#ZeroCovid – Stop the Curve!

Internationale Resolution von Revolution

Seitdem die Pandemie ausgebrochen ist und eine allgemeine Krise sich abzeichnet, sind die linken Massenorganisationen und auch große Teile der radikalen Linken in einen Winterschlaf gefallen, aus dem auch der Lärm von alles andere als schläfrigen Schwurbler_innen sie nicht aufwecken konnte. Jetzt kommt eine Initiative von links, die es wagt der Gesundheit zuliebe einen Finger an die Profite zu rühren und innerhalb weniger Tage 80,000 Unterschriften zustande bringt. Kein Wunder, dass das deutsche Kapital am Rad dreht, wie stets im Duett mit Gewerkschaftsführungen und bürgerlicher Presse. Aber auch innerhalb von Teilen der radikalen Linken hat die Kampagne keinen guten Ruf, ihr Ziel sei unrealistisch und dann wolle sie zu dessen Umsetzung auch noch einen Polizeistaat installieren! Ist die Kampagne also überhaupt links? Sind das vielleicht alles Faschisten? Und wenn nicht, wie sollten sich junge Revolutionär_innen zu ihr verhalten? Was hat sie überhaupt für die Jugend zu bedeuten, wie steht sie zu den Schulen? Und wie könnte sie vielleicht sogar zum Sieg führen? Den drängendsten Fragen wollen wir uns hier kurz annehmen.

Nochmal kurz Corona-Recap:

Also Corona, das war ja diese Krankheit, die einen irgendwie umbringt, wenn man z.B. Vorerkrankungen hat oder alt ist und dazu keinen ausreichenden Zugang zu gesundheitlicher Versorgung bekommt. Weil die Sterblichkeitsrate so in die Höhe geht, wenn das Gesundheitssystem überlastet ist, ist die Pandemie nicht nur für uns Jugendliche und die Arbeiter_innenklasse so eine Katastrophe, auch die Bourgeoisie und die Regierungen haben ein Problem, wenn größere Teile der Bevölkerung wegsterben. Der Ansatz von stumpfer „Herdenimmunität“, der von Arschlöchern wie Trump oder Bolsonaro noch verfolgt wurde und in beiden Ländern zu katastrophalen Zuständen geführt hat, ist also im Allgemeinen für niemanden eine richtige Option. Die Politik, die wir in Europa seit langem erleben, folgt daher dem Konzept „flatten the curve“, d.h. durch halbherzige Maßnahmen wird das Virus zwar nicht komplett eingedämmt, aber die Ausbreitung wird auf ein lineares Wachstum verlangsamt, indem man die Reproduktionszahl auf 1 oder knapp unter 1 bringt und damit auch knapp unter der Kapazitätsgrenze des Gesundheitssystems verbleibt, man will sich also irgendwie durchmauscheln bis durch Impfung und Genesene die Bevölkerung hinreichend immunisiert ist. Der Twist fürs Kapital dabei ist, dass die Maßnahmen, die dabei getroffen werden, hauptsächlich auf die persönlichen Freiheiten und Rechte der Menschen abzielen (private Kontaktbeschränkungen, Schließung von Kultur- und sozialen Einrichtungen, …), jedoch die Produktion und damit die Profite der großen Konzerne und Industrien weitgehend unangetastet bleiben. Darin liegt aber auch ein Problem, weil die kapitalistischen Regierungen in diesem ständigen Ringen über den Grad der Maßnahmen niemals vollständige Kontrolle über das Virus erlangen, wir sehen es aktuell sehr deutlich in der Debatte um die Wiederöffnung der Schulen, eine Schwierigkeit die durch Faktoren wie hoch infektiöse Virusmutationen natürlich weiter verschlimmert wird. Und hier kommt nun ZeroCovid ins Spiel, eine Kampagne, die ursprünglich zurückgeht auf eine Proposition einer Gruppe von Wissenschaftler_innen aus „The Lancet“ (das ist so ein kanonisches Medizinjournal aus Großbritannien).

Was will ZeroCovid?

Die hauptsächliche Message von ZC ist, dass die Infektionszahl, auf nahezu 0 (zero) heruntergebracht werden muss, um die Pandemie in den Griff zu bekommen, also eher ein „stop the curve“-Ansatz. ZC sagt nun, wie auch viele andere vernünftige Menschen, die nicht gerade einen Regierungsposten belegen, dass ein „Feierabendlockdown“, bei dem die meisten acht Stunden ihres Tages zubringen wie eh und je, dafür niemals ausreichen kann, und dass aus diesem Grunde auch für einen kurzen Zeitraum die nicht-essentiellen Teile der Wirtschaft geschlossen werden müssen.

Der Lockdown soll darüberhinaus ein „solidarischer Lockdown“ sein, in dem Sinne, dass ein Rettungspaket gefordert wird, nicht für Banken und Konzerne, sondern für „die Menschen, die von den Auswirkungen des Shutdowns besonders hart betroffen sind […] wie Menschen mit niedrigen Einkommen, in beengten Wohnverhältnissen, in einem gewalttätigen Umfeld, Obdachlose“. Ebenso soll massiv in den Gesundheits- und Pflegebereich investiert werden und es wird gefordert, dass die Impfstoffe „ein globales Gemeingut“ und der „privaten Profiterzielung entzogen“ werden sollen.

Wichtig ist, dass ZC, wenn auch nirgends das Wort „Kontrolle“ auftaucht, dazusagt, „dass die Beschäftigten die Maßnahmen in den Betrieben selber gestalten und gemeinsam durchsetzen” müssen und auch die Gewerkschaften aufgefordert werden, “die erforderliche große und gemeinsame Pause zu organisieren”. Wichtig ist das deshalb, weil es die Frage aufwirft, wer das Subjekt der Veränderung sein soll, vielmehr noch diese Frage gleich mit einem Klassenstandpunkt auf Seiten der Arbeiter_innenklasse beantwortet. Dies schlägt sich auch in einer letzten Forderung noch einmal nieder, in der sie die Finanzierung aller Maßnahmen durch das Kapital fordern, in Form einer “europaweiten Covid-Solidaritätsabgabe auf hohe Vermögen, Unternehmensgewinne, Finanztransaktionen und die höchsten Einkommen.”

Was ist von all dem zu halten?

Wie schon angedeutet, ist der grundlegende Ansatz goldrichtig und es ist sehr zu begrüßen, dass die Intiative auf so eine Popularität stößt. Insbesondere der Bezug auf die Arbeiter_innenklasse stellt einen qualitativen Unterschied dar zu anderen Petitionen und moralischen Appellen. Mit all dem gesagt, müssen wir dennoch bemerken, dass in dem Aufruf einiges schwammig bleibt, so wird nicht klar unter welchen Umständen eine Kontrolle der Arbeiter_innen und Jugend über die Maßnahmen gelingen kann, stattdessen wird eher der Eindruck vermittelt, der Staat müsse nur mal daran erinnert werden, dass es uns auch noch gibt und dann könne man ihm die Umsetzung dieser Politik auch irgendwie überlassen. Das ist allerdings ein Trugschluss, kann doch der Staat in einer Klassengesellschaft, in der die ökonomische Macht, das Eigentum, bei einer einzelnen Klasse liegt, unmöglich neutral über den Klassen stehen. Es gibt darüberhinaus noch viele weitere Punkte, in denen wir uns natürlich wünschen würden, dass der Aufruf klarer und weitreichender wäre, wir wollen hier nur exemplarisch nennen, dass zwar der Schritt von einer europaweiten Planung schon gut ist, allerdings die Kurve nur global wirklich gestoppt werden kann, wir also international für diese Maßnahmen kämpfen müssen, wie auch klar gesagt werden muss, dass der Kampf gegen die Pandemie keine Abschottung Europas gegenüber Flüchtenden bedeuten darf, die Grenzen müssen für Geflüchtete vielmehr geöffnet werden, so coronakonform wie möglich (Massentests, dezentrale Möglichkeiten zur Quarantäne, …).

Also Pustekuchen?

Nee! Gerade jetzt, wo die Gewerkschafts- und Parteiführungen unsere Klasse so im Stich lassen, und die größeren Mobilisierung eher von rechts kommen, ist unsere Aufgabe eine Antikrisenbewegung von links aufzubauen. Und da dürfen wir bei einem so vielversprechenden Ansatz, der auch noch in so entscheidenden Fragen in genau die richtige Richtung geht, nicht meckernd am Rande stehen. Wir müssen uns vielmehr in ZC dafür engagieren, dass all die angesprochenen Punkte umgesetzt werden, die so notwendig sind für den Erfolg der Kampagne. Es ist ein richtiger Schritt, dass neben dem reinen Unterschriftensammeln im Netz in den letzten Wochen auch zaghaft kleine Aktionen auf der Straße oder vor den Betrieben gestartet wurden und in vielen Städten Ortsgruppen zur Koordinierung der Proteste gegründet wurden. Revolutionär_innen sollten diesen Tendenzen weiterführen und so die Klasse als Subjekt der Veränderung mehr in den Vordergrund rücken, da nur aus einer wirklichen Bewegung auch Kontrollorgane zur Umsetzung der Ziele hervorgehen können. Lasst uns im Einklang mit dem Infektionsschutz Demos, Streiks und Besetzungen organisieren! Wir fordern auch andere linke Jugendorganisationen (solid, Young Struggle, SDAJ, Jugendantifas und andere, ja ihr seid gemeint) auf, um ZC aktiv zu werden. Nur von außen kritisieren reicht jetzt nicht, macht mit und tragt eure Kritik aktiv mit rein! Die Zeiten sind vorbei, in denen wir es uns leisten können jede unser eigenes Süppchen zu kochen! Und nebenbei, das Argument Forderungen an den Staat seien ein NoGo können wir nicht gelten lassen, bei FFF hat das auch niemanden gejuckt, wir haben aber trotzdem noch einen ausführlicheren Artikel zu der Frage: onesolutionrevolution.de/duerfen-linke-forderungen-an-den-staat-stellen-zerocovid/

Was heißt ZeroCovid für Jugendliche?

Naja Corona ist ja auch doof für uns, nicht nur für Oma und Opa, das wird z.B. deutlich, wenn wir uns anschauen was das Krisenmanagement in der Schule für eine Katastrophe ist, nicht nur für diejenigen, die gerade Abi schreiben. Es macht daher auch für uns Sinn, für ein bisschen Kontrolle über unsere Lebensrealitäten zu kämpfen. Wir sollten daher in der Schul-AG bei ZC intervenieren, um dafür zu sorgen, dass a) unsere Interessen in der Kampagne Gehöhr finden, wir b) dadurch auch andere Jugendliche aufmerksam machen können und c) Druck auf Kräfte wie die GEW aufzubauen auch zu Aktionen aufzurufen. Inhaltlich sollten wir dabei Forderungen aufwerfen wie: Schulöffnungen nur unter unseren Bedingungen: Mehr Räume, mehr Personal, kleinere Klassen, Freistellung ohne Diskussion, Prüfungen und Noten nur zur Verbesserung. Ausführlicher findet ihr das auf unserer Homepage.

Gehen wir es also an, der Kampf für eine bessere Welt und gegen die Corona-Leugner_innen kann nur Erfolg haben, wenn wir auch greifbar Alternativen aufzeigen können!