Am 17. Januar 2015 jährt sich der 70. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs. Für die Rechtsextremen über das ganze Bundesgebiet stellt dieses Datum einen zentralen Mobilisierungspunkt dar. Denn im Schatten des Gedenkens der Kriegstoten will man Deutschland als eines der Opfer des Zweiten Weltkrieges darstellen. Ziel ist es, den Anschluss an das bürgerliche Lager zu finden und die nationale Identität zu beschwören. Seit 1998 ist der Aufmarsch von anfänglich einer Handvoll Nazis zu einer Veranstaltung mit über Tausend Teilnehmer_Innen angewachsen, der zweitgrößten nach Dresden. Wir von der Jugendgruppe REVOLUTION rufen dazu auf, dieses Großdatum der Nazis zum Desaster werden zu lassen – Massenhaft, organisiert, militant muss Magdeburg an diesem Tag lahmgelegt werden!

In verschiedenen Städten werden diese Jahrestage missbraucht um die Geschichte zu verdrehen. Egal ob mit Hilfe von Trauergebärden über die toten Deutschen oder durch die Geschichtsschreibung die uns überall eintrichtert, das dieser Krieg zwischen Demokratie und Faschismus ablief. Uns als Internationalist_innen ist klar: Dieser Krieg war ein imperialistischer Krieg mit dem Ziel der Neuaufteilung der Welt, auf Kosten der internationalen Arbeiter_Innenklasse!

In der Phase vor dem 2. Weltkrieg befand sich der Kapitalismus in einer tiefen Krise. Um die Kosten dieser Krise abzuwälzen, wurde massive Angriffe auf die Löhne und sozialen Errungenschaften der Arbeiterklasse gefahren, zum Schutz der Profite der Bourgeoisie. Die deutsche Arbeiterbewegung war eine der bestorganisiertesten zu dieser Zeit und in den Gewerkschaften und Parteien SPD und KPD waren mehrere Millionen Arbeiter_Innen vertreten. Zur Durchsetzung dieser Angriffe musste das Kapital den Widerstand der ohnehin sehr zerstrittenen Arbeiterbewegung brechen.

Das vom sozialen Abstieg bedrohte Kleinbürgertum suchte verzweifelt eine Antwort zur Verteidigung ihrer Privilegien. Da das Kleinbürgertum eine zwischen den beiden Hauptklassen schwankende Kraft ist, ist es nicht fähig zu einer eigenständigen Position im Widerspruch von Kapital und Arbeit. Da die Arbeiterbewegung es nicht für eine revolutionäre Perspektive gewinnen konnte, nahm der Faschismus, die zugespitzte Form des Imperialismus, Einzug in das Kleinbürgertum. Durch die Ablenkung vom Ursprung der kapitalistischen Krise mittels der Schaffung politischer Sündenböcke, wie beispielsweise der Juden oder den Kommunist_Innen, spannte das Kapital das Kleinbürgertum vor seinen Karren. Einmal in den Rammbock des Faschismus verwandelt, wurde es brachial gegen alle fortschrittlichen Kräfte eingesetzt, zuerst die Organe der Arbeiterklasse, dann das Parlament selbst. Doch kaum an die Macht gekommen, änderte sich nichts an den ökonomischen Problemen des Kleinbürgertums oder der Arbeiterklasse, sie verschlimmerten sich vielmehr drastisch.

Damals wie heute! Schulter an Schulter gegen den Faschismus!

Unser Mobi-Plakat gegen die rechten Großmobilisierungen im Januar – erhältlich über germany@onesolutionrevolution.de

Auch heute spitzt sich die kapitalistische Krise mehr und mehr zu. Ob in Kämpfen um die Neuaufteilung der Welt, wie wir sie grade in der Ukraine sehen können, oder das Aufkommen der klerikal-faschistischen Kräften des IS, die die letzte Errungenschaft des Arabischen Frühlings – die Kommune von Rojava (Kobanê) – zu zerschlagen versuchen und dabei ihrem Verursacher, dem Imperialismus, die Möglichkeit geben, sich als friedensbringende Kraft darzustellen.

Seit einigen Wochen nehmen auch in Deutschland die rassistischen Mobilisierungen in unterschiedlichen Anstrichen zu. Seien es islamophobe Aufmärsche wie in Dresden, Kassel, Bonn oder rassistische Demonstrationen gegen geplante Unterbringungen für Geflüchtete. Sie alle haben eine Gemeinsamkeit, die Angst vor dem sozialen Abstieg. Geschürt wird das Feuer dabei mit angeblichen Ursprüngen der drohenden Verelendung. Doch egal ob angeblicher „Untergang des Abendlandes“ oder gigantischer Zustrom an Opfern von Krieg und Krise, den Ursprung des Problems, die Ausbeutung der Ware Arbeit, greifen diese Bewegungen bewusst nicht auf, da sie egal ob Rassist_Innen oder Faschist_Innen dieses Verhältnis beibehalten wollen.

Doch diese Aufmärsche kommen nicht von irgendwo! Sie sind Ergebnis der kapitalistischen Krisenpolitik seit Ihrem Ausbruch 2007/2008, die auf der einen Seite die Schuld der Krise auf die Schultern der Arbeiter_Innenklasse abwälzen will und auf der anderen Seite massiv versucht Profite für die Bourgeoisie zu erringen.

Parteien wie die AfD sind die rechtspopulistischen Abwehrreaktionen des Kleinbürgertums in der Angst im Zuge des ökonomischen Niedergangs in Europa ihre Stellung zu verlieren und arbeitslos zu werden. Aus diesem Grund stellen sie Forderungen nach einem nationalen Protektionismus wie bspw. durch die Wiedereinführung der Mark auf und appellieren an eine Politik für den kleinen Mann und nicht nur für die Großindustriellen oder das Finanzkapital. Gestützt wird das Ganze durch alle möglichen Facetten, wie u.a. Sexismus, Rassismus oder Islamophobie, mit dem Ziel die Arbeiter_Innen und Jugendliche entlang unterschiedlicher Linien zu spalten und gegeneinander auszuspielen. Hierbei werden Ansatzpunkte für den Faschismus innerhalb der Gesellschaft gelegt.

Faschismus, der Zögling der Bourgeoisie

Der Kampf gegen Faschismus muss deshalb von uns, den Jugendlichen, den Arbeiter_Innen und Gewerkschaftler_Innen geführt werden und beginnt schon bei der Auseinandersetzung mit Rassist_Innen und Rechtspopulist_Innen. Der Rassismus zieht seinen Nährboden aus dem kapitalistischen System. Die kapitalistische Produktion und Konkurrenzwirtschaft macht es zwangsläufig nötig, Menschen rassistisch voneinander zu trennen und sie gegeneinander auszuspielen. Nach dem Prinzip ‚teile und herrsche‘ ist eine gespaltene Arbeiterklasse auch kontrollierbar für das Kapital, ebenso wie für deren Interessenvertretung, die bürgerlichen Regierungen. Bei einer weiteren Zuspitzung der kapitalistischen Krise wie im im Vorlauf zum 2.Weltkrieg, reicht die alleinige Spaltung der Arbeiterklasse nicht mehr aus um die Gesellschaft weiterhin kontrollierbar für das Kapital zu machen. Die damalige wie auch heutige Geschichte zeigt, dass das Kapital in einer stark zugespitzten kapitalistischen Krise den Faschismus zur Hand nehmen wird um die Arbeiterklasse und seine Organisationen zu zerschlagen.

Getrennt marschieren, gemeinsam schlagen!

Die Taktiken des Faschismus wandeln sich. Sie versuchen durch eine Teilnahme bei rechtspopulistischen Bewegungen wie PEGIDA und KAGIDA Anschluss an den bürgerlichen Rassismus und Patriotismus zu finden um sich somit im Kleinbürgertum zu verankern und Einfluss zu gewinnen. Auch der alljährliche Nazi-Aufmarsch in Magdeburg soll sich in diese Bewegungen einreihen. Dies ist ein offener Versuch der Nazis Teile des verschreckten Kleinbürgertums für ihre Sache zu gewinnen.

Um diese Angriffe aufzudecken und abzuwehren hilft nur eins: Die gemeinsame Aktion von allen Organisationen die im Interesse der Arbeiterklasse kämpfen! Nur wenn wir vereint gegen diese Hetze mobilisieren und ein Konzept für einen nachhaltigen Kampf ausarbeiten, können wir die Grundlage schaffen um die kommenden Angriffe von Seiten des Kapitals und ihrem faschistischen Kettenhund abzuwehren. Wir müssen eine Perspektive für Teile des Kleinbürgertums und die Massen an Arbeitslosen schaffen. Die Illusion der Klasse in den Reformismus, der durch seine Politik der Mitverwaltung die Krise und ihre Folgen trägt, muss gebrochen werden. Nur so kann letzten Endes die Führungskrise der Arbeiterklasse und den kämpfenden Teilen der Jugend beantwortet und der Kampf von der Defensive in die Offensive geführt werden!

• Faschismus zerschlagen! Militant, organisiert, massenhaft! Für den Aufbau von Selbstverteidigungskomitees in Schule, Uni, Betrieb und der Nachbarschaft!

• Rassismus an der Wurzel packen! Geflüchtete in die Gewerkschaften! Für den gemeinsamen politischen Streik um volle Staatsbürgerrechte für alle hier Lebenden!

• Für den internationalen Kampf der Arbeiter_Innen gegen Faschismus, Rassismus, Homophobie, Ausbeutung und Unterdrückung! Für den Kampf Klasse gegen Klasse!

Auf die Straße gegen Faschisten und Kapitalismus – Für die sozialistische Revolution!

Ein Aufruf von REVOLUTION Germany

PS: Wenn du auch nach Magdeburg mobilisieren willst, dann kannst du das im Artikel abgebildete Plakat über germany@onesolutionrevolution.de bestellen!

Der politische Islam ist heute ein heißes Thema. Ob im Iran, im Irak, im Gaza-Streifen, in Syrien, oder in den Köpfen von deutscher Hooligans und den rassistischen Bürgern der PEGIDA-Bewegung: An vielen Orten ist der Islamismus stark und bedrohlich.

In diesem Artikel soll es darum gehen einmal genauer zu untersuchen was Islamismus eigentlich bedeutet und wie Islamist_Innen (Ja, es gibt auch Frauen unter diesen Leuten) hier in Deutschland aufgestellt sind. Als Grundlage für den Ersten Teil des Textes sowie als weiterführende Leseempfehlung dienen die „Thesen zum Islamismus“ der Gruppe Arbeitermacht (RM 45, hier zu finden: http://www.arbeitermacht.de/rm/rm45/vorwort.htm).

Was ist eigentlich Islamismus?

Sooft das Wort Islamismus in Medien und Gesellschaft fällt, so selten wird auch eine ausreichende Erklärung gegeben.

Zuallererst müssen wir als MarxistInnen feststellen, dass es einen Unterschied zwischen dem Islam als Religion wie das Christentum und dem fundamentalistischen Islam als politische Ideologie gibt.

Flagge der „Islamischen Staates“

Der Islamismus ist eine klerikale, antidemokratische Ideologie und ihre verschiedenen Spielarten reichen von bürgerlich-konservativen „gemäßigten“ Parteien bis hin zu terroristischen Gruppen (Taliban) und klerikal-faschistischen Regimen wie dem IS. Die Ursprünge des heutigen Islamismus liegen in der islamischen Welt des 20. Jahrhunderts und damit in einer vom Imperialismus geprägten Gesellschaft.

Der Islamismus wurde das, was er heute ist, besonders weil alle anderen Strömungen, die der unterdrückten und besetzten islamischen Welt von Marokko bis Indonesien die Freiheit versprachen, scheiterten. Namentlich der arabische Nationalismus und der Stalinismus. Die westlichen Imperialmächte und die Weltwirtschaftskrise, bzw. die globale Armut taten ihr übriges den fundamentalistischen Strömungen durch Krieg, Armut und Hunger den Weg zu ebnen.

Die Islamische Welt, die heute etwa ein Fünftel der Weltbevölkerung ausmacht, war nach dem Ende des Osmanischen Reiches (Ende erster Weltkrieg) in wesentlichen Teilen britisches oder französischer Kolonialgebiet. Der arabische Nationalismus versprach ein Ende dieser Fremdherrschaften und eine gute Zukunft für die arabischen Nationen. Doch dieser Versuch die islamischen Welt in bürgerliche Nationalstaaten zu gliedern scheiterte an der militärischen und wirtschaftlichen Macht der Kolonialmächte.

Die „kommunistischen“ Befreiungskämpfe waren ähnlich erfolglos . Die verschiedenen Organisationen und Parteien der Linken waren beinahe ohne Ausnahme stalinistisch, bzw. maoistisch orientiert. Sie alle teilten die stalinistische Etappentheorie, laut derer der sozialistischen Revolution ein Phase der Entwicklung des Kapitalismus vorangehen muss. Dies führte zu Bündnissen mit dem anti-kolonial gesinnten Bürgertum und zur Unterstützung von Nationalismus und Bonapartismus.

Mit dem Niedergange der Sowjetunion verloren die „antiimperialistischen“ NationalistInnen und die KommunistInnen ihre wichtigsten Verbündeten und damit einiges an Einfluss und Ressourcen.

Innerhalb weniger Jahrzehnte wuchs der Einfluss der neuen Imperialmacht USA auf den mittleren Osten enorm an. Zahlreiche arabische Regierungen wurden gestürzt und die militärische Einnahme ganzer Staaten begann.

Seit der Invasion des Westen im Irak und in Afghanistan und der damit verbundenen Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens sowie der Krise von 2007 ist ein massiver Anstieg vom Einfluss der politischen Islams zu beobachten.

Bereits im Kampf gegen die Sowjetunion wurden Jihadisten z.B. in Afghanistan von den USA ausgerüstet und ausgebaut und gerieten später außer Kontrolle.

Der Islamismus stellt eine Rückbesinnung auf den frühen Islam dar, ist strikt gegen jede Trennung von Staat und Kirche und für das Einsetzen religiösen Rechts. Seine Ursprünge liegen im 19/20. Jh., als sich die muslimischen Reiche auflösten. Der Wahabismus (wortwörtliche Auslegung des Korans) wurde am Anfang des 19.Jahrhunderts staatstragende Ideologie in Saudi-Arabien.

Mit der Kolonialisierung der arabischen Welt begann neben nationaler Unterdrückung und ökonomischer Ausbeutung auch die „Verwestlichung“, also die Modernisierung und Säkularisierung – die Trennung von Staat und Religion – dieser Region.

1928 und 1941 wurden in den britischen Kolonien Ägypten und Indien die islamistischen Organisationen Muslimbruderschaft und Jaamat-e-Islamii gegründet, die alles mit der westlichen Kultur Verbundenes ablehnten. Über den Aufstand gegen Israel radikalisierten  sich die Muslimbrüder und gewannen Erfahrungen im Kampf. Nach der Niederlage Ägyptens 1948 wurden sie verboten und unterstützten Nasser, der sie später ebenfalls verbot. Die Muslimbrüder stellten auch das Dogma auf, dass jede weltliche Macht gegen den Islam sei und forderten die „Umma“ (Gemeinschaft der Muslime) anstelle weltlicher Staaten. Daraus resultierten auch die Forderungen nach Dschihad und Scharia.

Der islamistische Fundamentalismus stützt sich auf die klerikale Ulema-Kaste, eine kleinbürgerliche Klasse aus der die Immane hervorgehen und unterdrückt –  wenn er an der Macht ist – alles „antiislamische“, also Demokratie, Selbstbestimmung der Frau und die Arbeiterbewegung. Im Angesicht kolonialer Fremdherrschaft und militärischer Invasionen gelingt es den Islamisten auch heute noch sich ein antiimperialistisches Gewand zu geben. Die erzreaktionäre Herrschaft eines klerikalen Regimes verschleiert die Herrschaft des Kapitals und unterdrückt besonders die Arbeiter_Innen und Bäuer_Innen. Uns als MarxistInnen ist aber bewusst, dass weder Nationalismus noch religiöser Fanatismus einen Weg zur Befreiung der Arbeiter_Innen und Unterdrückten darstellt. Nur der Sozialismus bietet eine Alternative zu allen Übeln, die nicht aus dieser oder jener Religion oder Kultur, sondern aus dem Kapitalismus resultieren!

Der Islamismus hat in großen Teilen der Welt progressivere Strömungen im Kampf gegen den Imperialismus verdrängt und hat massiven Einfluss in den von Armut und US-Intervention gebeutelten Staaten wie Palästina, dem Irak, dem Iran oder Pakistan. Das macht es für Revolutionär_Innen wie uns noch wichtiger eine politische Analyse von ihm zu haben und den ausgebeuteten in seiner Einflusssphäre einen anderen Weg aufzuzeigen.

Islamistische Organisationen in Deutschland

Pierre Vogel – Der wohl bekannteste Salafist in Deutschland.

Die islamistische Szene wird hier in Deutschland vor allem durch eine Gruppe dominiert: Die Salafisten. „Aushängeschilder“ der salafistischen Szene sind besonders die Konvertirten Pierre Vogel und Sven Lau (Abu Adam). Viele der Anhänger des Salafismus sind junge Menschen, oft aus prekären Verhältnissen. Hier in Deutschland arbeiten die Salafisten vor allem mit Da’wa, der Missionierung. Viele von uns werden bestimmt schon einmal Plakate oder Ständen der „LIES“ Kampagne gesehen haben, bei der Korane verteilt werden. Organisiert und finanziert wird diese Kampagne von der Organisation „Die wahre Religion“ zu deren führenden Köpfen Ibrahim-Abou-Nagie gehört, ein bekennender Salafist. Die jugendlichen Männer die Veranstaltungen von DWR besuchen oder im Rahmen der „LIES“ Kampagne Korane verteilen sind sich oft gar nicht bewusst, dass sie einer islamistischen Organisation aufgesessen sind. Vielmehr haben sie etwas gefunden, dass sie als rassistisch und ökonomisch Benachteiligte im Kapitalismus nicht finden, nämlich eine Perspektive.

Wer mit antimuslimschem Rassismus tagtäglich konfrontiert wird, für den klingen die Märchen vom heiligen Krieg zwischen Muslimen und Ungläubigen gleich viel einleuchtender.

Und wer zudem noch wie viele Salafisten aus prekären Verhältnissen kommt hat auch keine Angst sich irgendwelche nicht vorhandenen Karrieremöglichkeiten zu verbauen und ist möglicherweise sowieso auf der Suche nach einer Alternative zu Arbeitslosigkeit und Ausbeutung und glaubt diese im Islamismus gefunden zu haben. Doch diese Alternative bietet nur der Sozialismus, alles andere ist Quark!

Gegen Islamismus!

Gegen die imperialistische Ausbeutung der arabischen Welt!

Gegen antimuslimischen Rassismus – Kampf den Rassisten der PEGIDA, KAGIDA,…-Bewegung!

Für eine sozialistische Alternative zu Imperialismus und Islamismus!

In
Rojava kämpfen die kurdischen KämpferInnen gegen eine der brutalsten Formen des Islamismus, die Terrorbande des IS). Unterstützt diesen Kampf! Spendet für die Kampagne „Solidarität mit Rojava – Waffen für die YPG / YPJ!“, mehr Informationen auf http://www.onesolutionrevolution.de/allgemein/solidaritaet-mit-rojava-widerstand-braucht-waffen-sieg-der-ypgypj/

Ein Artikel von Flo Wasser, REVOLUTION Zülpich

In der politischen Landschaft Europas ist wohl jedem aufgefallen, dass sich ein Rechtsruck vollzogen hat. Patriotismus, Nationalismus und die Furcht vor Überfremdung gepaart mit rassistischen Vorstellungen, ist nicht nicht mehr nur die Meinung einer Minderheit. Der rechte Rand ist in Bewegung geraten und schwappt mit deutlichen Spuren in die Gesellschaft. Wir wollen mit diesem Artikel das Phänomen der AfD betrachten, des parteipolitischen Ausdrucks dieser Entwicklung in Deutschland. Doch auch das Auftreten von Vereinigungen wie HoGeSa, PEGIDA und KAGIDA sind dem zuzuordnen. Wir widmen diesem Problem eine kurze Artikel-Reihe und veröffentlichen in den nächsten Tage noch einen Artikel zu dem Stand der rechstpopulistischen Straßenbewegungen.

Seit den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen sollte es jedem klar sein: Der AfD ist es gelungen, sich in der Parteienlandschaft Deutschlands zu verankern, sie konnte ins Europaparlament und in drei Landtage einziehen. Gleichzeitig verlor die LINKE  in Brandenburg, wo sie mit der SPD zusammen die Regierung stellte, etwa die Hälfte der Wähler_Innen. Diese Entwicklung gilt es zunächst zu analysieren.

Entwicklung und soziale Basis der AfD

Die AfD wurde im Februar 2013 von einer Ansammlung von ehemaligen Parteimitglieder der FDP und der CDU / CSU, Mittelständler_Innen und Akademiker_Innen gegründet. Die Triebkräfte kommen also aus dem Kleinbürgertum und der mittleren Kapitalistenklasse. Hinzu kommen als mitläufige soziale Basis Arbeitslose und prekär Beschäftigte, die glauben in der AfD eine vermeintliche Alternative für sich gefunden zu haben. Was diese Gruppierung zur AfD zieht, beleuchten wir weiter unten.

Die anhaltende Krise von 2007/08 zwang die deutsche Regierung zur Rettung des Großkapitals und deren Profite auf den Plan. Das deutsche Großkapital ist auf den Euro und die EU angewiesen – ihr verdankt es die Möglichkeit des Verdrängens anderer europäischer Konkurrenten und Übernahme ihrer Märkte. So übernahm die deutsche Telekom zu großen Teilen im Rahmen des Troika-Spardiktats (welches vor allem von der deutschen Regierung vorangetrieben wird) die privatisierte griechische Telekommunikationsgesellschaft OTE.

Das Kleinbürgertum und die mittelständischen Kapitalien werden hingegen von dieser Politik außen vor gelassen, konnten keinen Profit aus der Krise ziehen, wurden nicht gerettet, bekamen teilweise die Lasten der Krise aufgeladen und sind vom Abstieg bedroht. Hier erhofft man sich Besserung durch Rückkehr zur D-Mark und einem Europa „souveräner“ Staaten. Diese „Alternative“ scheint man in der AfD gefunden zu haben. Diese Reaktion ist typisch für diese soziale Schicht, europaweit steht sie hinter dem Rechtsruck – von der FPÖ in Österreich über die sogenannten „Schwedendemokrat_innen“ in Schweden bis hin zur UKIP (United Kingdom Indiependet Paty) in England,welche sich vor allem dadurch auszeichnen, nicht nur nationalistische Parolen von sich zu geben, sondern auch Hetzte gegen Migrant_innen und Flüchtlinge betreiben, die als Krisenverursacher dargestellt werden. Hinzukommt bei diesen Parteien ähnlich wie bei der AfD das Schüren einer Angst vor angeblicher „Überfremdung“ durch Migrant_innen muslimischen Glaubens.

Rassismus, Sexismus, Nationalismus

AfD-Unterstützer: Rechtspopulismus wird durch die AfD wieder salonfähig gemacht, die Ideen verrauchter Stammtische werden im Anzug auf die Straße getragen.

Oben erwähnten wir bereits, dass prekär Beschäftigte und Arbeitslose  zur mitlaufenden Basis der Partei gehört. Diese Gruppierung ist besonders anfällig für einfache, erlogene Feindbilder, wie die AfD sie malt.

Auch erwähnten wir den Zusammenhang der anhaltenden Krise und der Parteigründung, wodurch auch die Inhalte der Partei ein Ergebnis eben jener Krise ist, da in Folge dieser eine massive, sozialchauvinistische und rassistische Hetze in den Medien und auch der Politik begann (Stichwort BILD: „Pleitegriechen!“). Seither wurde derlei Rassismus wieder salonfähig in der bürgerlichen Mitte – die AfD gibt diesem Rassismus nun eine Partei.

Der Rassismus findet bis in oberste Führungsetagen Platz. So sprach sich der Vize-Sprecher Hans-Olaf Henkel (ehemals Vorsitzender des Bundesverbandes der Deutschen Industrie) in den USA offen für das sogenannte „Redlining“ aus, eine Praxis die zu Zeiten der Rassengesetze in den USA Schwarzen die Kreditvergabe verweigerte. Er begründete dies damit, dass die Kreditvergabe an Schwarze die Finanzkrise ausgelöst habe. Ein weiteres gutes Beispiel für die große Zustimmung zu den Positionen der AfD ist daran festzumachen, dass diese Partei genau die Vorurteile schürt und vertritt, die ein gewisser Thilo Sarrazin vor einigen Jahren in mehreren „Bestsellern“ („Deutschland schafft sich ab“ und „Europa braucht den Euro nicht“) zum Besten gab. Sozusagen ist die AfD also die Partei, die sich Sarrazin nicht zu Gründen wagte, aber für dessen Thesen eine große Zustimmung erhielt. Passend hierzu sei noch erwähnt, dass es schon in Umfragen nach Erscheinen der sarrazinschen Hetzschriften eine große Zustimmung zu einer Sarrazin-Partei gab.
In puncto Sexismus ähnelt man stark der konservativen Union; so etwas wie ein Adoptivrecht für Homosexuelle oder eine frei verfügbare „Pille danach“ im Sinne einer körperlichen Selbstbestimmung von Frauen findet sich nicht bei den Stockkonservativen der AfD. Auch die allgemeine Gleichbehandlung der Mitglieder der LGBTTIQ Community (Lesbean Gay Bi Transgender Transmenschen Intergender und Queere Menschen) lehnt diese Partei ab und geht im Verbund mit rechten und teilweise auch braunen Demagogen, religiösen Fundamentalist_innen meist christlichen Glaubens und Hetzern auf Stimmungsmachetour,wie die sogenannten „Demos für alle“ in Stuttgart in diesem Jahr zeigten.

Zum Paket gehört natürlich auch Erzeugen von Nationalismus. „Mut zu Deutschland“ sprang uns von den Wahlplakaten an. Auch das ist typisch für eine nach Rechts gehende Partei, die durch eine Krise Zulauf erhält. Da die Partei selbst mittlere Kapitalist_innen in ihren Reihen hat, muss sie von den sich verschärfenden Klassengegensätzen der Krise ablenken und Nationalismus zur Verwischung dieser erzeugen, alle werden zu „Bürgern“ – vor allem die erwähnten lumpenproletarischen Schichten zieht das.

Konservativ? Neofaschistisch? Oder was?

Der starke Nationalismus und die Aufnahme einfacher, traditioneller Feindbilder sowie die wesentlich bessere Organisierung und die gute finanzielle Stellung machen die AfD tatsächlich zu einer Alternative – zu einer Alternative für die, die sich rechts von ihr befinden und genug haben von der immer wiederkehrenden innerparteilichen Selbstdemontage der NPD und den braunen Klischees der Parteien am äußeren rechten Rand.

Dennoch wäre es falsch zu sagen, dass die AfD einer faschistischen Partei nahe sei: Die AfD setzt ihre Vorhaben nicht mit Gewalt gegen politische Gegner durch, wie dass bei neofaschistischen Parteien der Fall ist.

Das heißt nicht, dass die AfD mit allerlei Rechtspopulismus nicht auch dort nach Stimmen angelt: Im Wahlkampf waren so manche Plakate denen der NPD sehr nahe („Wir sind nicht das Weltsozialamt“).

Inhaltlich sieht es aber so aus, dass man dem bürgerlich-konservativen Lager sehr viel näher ist, in Bayern steht die CSU teilweise rechts von ihr und nicht umsonst machte die CDU im Sachsenwahlkampf keine klare Absage an die AfD. Auch im Europaparlament, dessen Bürokratie die AfD im Wahlkampf noch verteufelte, trägt sie die Bürokratie mittlerweile munter mit.

Nichtsdestotrotz bildet die AfD einen Lückenfüller zwischen der Union und dem rechten Rand – wobei sie in letzteren weniger hinein reicht. Das macht sie zu einer populistischen, rechtskonservativen Partei.

Feind der Arbeiter_Innen

Im Wahlprogramm ist Arbeiter_Innenfeindlichkeit der AfD freilich nicht direkt ablesbar. Aber was zählt schon ein Programm von bürgerlichen Parteien? Alles was das Programm bietet sind verwaschene Phrasen ohne klare Forderungen, wie z.B. ein konkreter Mindestlohn.

Ganz davon abgesehen: Die AfD ist ihrer sozialen Basis und ihren Forderungen nach eine neoliberale, pro – kapitalistische Partei. Die Profite der Kapitalist_Innen können nur auf dem Rücken der Arbeiter_Innen entstehen, kommt es durch Krisen zum Profiteinbruch, so geht es zur Profitsicherung den Arbeiter_Innen an den Kragen – Lohnkürzungen, Arbeitslosigkeit usw. sind die Folgen. Die AfD wird genau das durchsetzen.

Folglich setzt die AfD auf Deregulierung des Marktes (wo auch Arbeitskraft eine Ware ist) – sprich der Staat soll zwar die Profite sichern, sich ansonsten aber aus dem marktwirtschaftlichen  System raus halten.

Heben wir unsere Analyse auf internationale Ebene, so wird diese Feindlichkeit noch deutlicher: auch Flüchtlinge und Migrant_Innen gehören zur Arbeiter_Innenklasse.

Auf jeden Fall gefährlich!

Der große, binnen relativ kurzer Zeit eingetretene Zuspruch für die AfD hat gezeigt, wie stark die Gesellschaft bereit ist nach rechts zu gehen und wie tief der bürgerliche Rassismus mittlerweile in der Gesellschaft verankert ist, was sich nun auch auf der Straße in Form von PEGIDA, KAGIDA,… zeigt. Durch die nun erstarkte
AfD könnte dieser Rechtsruck gerade im Angesicht der sich weiter verschärfenden Krise weiter verstärkt werden, dieser Partei weiter Zulauf bescheren und Angriffe und Spaltungen durch das Kapital durch die einfacher, massiver und schneller ermöglichen.

Es bleibt aber zunächst abzuwarten, wie sich die Union künftig zur AfD verhält, dass wird auch davon abhängig sein, wie sehr sich die SPD in der Großen Koalition für die Union und soziale Angriffe hergib und inwiefern sich die Grünen als „neue FDP“ konzipieren.

Es bestehen allerdings durchaus gute Möglichkeiten, dass die Union früher oder später mit der AfD koalieren wird – zumal der alte Wasserträger FDP – auch durch Auftreten der AfD – endgültig untergegangen zu sein scheint. Dies zeigt auch sehr deutlich, dass nach dem Untergang einer ähnlich gestalteten Partei wie der AfD, nämlich die Republikaner (REP) die vor allem in den 1990er Jahren ähnliche Erfolge feiern konnte wie die AfD (Wahlerfolg im zweistelligen Bereich), auch heute durchaus dazu in der Lage ist, größere Erfolge zu verbuchen. Ob allerdings die AfD mit offen rechten Parteien wie seinerzeit die REP anbandeln wird, bleibt abzuwarten.

LINKE versagt

Die LINKE lässt nach den Wahlerfolgen der AfD die Alarmglocken schrillen. Viel Analyse wurde zum Aufstieg und der Politik der AfD betrieben. Den Griff an die eigene Nase, eine Selbstkritik zu den Wahlergebnissen gab es aber kaum, diese ist jedoch von entscheidender Wichtigkeit.

Wer nach fünf Jahren rot-roter Koalition mit der SPD, wie es sie in Brandenburg gab, nahezu die Hälfte der Stimmen verliert, muss etwas falsch gemacht haben – und falsch gemacht wurde sehr viel, vor allem die Genehmigung des neuen Braunkohletagebaus Welzow II noch im Juni blieb im Gedächtnis der Wähler_innen hängen.

Bundesweit genauso: Seit dem Hamburger Parteitag Anfang diesen Jahres stuft man die EU plötzlich nicht mehr als neoliberal, undemokratisch und militaristisch (was aber auf die EU mehr den je zutrifft) ein, sondern man möchte die EU sozial und friedlich gestalten – also das genaue Gegenteil von dem,was mal ursprünglich das Vorhaben war. Mehr Prinzipienverrat geht fast nicht mehr (außer man heißt SPD)!

Das ist auch deshalb interessant, weil man seitens der LINKEN hoffte, mit dem Aufweichen von Positionen auch neue Wähler_Innen anzuziehen – das Gegenteil ist der Fall.  Tatsächlich wären sehr viel mehr Menschen mit offen anti-neoliberaler Politik zu gewinnen.

Über diese Politik wird sich innerhalb der Partei kaum Gedanken gemacht. Doch genau das trifft den Zustand der Partei genau: Man hofft auf eine Regierungsbeteiligung. Diese ist aber nur dann möglich, wenn man den bürgerlichen Parteien SPD und Grüne bewiesen hat, dass man zum Verrat der eigenen Grundsätze bereit ist – koste es, was es wolle.

Der Gang nach Rechts wird zwar seitens des linken Flügels kritisiert, doch gleichzeitige geht dieser den Schritt nach Rechts durch z.B. Positionsaufgabe größtenteils mit.

Wer diese Politik fährt und alles auf eine Mitverwaltung des Kapitalismus an der Regierung setzt, anstatt eine wirkliche, klare Alternative zum Kapitalismus und der Krise darzustellen – der Landtagswahlkampf in Thüringen hätte inhaltsleerer kaum sein können – versäumt schlicht den effektiven Kampf gegen den Rechtsruck aufzunehmen!

So auch aktuell: Anstatt Arbeiter_Innen und Jugend gegen die PEGIDA – Bewegung zu mobilisieren, werden vor allem Appelle ans bürgerliche Lager geschickt, zu überlegen, was diese versäumt hätten (Petra Pau).

Dabei ist doch die entscheidende Frage: Können linke Kräfte, Arbeiter_Innen und Jugend den in der Krise entstehenden Klassenkampf gegen Reaktion und Kapital für sich gewinnen? Mit der LINKEN wird das definitiv nicht geschehen.

Der Jugendverband [’solid] trägt diese Politik übrigens größtenteils fleißig mit, [solid] Thüringen freut sich angesichts eines linken Ministerpräsidenten Ramelow auf eine Regierungsbeteiligung und damit auf die nächste Runde Verrat der Basis.

Mehr zum Zustand von [’solid] auf http://www.onesolutionrevolution.de/wp-content/uploads/2011/04/Solid-Polemik_Lukas_M%C3%BCller_2014.pdf

Wo ist die Alternative?

Zu Zeiten der Krise brechen große Teile der Wähler_Innen mit den klassisch bürgerlichen Parteien der Mitte und suchen nach Alternativen an den Rändern des politischen Spektrum, wobei Arbeiter_Innen diese tradtionell links suchten.

Doch wenn diese linke Alternative nicht vorhanden ist, trägt das zu Politikverdrossenheit bei – die niedrige Wahlbeteiligung Brandenburgs von gerade mal 47% (!) lässt grüßen.

Angesichts der weiterhin andauernden Krise des Kapitalismus und Perspektivlosigkeit ist jedoch eine Alternative zum System vor allem für Jugendliche dringend notwendig.

Diese Alternative gilt es zu organisieren – unter einem klaren, revolutionären Programm, dass den Kapitalismus als Schuldigen aller Krisen entlarvt, Antworten auf seine Angriffe bietet und einen Weg von Tagesforderungen hin zum Umsturz des Kapitalismus und dem Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft zeichnet.

Dazu braucht es aber eine Organisation, die sich hinter dieses Programm stellt, es entwickelt und sich den Massen als Alternative präsentiert und ein revolutionäres Bewusstsein in diese trägt – und sich nicht etwa „dem Bewusstsein der Massen anpasst“, wie das z.B. Marx21 oder SAV in der LINKEN versuchen.

Wir sind deshalb für den Aufbau einer revolutionär-antikapitalistischen Partei links der LINKEN mit dem fortschrittlichen Teil der Arbeiter_Innenklasse als Basis. Diese Partei soll aber nicht wie die LINKE parlamentarische Arbeit machen und nur zu Wahlkampfzwecken an die Massen treten, nein, sie soll im Gegenteil die Arbeiter_Innen für den Kampf gegen den Kapitalismus und seine Auswüchse wie Rassismus (aktuell vor allem PEGIDA) mobilisieren, diesem Kampf eine Richtung geben und sie dazu befähigen, sich selbst zu organisieren. Das heißt aber gleichzeitig nicht,dass wir es komplett ablehnen würden als Partei im Parlament vertreten zu sein,denn dieses kann man gut als Bühne für eigene Agitations- und Propagandazwecke bzw. als Bühne für die eigene Politik benutzen,um die Arbeiter_Innen auf die eigene Seite (die richtige Seite der Barrikade) zu ziehen und die Unfähigkeit des bürgerlichen Parlamentarismus aufzuzeigen.

Daneben muss sich die Jugend eine ähnliche, aber unabhängige Jugendorganisation aufbauen, die wie die Partei den Arbeiter_Innen die Jugendlichen zum Kämpfen und anhand der gemachten Erfahrungen zur Selbstorganisierung ermutigt!

Ein solcher Kampf findet gerade gegen PEGIDA und seine Geschwister statt – kämpft mit uns!

Zum Aufbau dieser Organisierung laden wir  alle linken und fortschrittlichen Kräfte zur Diskussion ein!

Für eine echte Alternative zum Kapitalismus! Für einen internationalen Kommunismus!

Ein Artikel von Lars Filder, REVOLUTION Fulda

Manchmal kommt es vor, wenn man sich in der Öffentlichkeit als Sozialist_In outet, dass man so abstruse Sätze wie: „Sozialismus? Das wollten die Nazis doch auch, nur halt national, oder so…“ zu hören bekommt. Und wenn man sich ausgewählte Parolen von damals oder von den heutigen Faschist_innen anschaut, könnte auf den ersten Blick durchaus dieser Eindruck entstehen. Die NPD stellt sich gerne als antikapitalistische, gegen das korrupte System gerichtete Kraft dar, die NSDAP hatte Parolen gegen das (natürlich jüdische/ausländische) Finanzkapital. Könnte es also stimmen, dass Nazis den Sozialismus wollen, nur halt national?

Die Antwort hierauf muss immer ein klares Nein! sein. Um das zu verstehen, sollte man sich zuerst einmal anschauen, was der Faschismus überhaupt ist, wessen und welche Interessen hinter ihm stehen.

Der Faschismus als Bewegung entsteht dort, wo die Gesellschaft durch soziale und ökonomische Krisen erschüttert wird. Am Anfang des 20. Jahrhunderts kam es in Deutschland durch die Ausweitung der industriellen Produktionssphäre sowie der Ausweitung des Kapitalismus an sich, zu einer Verarmung des Kleinbürgertums und der Bauern. Diese verunsicherten Schichten wollten ihre Privilegien gegenüber dem anwachsenden Proletariat und ihren Lebensstandard nicht aufgeben. Deshalb waren sie auf der Suche nach Antworten auf ihre Probleme, fündig wurden sie bei der faschistischen Bewegung. Obwohl diese mit ihren hohlen antikapitalistischen Phrasen nur vom eigentlichen Klassenwiderspruch ablenken wollte, konnten die Faschist_Innen große Teile der Mittelschichten für sich gewinnen.

NS-Boykott gegen jüdische Geschäfte

Sie appellierten an die „germanische Rasse“, versprachen die Ausschaltung der jüdischen Konkurrenz und lieferten so einen Sündenbock, mit welchem schon im Mittelalter die Menschen gut von den eigentlichen Problemen abgelenkt werden konnten. Trotzki schrieb 1933 in seinem „Porträt des Nationalsozialismus“:

„Der deutsche wie der italienische Faschismus stiegen zur Macht über den Rücken des Kleinbürgertums, das sie zu einem Rammbock gegen die Arbeiterklasse und die Einrichtungen der Demokratie zusammenpressten. Aber der Faschismus, einmal an der Macht, ist alles andere als eine Regierung des Kleinbürgertums. … Die Mittelklassen sind nicht fähig zu selbständiger Politik. … Dem Faschismus gelang es, sie in den Dienst des Kapitals zu stellen. … Die gewaltsame Zusammenfassung aller Kräfte und Mittel des Volkes im Interesse des Imperialismus – die wahre geschichtliche Sendung der faschistischen Diktatur …“

In einer Krise steigt nämlich nicht nur die soziale Unsicherheit, die Angst vor dem Abstieg oder schlicht der Armut, sondern auch die Wahrscheinlichkeit für soziale Unruhen, Aufstände und Revolutionen. Das Proletariat in Europa begann sich gegen die Bourgeoisie zu erheben, der Faschismus war sozusagen die letzte Rettung des Kapitals und half die Organisationen, wie Gewerkschaften und Parteien, der Arbeiterklasse zu unterdrücken und zu zerschlagen. Trotz Parolen gegen das Finanzkapital, wollten die Nazis nichts an den Eigentumsverhältnissen verändern, der Faschismus war und ist eine reaktionäre Bewegung.

Öffentliche Verbrennung der Gewerkschaftsfahnen

Das Besitzbürgertum, allen voran die Großindustrie und das Finanzkapital, sahen in Hitler und den „Nationalsozialisten“ einen willfährigen Helfer der ihre Profitbestrebung gegenüber der Arbeiterklasse verteidigen sollte. Als eine der ersten politischen Aktionen nach der Machtergreifung, fand die Zerschlagung des gesamten Gewerkschaftsapparates statt, der Interessenvertretung der Arbeiterschaft, sowie der Beschlagnahmung des vollständigen Vermögens der Gewerkschaften. Die führenden Personen und viele der Mitglieder wurden eingesperrt, gefoltert und ermordet. Die verbliebenen wurden genötigt in die faschistische Dachorganisation NSBO einzutreten. Das geraubte Geld wurde in großen Teilen zum Aufbau der Volkswagenwerke genutzt.

Ein zentraler Punkt der Betrachtung des Nationalsozialismus ist, dass das Eigentum der Unternehmerschaft unangetastet blieb. Wer sich den Plänen der Nationalsozialisten fügte, konnte sich weiterhin, sogar durch den Einsatz von Zwangsarbeiter_Innen, an der Arbeiterklasse bereichern. Die herrschende Klasse blieb in ihrer Macht- und Vermögensstellung unangetastet, es kam folglich zu keiner Aufhebung der Klassengegensätze. Auch sind weder im alltäglichen Leben noch in den Betrieben demokratische Basisstrukturen der Massen vorgesehen.

Im Sozialismus wird durch die Auflösung der Klassen auf eine klassenlose Gesellschaft (auch bekannt als Kommunismus) hingearbeitet – dafür essentiell sind unter anderem die Räteherrschaft der Bevölkerung sowie ein langsam absterbender Staatsapparat. Die systematische Unterdrückung der Organe der Arbeiterklasse sowie der Aufbau einer repressiven Diktatur, welche auf industrielle Weise Juden, Sinti, Roma, politische Oppositionelle und andere „nicht lebenswerte“ Menschen vernichtet, hat nichts mit Sozialismus zu tun. Genauso wenig wie Kriege gegen andere Nationen auf Grund einer rassistischen Ideologie, dem Gieren nach mehr „Lebensraum“ für eine konstruierte „Herrenrasse“, etwas mit Internationalismus und Solidarität zu tun haben.

Da im Kapitalismus immer wieder Krisen entstehen, ist es wahrscheinlich, dass es auch immer wieder ein Anwachsen faschistischer Strömungen und Bewegungen geben wird. Ein deutliches Beispiel hierfür liefern die aktuellen Zustände in der Ukraine. Der Kampf gegen den Faschismus muss daher mit dem Kampf gegen das kapitalistische System verknüpft werden.

Antifa heißt Klassenkampf!

Ein Artikel von Felix Ernst, REVOLUTION Leipzig

Faschist_Innen, Neonazis, Burschis, Identiäre und andere reaktionäre Spinner gehören, wie der bürgerliche Staat, auf den „Kehrichthaufen der Geschichte“. Ihre Ideologie hat nichts mit Fortschritt oder Freiheit zu tun, sondern bringt die Menschheit in die Barbarei zurück. Logischerweise sind solche Ideologien für Jugendliche uninteressant. Das macht sich aber nicht so gut, wenn man eine starke Bewegung aufbauen will. Um ihre anachronistische Fratze zu verschleiern, nutzen sie Symbole, Outfits usw. von linken Gruppen, vermeintlich coolen Filmen, aber auch Symbolik aus alten Mythen. Wir wollen hier eine kurze Übersicht geben, welche Symbole verwendet werden und wieso diese nichts mehr oder nur ganz wenig mit ihrem Ursprung zu tun haben.

Ein ganz bekanntes Beispiel sind sogenannte Autonome Nationalisten (AN). Sie nutzen das Antifalogo mit dem Schriftzug „nationalen Widerstand“. Auch ihr äußeres Auftreten haben sie linken Autonomen nachempfunden. Sie ziehen schwarze, sportliche Kleidung an und bei Naziaufmärschen treten sie militant in eigenen, schwarzen Blöcken auf. Auch Kapitalismuskritik haben sie für sich entdeckt, aber sie sind auch überzeugte „Ethnopluralist_Innen“ (=Rassist_Innen), und werfen Marxist_Innen oft mangelndes Boykottverhalten und Volksverrat vor. Auch Teile der völkischen Ideologie sind noch tief in der Szene verankert. Das sieht man oft an Buttons, also einem eher linken Stilobjekt, die mit Anti-Antifa-Symbolen oder Runen bedruckt sind.

Aus Palästinensertücher werden gerne von Neonazis getragen, aber aus vollkommen anderen Gründen als wir sie tragen. Wir tragen sie, weil wir uns mit dem Befreiungskampf der PalästinenserInnen solidarisieren. Neonazis tragen sie, weil nach ihrer kruden Rassenlehre Jüd_Innen Menschen zweiter Klasse seien und sie mit Palitüchern ihren Antisemitismus auf die Straße tragen wollen.

Bei Naziaufmärschen sind mittlerweile nicht nur Palitücher zu sehen sondern auch Transpis. Dabei wird oft ein Design genommen, welches linken Gruppen stark nachempfunden ist und dann nur ein Wort geändert wird oder ein Satz hinzugefügt. So wird aus „Hoch die internationale Solidarität – Abschiebung ist Mord“ beispielsweise „Hoch die nationale Solidariät – Asyl ist Volksmord“

Ein weiterer Teil, der vor allem bei Autonomen Nationalisten zu finden ist, ist der positive Bezug auf Tierbefreiungsaktionen. Mit kruden Begründungen wie „Tierschutz ist Heimatschutz“ oder „Hitler war ja auch Vegetarier“, was de facto gelogen ist, legitimieren sie sich militante Tierbefreiungsaktionen. Vor allem in Südthüringen arbeiten sie mit eher linken Tierbefreier_Innen zusammen. Diese Taktik geht auch gut auf, da sich mit Verschwörungstheorien viele politisch eher ungebildete Tierbefreier_Innen ködern lassen.

In rechten Gruppen gibt es auch nicht nur Kader, sondern sogenannte Kranken. Das sind Menschen, die teilweise von rechten Kadern als Kaufvieh bezeichnet werden. Das bedeutet, dass sie immer die neusten Faschoshirts, Rechtsrock-CDs etc. kaufen. Dafür werden zum Beispiel von der Identitären Bewegung T-Shirts hergestellt, die unter der Basis teuer verkauft werden. Das mehr als 20€ für ein T-Shirt verlangt werden, ist keine Seltenheit. Stilistisch sind sie eher popkulturell, aber ihre Botschaften sind reaktionäre Dinge. Mit den T-Shirts wollen sie nach Außen zeigen wie cool und hart sie sind, aber auch um ihre Ideologie in die Mitte der Gesellschaft zu bringen.

Auch sonst versucht man sich modisch in die  Gesellschaft zu integrieren; so gibt es auch sogenannte „Nipster“ – Nazis in Hipster-Verpackung.

Musik ist ein Lockmittel mit dem viele prekäre Jugendliche geködert werden. Man gibt ihnen ein klares Feindbild und bietet ihnen gleichzeitig ein Freizeitprogramm mit Bands wie frei.wild, Landser oder Kategorie C. Die Musik dieser Bands ist klar an Punk angelehnt, der sich in seinen Ursprüngen als anarchistisch (z.B. Sex Pistols) oder sozialistisch (z. B. The Clash) definiert und auch klar von rechten Ideologien abgegrenzt hat. Selbst davor, wirklich linke Musik wie Ton Steine Scherben oder Die Ärzte für sich zu instrumentalisieren schrecken Neonazis nicht zurück. In dem Ärzte-Song „Schrei nach Liebe“ wird „Heil Hitler“ anstatt „Arschloch“ gesungen.

Ein weiteres, sehr wichtiges Propagandamittel von politischen Gruppen sind Facebookseiten. Beispielsweise hat die ARAB hat immer wieder coole, moderne Bilder mit denen sie viel Aufmerksamkeit erreichen. Dieses Konzept wurde beispielsweise von der Identitäten Bewegung übernommen, die eine fast reine Internetbewegung ist. Täglich posten sie designtechnisch relativ professionelle Bilder mit denen sie aus dem nichts eine ganze Bewegung aufgebaut haben. Auffällig war ein Bild, dass die von der „Kommunistischen Initiative“ geklaut haben: Auf dem Original wird für die (sozialistische) Einheit der Völker gegen den Kapitalismus geworben. Die IB wirbt mit dem Erhalt der Vielfalt der Kulturen. Das bedeutet für sie, dass jede „Kultur“ in ihrem eigenen „Heimatgebiet“ festgesetzt wird um die „Vermischung und Zerstörung der Kulturen“ zu verhindern. Damit wurde der ursprüngliche Sinn komplett verdreht und ein relativ progressives Bild in ein total Reaktionäres gewandelt.

Auch Sticker sind in der rechten Szene modern geworden. Man wirbt mit einem modernen, popkulturellen Design für rassistische Botschaften. Oft werden auch linke Sticker mit Faschostickern überklebt, die für den Aufbau einer „Anti-Antifa“ werben, weil die Antifaschist_Innen die neuen Faschist_Innen seien, weil sie ja die gute, deutsche Kultur zerstören würden. Einen Kommentar über deren Faschismusanalyse sparen wir uns hier.

Nur Original ist Genial: Auch bei uns haben Neonazis schonmal geklaut

Ein Beispiel in dem aus einem Film geklaut wurde, ist das Lambda, ein griechischer Buchstabe, welcher auf Schildern von den Kämpfern aus „300“  steht. Die Identitären Bewegung (IB) nutzt ihn als ihr Logo, da sie sich selbst als heldenhafte Spitze der Deutschen, bzw. der „europäischen Identität“ sehen.

Natürlich können wir hier nicht alle Symbole und Taktiken der Faschos aufzeigen, aber wer mehr Interesse daran hat, kann sich auf Seiten wie nonazis.net weiterinformieren oder in der lokalen REVOLUTION-Gruppe nachfragen. Dort gibt es auch Sticker um Nazisticker zu überkleben.

Ein Artikel von Simeon Halter – REVOLUTION Kassel

In einer vom Sexismus geprägten kapitalistischen Gesellschaft ist es unvermeidlich, dass sexistische Klischees und Anforderungen auch in Kultur und Medien ständig reproduziert werden.

Ob Magazin, Werbung, Videospiel, Serie oder Kinofilm – besonders Frauen werden enorm unter Druck gesetzt wie ihr Körper auszusehen hat und wie sich verhalten sollen.

Mehr als Pixel: Weibliche Charaktere in Videospielen

Frauen tauchen von vorneherein wesentlich seltener in Videospielen auf als Männer, für gewöhnlich ist der Protagonist männlich und Frauen sind wenn überhaupt in kurzen Episoden spielbar. Wenn dennoch Frauen auftauchen werden sie viel zu häufig über ihren Körper oder ihre Abhängigkeit von Männern definiert.

Wenn wir an weibliche Charaktere aus Videospielen denken wird den meisten wohl zuallererst Lara Croft aus der TOMB RAIDER Reihe einfallen. Lara Croft ist ein gutes Beispiel für Frauen und Mädchen in diversen Videospielen, vom Jump’n’Run bis zum EgoShooter.

Lara Croft aus TOMB RAIDER: Sexistische Reduzierung auf weibliche Körpermerkmale.

Sie könnte durchaus als Symbol einer unabhängigen, starken Frau, die in einer von Männern dominierten Welt sehr gut zu Recht kommt durchgehen. Allerdings wird sie oft genug auf ihren Körper reduziert. Den meisten geht es bei diesem Charakter eben nicht um das Archäologische Wissen der toughen Britin, sondern ihren den gesellschaftlichen Idealmaßen entsprechenden Körperbau. Große Brüste, schlanke Taille, lange Haare, wenig Klamotten. Der Entwickler der Figur, Toby Gard, erschuf sie übrigens weil er eine männliche Person mit diesen Fähigkeiten für unpassend hielt.

So gut wie ausnahmslos werden Frauen in Spielen als Sexobjekte dargestellt. Selbst im harmlosen Super Mario zeichnet sich Prinzessin Peach dadurch aus, dass sie passiv bleibt und auf den großen, männlichen Helden wartet, der sie rettet. Frauen sind auch in Videospielen in der Regel extrem leicht bekleidet und haben sehr oft überdurchschnittlich große Brüste. Auch auf der anderen Seite des Bildschirms finden wir ziemlich ekelhaften Sexismus.

Frauen und Mädchen, die Videospiele spielen sind wenig mehr als Randerscheinungen, was daran liegt, dass das Angebot an Games sich primär an Jungs und Männer richtet und zweitens schon jungen Mädchen beigebracht wird womit sie zu spielen haben – und das ist definitiv nicht die Playstation.

Bemerkenswert im negativen Sinne ist auch, dass nicht einmal 10% der an der Entwicklung von Videospielen beteiligten Frauen sind.

Sexismus im Film

Auch in Filmen sind Frauen seltener als Männer die Hauptperson. Die Anzahl weiblicher Protagonist_Innen ist verschwinden gering, solange es sich nicht um Sex and the City oder diverse Liebesfilme handelt.

Wenn Frauen in Filmen auftauchen fallen sie nicht dadurch auf, dass sie sich à la John Rambo den Weg durch Scharen der Feinde frei ballern, sondern dadurch, dass sie „gut“ aussehen, von Männern beschützt werden, Männer verführen, etc, also nahezu immer abhängig von Männern sind.

Von Hogwarts und den Hungerspielen

Ein paar seltene Fälle sind aber positive Darstellungen von Frauen im Film.

Hermine Granger ist zum Beispiel alles andere als abhängig von ihren männlichen Freunden und Mitschülern, vielmehr ist sie das intelligente Gehirn der Harry-Potter Clique – auch wenn sie nicht die Hauptperson der Hogwarts Filme ist. Oft genug ergreift sie eigene Initiativen, setzt sich für die Rechte von Hauselfen ein, verpasst dem Fiesling Draco Malfoy eine ordentliche Ohrfeige, belegt alle Kurse, die an der Schule angeboten werden, rettet Harry und Ron mehr als einmal das Leben und kämpft vollen Mutes gegen Lord Voldemort und seine Kompliz_Innen.

Nichtsdestotrotz ist auch Hermine keine unabhängige Protagonistin, sondern nur ein weiblicher Sidekick.

Bei Katniss Everdeen aus der „Tribute von Panem“ Reihe ist das ganz anders.

Katniss Everdeen aus Tribute von Panem: Darstellung einer kämpferischen Frau.

Katniss wächst unter extrem widrigen Bedingungen auf. Armut und Hunger sind für sie ganz normal. Nach dem Tod ihres Vater ist sie es, die ihre Mutter und ihre kleine Schwester mit illegal erlegtem Wild versorgt und als ihre kleine Schwester für die Hungerspiele (eine Art Gladiatoren-Kampf bei der am Ende nur der/die Gewinner*in überlebt) auserkoren wird meldet sie sich freiwillig.

In den Liebesbeziehungen zu Peeta Mellark und Gale Hawthorn ist sie nicht das „Objekt der Begierde“ sondern das aktive Subjekt. Sie wird nicht von „männlichem Charme“ verführt, sondern entscheidet sich ganz bewusst mit welchem Partner sie leben will. Im brutalen Kampf um Leben in Tod in der Arena ist sie auch nicht vor Angst paralysiert, sondern bewährt sich als herausragende Kämpferin und Taktikerin. Sie ist es auch, die den Sinn der Spiele versteht und den erzwungen Kampf unter den Unterdrückten in einen Kampf gegen die Unterdrücker_Innen umwandeln will.

Die Harry-Potter Reihe und die Tribute von Panem Trilogie gehören also zu den Werken mit emanzipierteren weiblichen Charakteren, beide Reihen wurden übrigens auch von Frauen verfasst.

Sexismus bekämpfen, überall, auch in Film, Fernsehen und Videospielen!

Wir von REVOLUTION sind aktiv gegen Sexismus ein und treten daher u.a. für folgende Forderungen ein:

• Enteignet die „kulturschaffende“ Industrie (Gameentwickler, Filmproduktionen,..) und organisiert die Produktion durch Räte aus Zuschauer_Innen, Arbeiter_Innen und Kreativen!
• Für das Recht von Frauen auf Caucusse in diesen Räten!
• Gegen das Bild der Frau als „Objekt“ in Medien und Gesellschaft!

Ein Artikel von Flo Wasser, REVOLUTION Zülpich

In vielerlei Hinsicht spiegelt die Schule nur das kapitalistische System wieder: Das Notensystem gleicht dem Konkurrenzkampf auf dem Arbeitsmarkt, Frauen und Mädchen werden gern mal sexistisch behandelt, die Unterordnung unter die Hierarchie der Lehrkraft bereitet uns auf die Unterordnung unter unseren späteren Chef vor.

Schulstreik in Berlin 2014 – Kampf für freie Bildung

Die Schule hat außerdem die Aufgabe uns ideologisch in das kapitalistische System zu integrieren. Besonders betrifft das jene Fächer, die bezwecken, uns die Gesellschaft und ihre Entwicklung zu – „erklären“ – Politikwissenschaft, Geschichte, Sozialkunde, Gesellschaftslehre,… die Fachbezeichnungen variieren, aber letztlich ist es überall das gleiche Geschenk mit verschieden bunten Verpackungen.

Die Ideologie hinter den Gesellschaftswissenschaften in der Schule ist simpel: Wir sollen das bestehende System als unabänderlich hinnehmen, wir sollen mit dem System versöhnt werden, am Besten noch bevor wir es hinterfragen. Um es gleich klar zu stellen: Wir reden hier von dem, was die Kultusministerien, die hinter den Lehrplänen stecken, gerne hätten. Wir reden keinesfalls von den Lehrer_Innen. Unter ihnen können sich sowohl die größten Fans des Kapitalismus und der bürgerlichen Demokratie befinden, als auch Lehrer_Innen die teilweise recht starke Kritik an diesem haben.

Dementsprechend offen sind diese Lehrkräfte auch für kritische Anmerkungen zu den jeweiligen Themen; bei manchen stoßen wir auf offenen Ohren, bei anderen werden wir im Satz unterbrochen und es wird nicht weiter auf uns eingegangen.

Die Schule hat hier also die Aufgabe einer Ideologieintegration, übrigens eines der Hauptziele des kapitalistischen Staates: Die Unterdrückten (Lohnarbeiter_Innen, Arbeitslose,…) sollen mit der herrschenden Klasse versöhnt werden, die Klassengegensätze werden verwischt, ja schlicht nicht erwähnt. Wir alle werden zu Bürger_Innen der Nation.

Betrachten wir einmal den Geschichtsunterricht. Wir als Marxist_Innen wissen: „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen.“ [Karl Marx / Friedrich Engels: Das Manifest der kommunistischen Partei, 1848]. Um die geschichtliche Entwicklungen analysieren zu können, müssen wir diese auf ihre Ursachen zurückzuführen, eben den Klassenkampf zwischen Unterdrückten und Herrschenden. Dabei hilft der historische Materialismus. http://www.onesolutionrevolution.de/marxismus/grundlagen-des-marxismus-historischer-materialismus/  Diese wissenschaftliche Methode wird uns in der Schule nicht gelehrt.

Dort, wie auch in der bürgerlichen Geschichtswissenschaft allgemein, ist die Geschichte eine mehr oder weniger lose Abfolge von Geschehnissen, die nur teilweise in Zusammenhang gebracht werden. Vor allem wird oft sehr ausführlich über die „großen guten und schlechten“ Personen der Geschichte unterrichtet: Cäsar, Ludwig der XIV., Napoleon, Hitler,…selten wird im Unterricht hingegen über die unterdrückten Klassen der Geschichte gesprochen.

An manchen Stellen der Geschichte tritt dieser Klassenkampf allerdings ganz offen zu Tage und er ist nicht zu ignorieren. Das entscheidende ist aber, ob diese Kämpfe positiv oder negativ behaftet vermittelt werden. Die Französische Revolution 1789, welche den Adel stürzte und das Bürgertum an die Macht brachte, wird beispielsweise positiv dargestellt. Klar, denn in jener Zeit wurden ganz entscheidende Grundsteine für den modernen bürgerlichen Staat gelegt, z.B. der Schutz des Privateigentums oder der Parlamentarismus.

Hingegen wird jene Revolution, die die Arbeiter_Innenklasse erstmals an die Spitze eines Staates brachte, die russische Oktoberrevolution 1917, verteufelt. Das ganze habe direkt in die Diktatur geführt. Das Problem ist hier, dass jede Differenzierung zwischen einer Diktatur der Bourgeoisie und einer des Proletariats fehlt. Richtig traurig wird es, wenn es um den Stalinismus geht; auch in der Schule wird er gern als Beweis herangeführt, dass der Kommunismus eine grausame Diktatur einer grauen Welt aus Plattenbauten sei.

Das der Stalinismus keinesfalls den vollendeten Kommunismus darstellt (keine demokratischen Räte, keine demokratische Planwirtschaft, nach wie vor Existenz einer Währung,…), dass fehlt im Geschichtsbuch. Der Fokus liegt auf der politischen Verfolgung und dem Morden, des stalinistischen Terrors. Doch diese Politik steht im Gegensatz zu jeder Form kommunistischen Denkens – Diese Aussage wird ungern betrachtet. Hier liegt ein wesentlicher Grund, warum uns im Alltag immer Skepsis widerfährt, wenn wir uns als Kommunist_In outen. Eine kritische, zielführende Reflektion der Sowjetunion ist nicht erwünscht, da die Auseinandersetzung mit dieser Gesellschaftsform die Macht der Kapitalist_Innen bedroht.

Im Politikunterricht geht diese Ideologisierung weiter, hier sollen wir auf den Geschmack der parlamentarischen Demokratie kommen.

Beispiel? Bitte schön! Von jenen Artikeln des Grundgesetzes, wird der erste im Unterricht am meisten gehypt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Klingt doch gut, oder? Problem: Der Staat selbst tritt dieses Grundrecht (gilt für alle in Deutschland LEBENDEN Menschen!) mit Füßen, wie es ihm passt. Flüchtlinge wissen ein Lied davon zu singen. Auch das bleibt je nach Lehrkraft außen vor, bei manchen wird es behandelt.

Entscheidend ist aber, dass unsere Politisierung bitteschön im Rahmen der „freiheitlich demokratischen Grundordnung“ stattfindet. Sprich: Rührt nicht an der herrschenden Ordnung! Für Linke bedeutet dies, dass wir auch schon mal getreu der „Extremismustheorie“ mit Rechten in einen Topf geworfen werden – Dies kann auch in der Schule passieren.

Kritisches Denken ist in der Schule nicht verboten, jedoch wird oft wenig getan es bei den Schülern zu fördern. Vor allem für Hauptschüler, welche oft am meisten von Ausbeutung beim Arbeiten bedroht sind. Viel häufiger bekommt man die Lehrinhalte durch Frontalunterricht eingetrichtert und muss sie aufsaugen wie ein Schwamm.

Wir sehen also, dass diese Fächer stark von der herrschenden Ordnung abhängig sind und diese rechtfertigen. In Nazideutschland äußerte sich das besonders extrem; Rassenlehre stand auf dem Lehrplan.

Gerät das System durch Krisen ins Schlingern, wird die ideologische Indoktrinierung noch zunehmen. So z.B. aktuell in der Ukraine, wo die Schulgeschichtsbücher Stepan Bandera – einen ukrainischen Nazi, der mit Nazideutschland zusammen arbeitete – seit diesem Jahr als Nationalhelden feiern.

Auch in Deutschland will die rechtspopulistische AfD den Geschichtsunterricht auf das 19. Jahrhundert umgewichten, weg von allem Leid, dass Deutschland im 20. Jahrhundert über die Welt brachte.

Der Schulunterricht wird immer den Anstrich der bestehenden Ordnung haben, das wird er auch für die Zeit nach einer sozialistischen Revolution haben. Die Schulgeschichtsbücher würden ihr Augenmerk besonders dem Klassenkampf widmen, also dem Kampf der Unterdrückten gegen die Ausbeutung durch die herrschende Klasse. Die Aufdeckung und Aufarbeitung kapitalistischer Interessenpolitik und damit verbundener Verbrechen (Kriege, Regierungsstürze, Mord, Raubwirtschaft, etc.) wird ein wichtiger Punkt. Die Schule soll solidarisches und kritisches Denken mit auf den Weg geben, statt egoistisches Karrieredenken und Konkurrenzkampf.

Bildungsstreik in Frankreich: Marxismus ist die Antwort

Um das zu erreichen, müssen wir bereits jetzt dieses Denken in die Schulen tragen, damit der Kapitalismus als bestehendes, unterdrückerisches System erkannt wird. Unsere Mitschüler müssen die Möglichkeit haben eine neue, sozialistische Gesellschaftsorganisierung zu thematisieren. Wo immer es der Schulunterricht möglich macht, sollten wir versuchen Kritik zu üben und unsere Auffassung der Geschichte und der Politik zu präsentieren.

Darüber hinaus müssen wir an den Schulen Schüler_Innenkomitees aufbauen (hierbei kann folgender Text von REVOLUTION aus 2008 helfen LINK: http://www.onesolutionrevolution.de/schule_schulstreik_aktionen_wiss
en/widerstand-formieren-sch%C3%BClerinnenstreikkomitees-aufbauen!/), die die marxistische Bildung für interessierte Schüler_Innen in Lesezirkeln und Diskussionsrunden möglich machen und zum Agitieren von Kritik im Unterricht ermutigen und schließlich den Widerstand und den Kampf gegen die zunehmend prekäre Lage der Jugend aufnehmen!

Ein Artikel von Lars Filder, REVOLUTION Fulda

Grundlagen des Marxismus: Marxismus ist eine Wissenschaft, die keine_r von uns an einem einzigen Tag komplett verstehen wird. Vielmehr ist es wichtig sich(und natürlich auch andere) ständig zu bilden. Diese Kolumme wird in Zukunft regelmäßig in unserer Zeitung und auf www.onesolutionrevolution.de erscheinen und in loser Reihenfolge Themen marxistischer Theorie erklären.

Der Materialismus sieht die Materie als das Einzige an. Darüber gibt es nichts: keine göttliche Macht, die für die Schöpfung verantwortlich wäre, kein übersinnliches Bewusstsein: Alles ist auf geologische, physikalische, biologische, chemische, usw. Vorgänge zurückzuführen. Marx war der Erste, der den Materialismus konsequent auch auf Gesellschaft und Geschichte anwendete. Seine Geschichtsauffassung geht daher nicht von willkürlichen Voraussetzungen, Ideen, o.ä. aus, sondern nimmt die materiellen Voraussetzungen, Lebensbedingungen und Aktionen der Menschen als Ausgangspunkt seiner Analyse.

Damit überhaupt Geschichte gemacht werden kann, muss es lebende Individuen geben. Diese müssen um zu existieren essen, trinken, schlafen, kurz durch Nahrungsbeschaffung, Kleiderherstellung, Wohnraumschaffung, usw. ihr Leben wiedererzeugen. Die Tätigkeit der Produktion bestimmt damit die Lebensweise der Menschen, die Art wie sie ihr Leben gestalten. Und, „Wie die Individuen ihr Leben äußern, so sind sie“, [Karl Marx]. Was sie sind, ist also mit den materiellen Bedingungen ihrer Produktion und deshalb mit den Fragen Wie und Was produziert wird verknüpft. Die Beziehungen der Menschen untereinander sind somit von der Art und Weise wie die Menschen die Produkte austauschen abhängig. Kurz gesagt bestimmt das Sein das Bewusstsein.

In der Geschichte hat es sehr verschiedene Stellungen gegeben, die ein Mensch in der gesamtgesellschaftlichen Produktion einnehmen kann. Diese sind mit dem Grad der Teilung der Arbeit und den daraus resultierenden Eigentumsverhältnissen verknüpft. Davon wiederum ist abhängig, welcher Klasse eine Person angehört. Die Menschheitsgeschichte bewegt sich seit der Antike, nicht aber seit der Urgesellschaft ausschließlich in dem Prozess des Kampfes, den die Klassen auf Grund ihrer verschiedenen ökonomischen Interessen führen. Die mittelalterliche oder feudale Gesellschaft war anfänglich z.B. hauptsächlich von dem Gegensatz zwischen leibeigenen Bauern und dem Land besitzenden Feudaladel bestimmt.

Auch unsere heutige Gesellschaft musste auf der Grundlage von Klassenkämpfen entstehen. Bis zu einem bestimmten Punkt war die feudale Produktionsweise sinnvoll. Sie ermöglichte die Bildung einer Reihe großer Nationen und sorgte für einen enormen technischen Fortschritt im 14. und 15. Jahrhundert. Die Ausweitung des Handels, der Waren und der Industrie überhaupt durch die Entdeckung Amerikas und die Kolonisierung ließen das Zunftwesen allerdings zu einem Hemmnis der Produktion werden. Es wurde durch die Einführung der Gewerbefreiheit (in Deutschland 1810) zerschlagen und damit die Basis für die Manufakturen geschaffen. Damit einher ging die Entwicklung des bürgerlichen Produzenten, dem revolutionären Element in der zerfallenden feudalen Gesellschaft. Revolutionär, da sie die unterdrückte Klasse war, die die sozialen Voraussetzungen für die Errichtung einer neuen Gesellschaft hatte. Mit der Einführung der Maschinerie und der Großindustrie eroberte sich die Bourgeoisie die vollständige ökonomische Macht. Das ständische Eigentum und die Klassenherrschaft der Adels waren damit nicht mehr vereinbar. Das Bürgertum erkämpfte sich, gestützt auf Handwerker und Bauern, die politische Macht und führte das Privateigentum ein. Ganz klassisch passierte das in der französischen Revolution von 1789.

Doch der Kapitalismus hat die Klassengegensätze nicht aufgehoben, sondern nur neue Formen der Unterdrückung und des Klassenkampfes an Stelle der alten gesetzt. Lässt man die Zwischenklassen weg, so spaltet sich die bürgerliche Gesellschaft in die Besitzende, die ArbeiterInnen, und LohnarbeiterInnen; „Die Klasse der modernen Arbeiter, die nur so lange leben, als sie Arbeit finden, und die nur so lange Arbeit finden, als ihre Arbeit das Kapital vermehrt“ [Karl Marx].

Bürgerliche Herrlichkeiten wie: Chancengleichheit, Leistungsgerechtigkeit, soziale Marktwirtschaft oder demokratischer Rechtsstaat können nicht über die bestehenden Klassengegensätze hinwegtäuschen. Die überwiegende Mehrheit der Lohnarbeiter wird niemals soviel Geld haben, um sich eine Fabrik zu kaufen und die Chefs von Siemens oder der Deutschen Bank werden wohl nie für ein paar Euros putzen gehen.

Auch die juristische Gleichheit nutzt bei ökonomischer Ungleichheit wenig. Wer sich keinen guten Anwalt leisten kann verliert eher eine Gerichtsverhandlung. Polizei, Verfassungsschutz, Richter und Staatsanwälte sind dabei nicht unparteiisch, wie beispielsweise die NSU-Prozesse oder der Schauprozess des inhaftierten Antifaschisten Joseph zeigen. Außerdem handeln sie nur nach dem bürgerlichen Recht, was letztlich nur der in Gesetzesform gefasster Ausdruck der bürgerlichen Klassenherrschaft ist.

Vor ca. 100 Jahren trat der Kapitalismus in eine Epoche ein, in der er nicht mehr fortschrittlich sein konnte. Überproduktionskrisen und Kriege vernichten regelmäßig die schon geschaffenen Produktionsmittel; für die Unternehmen sind die Nationalgrenzen ein Hemmnis geworden, da sie international verkehren. Die Klasse der Lohnarbeiter_innen ist, nach ihrer gesellschaftlichen Stellung her, die einzige Klasse, die Interesse und Programm hat, diese inneren Widersprüche aufzuheben. Diese Revolution wird das gemeinschaftliche Eigentum anstelle des Privateigentums, die Klassenlosigkeit anstelle der Klassengesellschaft einführen.

Zusammengefasst lässt sich sagen, dass die Triebkräfte der Geschichte auf die Kämpfe sozioökonomischer Klassen zurückführen sind. Sie bedingen auch alle anderen Aspekte der menschlichen Gesellschaft, also auch Kunst, Religion, Philosophie, Wissenschaft usw. Auch tragen diese Kämpfe notwendigerweise eine politischen Hülle, wie z.B. die Herrschaft der Bourgeoisie durch den Staat geregelt wird und sich daher der Emanzipationskampf der Arbeiterklasse gegen den bürgerlichen Staat richten muss. Die Eigentumsverhältnisse entsprechen den Produktivkräften auf einer bestimmten Stufe der Entwicklung nicht mehr. An diesem Punkt wird eine soziale Revolution nötig, die eine Klasse anführen muss, die sich in der alten Gesellschaft gebildet hat und den Keim für die neue bereits in sich trägt. Durch die Entwicklung des Kapitalismus ist nun der Punkt gekommen, indem nur die Abschaffung der Klassen überhaupt den Weg für eine fortschrittliche Gesellschaft eröffnen kann.

Sind diese Aussagen erst mal gemacht, kann aber nicht bei der Theorie stehen geblieben werden. Sie findet ihre Lösung einzig in der menschlichen Praxis. „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern“, sagt Marx in seinen berühmten Thesen über Feuerbach. Wir müssen also entschieden den einzig logischen Entschluss ziehen: „Auf zum Kampf“.

Ein Artikel von Henry Schmidt, REVOLUTION Fulda

Der mutige Widerstand des kurdischen Befreiungskampfes im Kanton Kobanê an der türkisch-syrischen Grenze hält seit rund einem Monat die internationale Linke im Bann. In den letzten zwei Wochen, mit der beginnenden Belagerung des Hauptortes Kobanê, ist dieser Kampf auch zu einer Frage geworden, mit der sich die gesamte Weltgemeinschaft beschäftigt.

Wir, die internationale kommunistische Jugendorganisation REVOLUTION, sprechen unsere Bewunderung und unsere uneingeschränkte Solidarität mit dem bewaffneten Kampf der Kurden und KurdInnen, sowie der YPG/YPJ, den Selbstverteidigungskräften Rojavas, gegen die Terroristen des „Islamischen Staates“ aus.

Obwohl sie schlechter ausgerüstet sind und zahlenmäßig unterlegen, halten sie bisher Stellungen, die die Imperialisten aus USA und Deutschland schon für verloren erklärt hatten, bevor der Kampf überhaupt erst begonnen hatte.

Doch der Widerstand in Kobanê und in Rojava braucht dringend unsere Solidarität, unsere praktische Unterstützung. Wir wissen, dass Solidaritätsbekundungen Mut im Kampf spenden können. Wir wissen, dass Massenproteste in Europa politische Unterstützung sein können. Und beides ist unerhört wichtig. Aber in einem militärischen Konflikt braucht man moderne Waffen, um sich verteidigen zu können. An diesen mangelt es den KämpferInnen der YPG/YPJ.

Deshalb haben wir uns gemeinsam mit der Neuen antikapitalistischen Organisation (NAO) und der antifaschistischen revolutionären Aktion Berlin (ARAB) dazu entschlossen, die Kampagne „Waffen für Rojava – Solidarität mit der YPG/YPJ“ zu beginnen, die Spenden für Waffen für die YPG/YPJ sammeln wird. Die Gruppe Perspektive Kurdistan hat sich fast unmittelbar angeschlossen, weitere Anfragen sind bereits eingegangen. Heute wird die Kampagne nun formell mit einer Pressekonferenz gestartet, nachdem wir in den vergangenen sieben Tagen bereits über FB und Mundpropaganda rund 26´000 Euro sammeln konnten.

Allerdings wollen wir nicht nur Geld sammeln. Wir wollen die politische Ratlosigkeit unter großen Teilen der Linken überwinden, die sich bisher nicht entschlossen genug zum kurdischen Widerstand geäußert haben.

Ein Teil mag denken, dass ihr Beitrag Bedeutungslos wäre. Andere mögen die Politik der PKK oder der PYD nicht unterstützen. Doch beides ist falsch.

Mehr Infos zu Kobanê und den Widerstand? – Dann komm‘ zu den Internationalismustagen der NaO nach Berlin!

Unser Beitrag hat eine Bedeutung. Wir können nicht sagen, dass unsere bisherige Aktivität das Blatt im Bürgerkrieg gewendet hätte. Aber sie hat bisher solche Strahlkraft entwickelt, dass sie zu einer internationalen Kampagne zu werden scheint – Schweden, Norwegen, Österreicher und Briten haben bereits gefragt, wie sie sich der Kampagne anschließen können. Und sie hat auch ein wichtiges politisches Moment, denn wir sagen klar, dass wir jegliche militärische Intervention der Imperialisten, der NATO-Staaten und ihrer Verbündeten ablehnen. Das wir aber gleichzeitig den Kampf praktisch unterstützen wollen und das Recht der KurdInnen anerkennen für ihre Selbstbestimmung auch mit der Waffe in der Hand zu kämpfen!

Auch wir teilen die strategische Politik der PKK und der PYD nicht. Aber wir müssen Seite an Seite mit ihnen im Kampf gegen die Schergen des IS, die Repression des türkischen Staates und ihre Verfolgung in den europäischen Staaten stehen. Wer den Widerstand aus sektiererischen Gründen nicht unterstützen will, weil er die Politik ihrer aktuellen Führung nicht zu hundert Prozent unterstützen kann, der sollte sich fragen, ob er die Politik eines vom IS besetzten Kobanê mehr unterstützen könnte. Wir hingegen wollen die erkämpften demokratischen Rechte in Rojava verteidigen mit dem Ziel sie zu einem Kampf für ein freies, sozialistisches Kurdistan auszuweiten, der auch die Türkei, Syrien, den Irak und den Iran erfassen könnte. Wollen wir, dass das eine realistische Perspektive ist, dann müssen wir im Hier und Jetzt etwas dafür tun. Wir müssen jetzt die KämpferInnen in Kobanê unterstützen.

Wir rufen daher alle Individuen und Organisationen dazu auf: Unterstützt die Kampagne „Waffen für Rojava – Solidarität mit der YPG/YPJ“. Spendet, verbreitet die Kampagne, schließt euch öffentlich an!

Bijî Berxwedana Kobanê – Freiheit und Sozialismus für Kurdistan!

Spendenkonto:

Empfänger: MD

Informationen findet ihr auch unter:
kontakt@nao-prozeß.de
arab@riseup.de

Bei der sogenannten „Mobilitätspartnerschaft“ handelt es sich um eine der täglichen Schweinereien der Refugeepolitik, mit der Flüchtlinge in der EU beim Kampf um das Bleiberecht kämpfen müssen. Denn hinter dem erst mal verlockend klingenden Begriff verbirgt sich ein Abkommen der EU mit einigen afrikanischen Ländern, die südlich an das Mittelmeer grenzen, aber auch mit Ländern wie Georgien oder Armenien.

Diesem Abkommen nach können Flüchtlinge ohne Probleme in jene Transit- oder Herkunftsstaaten abgeschoben werden können, von wo aus sie ihre beschwerliche und gefährliche Reise begonnen haben oder über die sie die Tore der Festung Europa betraten. Hinzu kommt, dass in jenen Ländern keine oder eine extrem lasche Asylgesetzgebung besteht und Flüchtlinge deswegen von dort aus weiter abgeschoben werden, sollten sie nicht aus jenem Land stammen, sowie die offenen, rassistischen Anfeindungen gegenüber Flüchtlingen aus zentralafrikanischen Ländern in Nordafrika.

Flüchtlinge im Mittelmeer vor Lampedusa

Im Gegenzug wird einer kleinen, elitären Gruppe die Ausreise aus solchen Partnerschaftsländern erleichtert, wie zum Beispiel Professor_Innen und Ärzt_Innen

Jüngst kam im März diesen Jahres zur Unterzeichnung einer solchen „Partnerschaft“ mit Tunesien, welches damit verbunden auch finanzielle und strukturelle Hilfe zur Bekämpfung der Flüchtlingsströme erhält.

Was die EU damit erreichen will, liegt auf der Hand: Man versucht das mitverursachte Flüchtlingsproblem (z.B. Libyenbombardierung 2011) aus dem Blickfeld der Europäer_innen zu verdrängen, um so künftig dem großen Aufschrei aus dem Wege zu gehen, wenn mal wieder hunderte Menschen vor Lampedusa ertrunken sind – da ist es doch wesentlich bequemer, wenn sich Nordafrika um den ganzen Ärger kümmert und die Boote erst gar nicht ablegen könne, um über das Mittelmeer zu fahren.

Hier setzt man auch mit „Mare Nostrum“ an, was, neben dem bereits bekannten Mittelmeerüberwachungssystem Eurosur und der Grenzagentur FRONTEX, nichts anderes als ein Programm zur militärischen Aufrüstung ist: Drohnen, Helikopter, zusätzliche Patrouillenboote, Flugzeuge mit Nachtsichttechnik.

Eingesetzt wurde es im letzten Jahr nach der Flüchtlingskatastrophe mit über 360 Toten vor Lampedusa um mehr Flüchtlinge zu retten. Auf den ersten Blick stimmt das auch, auf dem Mittelmeer werden seither mehr Flüchtlinge gerettet. Doch erstens wird Italien hier von der restlichen EU im Stich gelassen und verweigert weiter die Aufnahme von Flüchtlingen, zweitens ist das Schicksal der Flüchtlinge mit dem oben beschrieben Abkommen ohnehin schon meist nach der Rettung im Mittelmeer vorprogrammiert: Abschiebung.

Die Aussage, mit Programmen wie diesen beiden betreibe man angesichts immer größer werdender Flüchtlingsströme effektiven Flüchtlingsschutz ist schlicht lächerlich, denn die pure Verzweiflung der Flüchtlinge wird sie auf nur noch riskantere Wege Richtung Europa treiben – Wege, die dadurch mit noch mehr Toten gepflastert sein könnten.

Letztlich wird ein sicherer Weg nach Europa nur durch die Öffnung von Grenzen, der Abschaffung von rassistischen Asylgesetzen und Abkommen wie der Mobilitätspartnerschaft und dem Zerschlagen der Festung Europa und seinen Institutionen gewährleistet sein.

Hier gibt es Hoffnung in eine bis zuletzt immer größer werdende Bewegung – trotz oder gerade wegen Niederlagen wie der Räumung des Flüchtlingscamp am Berliner Oranienplatz oder der Teilräumung der von Flüchtlingen besetzten ehemaligen  Gerhardt – Hauptmann – Schule in Berlin, wo der Staat mal wieder sein wahres Gesicht in der Flüchtlingspolitik offenbarte.

Es ist zu erwarten, dass die EU ihren Kampf gegen Flüchtlinge durch neue Gesetze, Abkommen und allerlei (para-)militärischer Technik und Truppen weiter verschärfen wird. Aus diesem Grund kann es für uns nur die Losung geben, uns weiter entschlossen an die Seite der Flüchtlinge zu stellen, den Kampf mit ihnen zu führen und intensivieren. Verbinden werden wir diesen Kampf auch weiterhin mit jenem gegen die Mitverursacher von Flüchtlingsströmen: die deutsche Rüstungsindustrie, das deutsche Kapital – den deutschen Imperialismus.

Quellen:

http://www.proasyl.de/de/themen/eu-politik/detail/news/umkaempfte_grenze_mittelmeer/

http://www.migration-info.de/artikel/2014-04-03/eu-schliesst-mobilitaetspartnerschaft-tunesien

Ein Artikel von Lars Filder, REVOLUTION Fulda