Wer sind die G20?

VON SASKIA WOLF

In diesem Jahr findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Am 7. und 8. Juli treffen sich Staatsführer_Innen mit ihrem Anhang aus 3000 Bürokraten_Innen, über 10.000 Polizisten_Innen und „Sicherheitskräften“. Aber nicht nur Sie werden vor Ort sein! Auch die verschiedenen Organisationen und Strukturen der Linken- und Arbeiter_Innenbewegungen und Autonome werden da sein.

Die G20 sind die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie-und Schwellenländer und die jährlichen Gipfel sind die zentrale Foren für international wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Staaten sind: USA, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Argentinien, Australien, Brasilien, Japan, Kanada, Idonesien, Indien, Italien, Mexiko, Russland, Südkorea, Saudi-Arabien, Südafrika, Türkei und die EU-Staaten. Zudem nehmen internationale Organisationen, wie der Internationaler Währungsfonds (IWF), Weltbank (WB), sowie der Finanzstabilitätsrat (FSB) und einige Weitere, an dem Treffen teil.
Die Treffen an sich stellen keine Organisation mit eigenem Verwaltungsapperat und einer permanenten Vertretung ihrer Mitglieder dar. Ihre Organisierung, Agenda und Gästeliste fallen in die Macht der jeweiligen G20-Präsidentschaft, die dieses Jahr von Deutschland gestellt wird. Somit sind diese Treffen informelle Abspracheorte der Staatschefs. Denn obwohl die G20-Staaten 80% des Bruttoinlandprodukts(BIP)weltweit haben, drei Viertel des Welthandels, sowie zwei Drittel der Weltbevölkerung „repräsentieren“, so ist es für diese zwei Drittel der Weltbevölkerung ihre Absprachen zu erfahren, geschweige denn sie zu kontrollieren.

Der Gipfel wurde erstmals 1999 zum Austausch während der sogenannten Asienkrise einberufen. Ursprünglich trafen sich nämlich die Finanzminister_Innen der G7, aber da die Asienkrise den Weltmarkt beeinflusste, mussten sie ihr Absprachetreffen vergrößern. Letztendlich verhandeln Sie jedoch über die möglichen Wege, die offensichtlich Schwäche des Weltfinanzsystems zu beseitigen. Dabei erstellen Sie Leitlinien für die wirtschaftlich schwächeren Länder auf, um so die Weltwirtschaft aufrecht zu erhalten. Generell liegt das Ziel der Treffen in der Förderung des Wirtschaftswachstums. Auch herrschen zwischen den Staaten innerhalb der G20-Reige unterschiedliche Machtverhältnisse. Die Härte gegenüber Griechenland bewies, wie mit wirtschaftlich absteigenden Staaten umgegangen wird.

Die Leitlinien und Reformen, die bei diesem Treffen aufgestellt werden, schaden der Arbeiter_Innenklasse auf der ganzen Welt, da gerade auf uns die Finanzierung des Wirtschaftswachstums zurückfällt und wir die Kosten von Krisen tragen müssen. Denn obwohl man sich auf der offiziellen Homepage Mühe gibt, so zu wirken als ob die Klimafrage oder Flucht ernsthaft diskutiert werden und man auch immer verspricht, Sachen zu verbessern, bleiben die Versprechungen oft folgenlos. Bis auf die, die den Reichen helfen noch reicher zu werden. Das Alles wollen wir nicht! Wir wollen nicht noch mehr arbeiten, für weniger Lohn. Das Problem kann nicht über Unterdrückung, Ausbeutung und Reformen hinter verschlossener Tür gelöst werden! Für die Regierungsvertreter_Innen steht die Wirtschaft steht über der Frage, wie wir unsere Umwelt erhalten und nicht zuletzt auch über der sozialen Frage. Sowas wollen wir nicht länger hinnehmen!

Aus diesem Grund schließen wir uns der Mobilisierung und Organisierung der Linken- und Arbeiter_Innenbewegung an. Sowohl eine Großdemo, als auch ein Camp und weitere Aktionen sind in Planung nach der ersten No-G20 Konferenz mit 600 Teilnehmern. Für uns heißt das Problem Kapitalismus und ohne ihn zu überwinden, werden wir auch nicht mehr erleben, wie die Krise gelöst wird. Auch wenn Viele in Deutschland gerade nicht das Gefühl haben, so müssen wir uns nur in der Welt umschauen um zu wissen, dass das unsere Zukunft sein könnte.
Denn trotz der Vereinbarung, die auf dem G20-Gipfel getroffen werden auf lange Sicht wieder eine Verschlechterung der Krise absehbar, bleibt wie bisher.

Unser Programm lautet deshalb:

• Zahlt eure Krise selbst – keine Bankenrettungen, Subventionen für Unternehmen etc. auf Kosten der Jugend, der Arbeiterklasse und der einfachen Bevölkerung!
• Gegen Lohnkürzungen, Entlassungen und Werksschließungen – Für die Verstaatlichung von Betrieben, die solche Maßnahmen durchsetzen wollen – unter Arbeiter_Innenkontrolle!
• Stoppt Sparpakete, Schluss mit Sozialkahlschlag und Bildungsabbau! Stattdessen: Für ein Programm gesellschaftlich nützlicher Arbeiten, wie dem Ausbau des öffentlichen Nah -und Fernverkehrs, regenerativer Energien, sowie dem Bau neuer Schulen, Universitäten, Krankenhäuser, Freizeit- und Kultureinrichtungen! Bezahlt werden soll das aus dem Reichtum und den Profiten der Kapitalist_Innen!
• Schluss mit der ansteigenden Militarisierung und Nein zu den imperialistischen Kriegseinsätze wie in Syrien!

Lasst uns für diese Forderungen und gegen die Angriffe des Kapitals und der G20 kämpfen – für Massenmobilisierungen von Gewerkschaften, Arbeiter_Innenparteien und Linken gegen die Krise, international! Für die internationale Koordination von Besetzungen und Generalstreiks!