Solidarität mit den Schüler_Innen- und Studierendenprotesten in Brasilien!

Wir von REVOLUTION, einer international-kommunistischen Jugendorganisation, sprechen unsere volle Solidarität mit den Schüler_Innen- und Studierendenprotesten in Brasilien aus, die gegen die Sparpolitik der brasilianischen Regierung auf die Straße gehen.

Die Besetzungen von über 1000 Schulen und rund 100 Universitäten sind für uns eine große Inspiration. Besonders ermutigend finden wir, dass an vielen Einrichtungen gemeinsam mit Lehrer_Innen, Dozent_Innen und dem Personal gegen die drastischen Sparmaßnahmen gekämpft wird. Der Gesetzesentwürf MP 746 sorgt dafür, dass die Fächer Fremdsprachen, Physik, Kunst und Gesellschaftswissenschaften stark von Kürzungen betroffen sind. Außerdem soll ihm Rahmen des Gesetzes „Escola san Partido“ Lehrenden und Schüler_Innen die Möglichkeit geraubt werden, über Politik zu diskutieren. Dass Privatuniversitäten gefördert und der Zugang zu den Unis für Schüler_Innen aus der Arbeiter_Innenklasse, der städtischen und ländlichen Armut noch weiter eingeschränkt werden soll, zeigt, dass wir es hier mit einem Angriffe nicht nur auf die Jugend, sondern auf die Lohnabhängigen und Unterdrückten in ihrer Gesamtheit zu tun haben.

Als REVOLUTION lehnen wir die geplante Verfassungsänderung sowie die Gesetzesentwürfe der rechten PMDB-Regierung ab, die durch einen institutionellen Putsch an die Macht kam, und unterstützen den Kampf der brasilianischen Schüler_Innen, Studierenden und Lehrer_Innen. Denn uns Jugendliche treffen solche Kürzungen neben Frauen, LGBTIAs und rassistisch Unterdrückten, als Erste. Dieser Angriff ist nur einer von vielen und man wird versuchen ihn mit allen Mitteln durchzusetzen. Die PMDB ist alleinig daran interessiert, die Krise des Kapitalismus in Brasiliens auf Kosten der ArbeiterInnenklasse, der Jugend, der Landlosen, der BewohnerInnen der Favelas zu „lösen“.

Lösen wollen sie die aktuelle wirtschaftliche Krise mithilfe von Privatisierungen und Schließungen, die zur Lasten der Bevölkerung geht. Auch sind sie sich nicht zu Schade, Polizist_Innen auf Jugendliche zu hetzen oder Besetzer_Innen auszuhungern. Umso bewundernswerter ist der Mut der Schüler_Innen, die durch den Aufbau von Selbstverteidigungsorganen in Curitiba und Belo Horzionte Versuche rechts-extremer Gruppierungen und der Polizei gestoppt haben, Besetzungen zu brechen.

Der Aufbau von Selbstverteidigungsorganen in Verbindung mit demokratischen Strukturen zur landesweiten Koordinierung und Leitung der Aktionen wären ein riesiger Schritt vorwärts.

Die Putschist_Innenregierung Temer hat mit eurem Widerstand nicht gerechnet. Wenn es gelingt, diesen mit den Mobilisierungen der Gewerkschaften, der linken und sozialistischen Organisationen, der Bewegung der Landlosen und der Arbeiter_Innen ohne Wohnungen sowie allen anderen sozialen Bewegungen zu verbinden, können die Angriffe der Regierung auf euch und die Arbeiter_Innenklasse zurückgeschlagen werden. Ein unbefristeter Generalstreik, der diese zu Fall bringt, wäre nicht nur ein Sieg für euch – er wäre ein Sieg für alle Jugendlichen und Arbeiter_Innen weltweit in einer Zeit des Vormarsches von Rechts-Populist_Innen, Rassist_Innen und Imperialist_Innen beim Kampf um die Neuaufteilung der Welt.

Gemeinsam mit anderen Jugendorganisationen haben wir von REVOLUTION im Kampf gegen die rassistische Welle in Europa, gegen die Abschottung der Festung Europa und drohende Abschiebungen von tausenden Geflüchteten im April und September Schulstreiks und Demonstrationen organisiert, um ein Zeichen zu setzen.

Euer Kampf ist uns ein Vorbild und eine Ermutigung, in unseren Anstrengungen nicht nachzulassen. Daher wollen wir Euch noch einmal unsere Solidarität ausdrücken. Hoch die Internationale Solidarität!