„Spanischer Frühling“

Spanische Demonstrant_innen in Barcelona, Mai 2011. (Bild: flickr.com / joancg)

Nach starken Protesten in Griechenland, Frankreich, und Italien wird nun auch Spanien durch eine Massenbewegung erschüttert. In den letzten Tagen gingen hunderttausende Menschen in allen wichtigen Städten auf die Straßen um gegen Arbeitslosigkeit, Korruption, Sparpakete und die Regierung zu demonstrieren.

Kapitalistische Misere und Widerstand

Spanien ist innerhalb der EU eines der am stärksten durch die Wirtschaftskrise betroffenen Länder. Eine Krise am Immobilienmarkt und im Tourismus, die enorme Arbeitslosigkeit (21%), und die katastrophale Staatsverschuldung machen Politik und Wirtschaft zu schaffen. Wie immer muss die breite Masse der Bevölkerung dafür herhalten, und so wurde, wie in den meisten europäischen Ländern, ein brutales Sparpaket beschlossen.

Die jetzigen Proteste werden hauptsächlich von der „Bewegung 15. Mai“ initiiert, welche soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter zur Mobilisierung nutzt. Die Bewegung richtet ihren Protest gezielt gegen die Großparteien, die sozialdemokratische PSOE und die konservative PP und wird zu großen teilen von Jugendlichen getragen. Sie sind am meisten von den wirtschaftlichen Problemen Spanien, die von der Finanzkrise und der jetzigen hohen Staatsverschuldung ausgelöst wurden, betroffen. 40% der Jugendlichen in Spanien haben keine Arbeit und die die eine haben bekommen dort auch nicht wirklich viel, um davon anständig leben zu können. Zu Recht ist die spanische Jugend über die Missstände wütend, denn sie haben ja die Krise nicht verursacht, müssen aber jetzt darunter leiden. Ende Mai fanden Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien statt, bei welchen die sozialdemokratische Regierungspartei PSOE stark abgestraft wurde – zu Gunsten der rechten PP. Die Wahlen wurden zudem genutzt, um Demonstrationsverbote gegen die Bewegung durchzusetzen. In einigen Städten ging die Polizei massiv mit Gummigeschossen und Knüppeln gegen die Demonstranten vor. Jedoch sind die meisten Plätze mittlerweile wieder besetzt.

Perspektive

Die Bewegung hat sich nach ägyptischem Vorbild den Platz „Puerta del Sol“ in Madrid besetzt und ein Protestcamp aufgezogen. Die Menschen dort haben sich Strukturen geschaffen um Reinigung, Kommunikation und Versorgung zu organisieren. Eine Schwäche der Bewegung ist jedoch ihr scheinbar „unpolitischer“ Protest. Die Ablehnung der bürgerlichen Politik der großen Parteien darf nicht zur Folge haben, die Entwicklung einer eigenen politischen Perspektive zu verleugnen. Aber auch der pazifistische Charakter der Bewegung ist eine große Gefahr, wie man unschwer bei den Angriffen der Polizei in den vergangenen Tagen sehen konnte. Hinzu kommt, dass die großen Gewerkschaften und die organisierte Arbeiterklasse nicht in die Bewegung eingebunden zu sein scheinen. Für Revolutionäre ist es daher momentan extrem wichtig die Isolierung der Bewegung zu bekämpfen, aber vor allem eine Perspektive für die kommende Zeit zu geben. Sie müssen die berechtigten Forderungen nach mehr Demokratie aufgreifen und zugleich aufzeigen, dass der Kapitalismus nicht dazu in der Lage ist diese umzusetzen. Die Proteste müssen daher auch mit der dahinterstehenden Klassenfrage und einer proletarischen Krisenlösung verbunden werden.