Auf zum Klimagipfel nach Kopenhagen!

November 2009

Vom 7. – 18. Dezember findet die nächste Klimakonferenz in Kopenhagen (Dänemark) statt. Ursprünglich sollte dort ein Nachfolgeabkommen des Kyoto-Protokolls verabschiedet werden, um verbindliche Reduktionsziele an Treibhausgasen festzulegen. Dort viele Staaten haben bereits durchblicken lassen, dass das sowieso nicht mehr zur Debatte steht. Es könne lediglich um Absichtserklärungen für weitere Verhandlungen gehen. Der Gipfel wurde sozusagen schon lange vor seinem Beginn als gescheitert erklärt.

In aller Ruhe…

Dabei ist schnelles Handeln notwendiger denn je! In jeder Zeitschrift konnte mensch mittlerweile schon nachlesen, welche Schreckensszenarien durch den vom Menschen verursachten Klimawandel entworfen werden. Auch wenn nicht mit Sicherheit gesagt werden kann, wie das Klima genau reagieren und welche Auswirkungen das haben wird, ist unumstritten, dass eine globale Erwärmung im Mittel um 2°C unvermeidbar ist, dass es noch schlimmer kommt falls der globale Treibhausgasausstoß nicht nachlässt und das die Folgen davon riesig sein werden. Dürren, Ernteausfälle, Hungersnöte, Trinkwasserknappheit, Wald- und Artensterben, Flüchtlingsströme… das sind nur einige Schlagwörter, die in diesem Zusammenhang ohne Übertreibung genannt werden können. Und die Herrschenden und Verantwortlichen dieser Welt haben nicht die geringste Idee, wie sie dieses Problem lösen sollen, außer Absichtserklärungen zu versprechen!

Wie war das noch mit Kyoto?

Vor unser aller Augen zeigt sich ein Maß an Verantwortungslosigkeit, das in der Geschichte der Menschheit seines gleichen sucht. Dabei war schon das jetzige Modell, das Kyoto-Protokoll, eine Farce. Das Protokoll war ein Versuch, das Problem des Treibhausgasausstoßes in Einklang mit den Interessen der Wirtschaft anzugehen. Und diese hat sich artig bedankt, indem sie das Abkommen gnadenlos zu ihrem eigenen Nutzen missbraucht hat. Ein Kern des Protokolls war und ist der sog. Emissionshandel. Länder und Firmen bekommen einen gewissen Treibhausgasausstoß genehmigt, und wenn sie darüber liegen, müssen sie sich Zertifikate kaufen. Diese Zertifikate wurden allerdings in Massen unkontrolliert, viel zu billig und teilweise gar umsonst ausgegeben. Viele Energie- und andere Konzerne in Europa haben so angebliche Kosten, welche sie nie hatten, für ihren Ausstoß auf die Verbraucher durch Preiserhöhungen abgeschoben! Das hat einzig allein an den Gewinnen der Konzerne etwas geändert, nicht jedoch an dem Treibhausgasausstoß! Ähnlich verhält es sich mit dem sog. Technologietransfer. Firmen sollten für ökologisch sinnvolle Projekte in Entwicklungs- und Schwellenländern Subventionen erhalten. Die Konzerne haben sich de facto selbst kontrolliert und Millionensummen für Projekte kassiert, welche ökologisch alles andere als unbedenklich sind (z.B. Staudämme, „grüne“ Kohlekraftwerke).

Das Problem des Kapitalismus

Deshalb hat dieser Versuch vor allem eins gezeigt: der Kapitalismus ist unfähig, auf die Klimakrise zu reagieren. Das ist keine platte Übertreibung. Denn die Misstände sind keine Ausnahmen, sondern die Regel. Wirksamer Klimaschutz kann nicht mit, sondern nur gegen das Kapital organisiert werden! Kein bürgerlicher Politiker oder Ökonom kann jemals erklären, wie denn eine nachhaltige Wirtschaft mit ständigem Wachstum auf einer endlichen Welt aussehen soll. Der Kapitalismus ist auf ständiges Wachstum und damit ständig steigenden Energieverbrauch angewiesen! Denn ohne Wachstum keine Profite. Der Kapitalismus zeichnet sich neben der sozialen Ungerechtigkeit vor allem durch eine enorme Verschwendung von Ressourcen aus. Produkte werden doppelt und dreifach entwickelt, es wird gegeneinander anstatt miteinander geforscht, Hunderttausende der bestausgebildeten Ingeunieur_innen sind mit der Entwicklung von sinnlosem Schnickschnack beschäftigt, Kriege verwüsten die Umwelt auf Jahrzehnte und länger, es herrscht in vielen Bereichen eine beständige Überproduktion (KFZ..) und in ebenso vielen eklatanter Mangel, und schließlich haben bedeutende Sektoren des Kapitals wie die Ölindustrie und die Energiekonzerne ein sehr hohes Interesse daran, dass sich der Klimaschutz möglichst langsam und träge entwickelt.

Widerstand nicht nur gegen die Konferenz, sondern gegen das System!

Wir sollten alle nach Kopenhagen fahren und den Machthabern der Welt deutlich zeigen, dass sie so definitiv nicht weiter machen können! Der Klimawandel lässt kein Zögern mehr zu, es muss jetzt gehandelt werden! Gleichzeitig zeigt dieses Thema auch wie kaum ein anderes, dass der Kapitalismus nicht mehr in der Lage ist, unsere Probleme zu lösen. Die Alternative ist eine demokratische Planwirtschaft, welche von unten nach oben organisiert wird und in der Produzent_innen und Konsument_innen die Gesellschaft und Wirtschaft nach ihren Bedürfnissen planen. Mit anderen Worten: Sozialismus. Diese Alternative unterscheidet sich komplett von dem „real existierenden Sozialismus“, wo nicht nach den Bedürfnissen der Mehrheit der Bevölkerung, sondern nach denen einer abgehobenen Bürokratie geplant wurde.

Es genügt aber nicht, sich eine schöne ferne Zukunft auszumalen, sondern bereits jetzt muss der Kampf für die Verwirklichung dieser Ziele aufgenommen werden. Deshalb müssen wir unsere konkreten Kämpfe mit einer Perspektive zum Sturz des Kapitalismus verbinden!

Wir fordern:

– Entschädigungslose Enteignung aller privaten Versorgungskonzerne für Energie, Abfallwirtschaft, Gesundheitswesen und Verkehr unter Arbeiterkontrolle!

– Offener Zugang zu allen Geschäfts- und Planungsvorgängen der Energiekonzerne für räteähnliche demokratisch transparente Ausschüsse, gebildet aus Beschäftigten, Gewerkschaften und Anwohner_innen!

– für ein starkes Forschungsprogramm in umweltfreundliche und reversible Energieträger
–> bezahlt durch progressive Besteuerung von Kapital und großem Vermögen!

– für ein enormes Aufforstungsprogramm der Tropenwälder!

– Für den Aufbau von Internationalen Strukturen und Aktionskomitees im Kampf gegen die Umwelt- und Klimaverschmutzung!

– Für eine demokratisch geführte Planwirtschaft unter Kontrolle der Konsument_innen und Produzent_innen!