Gastbeitrag: Peter Robe, Aktivist bei WaffenDerKritik und der Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO), berichtet aus Santiago de Chile.

Chile ist vor allem durch die massive und kämpferische Studierendenbewegung bekannt. Doch jetzt gehen auch die LehrerInnen in den Kampf über – und das gegen die Führung ihrer Gewerkschaft.

Eine Regierung der Versprechungen

2011 haben die Studierenden mit ihren monatelangen Streiks, Besetzungen, Demonstrationen das gesamte Regime in Frage gestellt, das direkt aus der Militärdiktatur von Agosto Pinochet (1973-1990) hervorgegangen ist. Nachdem auch 2012 und 2013 immer wieder Proteste entbrannt sind, gab es im ganzen Jahr 2014 nur drei massive Demonstrationen.

Dies liegt zum Einen an der Führung der Studierendenbewegung, die sich weniger um die Mobilisierung für die kostenlose Bildung gekümmert hat, als einen guten Eindruck bei der Regierung zu machen. Zum Anderen liegt dies an eben dieser Regierung der sog. Nueva Mayoría (Neue Mehrheit), die zu Beginn des Jahres unter Führung von Michelle Bachelet angetreten ist und neben anderen Projekten auch eine Bildungsreform versprochen hat. Mit dieser sollte dem Markt in der Bildung ein Ende gesetzt werden. Doch die Regierung hat bei den Reformprojekten, die sie bisher durchgebracht oder vorgestellt hat, gezeigt, dass sie dem Druck der rechten Parteien und den Bossen nicht standhält, sondern in ihrem Dienste handelt. Nichtsdestotrotz konnte sie durch die Versprechungen die Forderungen, die in den vergangenen Jahren auf der Straße artikuliert wurden, aufsaugen und somit die Proteste abdämpfen.

Dies liegt zu einem großen Teil auch an der Rolle, die die Kommunistische Partei spielt. Sie ist der historische Referenzpunkt innerhalb der ArbeiterInnenbewegung und führt den Gewerkschaftsdachverband CUT an. Sie schloss sich vor den Wahlen der Concertación an, die von dem Ende der Militärdiktatur bis 2009 durchregierte und ein Bündnis aus der Sozialdemokratie und den Christdemokraten darstellt. Diese Allianz wurde daraufhin in Nueva Mayoría umgetauft und brachte zustande, das die KP seit 40 Jahren wieder Teil der Regierung ist. Ihre Rolle ist klar: Den Unmut von der Basis angesichts der falschen Versprechungen der Regierung auffangen und kontrollieren – wenn nötig auch mit sporadischen Mobilisierungen.

Ein antibürokratisches Phänomen unter den LehrerInnen

Diese Aufgabe wurde bisher relativ gut erfüllt. Auch Jaime Gajardo, Vorsitzender der Lehrergewerkschaft Colegio de Profesores und Mitglied der KP, konnte seinen Teil dazu beitragen. Erst im Juli hatte es einen Eklat gegeben, als die LehrerInnen in einer landesweiten Abstimmung einen Vorschlag der Regierung ablehnten. Diese Entscheidung wurde zwar von der Bürokratie durch ein Manöver wieder umgekehrt, doch folgten darauf im Laufe des Oktobers weitere Streiks gegen die Bildungsreform der Regierung und ihre Vorschläge gegenüber den LehrerInnen. Bevor es am 10. November zu dem angekündigten unbefristeten Streik kommen konnte, handelte der Gewerkschaftsführer hinter dem Rücken der LehrerInnen in einem Telefongespräch mit dem Bildungsministerium zwei der fünf von den LehrerInnen erhobenen Forderungen heraus und erklärte die Kampfaktionen für beendet.

Streik der LehrerInnen in Chile – Über 40.000 beteiligen sich über das ganze Land hinweg, organisiert von der eigenen Basis

Doch anstatt damit die Basis wie erhofft auszubremsen, entstand eine wahrhaftige Rebellion im ganzen Lande. Es begann erst in den entlegenen Regionen, in Patagonien im Süden und im wüstengeprägten Norden. LehrerInnen organisierten Versammlungen in ihren Schulen, um den Ausstand für die Erfüllung aller Forderungen und die Ablehnung der bürokratischen Entscheidung ihrer Gewerkschaftsführung zu beschließen. „Alles oder nichts“, „sie repräsentieren uns nicht“ wurde im ganzen Land lautstark von den LehrerInnen skandiert. Seitdem hat sich die Situation weiterentwickelt: In mehr als 200 Gemeinden im ganzen Land sind mehr als 40.000 LehrerInnen mobilisiert, auf Ebene von Städten und Regionen (vergleichbar mit Bundesländern) wurden Versammlungen mit massiver Beteiligung organisiert. Es wird der Rücktritt und die Neuwahl des Postens von Jaime Gajardo gefordert. Dieser musste zurückrudern und den Runden Tisch mit dem Bildungsministerium verlassen. Am vergangenen Sonntag wurde die Vereinbarung mit der Regierung wiederum bestätigt. Währenddessen treffen die LehrerInnen selbst die Entscheidung über den Ablauf des Kampfes und stellen eines der fortschrittlichsten Phänomene in der ArbeiterInnenklasse in Chile dar, indem sie offen und in ihren Aktionen ihre bürokratische Führung in Frage stellen. Dieses Phänomen hat man schon 2013 sehen können, wo diverse Streiks Tendenzen zu Solidaritätsstreiks und der Bildung von Organen der ArbeiterInnendemokratie erkennen ließen – in einem Land, indem Streiks de facto illegal sind.

Ausweitung, Koordinierung, Solidarität

Die Studierenden bleiben weit hinter dem Kampf der LehrerInnen zurück. Doch in zahlreichen Schulen treten die SchülerInnen für ihre LehrerInnen in den Ausstand oder besetzen sogar ihre Institutionen. Diese Beispiele müssen ausgeweitet und verallgemeinert werden. Genauso braucht es ein landesweites Treffen der LehrerInnen, um den Kampf zu koordinieren. Im gleichen Sinne muss die Forderung nach dem Rücktritt Gajardos und der Neuwahl multipliziert werden und der Streik von der Basis überall dort organisiert werden, wo er noch nicht stattfindet. Die LehrerInnen der Partei Revolutionärer ArbeiterInnen (PTR), die sich mit Unabhängigen in der Gruppierung Unsere Klasse organisieren, stellen alle ihre Kräfte für diese Aufgaben zur Verfügung, um von dieser partiellen Infragestellung zur Perspektive der Neugründung der LehrerInnengewerkschaft auf klassenkämpferischer und demokratischer Grundlage zu gelangen.

Kasten: Was fordern die LehrerInnen in Chile?

Die LehrerInnen in Chile müssen in schlechten Verhältnissen und zu einem miserablen Lohn arbeiten. Nicht selten sieht man das Phänomen der „Taxi-LehrerInnen“ – jene PädagogInnen, die von einer Schule zur anderen pendeln müssen, um über die Runden zu kommen. Dabei gibt es fünf zentrale Forderungen, die seit Jahrzehnten erhoben werden.

1. Erhöhung des Mindestlohns.
2. Einstellung aller LehrerInnen im gleichen Vertrag und im gleichen Unternehmen.
3. Vergütungsbonus bei Pensionierung. Die Rente der LehrerInnen beträgt weniger als 300 Euro.
4. Schluss mit der Ü Aufteilung der Präsenzstunden und der Vorbereitungszeit von 50/50, um die Qualität des Unterrichts zu gewährleisten.
5. Schluss mit den „historischen Schulden“ des chilenischen Staates, die daraus entstanden, dass der Lohn der LehrerInnen mit der Militärdiktatur um 2/3 gekürzt wurden.

Nachdem 2 Palästinenser am Dienstagmorgen 4 betende orthodoxe Juden und einen Polizisten im Zuge eines brutalen Überfalls auf eine Synagoge in Jerusalem töteten, ist der seit nun mehr als 65 Jahren andauernde Nahostkonflikt wieder in allen Schlagzeilen.

Schon seit Längerem rumort das Gerücht eines erneuten Palästinenser_innenaufstandes, einer 3. Intifada, durch die internationale Medienlandschaft. Der Auslöser dafür waren einige weitere Anschläge von Palästinenser_innen auf israelische Zivilist_innen in den vergangenen Wochen. Die israelische Rechte schreit nun nach Rache: Angefangen bei Präsident Benjamin Netanyahu bis hin zu extremistischen Siedler_innengruppierungen. Aber auch aus der „politischen Mitte“ sind Rufe nach Vergeltung laut geworden.
Damit wird nicht lange gezögert und auf die altbewährte Kollektivbestrafung zurückgegriffen. Die Zerstörung der Häuser der Täter und ihrer Familien wurden bereits von höchster Stelle angeordnet. Ebenso wurde der Bau von 80 weiteren illegalen Wohneinheiten in den besetzten Gebieten gebilligt. Der Bürgermeister der israelischen Stadt Aschkelon ordnete zum „Schutz der Kinder“ an, keine Araber mehr in Schulen und Kindergärten zu beschäftigen. Ferner wurden neue Gesetze erlassen, die es israelischen Bürger_innen erleichtern Waffen bei sich zu tragen.

So sehr wir die palästinensischen Anschläge der letzten Wochen, sowie jegliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung verurteilen, ist die Forderung nach Rache und Vergeltung jedoch eindeutig fehl am Platz. Vielleicht sollte Präsident Netanyahu in seinem Entsetzen über den Angriff auf ein jüdisches Gotteshaus mal in den Zeitungen der letzten 20 Jahre blättern. Dort sollte er zum Beispiel auf das Massaker in der Ibrahimi-Moschee in Hebron 1994 stoßen, bei dem der Rechtsextremist Baruch Goldstein 29 Palästinenser_innen tötete und 125 verwundete. Oder auf das geplante Attentat auf eine palästinensische Mädchenschule 2002. Oder aber auch als 2005 Eden Natan-Zada 4 palästinensische Insassen eines Busses tötete und 24 andere verletzte. Die Häuser aller dieser Terroristen stehen bis heute. Ihren Familien wurde keine Mittäter_innenschaft unterstellt. Es scheint also einen erheblichen Unterschied für den israelischen „Rechtsstaat“ zu machen, wer bei solchen Attentaten ums Leben kommt.

Man muss jedoch gar nicht soweit in der Geschichte zurückgehen, um die Wut der Palästinenser_innen zu verstehen. Die meisten von ihnen waren noch dabei ihre toten Verwandten aus dem Gazakrieg im Sommer dieses Jahres zu begraben und ihre zerstörten Häuser wieder aufzubauen, als es in der ganzen Westbank und Israel zu Zerstörungen und Brandstiftungen gegen muslimische Glaubenseinrichtungen kam. Ferner betraten Rechtsextremist_innen eine der heiligsten Stätten des Islams, das Gelände der Al-Aqsa Mosche, um dort den Anspruch auf den Bau eines jüdischen Tempels geltend zu machen. Es kam zu etlichen Festnahmen von Protestierenden und zu Zerstörungen innerhalb der Mosche durch die Polizei.

Unsere Medien sprechen davon, dass das Alles das Resultat eines Krieges der Religionen sei. Das Judentum und der Islam würden um die Alleinherrschaft im „Heiligen Land“ kämpfen. Diese Ansicht ist bis in die Schule und die Uni weit verbreitet. Jedoch war weder die Staatsgründung Israels noch der Widerstand der Palästinenser_innen ein religiöser Akt. Erst im Laufe der Zeit wurde der Krieg um Israel/Palästina von unterschiedlichen Seiten religiös aufgeladen, um die wahren Machtinteressen dahinter zu verbergen: Nämlich die wirtschaftlichen und geo-strategischen Interessen des europäischen und amerikanischen Imperialismus, sowie die Machtpolitik der herrschenden Klasse aus Saudi-Arabien, Qatar und Quweit. Alle beteiligten Machtinteressen waren zudem von Anfang an darauf bedacht, das Entstehen einer organisierten starken Linken, die eine neue Perspektive aufzeigen könnte, zu verhindern. Rückwärts gerichtete religiöse Gruppen konnten deshalb schnell erstarken und Zuspruch erlangen.

Ebenso vergisst die bürgerliche Presse, die Gewalt zu erwähnen, die neben den Massakern und Attentaten tagtäglich fortgeführt wird: der Bau der Mauer zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten, der weitere Ausbau illegaler Siedlungen außerhalb der Waffenstillstandslinie, die Zerstörung palästinensischer Häuser in Ostjerusalem, das Abschneiden palästinensischer Dörfer von der Wasserversorgung, alltäglicher Rassismus gegen Palästinenser_innen in Israel, sowie die wirtschaftliche und militärische Blockade des Gazastreifens.

Die Gewaltspirale, die ihren Anfang mit der Staatsgründung Israels und der Vertreibung von tausenden Palästinenser_innen aus ihren Häusern nahm und bis heute neue Gräber auf den Friedhöfen beider Seiten schaufelt, kann nur durch eine Intifada gestoppt werden! Eine Intifada wie sie die politische Führung der Palästinenser_innen fordert, nämlich eine Intifada aus Selbstmordattentäter_innen und Anschlägen gegen Zivilist_innen, kann nur das Gegenteil bewirken und neue Tote und eine Fortführung des Krieges bedeuten. Wir benötigen eine Intifada der Arbeiter_innen und der Jugend: Eine Intifada, die gegen die israelische Besatzung kämpft und sich ebenfalls von der Unterdrückung ihrer eigenen herrschenden Klasse befreit. Eine Intifada, die bereit ist, sich mit dem israelischen Proletariat und allen weiteren Befreiungsbewegungen des Nahen Ostens zu verbünden und zusammen für eine freie, gleiche und solidarische Gesellschaft zu kämpfen. Eine Intifada, die die Bomben nicht auf ihre israelischen oder palästinensischen Genoss_innen, sondern auf die Kriegstreiber_innen und Unterdrücker_innen, ob Netanyahu, Hamas, Fatah, Obama oder Merkel, wirft. Eine Intifada, die die Profiteure der Besatzung, die Firmenchefs und Waffenfabrikant_innen, durch Massenstreiks entwaffnet. Eine sozialistische Inifada! Eine permanente Revolution!

Ein Artikel von Marvin Schutt, REVOLUTION Berlin

Eine der zentralen Fragen unseres Lebens, ist die der ökonomischen Zukunft. Dabei spreche ich nicht etwa von der Zukunft der Wirtschaft, sondern von der eines Menschen, der sich auf den Arbeitsmarkt vorbereitet. Schauen wir uns um und sehen wir die gestiegen Studierendenzahlen, die gestiegen Weiterbildungen und die Jugendarbeitslosigkeit in Europa, dann stehen wir vor einem großen Fragezeichen: Wie lässt sich ein Leben in diesem System noch gestalten?

Die Wirtschaftskrise, die 2007 ihren Anfang nahm öffnete noch dem Letzten die Augen: Die Versprechungen von Politik und Wirtschaft können innerhalb von Stunden zu Asche zerfallen. Was hat sich seitdem getan? Betrachten wir kurz den Auslöser der Krise und behalten dabei die Aussage Simon Johnson, Wirtschaftsprofessor des MIT in Boston, im Hinterkopf: „Mit Blick auf die nächsten fünf Jahre müssen wir davon ausgehen, dass sich eine ähnliche Katastrophe, möglicherweise eine schlimmere ereignen wird.“

 
Der Finanzmarkt funktioniert nicht mehr nach dem klassischen „Sparer leihen Geld an Banken gegen Zinsen – Banken leihen Geld an Unternehmen gegen Zinsen“-Prinzip. Heute sind Banken lediglich die Vermittler zwischen den Unternehmen und den sogenannten Schattenbanken. Diese Schattenbanken sind keine Banken im eigentlichen Sinne, da sie zwar ähnliche Geschäfte abwickeln, jedoch keine Banklizenz besitzen.

Heute läuft der Finanzmarkt vermehrt nach dem Repo-Prinzip (Repurchase agreement): Sparer leihen ihr Geld gegen Zinsen an Schattenbanken. Die Banken leihen dieses Geld und geben es weiter an die sogenannte Realwirtschaft: Fabriken, Rohstoffabbau, Transportunternehmen, Energieproduktion etc. Die Sparer erhalten Zinsen, die Schattenbanken erhalten Wertpapiere und die Banken erheben Zinsen von den Unternehmen. Die Wertpapiere dienen als Sicherheit und sollen später Rückgekauft werden, aus Sicherheitsgründen wurde diese Menge begrenzt. Die Banken gaben daraufhin die relativ stabilen Hypotheken als weitere Sicherheit aus. Mit dem folgenden Geld wurden neue Hypotheken vergeben und der Kreislauf war geschlossen.

Wirtschaft ohne Substanz

Bis zum Platzen der Immobilienblase 2007 stellte dieses System eine wahre Gelddruckmaschine dar – Nur das es für die gehandelten Werte keinen realen Gegenwert mehr gab. Die Schattenbanken gerieten ins Straucheln und wollten Geld sehen, die Banken verkauften hastig Wertpapiere, Anleihen und Hypotheken: Die Preise fielen, das Kartenhaus brach zusammen und mit ihm das erste große Opfer, die Investmentbank Lehman Brothers.

 
Die Politik verkündete daraufhin in heller Panik den Finanzmarkt radikal umgestalten zu wollen. Aus heutiger Sicht betrachtet, eine offensichtliche Lüge. Zum damaligen Zeitpunkt bereits eine absehbare Lüge. Auf dem G20-Gipfel in London 2009 wurde beschlossen, die internationale Finanzmarktaufsicht umzustrukturieren, mehr Eigenkapitalrücklagen der Banken zu verlangen und den Handel mit Hedgefonds stärker zu überwachen. Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung wurden diese Veränderung zwar weitgehend eingehalten, der versprochene Radikalumbau fand jedoch nie statt, Peanuts also.

 
Aus kapitalistischer Sicht schaffte man keine Aufhebung des wachsenden Ungleichgewichts der Einkommensverteilung, kein Ausgleich des Ungleichgewichts der Volkswirtschaften und keine Eindämmung von spekulativen Geschäften.

Die Arbeitsgemeinschaft der amerikanischen Notenbänker löste sich 2012 auf, ohne Ergebnisse, nur mit Empfehlungen. Die Abwicklung des Repo-Geschäfts belief sich vor der Krise auf 59% aller Bankverbindlichkeiten, heute sind es 52%. Laut einer Rechnung der Bank für Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel, einer Notenbank für Notenbanken, sollen die Schattenbanken Ende 2012 über 71 Billionen Dollar verfügt haben. Dazu kommt, der ganze Repo-Handel der Wallstreet läuft über zwei Banken, JPMorgan Chase und die Bank of New York Mellon. Kann eine der zahlreichen beteiligten Banken die Wertpapiereinlagen nicht abdecken, haftet automatische eine der beiden Abwicklungsbanken. Ein höchst fragiles Konstrukt also.

Tausende demonstrieren gegen die Sparpolitik der Regierungen in Spanien, Italien, Griechenland, usw.

»Das Finanzsystem ist heute nicht sicherer als vor Lehman. Die Situation ist sogar schlimmer« Didier Sornette, Risiko-Forscher der ETH Zürich.

In Europa sind 25 der 130 Banken durch den Stresstest gefallen, das heißt ihre Kapitaleinlagen sind geringer als durch den G20-Gipfel vorgeschrieben. Dabei sind 70% der Banken „nicht zu einer volkswirtschaftlich angemessenen Kreditvergabe in der Lage“ (Tagesschau). Die Geschäfte der Banken boomen dennoch. Alleine Barclays schüttet 2014 fast 3 Milliarden an Bonis aus. Die Zahl der Millionäre stieg nach der Krise um 17 %, somit schneller als das BIP. Die Armutsrate in Europa wuchs dabei auf 27 %, also fast jede vierte Person.

 
Dieser Artikel soll nun nicht den Glauben erwecken, ein besser regulierter Finanzmarkt wäre die Lösung. Nach wie vor ist der Kapitalismus auf Ausbeutung und Entrechtung aufgebaut. Er schafft Überproduktionskrisen, transferiert Reichtum zur besitzenden Klasse und beutet ganze Kontinente aus. Das Wesen des Kapitalismus ist die Bereicherung weniger auf Kosten aller. Diese Eigenschaft durch Regeln abzuschaffen, würde heißen den Kapitalismus abzuschaffen.

Das Märchen vom großen Aufschwung

Der IWF prognostiziert für Europa 2014 ein Wirtschaftswachstum von 0,8 %, für Frankreich lediglich 0,4 % und Italien gar eine negativ Entwicklung. Man warnt wieder ausdrücklich vor einer neuerlichen Krise. Die Empfehlung lautet Geldausgeben. Zwar ist Deutschland noch auf Erfolgskurs, doch selbst die Bundesregierung schraubt ihre BIP-Prognose auf 1,2 % herunter. Optimistisch, da deutsche Firmen jüngst ihre Produktion so drastisch wie seit 2009 nicht mehr gedrosselt haben.

Zeltstadt vor Sacramento, vom Aufschwung keine Spur!

Rosig sieht die Zukunft bei weitem nichts aus. Direkte Nachwirkung der Wirtschaftskrise ist immenser Verfall der Einkommenshöhe, vor allem in den südeuropäischen Ländern. Sozialsystem wurden zerschlagen und Tarifrechte aufgebrochen, in den meisten der 28 EU-Länder verschlechterte sich der Zugang zu Bildung und Gesundheit, teilweise massiv. Wir sind heute Teil eines Heeres von jungen Menschen auf der Suche nach einer Zukunft. Unsere AltersgenossInnen in Spanien sind mit einer Jugendarbeitslosigkeit von 55,5 % konfrontiert, in Griechenland sind es um die 60 %.

 
Für die Wirtschaftsinteressen stellen wir lediglich Arbeitskräfte dar, welche in Konkurrenz zueinander stehen und bestmöglich ausgebeutet werden sollen. Eine Studie der Unternehmensberatung McKinsey sagt aus, Jugendliche seien selbst schuld an ihrer Arbeitslosigkeit. Sie besäßen nicht genug Fähigkeiten um auf dem Arbeitsmarkt zu bestehen. Laut McKinsey sieht jede dritte Firma, vor allem in den Krisenländern, das Problem in der Unfähigkeit der Jugendlichen. Man verlangt nach Strukturreformen, einem Absenken der Arbeitskosten um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, wirtschaftliche Dynamik und offene Arbeitsmärkte. Die Wirtschaft verlangt nach willfährigen Arbeitskräften zu jeder Bedingung, an jedem Ort.

Die wirtschaftliche Entwicklung die uns das Kapital aufzeigt, bedeutet für
uns Ausbeutung und Entrechtung. Während das Einkommen der herrschenden Klasse beständig wächst, verarmt der allergrößte Teil der Menschen über die ganze Welt hinweg. Eine Zukunft in diesem System für uns als Klasse ist ausgeschlossen. Je weiter wir von den führenden Wirtschaftsnationen weggehen, desto dramatischer sind die Perspektiven. Der Kapitalismus stellt den verworrensten und größten, jemals geschaffenen Ausbeutungsapparat der Welt dar. Unsere Zukunft kann nur in der Zerschlagung der Macht des Kapitals und der Aushebelung der Politik, die diese Macht stützt, liegen.

Warren E. Buffet stellte zutreffend fest: „Es herrscht Klassenkampf, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“. Wir brauchen deshalb eine internationale organisierte, klassenkämpferische Jugend, um diesen Krieg für uns zu gewinnen: Wir müssen nur anfangen zurückzuschlagen!

What goes around comes around. Jugendliche Arbeiter*innen widersetzen sich der Polizei in Griechenland

Ein Artikel von Baltasar Luchs, REVOLUTION Karlsruhe

Am 01.11.2014 fand in Stuttgart, anlässlich des weltweiten Aktionstages der Solidarität für Rojava, eine Demo statt. Organisiert wurde diese vom Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM).

Starkes Mobilisierungspotenzial

Ursprünglich waren die Organisator_innen der Demo von etwa 500 Teilnehmer_innen ausgegangen und in dieser Größenordnung wurde die Demo beim Ordnungsamt der Stadt Stuttgart angemeldet. Entsprechend fiel auch das Polizeiaufgebot an diesem Tag aus. Anders als mensch es vielleicht im Zusammenhang mit solchen Demos erwartet, hielten sich die vorhandenen Einsatzkräfte weitestgehend zurück, abgesehen von den üblichen Personenkontrollen und der Frage nach „gefährlichen Gegenständen“ und der Mitführung von Waffen und ließen die Demo ohne Unterbrechungen und Schikanen laufen. Insgesamt war die Demo ein voller Erfolg, denn statt der angenommenen 500 Teilnehmer_innen aus den kurdischen Strukturen in Stuttgart, kamen überraschenderweise viele Teilnehmer_innen von außerhalb. Dies lag auch daran, dass sich die Mobilisierung nicht nur auf Stuttgart und das nähere Umland, sondern auch darüber hinaus konzentrierte. So waren beispielsweise aus Reutlingen und Umgebung, dass etwa 80 km von Stuttgart entfernt liegt, viele Menschen zu der Demo gekommen, aber auch aus anderen Städten Baden-Württembergs wie z.B. aus Karlsruhe.

Blick über die Königsstraße Richtung Bahnhof – Massensolidarität für die Kämpferinnen und Kämpfer in Rojava

Letztlich war die Demo mit 15.000 Teilnehmer_innen eine der größten Demos die es in den vergangenen Jahren in Stuttgart gab. Zum Vergleich waren es bei der Solidemo für Palästina dieses Jahr im Juli trotz größerer Mobilisierung „nur“ etwa 3.000 Teilnehmer_innen, die an der Demo teilnahmen. Ein beachtlicher Erfolg für die kurdische Bewegung also. Besonders war an dieser Demo nicht nur ihre Größe, sondern auch die Tatsache, dass sich im Verlauf der Demo immer mehr Passant_innen bzw. weitere Personen der Demo unterwegs anschlossen und auch schon am Anfang der Zustrom zur Auftaktkundgebung recht stark war.

Solidarität der Linken und die notwendige praktische Unterstützung des kurdischen Kampfes

Natürlich waren auf der Demo nicht nur die einschlägig bekannten Gruppen der kurdischen Linken zugegen, wie etwa PYD-Mitglieder, sondern auch allerhand andere kurdische Gruppen wie z.B. Symphatisant_innen der PKK (zu erkennen an den gelben Fahnen mit dem Konterfei von Abdullah Öcalan), KDL u.a. aber auch türkische Linke Gruppen wie z.B. BIR-KAR, DIDF und PARTIZAN. Dabei auch die „üblichen Verdächtigen“ der dt. Linken (MLPD, REBELL, Die Linke, SAV, DKP, SDAJ usw.), das Palästina Komitee Stuttgart (kurz PaKo, eine Organisation aus verschiedenen Einzelpersonen aus Palästina, in der u.a. auch Die Linke, Bündnis90/Die Grünen und auch die Gruppe Arbeitermacht und natürlich REVOLUTION mitarbeiten) sowie die Beteiligten des NaO-Prozesses in Stuttgart.

Gemeinsam mit dem PaKo bildeten wir vom NaO Stuttgart einen kleinen Block mit etwa 20 Leuten und konnten dadurch unsere gemeinsame Solidarität mit dem kurdischen Widerstand in Rojava zum Ausdruck bringen. Denn sowohl in Rojava als auch in Palästina gilt gleichermaßen: Der Hauptfeind ist der Imperialismus, der versucht, sich in der Region festzusetzen und seine Interessen durchzudrücken, mit allen Mitteln die ihm dazu zur Verfügung stehen. Natürlich muss auch der Kampf gegen die faschistischen Möderbanden des IS weiter unterstützt werden, die versuchen, alle Menschen, jedweder Einstellung, auf brutalste Art zu Unterdrücken und ein beispielloses blutiges Massaker an den Kurd_innen und Jesid_innen verüben. Deshalb ist es wichtig, nicht nur rhetorische Solidarität zu üben in Soli-Erklärungen, die auf Demos vorgetragen und als Flyer abgedruckt werden, sondern auch praktische Solidarität zu leisten.

Daher rufen wir dazu auf die Kampagne „Waffen für Rojava“, die vom NaO-Prozess und anderen linken Gruppen intiiert wurde zu unterstützen. Die Kampagne sammelt Spenden, welche direkte an die kurdische Partei PYD übergeben werden. Mit diesen Geldern werden Waffen, Medikamente, Lebensmittel und Ausrüstung gekauft. Bis heute wurden schon 60.000 Euro zusammengetragen und zeitnah in kleinen Mengen an die PYD übergeben.

Wer sich an der Kampagne zur Unterstützung des Abwehrkampfes der YPG und YPJ gegen den IS beteiligen will, kann dies durch eine Spende auf folgendes Konto tun:

Empfänger: MD

IBAN: DE 98 5005 0201 1243 1674 49

BIC: HELADEF 1822

Weitere Infos findet mensch unter der Website www.waffenfuerrojava.org

Wir danken allen Unterstützer_innen!!

Ein Artikel von Christian Mayer, REVOLUTION Stuttgart

Faschist_Innen, Neonazis, Burschis, Identiäre und andere reaktionäre Spinner gehören, wie der bürgerliche Staat, auf den „Kehrichthaufen der Geschichte“. Ihre Ideologie hat nichts mit Fortschritt oder Freiheit zu tun, sondern bringt die Menschheit in die Barbarei zurück. Logischerweise sind solche Ideologien für Jugendliche uninteressant. Das macht sich aber nicht so gut, wenn man eine starke Bewegung aufbauen will. Um ihre anachronistische Fratze zu verschleiern, nutzen sie Symbole, Outfits usw. von linken Gruppen, vermeintlich coolen Filmen, aber auch Symbolik aus alten Mythen. Wir wollen hier eine kurze Übersicht geben, welche Symbole verwendet werden und wieso diese nichts mehr oder nur ganz wenig mit ihrem Ursprung zu tun haben.

Ein ganz bekanntes Beispiel sind sogenannte Autonome Nationalisten (AN). Sie nutzen das Antifalogo mit dem Schriftzug „nationalen Widerstand“. Auch ihr äußeres Auftreten haben sie linken Autonomen nachempfunden. Sie ziehen schwarze, sportliche Kleidung an und bei Naziaufmärschen treten sie militant in eigenen, schwarzen Blöcken auf. Auch Kapitalismuskritik haben sie für sich entdeckt, aber sie sind auch überzeugte „Ethnopluralist_Innen“ (=Rassist_Innen), und werfen Marxist_Innen oft mangelndes Boykottverhalten und Volksverrat vor. Auch Teile der völkischen Ideologie sind noch tief in der Szene verankert. Das sieht man oft an Buttons, also einem eher linken Stilobjekt, die mit Anti-Antifa-Symbolen oder Runen bedruckt sind.

Aus Palästinensertücher werden gerne von Neonazis getragen, aber aus vollkommen anderen Gründen als wir sie tragen. Wir tragen sie, weil wir uns mit dem Befreiungskampf der PalästinenserInnen solidarisieren. Neonazis tragen sie, weil nach ihrer kruden Rassenlehre Jüd_Innen Menschen zweiter Klasse seien und sie mit Palitüchern ihren Antisemitismus auf die Straße tragen wollen.

Bei Naziaufmärschen sind mittlerweile nicht nur Palitücher zu sehen sondern auch Transpis. Dabei wird oft ein Design genommen, welches linken Gruppen stark nachempfunden ist und dann nur ein Wort geändert wird oder ein Satz hinzugefügt. So wird aus „Hoch die internationale Solidarität – Abschiebung ist Mord“ beispielsweise „Hoch die nationale Solidariät – Asyl ist Volksmord“

Ein weiterer Teil, der vor allem bei Autonomen Nationalisten zu finden ist, ist der positive Bezug auf Tierbefreiungsaktionen. Mit kruden Begründungen wie „Tierschutz ist Heimatschutz“ oder „Hitler war ja auch Vegetarier“, was de facto gelogen ist, legitimieren sie sich militante Tierbefreiungsaktionen. Vor allem in Südthüringen arbeiten sie mit eher linken Tierbefreier_Innen zusammen. Diese Taktik geht auch gut auf, da sich mit Verschwörungstheorien viele politisch eher ungebildete Tierbefreier_Innen ködern lassen.

In rechten Gruppen gibt es auch nicht nur Kader, sondern sogenannte Kranken. Das sind Menschen, die teilweise von rechten Kadern als Kaufvieh bezeichnet werden. Das bedeutet, dass sie immer die neusten Faschoshirts, Rechtsrock-CDs etc. kaufen. Dafür werden zum Beispiel von der Identitären Bewegung T-Shirts hergestellt, die unter der Basis teuer verkauft werden. Das mehr als 20€ für ein T-Shirt verlangt werden, ist keine Seltenheit. Stilistisch sind sie eher popkulturell, aber ihre Botschaften sind reaktionäre Dinge. Mit den T-Shirts wollen sie nach Außen zeigen wie cool und hart sie sind, aber auch um ihre Ideologie in die Mitte der Gesellschaft zu bringen.

Auch sonst versucht man sich modisch in die  Gesellschaft zu integrieren; so gibt es auch sogenannte „Nipster“ – Nazis in Hipster-Verpackung.

Musik ist ein Lockmittel mit dem viele prekäre Jugendliche geködert werden. Man gibt ihnen ein klares Feindbild und bietet ihnen gleichzeitig ein Freizeitprogramm mit Bands wie frei.wild, Landser oder Kategorie C. Die Musik dieser Bands ist klar an Punk angelehnt, der sich in seinen Ursprüngen als anarchistisch (z.B. Sex Pistols) oder sozialistisch (z. B. The Clash) definiert und auch klar von rechten Ideologien abgegrenzt hat. Selbst davor, wirklich linke Musik wie Ton Steine Scherben oder Die Ärzte für sich zu instrumentalisieren schrecken Neonazis nicht zurück. In dem Ärzte-Song „Schrei nach Liebe“ wird „Heil Hitler“ anstatt „Arschloch“ gesungen.

Ein weiteres, sehr wichtiges Propagandamittel von politischen Gruppen sind Facebookseiten. Beispielsweise hat die ARAB hat immer wieder coole, moderne Bilder mit denen sie viel Aufmerksamkeit erreichen. Dieses Konzept wurde beispielsweise von der Identitäten Bewegung übernommen, die eine fast reine Internetbewegung ist. Täglich posten sie designtechnisch relativ professionelle Bilder mit denen sie aus dem nichts eine ganze Bewegung aufgebaut haben. Auffällig war ein Bild, dass die von der „Kommunistischen Initiative“ geklaut haben: Auf dem Original wird für die (sozialistische) Einheit der Völker gegen den Kapitalismus geworben. Die IB wirbt mit dem Erhalt der Vielfalt der Kulturen. Das bedeutet für sie, dass jede „Kultur“ in ihrem eigenen „Heimatgebiet“ festgesetzt wird um die „Vermischung und Zerstörung der Kulturen“ zu verhindern. Damit wurde der ursprüngliche Sinn komplett verdreht und ein relativ progressives Bild in ein total Reaktionäres gewandelt.

Auch Sticker sind in der rechten Szene modern geworden. Man wirbt mit einem modernen, popkulturellen Design für rassistische Botschaften. Oft werden auch linke Sticker mit Faschostickern überklebt, die für den Aufbau einer „Anti-Antifa“ werben, weil die Antifaschist_Innen die neuen Faschist_Innen seien, weil sie ja die gute, deutsche Kultur zerstören würden. Einen Kommentar über deren Faschismusanalyse sparen wir uns hier.

Nur Original ist Genial: Auch bei uns haben Neonazis schonmal geklaut

Ein Beispiel in dem aus einem Film geklaut wurde, ist das Lambda, ein griechischer Buchstabe, welcher auf Schildern von den Kämpfern aus „300“  steht. Die Identitären Bewegung (IB) nutzt ihn als ihr Logo, da sie sich selbst als heldenhafte Spitze der Deutschen, bzw. der „europäischen Identität“ sehen.

Natürlich können wir hier nicht alle Symbole und Taktiken der Faschos aufzeigen, aber wer mehr Interesse daran hat, kann sich auf Seiten wie nonazis.net weiterinformieren oder in der lokalen REVOLUTION-Gruppe nachfragen. Dort gibt es auch Sticker um Nazisticker zu überkleben.

Ein Artikel von Simeon Halter – REVOLUTION Kassel

In einer vom Sexismus geprägten kapitalistischen Gesellschaft ist es unvermeidlich, dass sexistische Klischees und Anforderungen auch in Kultur und Medien ständig reproduziert werden.

Ob Magazin, Werbung, Videospiel, Serie oder Kinofilm – besonders Frauen werden enorm unter Druck gesetzt wie ihr Körper auszusehen hat und wie sich verhalten sollen.

Mehr als Pixel: Weibliche Charaktere in Videospielen

Frauen tauchen von vorneherein wesentlich seltener in Videospielen auf als Männer, für gewöhnlich ist der Protagonist männlich und Frauen sind wenn überhaupt in kurzen Episoden spielbar. Wenn dennoch Frauen auftauchen werden sie viel zu häufig über ihren Körper oder ihre Abhängigkeit von Männern definiert.

Wenn wir an weibliche Charaktere aus Videospielen denken wird den meisten wohl zuallererst Lara Croft aus der TOMB RAIDER Reihe einfallen. Lara Croft ist ein gutes Beispiel für Frauen und Mädchen in diversen Videospielen, vom Jump’n’Run bis zum EgoShooter.

Lara Croft aus TOMB RAIDER: Sexistische Reduzierung auf weibliche Körpermerkmale.

Sie könnte durchaus als Symbol einer unabhängigen, starken Frau, die in einer von Männern dominierten Welt sehr gut zu Recht kommt durchgehen. Allerdings wird sie oft genug auf ihren Körper reduziert. Den meisten geht es bei diesem Charakter eben nicht um das Archäologische Wissen der toughen Britin, sondern ihren den gesellschaftlichen Idealmaßen entsprechenden Körperbau. Große Brüste, schlanke Taille, lange Haare, wenig Klamotten. Der Entwickler der Figur, Toby Gard, erschuf sie übrigens weil er eine männliche Person mit diesen Fähigkeiten für unpassend hielt.

So gut wie ausnahmslos werden Frauen in Spielen als Sexobjekte dargestellt. Selbst im harmlosen Super Mario zeichnet sich Prinzessin Peach dadurch aus, dass sie passiv bleibt und auf den großen, männlichen Helden wartet, der sie rettet. Frauen sind auch in Videospielen in der Regel extrem leicht bekleidet und haben sehr oft überdurchschnittlich große Brüste. Auch auf der anderen Seite des Bildschirms finden wir ziemlich ekelhaften Sexismus.

Frauen und Mädchen, die Videospiele spielen sind wenig mehr als Randerscheinungen, was daran liegt, dass das Angebot an Games sich primär an Jungs und Männer richtet und zweitens schon jungen Mädchen beigebracht wird womit sie zu spielen haben – und das ist definitiv nicht die Playstation.

Bemerkenswert im negativen Sinne ist auch, dass nicht einmal 10% der an der Entwicklung von Videospielen beteiligten Frauen sind.

Sexismus im Film

Auch in Filmen sind Frauen seltener als Männer die Hauptperson. Die Anzahl weiblicher Protagonist_Innen ist verschwinden gering, solange es sich nicht um Sex and the City oder diverse Liebesfilme handelt.

Wenn Frauen in Filmen auftauchen fallen sie nicht dadurch auf, dass sie sich à la John Rambo den Weg durch Scharen der Feinde frei ballern, sondern dadurch, dass sie „gut“ aussehen, von Männern beschützt werden, Männer verführen, etc, also nahezu immer abhängig von Männern sind.

Von Hogwarts und den Hungerspielen

Ein paar seltene Fälle sind aber positive Darstellungen von Frauen im Film.

Hermine Granger ist zum Beispiel alles andere als abhängig von ihren männlichen Freunden und Mitschülern, vielmehr ist sie das intelligente Gehirn der Harry-Potter Clique – auch wenn sie nicht die Hauptperson der Hogwarts Filme ist. Oft genug ergreift sie eigene Initiativen, setzt sich für die Rechte von Hauselfen ein, verpasst dem Fiesling Draco Malfoy eine ordentliche Ohrfeige, belegt alle Kurse, die an der Schule angeboten werden, rettet Harry und Ron mehr als einmal das Leben und kämpft vollen Mutes gegen Lord Voldemort und seine Kompliz_Innen.

Nichtsdestotrotz ist auch Hermine keine unabhängige Protagonistin, sondern nur ein weiblicher Sidekick.

Bei Katniss Everdeen aus der „Tribute von Panem“ Reihe ist das ganz anders.

Katniss Everdeen aus Tribute von Panem: Darstellung einer kämpferischen Frau.

Katniss wächst unter extrem widrigen Bedingungen auf. Armut und Hunger sind für sie ganz normal. Nach dem Tod ihres Vater ist sie es, die ihre Mutter und ihre kleine Schwester mit illegal erlegtem Wild versorgt und als ihre kleine Schwester für die Hungerspiele (eine Art Gladiatoren-Kampf bei der am Ende nur der/die Gewinner*in überlebt) auserkoren wird meldet sie sich freiwillig.

In den Liebesbeziehungen zu Peeta Mellark und Gale Hawthorn ist sie nicht das „Objekt der Begierde“ sondern das aktive Subjekt. Sie wird nicht von „männlichem Charme“ verführt, sondern entscheidet sich ganz bewusst mit welchem Partner sie leben will. Im brutalen Kampf um Leben in Tod in der Arena ist sie auch nicht vor Angst paralysiert, sondern bewährt sich als herausragende Kämpferin und Taktikerin. Sie ist es auch, die den Sinn der Spiele versteht und den erzwungen Kampf unter den Unterdrückten in einen Kampf gegen die Unterdrücker_Innen umwandeln will.

Die Harry-Potter Reihe und die Tribute von Panem Trilogie gehören also zu den Werken mit emanzipierteren weiblichen Charakteren, beide Reihen wurden übrigens auch von Frauen verfasst.

Sexismus bekämpfen, überall, auch in Film, Fernsehen und Videospielen!

Wir von REVOLUTION sind aktiv gegen Sexismus ein und treten daher u.a. für folgende Forderungen ein:

• Enteignet die „kulturschaffende“ Industrie (Gameentwickler, Filmproduktionen,..) und organisiert die Produktion durch Räte aus Zuschauer_Innen, Arbeiter_Innen und Kreativen!
• Für das Recht von Frauen auf Caucusse in diesen Räten!
• Gegen das Bild der Frau als „Objekt“ in Medien und Gesellschaft!

Ein Artikel von Flo Wasser, REVOLUTION Zülpich

In vielerlei Hinsicht spiegelt die Schule nur das kapitalistische System wieder: Das Notensystem gleicht dem Konkurrenzkampf auf dem Arbeitsmarkt, Frauen und Mädchen werden gern mal sexistisch behandelt, die Unterordnung unter die Hierarchie der Lehrkraft bereitet uns auf die Unterordnung unter unseren späteren Chef vor.

Schulstreik in Berlin 2014 – Kampf für freie Bildung

Die Schule hat außerdem die Aufgabe uns ideologisch in das kapitalistische System zu integrieren. Besonders betrifft das jene Fächer, die bezwecken, uns die Gesellschaft und ihre Entwicklung zu – „erklären“ – Politikwissenschaft, Geschichte, Sozialkunde, Gesellschaftslehre,… die Fachbezeichnungen variieren, aber letztlich ist es überall das gleiche Geschenk mit verschieden bunten Verpackungen.

Die Ideologie hinter den Gesellschaftswissenschaften in der Schule ist simpel: Wir sollen das bestehende System als unabänderlich hinnehmen, wir sollen mit dem System versöhnt werden, am Besten noch bevor wir es hinterfragen. Um es gleich klar zu stellen: Wir reden hier von dem, was die Kultusministerien, die hinter den Lehrplänen stecken, gerne hätten. Wir reden keinesfalls von den Lehrer_Innen. Unter ihnen können sich sowohl die größten Fans des Kapitalismus und der bürgerlichen Demokratie befinden, als auch Lehrer_Innen die teilweise recht starke Kritik an diesem haben.

Dementsprechend offen sind diese Lehrkräfte auch für kritische Anmerkungen zu den jeweiligen Themen; bei manchen stoßen wir auf offenen Ohren, bei anderen werden wir im Satz unterbrochen und es wird nicht weiter auf uns eingegangen.

Die Schule hat hier also die Aufgabe einer Ideologieintegration, übrigens eines der Hauptziele des kapitalistischen Staates: Die Unterdrückten (Lohnarbeiter_Innen, Arbeitslose,…) sollen mit der herrschenden Klasse versöhnt werden, die Klassengegensätze werden verwischt, ja schlicht nicht erwähnt. Wir alle werden zu Bürger_Innen der Nation.

Betrachten wir einmal den Geschichtsunterricht. Wir als Marxist_Innen wissen: „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen.“ [Karl Marx / Friedrich Engels: Das Manifest der kommunistischen Partei, 1848]. Um die geschichtliche Entwicklungen analysieren zu können, müssen wir diese auf ihre Ursachen zurückzuführen, eben den Klassenkampf zwischen Unterdrückten und Herrschenden. Dabei hilft der historische Materialismus. http://www.onesolutionrevolution.de/marxismus/grundlagen-des-marxismus-historischer-materialismus/  Diese wissenschaftliche Methode wird uns in der Schule nicht gelehrt.

Dort, wie auch in der bürgerlichen Geschichtswissenschaft allgemein, ist die Geschichte eine mehr oder weniger lose Abfolge von Geschehnissen, die nur teilweise in Zusammenhang gebracht werden. Vor allem wird oft sehr ausführlich über die „großen guten und schlechten“ Personen der Geschichte unterrichtet: Cäsar, Ludwig der XIV., Napoleon, Hitler,…selten wird im Unterricht hingegen über die unterdrückten Klassen der Geschichte gesprochen.

An manchen Stellen der Geschichte tritt dieser Klassenkampf allerdings ganz offen zu Tage und er ist nicht zu ignorieren. Das entscheidende ist aber, ob diese Kämpfe positiv oder negativ behaftet vermittelt werden. Die Französische Revolution 1789, welche den Adel stürzte und das Bürgertum an die Macht brachte, wird beispielsweise positiv dargestellt. Klar, denn in jener Zeit wurden ganz entscheidende Grundsteine für den modernen bürgerlichen Staat gelegt, z.B. der Schutz des Privateigentums oder der Parlamentarismus.

Hingegen wird jene Revolution, die die Arbeiter_Innenklasse erstmals an die Spitze eines Staates brachte, die russische Oktoberrevolution 1917, verteufelt. Das ganze habe direkt in die Diktatur geführt. Das Problem ist hier, dass jede Differenzierung zwischen einer Diktatur der Bourgeoisie und einer des Proletariats fehlt. Richtig traurig wird es, wenn es um den Stalinismus geht; auch in der Schule wird er gern als Beweis herangeführt, dass der Kommunismus eine grausame Diktatur einer grauen Welt aus Plattenbauten sei.

Das der Stalinismus keinesfalls den vollendeten Kommunismus darstellt (keine demokratischen Räte, keine demokratische Planwirtschaft, nach wie vor Existenz einer Währung,…), dass fehlt im Geschichtsbuch. Der Fokus liegt auf der politischen Verfolgung und dem Morden, des stalinistischen Terrors. Doch diese Politik steht im Gegensatz zu jeder Form kommunistischen Denkens – Diese Aussage wird ungern betrachtet. Hier liegt ein wesentlicher Grund, warum uns im Alltag immer Skepsis widerfährt, wenn wir uns als Kommunist_In outen. Eine kritische, zielführende Reflektion der Sowjetunion ist nicht erwünscht, da die Auseinandersetzung mit dieser Gesellschaftsform die Macht der Kapitalist_Innen bedroht.

Im Politikunterricht geht diese Ideologisierung weiter, hier sollen wir auf den Geschmack der parlamentarischen Demokratie kommen.

Beispiel? Bitte schön! Von jenen Artikeln des Grundgesetzes, wird der erste im Unterricht am meisten gehypt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Klingt doch gut, oder? Problem: Der Staat selbst tritt dieses Grundrecht (gilt für alle in Deutschland LEBENDEN Menschen!) mit Füßen, wie es ihm passt. Flüchtlinge wissen ein Lied davon zu singen. Auch das bleibt je nach Lehrkraft außen vor, bei manchen wird es behandelt.

Entscheidend ist aber, dass unsere Politisierung bitteschön im Rahmen der „freiheitlich demokratischen Grundordnung“ stattfindet. Sprich: Rührt nicht an der herrschenden Ordnung! Für Linke bedeutet dies, dass wir auch schon mal getreu der „Extremismustheorie“ mit Rechten in einen Topf geworfen werden – Dies kann auch in der Schule passieren.

Kritisches Denken ist in der Schule nicht verboten, jedoch wird oft wenig getan es bei den Schülern zu fördern. Vor allem für Hauptschüler, welche oft am meisten von Ausbeutung beim Arbeiten bedroht sind. Viel häufiger bekommt man die Lehrinhalte durch Frontalunterricht eingetrichtert und muss sie aufsaugen wie ein Schwamm.

Wir sehen also, dass diese Fächer stark von der herrschenden Ordnung abhängig sind und diese rechtfertigen. In Nazideutschland äußerte sich das besonders extrem; Rassenlehre stand auf dem Lehrplan.

Gerät das System durch Krisen ins Schlingern, wird die ideologische Indoktrinierung noch zunehmen. So z.B. aktuell in der Ukraine, wo die Schulgeschichtsbücher Stepan Bandera – einen ukrainischen Nazi, der mit Nazideutschland zusammen arbeitete – seit diesem Jahr als Nationalhelden feiern.

Auch in Deutschland will die rechtspopulistische AfD den Geschichtsunterricht auf das 19. Jahrhundert umgewichten, weg von allem Leid, dass Deutschland im 20. Jahrhundert über die Welt brachte.

Der Schulunterricht wird immer den Anstrich der bestehenden Ordnung haben, das wird er auch für die Zeit nach einer sozialistischen Revolution haben. Die Schulgeschichtsbücher würden ihr Augenmerk besonders dem Klassenkampf widmen, also dem Kampf der Unterdrückten gegen die Ausbeutung durch die herrschende Klasse. Die Aufdeckung und Aufarbeitung kapitalistischer Interessenpolitik und damit verbundener Verbrechen (Kriege, Regierungsstürze, Mord, Raubwirtschaft, etc.) wird ein wichtiger Punkt. Die Schule soll solidarisches und kritisches Denken mit auf den Weg geben, statt egoistisches Karrieredenken und Konkurrenzkampf.

Bildungsstreik in Frankreich: Marxismus ist die Antwort

Um das zu erreichen, müssen wir bereits jetzt dieses Denken in die Schulen tragen, damit der Kapitalismus als bestehendes, unterdrückerisches System erkannt wird. Unsere Mitschüler müssen die Möglichkeit haben eine neue, sozialistische Gesellschaftsorganisierung zu thematisieren. Wo immer es der Schulunterricht möglich macht, sollten wir versuchen Kritik zu üben und unsere Auffassung der Geschichte und der Politik zu präsentieren.

Darüber hinaus müssen wir an den Schulen Schüler_Innenkomitees aufbauen (hierbei kann folgender Text von REVOLUTION aus 2008 helfen LINK: http://www.onesolutionrevolution.de/schule_schulstreik_aktionen_wiss
en/widerstand-formieren-sch%C3%BClerinnenstreikkomitees-aufbauen!/), die die marxistische Bildung für interessierte Schüler_Innen in Lesezirkeln und Diskussionsrunden möglich machen und zum Agitieren von Kritik im Unterricht ermutigen und schließlich den Widerstand und den Kampf gegen die zunehmend prekäre Lage der Jugend aufnehmen!

Ein Artikel von Lars Filder, REVOLUTION Fulda

Mehringhof, Gneisenaustr. 2a / U6 + U7 Mehringdamm

Kontroverse Workshops – Podiumsdiskussionen -Analysen zu Themen wie Griechenland, Kurdistan Palästina, Ukraine, Spanien, Türkei und vieles mehr.  Zwei Tage Debatte und Positionsfindung. Wir laden ein!

Mit Teilnehmern von Podemos, Marx 21, IL, Borotba PYG, ARAB und natürlich der NaO.

“Der Hauptfeind steht im eigenen Land.” Hundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges hat die Losung Karl Liebknechts an ihrer Aktualität – leider – nichts eingebüßt.
Die kapitalistische Krise führt zu sozialen Verwerfungen und historischen Angriffen auf die Lohnabhängigen, auf Jugendliche und RentnerInnen, auf Frauen und sexuell Unterdrückte, Flüchtlinge und MigrantInnen.
Sie hat zugleich die Konkurrenz zwischen den kapitalistischen Großmächten verschärft. Die USA, China, Russland, aber eben auch Deutschland und die von ihm geführte EU streben nach einer Neuaufteilung der Welt – mit allen verheerenden Konsequenzen, wie wir neuerdings auch in Europa, in der Ukraine erleben.

Widerstand gegen diese Politik gab und gibt es immer wieder. Aber er blieb fast immer auf einzelne Länder beschränkt. Ideologisch wurde er bestenfalls von reformistischen, populistischen oder nationalistischen Kräften geprägt. Revolutionäre, anti-kapitalistische und internationalistische Kräfte spielten in der Regel nur eine Nebenrolle.
In Deutschland erscheint die Lage „ruhig“. Dabei hat auch hier die Arbeiterklasse mit der Agenda 2010 eine einschneidende Niederlage erlebt. Der deutsche Imperialismus will Europa in seinem Interesse „organisieren“. Die „radikale Linke“ befindet sich in Verwirrung und Schockstarre, flüchtet sich in Selbstbeschau und/oder Opportunismus.

Ein neuer Internationalismus ist angesichts von Krieg und Krise nötig – eine revolutionäre Alternative gilt es aufzubauen, die sowohl politisch klar, wie handelsfähig ist. Dazu sollen die Debatten bei den Internationalismustagen einen Betrag leisten.

Hier das Programm für die zwei Tage:

Samstag, 25. Oktober 2014

13.00 – 15.00: Workshopphase 1
Ein neuer Internationalismus entsteht – Neugruppierungsprojekte der Linken konkret

WS 1: Podemos – Selbstorganisation und Massenmobilisierung

WS 2: Solidarität mit Rojava! Waffen für die JPGYPJ!

WS 3: Die Awami Workers Party – Umgruppierung in Pakistan

WS 4: Griechenland: Die Erfahrungen von Syriza und Antarsya

16.00 – 18.00: Workshopphase 2
Internationalismus als Bewegungsritual oder den Hausbau mit dem Fundament beginnen.

WS 1
Revolution – Transformation – Dekonstruktion
Inputs von NaO Berlin und Rosa Luxemburg Stiftung

WS 2
Flucht und Migration – eine neue Arbeiterklasse mit Potential?
Inputs von NaO Berlin und Revolution

WS 3
Revolutionäres Programm – Hindernis oder Essential einer antikapitalistischen Kraft
Inputs von Gruppe Arbeitermacht und Interventionistische Linke

WS 4
Die Erfahrungen der Jugendinternationale im Ersten Weltkrieg
Input von Revolution

18.30 – 21.00: Podiumsdiskussion
Welchen Internationalismus im 21. Jahrhundert?
Podemos, Borotba, Marx21, PYD, OKDE-Spartacus, NaO Berlin

Sonntag, 26. Oktober 2014

11.00 – 13.00: Workshopphase 3
Die Internationale versagt am Beginn des Ersten Weltkriegs

WS 1
Der Erste Weltkrieg: Betriebsunfall der Geschichte oder Folge imperialistischer Konkurrenz?

WS 2
Im Zweifel für das Vaterland – der Verrat der SPD

WS 3
USPD, Spartacusbund und Lenins Position des revolutionären Defaitismus

14.00 – 16.30: Workshopphase 4
Der Internationalismus in Schwierigkeiten

14.00 – 14.20
Impulsreferat: Kampf um die Neuaufteilung der Welt und die kapitalistische Krise

WS 1:
Palästina/ Israel – Vorsicht Explosionsgefahr auch in der Linken
Implusreferate von Gruppe Arbeitermacht und „Informationsdienst für kritische Medienpraxis“

Ws 2
Kurdistan/Türkei, Syrien/Nahost – wer gegen wen? Und die Linke mittendrin!
Implusreferate von ARAB und ISL

WS 3:
Ukraine im Fadenkreuz – Maidan, die Imperialisten und was will Putin?
Impulsreferate von Gruppe Arbeitermacht und Marx21

17.00 – 18.00
Abschlussdebatte: Antiimperialismus in Europa heute
Einleitung und Moderation: NaO Berlin

mehr Infos unter: nao-prozess.de

Mehringhof, Gneisenaustr. 2a / U6 + U7 Mehringdamm

Kontroverse Workshops – Podiumsdiskussionen -Analysen zu Themen wie Griechenland, Kurdistan Palästina, Ukraine, Spanien, Türkei und vieles mehr.  Zwei Tage Debatte und Positionsfindung. Wir laden ein!

Mit Teilnehmern von Podemos, Marx 21, IL, Borotba PYG, ARAB und natürlich der NaO.

“Der Hauptfeind steht im eigenen Land.” Hundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges hat die Losung Karl Liebknechts an ihrer Aktualität – leider – nichts eingebüßt.
Die kapitalistische Krise führt zu sozialen Verwerfungen und historischen Angriffen auf die Lohnabhängigen, auf Jugendliche und RentnerInnen, auf Frauen und sexuell Unterdrückte, Flüchtlinge und MigrantInnen.
Sie hat zugleich die Konkurrenz zwischen den kapitalistischen Großmächten verschärft. Die USA, China, Russland, aber eben auch Deutschland und die von ihm geführte EU streben nach einer Neuaufteilung der Welt – mit allen verheerenden Konsequenzen, wie wir neuerdings auch in Europa, in der Ukraine erleben.

Widerstand gegen diese Politik gab und gibt es immer wieder. Aber er blieb fast immer auf einzelne Länder beschränkt. Ideologisch wurde er bestenfalls von reformistischen, populistischen oder nationalistischen Kräften geprägt. Revolutionäre, anti-kapitalistische und internationalistische Kräfte spielten in der Regel nur eine Nebenrolle.
In Deutschland erscheint die Lage „ruhig“. Dabei hat auch hier die Arbeiterklasse mit der Agenda 2010 eine einschneidende Niederlage erlebt. Der deutsche Imperialismus will Europa in seinem Interesse „organisieren“. Die „radikale Linke“ befindet sich in Verwirrung und Schockstarre, flüchtet sich in Selbstbeschau und/oder Opportunismus.

Ein neuer Internationalismus ist angesichts von Krieg und Krise nötig – eine revolutionäre Alternative gilt es aufzubauen, die sowohl politisch klar, wie handelsfähig ist. Dazu sollen die Debatten bei den Internationalismustagen einen Betrag leisten.

Hier das Programm für die zwei Tage:

Samstag, 25. Oktober 2014

13.00 – 15.00: Workshopphase 1
Ein neuer Internationalismus entsteht – Neugruppierungsprojekte der Linken konkret

WS 1: Podemos – Selbstorganisation und Massenmobilisierung

WS 2: Solidarität mit Rojava! Waffen für die JPGYPJ!

WS 3: Die Awami Workers Party – Umgruppierung in Pakistan

WS 4: Griechenland: Die Erfahrungen von Syriza und Antarsya

16.00 – 18.00: Workshopphase 2
Internationalismus als Bewegungsritual oder den Hausbau mit dem Fundament beginnen.

WS 1
Revolution – Transformation – Dekonstruktion
Inputs von NaO Berlin und Rosa Luxemburg Stiftung

WS 2
Flucht und Migration – eine neue Arbeiterklasse mit Potential?
Inputs von NaO Berlin und Revolution

WS 3
Revolutionäres Programm – Hindernis oder Essential einer antikapitalistischen Kraft
Inputs von Gruppe Arbeitermacht und Interventionistische Linke

WS 4
Die Erfahrungen der Jugendinternationale im Ersten Weltkrieg
Input von Revolution

18.30 – 21.00: Podiumsdiskussion
Welchen Internationalismus im 21. Jahrhundert?
Podemos, Borotba, Marx21, PYD, OKDE-Spartacus, NaO Berlin

Sonntag, 26. Oktober 2014

11.00 – 13.00: Workshopphase 3
Die Internationale versagt am Beginn des Ersten Weltkriegs

WS 1
Der Erste Weltkrieg: Betriebsunfall der Geschichte oder Folge imperialistischer Konkurrenz?

WS 2
Im Zweifel für das Vaterland – der Verrat der SPD

WS 3
USPD, Spartacusbund und Lenins Position des revolutionären Defaitismus

14.00 – 16.30: Workshopphase 4
Der Internationalismus in Schwierigkeiten

14.00 – 14.20
Impulsreferat: Kampf um die Neuaufteilung der Welt und die kapitalistische Krise

WS 1:
Palästina/ Israel – Vorsicht Explosionsgefahr auch in der Linken
Implusreferate von Gruppe Arbeitermacht und „Informationsdienst für kritische Medienpraxis“

Ws 2
Kurdistan/Türkei, Syrien/Nahost – wer gegen wen? Und die Linke mittendrin!
Implusreferate von ARAB und ISL

WS 3:
Ukraine im Fadenkreuz – Maidan, die Imperialisten und was will Putin?
Impulsreferate von Gruppe Arbeitermacht und Marx21

17.00 – 18.00
Abschlussdebatte: Antiimperialismus in Europa heute
Einleitung und Moderation: NaO Berlin

mehr Infos unter: nao-prozess.de

Unter dem Motto „Der kurdische Widerstand – Zwischen IS Terror, Embargo und ausländischer Intervention“ rief die Neue antikapitalistische Organisation (NaO) gemeinsam mit dem Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) und der kurdischen Gesellschaft Kassel am vergangenem Samstag zur Demonstration auf. Als Teil der NaO waren auch wir von der Jugendorganisation REVOLUTION an der Planung, Mobilisierung und Durchführung der Demonstration beteiligt.

Bereits am vorangegangenem Donnerstag organisierten wir gemeinsam mit unseren kurdischen Genoss_Innen eine Info- und Diskussionsveranstaltung zum Widerstand gegen den IS in Rojava/Kobane, welche Teil unserer Mobilisierung war. Diese Veranstaltung war schon ein großer Erfolg und zeigte mit seinen über 70 Besucher_Innen, wie groß das Interesse an der Thematik ist und die Diskussion am Ende wie viele Menschen aktiv Solidarität leisten möchten.

Unserem relativ kurzfristigen Aufruf, auf die Straße zu gehen, Solidarität mit dem kurdischen Widerstand zu bekunden und Öffentlichkeit zu schaffen, folgten dann am Samstag weit mehr als 500 Menschen. So ziemlich jede linke Gruppe in Kassel schloss sich unserem Protest an; wir von REVOLUTION waren mit ca 10 GenossInnen, vielen Fahnen und Transparenten vertreten und vor allem unsere kurdischen Genoss_Innen hatten kräftig Leute mobilisiert. Viele jüngere AktivistInnen und viele kämpferische Frauen beteiligten sich an der Demonstration.

Unterstützung gab es auch aus anderen Städten, darunter Fulda, Göttingen, Frankfurt und Dortmund. So liefen wir um 15 Uhr lautstark und hochmotiviert mit Transparenten und Fahnen bei bestem Wetter von der Hauptpost los.

Während wir durch die Innenstadt zogen forderten die Massen in Sprechchören internationale Solidarität, eine Aufhebung des PKK-Verbots, die Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen und Unterstützung für die YPG/YPJ. Ebenso wurde die Politik Erdogans, welcher den IS unterstützt und Kurd_Innen nicht nach Kobane zum Kämpfen lässt, verurteilt.

Auf der Hälfte der Strecke wurde nach einem Redebeitrag eine Schweigeminute für die gefallenen Held_Innen von Kobane eingelegt, die den barbarischen Horden des IS seit Wochen in zahlenmäßiger und waffentechnischer Unterlegenheit tapferen Widerstand leisteten.

Die zahlreichen Passant_Innen beobachteten den Demonstrationszug interessiert, nicht wenige schlossen sich spontan an.

Auf der Abschlusskundgebung auf dem Königsplatz wurde gesungen, getanzt und es gab eine Reihe von Redebeiträgen, welche die Fortschrittlichkeit des kurdischen Projektes in Sachen Frauenbefreiung, Basisdemokratie und Einbindung aller kultureller und ethnischer Gruppen in den Vordergrund rückten. Ebenso wurde der westliche Imperialismus und seine rein profit- und geostrategischorientierten Interessen in der Region scharf angegriffen.

Auch wir haben einen Redebeitrag geliefert, den wir nun im Wortlaut zitieren:

„Hallo, ich bin Lars von der unabhängigen internationalen Jugendorganisation REVOLUTION.

Wir von REVOLUTION unterstützen den Befreiungskampf der Kurd_Innen in Kobanê und überall sonst! Es ist wichtig diesen Kampf auch auf die deutschen Straßen zu tragen, denn der deutsche Staat trägt eine große Mitschuld an der Unterdrückung der Kurd_Innen.

Tagtäglich setzt die Türkei als größter Empfänger deutscher Rüstungsexporte die Unterdrückung der Kurd_Innen auch mit Waffen aus Deutschland durch! Auch die Ausbildung türkischer Soldat_Innen wird von Deutschland unterstützt.

Es hat schon fast Tradition, dass Kurd_Innen durch die deutsche Rüstungsindustrie sterben: In den 1980er Jahren tötet das irakische Hussein-Regime tausende widerständige Kurd_Innen mit Giftgas, welches aus irakischen Fabriken kam, die mit deutscher Hilfe aufgebaut wurden.

Auch am Aufkommen des IS trägt Deutschland als NATO-Verbündeter der USA Mitschuld: Die USA haben mit ihrer Nahost Politik seit den 1970er Jahren die Situation dort immer weiter verschärft. Sie haben die Dschihad – Gruppen in Afghanistan gegen die Sowjetunion aufgebaut, Hussein gegen den Iran bewaffnet und dann beseitigt, sunnitische und schiitische Gruppen gegeneinander ausgespielt. Das Resultat dieser Politik ist der IS. Dieser USA stand die BRD stets als Partner zur Seite, wenn nicht militärisch, dann doch mindestens wirtschaftlich!

Jetzt nutzt der Westen den Vormarsch des IS als Vorwand um sich militärisch im Nahen Osten zu verankern und sich so den Großteil des weltweit bekannten Ölvorkommens zu sichern. Deswegen galten die ersten Luftangriffe Erdölanlagen des IS und nicht den IS – Stellungen vor Kobanê.

Für uns ist der Kampf gegen den IS deshalb klar ein antiimperialistischer und antifaschistischer!

Das auch Deutschland kein befreites Kurdistan will, zeigt die Tatsache, das die PKK, mit die einzige Kraft, die den IS effektiv bekämpft, weiterhin verboten ist. Für uns ist das nicht hinnehmbar!

Die Mitschuld Deutschlands am Elend der Kurd_Innen und der gesamten Region zeigt klar die Notwendigkeit von internationaler Solidarität! Deswegen haben wir von REVOLUTION als Teil der NaO eine Spendenkampagne zur Unterstützung der YPG / YPJ eingeleitet. Innerhalb von gut 3 Wochen sind schon 30.000 Euro an die kurdischen Selbstverteidigungskräfte gegangen. Mittlerweile gibt es aus ganz Europa Zuspruch für die Kampagne und wir rufen auch weiterhin zur Unterstützung der Spendensammlung auf!

Die Frage, ob man den Kampf der Kurd_Innen in Rojava mit Waffen unterstützen soll, beantworten wir also klar mit Ja!, denn das ganze ist eine Frage zwischen einem Kobanê unter dem IS und einem Kobanê, was einen der freisten Ort des gesamten Nahen Osten darstellt.

Für uns ist mittelfristig deshalb auch die Frage nach dem Aufbau von revolutionär-sozialistischen Parteien im Nahen Osten unumgänglich, denn nur so wird letztlich ein dauerhafter Frieden und ein freier Naher Osten erreicht werden können, da sich die Region nur so vom Imperialismus, der Ursache der dortigen Kriege, unabhängig machen kann.

Das heißt auch den Barzani-Clan zu kritisieren, der sich bereits im Irakkrieg 2003 zum Handlanger des Imperialismus machte.

Aktuell fordern wir vom deutschen Staat:

• Die Aufhebung des Verbotes der PKK und damit die Freiheit für alle politischen Gefangenen!
• Den Stopp aller Rüstungsexporte an Unterdrückerstaaten und imperiale Handlanger!
• Massive Unterstützung der YPG / YPJ ohne irgendwelche imperialistischen Bedingungen!
• Die Anerkennung Rojavas!
• Den gänzlichen Abzug der Bundeswehr aus dem Nahen Osten und der ganzen Welt!

Das fordern wir natürlich auch von allen anderen Imperialstaaten.

Die Bewegung muss den Kampf der letzten Wochen fortführen und die öffentliche Aufmerksamkeit weiter auf sich und den kurdischen Kampf ziehen – das tun wir auch heute hier in Kassel!

Für ein einiges, freies, säkulares und unabhängiges Kurdistan!

Bijî Berxwedana Kobanê!“

Ein Bericht von Lukas Müller, REVOLUTION Kassel