Atomkraft abschaffen – Kapitalismus abschalten!

Am 28. Mai rufen wieder verschiedene Organisationen aus der Anti-Atom-Bewegung bundesweit zu Demonstrationen auf. Wir unterstützen diese Demonstrationen und rufen ebenfalls zur Teilnahme auf!

Transparent von REVOLUTION und Arbeitermacht bei der Anti-AKW-Demo in Köln am 26. März 2011

Die Atomkraft hat als Technologie ausgedient. Die Atomkraftwerke müssen so schnell wie möglich ausgeschaltet werden. Fukushima hat auf tragische Art und Weise deutlich gemacht, dass verschiedenste unvorhergesehene Ereignisse ein sicheres Betreiben der Atomkraft unmöglich machen. Vor allem hat es aber das wahre Gesicht der Betreiber und die Unfähigkeit des Systems dahinter, dem Kapitalismus, gezeigt, nach den Bedürfnissen der Menschheit zu produzieren. Die Folgen der atomaren Katastrophe in Japan sind nicht abzusehen – die sensationsgierigen Medien haben ihr Interesse bereits wieder verloren. Unterdessen tritt weiterhin Radioaktivität aus dem zerstörten Reaktor in Fukushima und auch aus anderen Reaktoren, wie z.B. in dem Atomkraftwerk Tsuruga an der Westküste des Landes, aus. Die radioaktive Strahlung wird das Land, die Lebensmittel, das Wasser, die Tiere und die Menschen auf Jahrzehnte verstrahlen.

Es ist richtig und wichtig, jetzt auch hier in Europa die entsprechenden politischen Forderungen zu stellen. Diese dürfen jedoch nicht nur auf Deutschland beschränkt bleiben. Insbesondere in Frankreich, das bis zu 80 % seiner elektrischen Energie aus AKW´s bezieht, muss endlich ebenfalls Protest organisiert werden!

So, wie wir die Demonstrationen am 28.Mai unterstützen, müssen wir den rein reformistischen Charakter des Aufrufes und der ganzen Aktion kritisieren. Die führenden Organisationen, wie z.B. ausgestrahlt, Robin Wood und attac, sind der Meinung, dass die Anti-Atom-Bewegung rein auf die Forderung des „Abschaltens“ an die Bundesregierung beschränkt sein sollte.

Kein Wort verlieren die Akteure darüber, wie der Ausstieg vonstatten gehen, wer ihn wie durchsetzen und kontrollieren soll. Eine reine Bitte an die Regierung treibt die Bewegung in eine politische Sackgasse. Diese Regierung, wie auch zuvor die rot-grüne Variante, hat mehr als einmal bewiesen, dass die Vorstandschefs der Energiekonzerne ihre besten Freunde sind, mit denen sie gemeinsame Sache machen. Dass sie jetzt gegen deren Willen die Atomkraftwerke abschalten, ist daher ziemlich unrealistisch. Zumindest nicht ohne riesige Entschädigungssummen und die Zusicherung von weiteren Milliardenprofiten durch andere Energiegewinnungsformen!

Natürlich ist es dennoch richtig, diese Forderung zu stellen. Doch sie muss mit weiteren Forderungen, die eine Perspektive zur Brechung der Macht der Konzerne weisen, verbunden werden. Die Energiekonzerne kontrollieren unser aller Energie, setzen für ihre Profite Millionen Menschenleben auf´s Spiel und boykottieren notwendige Veränderungen. Sie müssen enteignet werden. Eine gesellschaftliche Kontrolle über die Energieversorgung ist notwendig.

Der Aufruf erwähnt noch nicht einmal die Kohlekraft, die jetzt als Alternative zu der Kernenergie – auch von Seiten der Gewerkschaftsführungen – wieder salonfähig gemacht wird. Der Ausstieg aus der Atomkraft muss mit einem generellen Ausstieg aus fossilen Energien verbunden werden, statt ihn dazu zu nutzen, die Pfründe an anderer Stelle zu sichern.

Eine wirkliche Wende in der Energiepolitik erfordert einen Bruch mit dem Kapitalismus. Sie erfordert vor allem die Kontrolle der Energieerzeugung durch die Arbeiter_innen und Konsument_innen. Eine solche Energiewende müsste aber auch die Arbeitsbedingungen der Arbeiter_innen sicherstellen – eine Sache, die in der Diskussion um erneuerbare Energien bisher überhaupt keine Beachtung fand, und der die Anti-Atom-Bewegung mit geschlossenen Augen und Ohren gegenübersteht.

Das Abschalten der Atomkraft zu fordern, ohne dabei die Grundfeste dieses Gesellschaftssystems in Frage zu stellen, bleibt verkürzt, isoliert, und verlagert Probleme nur auf andere Bereiche oder spätere Zeitpunkte. Die heutige Atompolitik zeigt klar auf, dass dieses System nicht nach den Bedürfnissen der Menschen produziert, sondern für den Profit einiger weniger. Tschernobyl hat vor 25 Jahren das Ende des Stalinismus eingeläutet – genauso zeigt uns heute Fukushima, dass der Kapitalismus von uns gestürzt werden muss!

Wir werden am 28.Mai wieder einen klar antikapitalistischen Standpunkt auf die Straße tragen und fordern:

Organisiert den Kampf gegen die Schwarz-Gelbe Regierung! Wir brauchen Streiks und Arbeitskämpfe in der Energiewirtschaft und anderen Sektoren, um uns gegen die Politik der Herrschenden zu wehren!
Für die sofortige Enteignung aller Energiekonzerne unter Arbeiterkontrolle!
Für tarifliche Arbeitsbedingungen und einen Mindestlohn von 12 Euro in allen Betrieben und Branchen – auch bei den erneuerbaren Energien!
Für den sofortigen Entwurf eines Plans – aufgestellt, kontrolliert und verabschiedet von den Arbeiter_innen, organisiert in Räten – zum Ausstieg aus der Atomkraft und der Kohlekraft zum schnellstmöglichen Zeitpunkt und der Umstellung auf erneuerbare Energien!
Für die Massive Besteuerung von Kapital und Reichtum, um diese Pläne zu finanzieren!

Demoauftakt in einigen ausgewählten Städten:

Berlin: 12.00 Rotes Rathaus
Bremen: 13.00 Geotheplatz
München: 12.30, Ludwig-Maximilian-Universität
Freiburg: 13.00, Hauptbahnhof/Stühlinger Kirchplatz
Hamburg: 11.00, Jungfernstieg/Ecke Balindamm
Göttingen: 12.00, Bahnhofsplatz
Essen: 12.00, Kennedyplatz
Ulm: 14.00, Bahnhöfe Ulm und Neu-Ulm

Alle Termine findet ihr auf http://anti-atom-demo.de/