ImmigrantInnen-Proteste in den USA!

„We are immigrant workers not criminals!“

In den letzten Wochen kam es zu großen Demonstrationen in den USA. 10.000 ImmigrantInnen demonstrierten in New York, 100.000 in Chicago, in Dallas 500.000 und in L.A. kam es schon nahe zur Millionen Grenze. Weiters in Miami und San Diego. In der ersten Aprilwoche streikten in Dallas zehntausende SchülerInnen eine ganze Woche lang. Größtenteils gingen Demonstranten mit latein-amerikanischer Herkunft auf die Straße.
Grund dieser Proteste, ist das neue verschärfte Einwanderungs-Gesetz H.R. 4437 („Border Protection, Antiterrorism and illegal Immigration Control Act of 2005“)

Das bedeutet, dass jeder illegaler Einwanderer auf der Stelle abgeschoben werden kann. Jede/r illegale/r ImmigrantIn gilt gleich als Straftäter. „Wir sind keine Kriminelle, wir sind Menschen!“ riefen die Demonstranten bei den Protesten. Arbeitgeber, die illegale Einwanderer ohne Papiere beschäftigen, sollen hohe Geldstrafen zahlen. Weiters überlegt Präsident George W. Bush und seine republikanische Partei, den Ausbau des Grenzzauns zwischen den USA und Mexiko weiter auszubauen. Transparente wie „We are America“, „My immigrant son died in Iraq“ oder auch Sprüche wie „I cleaned up ground zero“, „I´m a dishwasher! Not a criminal!“ sollen die Regierung daran erinnern, dass diese ImmigrantInnen, gegen die sie jetzt vorgehen, nicht nur billige Arbeitskräfte für die Herrschenden sind, die nach Lust und Laune abgeschoben werden können, sondern Teil der Bevölkerung.

Diese Proteste sind ein wichtiger Schritt für ImmigrantInnen. Sie stärken ihr Selbstbewusstsein und geben ihnen die wichtige Möglichkeit, Erfahrung im Klassenkampf zu sammeln. Diese Proteste sind die größten seit 1886. Die ImmigrantInnen lassen sich nicht mehr herumschubsen und wehren sich gegen das rassistische Vorgehen der US-Bourgeoisie (Kapitalistenklasse). Was sie wollen, ist ein „faires, humanes und nicht rassistisches“ Einwanderungs- Gesetz, so die Kundgebungsteilnehmer.

Es ist wichtig für sie zu zeigen, dass sie alles andere als ein schwacher Teil der Bevölkerung sind, sondern Menschen, wie jeder andere auch und Menschen mit Fäusten, die symbolisch auch mal zurückschlagen können, wenn es sein muss.

Die Demonstranten protestieren nicht gezielt gegen den Kriegstreiber George W. Bush, sondern allgemein gegen die Republikaner. Doch findet man dieses Problem nicht nur bei den Republikanern, oder ausschließlich in Amerika. Nein. In Amerika regiert der Kapitalismus. Überall wo das kapitalistische System an der Macht ist, trifft man auf Rassismus. Denn genauso wie der Rassismus existiert auch der Kapitalismus weltweit.

Rassismus fällt im Kapitalismus auf fruchtbaren Boden, auf dem er gedeihen und wachsen kann. Rassismus kommt dem kapitalistischen System ganz recht. Er spaltet die ArbeiterInnenklasse und die Jugend und schwächt somit die Solidarität unter den Menschen. Diese Solidarität ist allerdings notwendig um den Kapitalismus zu zerschlagen und dem Teufelskreis ein Ende zu bereiten.

Rassismus ist auch bei uns hier in Deutschland zu finden. Das Volksbegehren von CDU-Landesvorsitzenden Roland Koch zur Abschaffung der Doppelstaatsbürgerschaft, die Debatte um „Jugendkriminalität“ und „Ausländerintegration“ ist ein Beispiel von vielen. Mit seiner rassistischen Hetze gegenüber ImmigrantInnen versuchte er einen tiefen Keil in die ArbeiterInnenklasse zu treiben.

Genauso ein neues Gesetz, das besagt, dass ImmigrantInnen, die die Staatsbürgerschaft beantragen wollen, einen Fragebogen ausfüllen müssen. Dort werden absurde Fragen gestellt, wie: „Wie viele Mitglieder hat der Bundesrat?“, „Wieviele Mitglieder hat das Kabinett?“ oder „Wer ist der Minister für welches Ressort?“. Die Wenigsten kennen die Antworten!.

Wir von REVOLUTION haben mehrere Aktionen und eine zentrale Demonstration gegen dieses rassistische Volksbegehren organisiert, an denen hunderte AntirassistInnen teilnahmen.

Man muss die Proteste in den USA unterstützen! Ob nun Rassismus oder Krieg, beides sind Resultate des kapitalistischen Systems, die bekämpft werden müssen! Deshalb muss man alle vereinzelten Proteste vereinen und zu einem gewaltigen Kampf und schlussendlich für den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus zusammenführen.

Vereint, gestärkt und in Solidarität:
PROLETARIER ALLER LÄNDER VEREINIGT EUCH!

// aus www.revolution-austria.at, modifiziert

Kampf dem CNH-Managment! Kampf der CNH-Schließung!

CNH ist kein Einzelbeispiel. Bei BSH, Samsung, Alcatel, JVC, AEG Nürmberg, Siemens Stuttgard oder Infineon München wurde auch gekämpft, um den Angriff auf Arbeitsbedingungen, die Arbeitszeit oder wie im Bsp. CNH und BSH auf die Existenz ganzer Werke abzuwehren.

Sogar nach weiten Niederlagen (wie z.B der Oststreik) sind die Arbeiter nicht demoralisiert genug alles über sich ergehen zu lassen. Diese sich freisetzende Kampfkraft soll jedoch nicht für hohe Abfindungen oder irgedwelche „Sozialpläne“ -wie von der Gewerkschaftsführung gefordert- missbraucht werden, sondern für den Erhalt der Standorte.
Die Folgen für das fatale Managment der Unternehmer sollen nicht die Produzenten tragen, sondern die Eigentümer. Deshalb Enteignung und Weiterführung unter Arbeiterkontrolle!
Derzeitig wird im öffentlichen Dienst gestreikt und auf Länder- und Bundesebene über einen Tarifvertrag verhandelt. Anlass ist die Arbeitszeitverlängerung= Arbeitsplatzvernichtung im öffentlichen Sektor wie z.B. in der Charite oder beim Müllentsorger oder die anstehende Privatisierung der BVG.

Schnell entwickelte sich aus den Teilkämpfen ein Flächenbrand. Aber was macht die Gewerkschaftsführung? Anstatt die Teilkämpfe von Verdie und IGM zu einem Generalstreik zu vereinigen und diesen politisch Generalangriff – wie in Frankreich- zusammen mit Studenten und den sozialen Bewegungen politisch zu beantworten, klüngeln Leute wie Bsirske und Co. irgendwelche „Kompromisse“ an und erklären, dass die Streikziele „im beachtlichen Maße“ erreicht worden seien. Dieser „Erfolg“ der Forderung nach der 35 Stundenwoche wurde also mit 38,5h für Praktikanten, Azubis, Schüler und Studenten und mit 39h für die restlichen ArbeiterINNEN abgeschlossen. Nur gut dass man die Forderung der Arbeitgeber nach einer 40hwoche „erfolgreich“ abwehren konnte.

Nur Schade dass durch die „Meistbegünstigungsklausel“ die Kommunen längere Arbeitszeiten übernehmen dürfen, fals die Länder diese einführen. Somit werden kampfstarke Betreibe in die „Friedenspflicht“ geschickt wenn andere noch kämpfen. Diese können dann nur schlechtere Ergebnisse erzielen, die dann wiederum alle betreffen.
Das ist eine Niederlage, da der Zug weiter in Richtung Arbeitsplatzvernichtung geht.
Hier handelt es sich um den längsten Streik der BRD-Geschichte. Und wie wurde er „erfolgreich“ beendet?! Mit einem Kompromiss!

Dieses Verhalten ermutigt die Unternehmer zu neuen Angriffen auf Arbeitsbedingungen und Löhne. Weitere Privatisierungen drohen, die zur Zerschlagung öffentlicher Versorgung führen, zu schlechteren Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und zu einer drastisch verschlechterten und verteuerten Versorgung der Bevölkerung.

Dieser Generalangriff kann nicht erfolgreich abgewehrt werden, oder schon gar nicht in die Offensive führen, solange nicht die Ursache für diese ständigen Agriffe erkannt und benannt wird. Die gemäßigte Linke geht immer von Unfähigkeit beim Managment (was durch aus auch sein kann) aber vor allem von der Gier nach persönlicher Bereicherung auf Kosten der Arbeitenden aus. Die Gier nach Profit ist jedoch keine subjektive Motivation irgendwelcher individuellen Kapitalisten, sondern objektive Notwendigkeit. Die Aneignung,Verwertung und Konzentration von Kapital ist Voraussetzung für die „Konkurrenzfähigkeit“ im nationalen und internationalen Maßstab. Unternehmer, die höhere Löhne zulassen würden, würden verdrängt werden. Es ist einfach unzutreffend wenn Systemtreue behaupten „es ist genug für alle dar“, man müsse nur „Umverteilen“ oder es gäbe einen „sozialpartnerschaftlichen“ Ausgleich zwischen Kapitalistenklasse und Arbeiterklasse. Dieser Generalangriff wird deshalb lanciert, weil es in Zeiten wo Märkte durchkapitalisiert sind, Kampf um Märkte militärisch ausgetragen werden und weite Teile der Produktion und Reproduktion der Marktanarchie unterworfen werden, Überakkumulation, Liberalisierung und Monopolbildung dominieren, keinen Platz für soziale Zugeständnisse – wie in der Nachkriegszeit- gibt und deshalb der Arbeiterklasse eine strategische Niederlage verpasst werden muss- ähnlich wie England in den 70ern- ,um ungehindert ausbeuten zu können und letztendlich das System zu stützen. Es ist ein internationaler und politischer Angriff auf die Beherrschten, der durch internationalen und politischen Abwehrkampf beantwortet werden muss. In Zeiten wo der Klassenkampf von oben an tötlicher Schärfe gewonnen hat predigt die sozialdemokratische Gewerkschaftführung immer noch vom Klassenkompromiss. Sie verfolgen immernoch die Taktik das Problem im Rahmen des Systems und das umfasst nur rein-ökonomistischen Kampf zu lösen. Sich jedoch auf die Logik der Herrschenden einzulassen heißt für die Beherrschten immer den kürzeren zu ziehen. Und das ist genau die Politik der Sozialdemokratie von SPD, PDS, WASG- oder Gewerkschaftsführung.

Deshalb bildet Streikkomitees!

die von der Basis gewählt und jederzeit abwählbar sind. Sie müssen Interessensorgane der Basis, der ArbeiterInnen sein. Organe zur Innitierung und Durchführung des Kampfes um Arbeitsplatz und Arbeiterkontrolle sein. Sie müssen Ausgangspunkt einer Vernetzung mit anderen Standorten sein. Der Aufbau von berlinweiter, bundesweiter und internationaler Koordinierungen ist die einzige Möglichkeit einen starken und gemeinsamen Widerstands aller Lohnabhängigen zu erreichen.

Deshalb bildet Solikomitees!

um den Widerstand der ArbeiterInnen zu unterstützen. Die vereinzelten Bewegungsansätze sind ein leichtes Ziel von Spaltversuchen von Staat und Medien, SPD Gewerkschaftsführung, von Utopisten und Pazifisten.
Wir müssen den Kampf der ArbeiterInnen, der sozialen Bewegung, der Jugend und der MigranInnen zusammenführen, Koordinierungsorgane und Stadteilkomiees aufbauen.
Wir müssen den Kampf für Teilziele mit dem Kampf um gesellschaftliche Macht verbindet. Nur die Zerschlagung des Kapitalismus und ihrer politischen Organe wie Staat und Polizei, kann den Schritt Richtung echter Demokratie und soziale Gerechtigkeit bringen.

Deshalb formiert eine revolutionäre Massenpartei!

weil nur die Aktion auf Grundlage eines politischen Programms zum Ende führen kann. Wir müssen aus der Vergangenheit lernen, Diskutieren und Entschlossen handeln. Freie Debatten und Verbindlichkeit in der Aktion sind notwendig.
Kämpft in der WASG für eine klassenkämpferische Ausrichtung und Organisiert die Basis. Unterstützt die Gruppe Arbeitermacht im Kampf für eine demokratische und revolutionäre Partei.

Deshalb unterstützt die Organisierung der Jugend!

Die Jugend ist am meisten von Arbeitsplatzabbau, Bildungsnotstand, sozialer Verwahrlosung betroffen. Eine unabhängige Interessensorganisation ist notwendig. Des Weiteren müssen wir den Kampf für die Rechte und Selbstbestimmung der Jugend mit dem Kampf für einen allgemeinen Kampf und Solidarität mit der Arbeiterbewegung verbinden. Unterstütz die Bildung einer unabhängigen sozialistischen Jugendorganisation. Unterstütz REVOLUTION.

Politische Erklärung der REVOLUTION-Konferenz

Woher wir kommen:

Als REVOLUTION-Deutschland haben wir mit dem Jahr 2006 ein sehr ereignisreiches und politisch lehrreiches Jahr hinter uns gebracht. 2006 verließ uns eine internationale Minderheit unter dem Namen „iREVOLUTION“, die in der deutschen REVO-Sektion in der Mehrheit war.

Diese „Tendenz“ trennten sich von den internationalen demokratischen Strukturen von Revolution, befanden den Ausgang der Delegiertenwahlen der Basis für illigitim und missachteten deren Beschlüsse in der internationalen REVOLUTION Delegiertenkonferenz 2006 in Prag. In der Märzkonferenz wurde dieser Weg sichtbar, eine offen feindliche Haltung gegenüber Genossen der österreichischen Sektion trat zu Tage und wiederum wurden die Beschlüsse der eigenen wie der internationalen Strukturen zum Aufbau der Organisation nicht beachtet.

Voraus gegangen waren die Austritte vieler damaliger Genossen aus der Gruppe Arbeitermacht (GAM), die auf die aktivistische und zentralistische Ausrichtung von REVOLUTOION hinwies und von ihren Mitglieder in REVOLUTION die Verantwortung gegenüber REVOLUTION-Beschlüssen, dem REVOLUTION-Programm verlangte, was mit individueller Handwerklerei unvereinbar war.

Mit dem Austritt setzte auch eine politische Entfremdung ein – die führenden Mitglieder der heutigen Abspaltung begannen unter dem Banner der „Unabhängigkeit“ einen Kampf gegen die Grundprinzipien einer jungen unabhängigen kommunistischen Jugendorganisation.

Ihre Ablehnung des demokratischen Zentralismus (`nur zu bestimmten Zeitpunkten verwendbar´) und ihre praktische Ablehnung jeder internationalistischen Arbeitsweise, zeigen die Entfremdung und Degenerierung dieser Tendenz auf. Diese Schritte wurden bis heute mit einer unpolitischen entstellenden Hetze gegen die GAM und die L5I (Liga für die 5. Internationale) begleitet. Anstelle mit der damaligen Minderheit und den internationalen Strukturen die politische Diskussionen um den Aufbau und die weitere Arbeit zu führen, kämpfte iRevo Schattengefechte gegen „alte Männer“ im Internationalen Sekretariat der L5I, gegen „Geheimfraktionen“ und rückte die Arbeitsweise Partnerorganisation in das Reich der Mythen und Legenden.

Binnen weniger Monate war es innerhalb der deutschen Sektion soweit gekommen, dass die Mitgliedschaft in der GAM als Ausschlussgrund für zwei Mitglieder von REVOLUTION-Deutschland herhielt, denen man die „Zerstörung der inneren Strukturen“ vorwarf, weil sie eine bundesweite Konferenz zur Klärung der politischen Diffenzen und Delegiertenwahlen zur internationale Konferenz forderten.

Nachdem die Delegierten von REVOLUTION-Deutschland die internationale Konferenz verlassen hatten und sich auf dem Revocamp als „unabhängige Tendenz“ ausriefen war, der Bruch mit den politischen Prinzipien einer revolutionären Organisation und dem Programm von REVOLUTION offensichtlich geworden. Auch das Angebot des ‚Revolution International Council‘ (RIC), der aus allen Sektionen gewählten Leitung – sich als Tendenz innerhalb von REVOLUTION zu bewegen, die Tendenz nach ihrer Mitgliederstärke in der Leitung zu beteildigen und gemeinsame Strukturen und Praxis aufrechtzuerhalten– wurde von iRevo aus Gründen der „Unabhängikeit“ (von REVOLUTION) abgelehnt. Auch hier zeigte sich das Unverständnis der ehemaligen Minderheit. Natürlich kann eine politische Tendenz innerhalb von REVOLUTION wie auch innerhalb der GAM oder der L5I für ihre Standpunkte kämpfen, wenn sie den Rahmen des demokratischen Zentralismus akzeptiert, d.h. Akzeptanz der Mehrheitsbeschlüsse, Geschlossenheit nach außen bei gleichzeitiger freien Diskussionen nach innen.

IRevo ging und geht einen anderen Weg, sie akzeptieren keine ihnen nicht gefälligen Mehrheitsbeschlüsse, verleumden ihre ehemalige „Mutterorganisation“ GAM, ebenso wie alle Mitglieder von REVOLUTION, die nicht ihre Meinung teilen.

Aufgrund dieser Ereignisse befinden wir uns seit September 2006 im Neuaufbau von REVOLUTION-Deutschland. Der Berliner Schülerstreik am 13.9 mit mehr als 7000 Schülern war ein Ausgangspunkt für den Neuaufbau unserer Sektion. Seitdem haben wir zur Privatisierung von Bildung (Uni), öffentlicher Einrichtungen (Stadtwerke) und zur Jugendarbeitslosigkeit und Sozialabbau gearbeitet und versucht neue GenossenInnen für REVOLUTION zu gewinnen.

Als Resultat haben wir nun drei Ortsgruppen aufgebaut, erste theoretische Schulungen gemacht und uns aktiv in die Jugendproteste unserer Städte eingeschaltet. Im nächsten Jahr geht es darum unsere Strukturen zu festigen, unserer revolutionäre Programmatik zu vermitteln und neue MitstreiterInnen zu gewinnen.

Wohin wir gehen:

Die Anti G8 Mobilisierung und die Konstituierung des NLO (Netzwerk Linke Opposition) gibt uns als kommunistische kämpferische Jugendorganisation viele Möglichkeiten zur Agitation und zur Rekrutierung radikaler Jugendlicher. Diese Aufgaben wollen wir nach den Prinzipien von Revolution gemeinsam mit unseren internationalen Genossen und unseren Verbündeten der GAM und der L5I angehen. Die Aufgabe eine kämpferische Jugendorganisation aufzubauen geht einher mit dem Ziel eine neue antikapitalistische Arbeiterpartei zu formieren. Wir wollen keine isolierten antikapitalistischen Proteste, glauben an die Notwendigkeit der Bündelung und Zusammenführung aller Unterdrückten im bürgerlichen System. Dort, in den Kämpfen der Ausgebeuteten wollen wir als RevolutionärInnen auftreten, unser Programm vermitteln und somit einen aktiven Beitrag zum revolutionären Bewusstsein leisten. Nur in den Kämpfen beweist sich das revolutionäre Programm, beweist sich der Marxismus-Leninismus und kann das Übergangsprogramm Trotzkis angewendet werden.

Dafür brauchen wir eine Organisation, die einheitliche Praxis uafd Grundlage des revolutionären Programms ermöglicht. Dafür brauchen wir eine leninistische Kampforganisation und den demokratischen Zentralismus.

Wir wollen durch unser kommunistisches Programm und Agitation auffallen und nicht durch nett gestaltete Medienformate oder Zeitungen – der wissenschaftliche Sozialismus, die revolutionäre Analyse und Taktik von REVOLUTION, GAM und L5I muss unsere politische Praxis bestimmen.

Gegen jeden kleinbürgerlichen Subjektivismus und die Anpasslerei an Bürokraten und Reformisten ist unsere politische Arbeit gerichtet. Gemeinsam mit revolutionären und antiimperialistischen Kräften wollen wir beim G8 Gipfel einen kämpferischen Jugendblock bilden, wollen den versammelten reformistischen Politikfassaden nicht nur unseren Protest zeigen, sondern dem globalen Imperialismus den Krieg erklären.
In der bürgerlichen Gesellschaft war und ist die Jugend eine dynamische kämpferische Kraft, noch nicht verseucht von reformistischen Illusionen ist die Jugend zum Kampf gegen den Kapitalismus und die Angriffe des Staates bereit, dies hat das Jahr 2006 auch in Europa wieder bewiesen.

Als kommunistische Jugendorganisation kämpfen wir heute für unsere Zukunft, all die Angriffe auf die Sozialsysteme, auf die Arbeitsrechte und der imperialistische Angriff auf die ausgebeuteten Staaten der Welt werden unser Leben bestimmen. Daher müssen wir heute für den Aufbau einer neuen JUGENDINTERNATIONALE kämpfen, müssen heute Verbündete für den revolutionären Kampf finden.

Gemeinsam mit der Arbeiterbewegung wollen wir den Weg zu einer neuen, der 5.INTERNATIONALE gehen – wollen dem globalen Imperialismus eine globale revolutionäre Antwort geben.