Arbeitskampf und Klimastreik – One Struggle, One Fight?

Von Stephie Murcatto, April 2023, REVOLUTION-Zeitung April/Mai 2023

Die Klimabewegung ist an einem Wendepunkt angekommen. Die großen Mobilisierungen der Klimabewegung, so wie der Fridays For Future Global Strike, stagnieren seit Corona. Die Partei „die Grünen“ hat sich lange als Verbündete der Proteste präsentiert und ist nun an der Regierung dabei, alles zu verraten, wofür die Klimabewegung einsteht. Viele Aktivist_Innen greifen zu verschiedenen neuen Strategien, um den Klimawandel aufzuhalten. Die „Letzte Generation“ verwendet Straßenblockaden mit dem berühmten Festkleben. End Fossil Occupy besetzte Schulen und Unis. Dazu kam jüngst auch die Abbaggerung Lützeraths, die zwar von massiven kämpferischen Protesten begleitet wurde, aber schlussendlich die Abbaggerung des Dorfs, welches für Jahre als Symbol der Klimabewegung gestanden hat, nicht verhindern konnte. Dennoch ist das 1,5 Grad Ziel in weitere Ferne gerückt und die Proteste blieben gesellschaftlich isoliert. So unterschiedlich die Forderungen und Taktiken von FFF, EG, Letzte Generation, XR usw. auch sein mögen, ähnlich sind sie sich in dem Punkt, dass sie den Staat mit Appellen und der Erzeugung medialer Aufmerksamkeit von der Wichtigkeit der Reduktion von CO2 überzeugen möchten. Dass ihre Aktionsformen viele Menschen mobilisieren können, haben sie bewiesen. Jedoch haben sie auch gezeigt, dass sich die politischen Entscheidungsträger_Innen trotz aller tollen Worte nicht durch symbolische Appelle von ihrer klimaschädlichen Politik abbringen lassen. Wir müssen also aus den letzten 3 Jahren Klimaaktivismus die Bilanz ziehen, dass unsere Bewegung neue Aktionsformen braucht, die über Aufforderungen an die Politiker_Innen und symbolische medienwirksame Aktionen hinausgehen. Das geht unserer Meinung nach nicht mit, sondern nur gegen den Staat.

Der Kampf gegen den Klimawandel ist ein Klassenkampf!

Anstatt also die Politik zu bitten, dieses und jenes zu tun, müssen wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen. Das Mittel dafür stellt die Vergesellschaftung dar: Indem wir Energieproduktion, Verkehr oder Landwirtschaft demokratisch organisieren, kontrollieren und planen, entreißen wir sie der egoistischen und widersprüchlichen Marktlogik und können so ein Wirtschaften, orientiert an unseren Bedürfnissen und der Erhaltung des Planeten anstatt an der Vermehrung von Profiten, umsetzen. Durch unsere aktuelle profitbasierte Wirtschaftsweise können sich Reiche viel besser vor den Auswirkungen des Klimawandels schützen, während wir insbesondere in ärmeren Ländern seinen Folgen schutzlos ausgesetzt sind. Wer wie unter der Klimakrise leidet ist eine Klassenfrage, weshalb wir den Kampf dagegen auch als Klassenkampf verstehen müssen. So müssen wir dafür eintreten, dass die Kosten der Klimakrise nicht auf dem Rücken der Arbeiter_Innen und der Jugend ausgetragen werden (z. B. durch Ökosteuern oder Massenentlassungen in umweltschädlichen Industrien). Wir müssen dafür sorgen, dass die Klimafrage und die soziale Frage nicht gegeneinander ausgespielt, sondern miteinander verbunden werden. Das heißt also, neue Jobs in der Gewinnung regenerativer Energien zu schaffen und durch Umschulungen, höhere Löhne und Arbeitszeitverkürzungen gleichzeitig für bessere Arbeit und ein besseres Klima zu kämpfen. Dafür brauchen wir jedoch auch in der Klimabewegung ein Verständnis für die existenziellen Sorgen und Nöte der Beschäftigten und keine abgehobene Ignoranz, wie sie in der Debatte manchmal vorkommt. Sprüche wie „Sucht euch doch einfach nen‘ Job in nem Öko-Startup!“ helfen da wenig weiter und spiegeln vielmehr die privilegierte Position einiger Aktivist_Innen wider. Doch am letzten FFF Global Strike am 03.03.2023 haben in verschiedenen Orten FFF und die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di gemeinsam gestreikt. Dies stellt einen absolut notwendigen Schritt der Klimabewegung in die richtige Richtung dar!

Was macht die Streiks so besonders?

Bevor wir diese Frage beantworten können, müssen wir erstmal klarstellen, inwiefern ein Streik einen Unterschied dazu darstellt, wie FFF vorher ihre Aktionen gestaltet hat. Auf der Straße mag es nämlich gar nicht so anders aussehen, aber in der Realität ist es ein qualitativer Unterschied zu den vorherigen FFF-Demos, wenn die Gewerkschaften ihre Streiks auf den gleichen Tag legen und sich hinter die Forderungen von FFF stellen. Dieser besteht darin, dass, wenn die Gewerkschaften streiken, ein ökonomischer Druck aufgebaut werden kann. Im Extremfall kann durch einen Generalstreik im wahrsten Sinne des Wortes ein komplettes Land lahmgelegt werden. Keine U-Bahnen fahren, keine Autos werden produziert, du kannst dir nicht bei McDonald‘s nen‘ schönen Cheeseburger kaufen, Amazon liefert nicht und keine Güter werden im Hamburger Hafen entladen. Kurzum: Alles, was den Kapitalismus zum Funktionieren bringt, steht still.

In einer solchen Situation muss man auch nicht mehr an die Regierung appellieren, etwas gegen den Klimawandel zu tun. Zum einen steht sie dadurch unter einem wahrhaftigen Druck zu handeln. Zum anderen entsteht durch Streiks das Bewusstsein unter den Beschäftigten, dass sie selbst es sind, weswegen der gesamte Laden überhaupt laufen kann. Revolutionär_Innen müssen ihnen dann im Zuge der Streiks aufzeigen, dass im nächsten Schritt sie selbst es sind, die demokratischer Kontrolle über die Produktionsmittel übernehmen müssen. So weit sind wir jetzt im Fall des gemeinsamen Streiks von FFF und Ver.di noch nicht. Jedoch ist es ein erster wichtiger gemeinsamer Schritt, dass die Gewerkschaft ihren Warnstreiktag auf das Datum des Klimastreiks gelegt hat, dass in vielen Städten gemeinsam protestiert wurde und ein symbolischer Schulterschluss stattgefunden hat.

Aber welchen Schritt machen wir als nächstes?

Allein dieses Minimum an öffentlicher Solidarität hat in den bürgerlichen Medien schon einen Shitstorm gegen die Gewerkschaft ausgelöst. “Das ist ja politischer Streik!“ hier.. und „das ist doch verboten!“ dort. Um einen politischen Streik handelt es sich hier jedoch (leider) keinesfalls, denn ver.di hat lediglich den Termin für ihren Warnstreik für den Tarifkampf im Öffentlichen Dienst (TV-ÖD) auf denselben Termin wie FFF gelegt, jedoch keine ökologischen Forderungen in den Tarifvertrag mit aufgenommen.

Doch tatsächlich hat Deutschland ein extrem rückschrittliches Streikrecht, in dem politische Streiks verboten sind. Damit macht sich Deutschland zu dem Land, mit dem rückschrittlichsten Streikrecht in ganz Europa – gleich scheiße ist nur der Vatikan. Gewerkschaften in Deutschland dürfen Streiks lediglich als letztes Mittel nutzen, um Druck in Tarifverhandlungen auszuüben. Prinzipiell sind politische Streiks aber nicht von der Verfassung verboten. Es gibt lediglich eine Tradition in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes, die Streiks ohne Bezug zu laufenden Tarifverhandlungen häufig mit Einschränkungen und Repression belegt. Politische Streiks sind also trotzdem möglich, wenn die Gewerkschaftsbürokratie dazu bereit wäre. Denn eigentlich ist es auch gar nicht wichtig, ob ein politischer Streik oder gar ein Generalstreik im Einklang mit dem geltenden Recht in Deutschland steht. Die großen Generalstreiks in der Geschichte der Arbeiter_Innenbewegung in Deutschland waren es zumindest auch nicht: Ob die Massenstreiks zur Beendigung des Ersten Weltkrieges, oder der Generalstreik, der die Weimarer Republik vor einem faschistischen Putsch 1920 gerettet hat. Was soll auch so ein Stück Papier gegen die geballte Kraft der Arbeiter_Innenklasse ausrichten? Schließlich hat ein Generalstreik mit Millionen Unterstützer_Innen auch eine viel höhere demokratische Legitimität als irgendein von Juristen konstruiertes Urteil. Die Herrschenden sind dadurch gezwungen, auf die Interessen der streikenden Massen einzugehen und können, sollten sie dies nicht tun, durch weitere Aktionen sogar entmachtet werden.

Die Bürokraten in den Gewerkschaften stehen uns im Weg

Dass heute nicht alle Arbeiter_Innen und Gewerkschaftsmitglieder so Feuer und Flamme für politische Streiks fürs Klima und die Vergesellschaftung der Produktionsmittel eintreten, hat viel mit den desillusionierenden Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung in den letzten Jahrzehnten zu tun. So hat die Gewerkschaftsführung mit ihrer Politik der Sozialpartnerschaft (was so viel wie Kooperation zwischen Kapital und Arbeit anstelle von Klassenkampf heißt) für Vertrauensverlust, Trägheit und Passivität unter den Gewerkschaftsmitgliedern gesorgt. Und das, obwohl Umweltschutz seit dem Entstehen der Arbeiter_Innenbewegung eigentlich immer ein zentrales Thema der Gewerkschaften war. Im Zuge der Sozialpartnerschaft haben die Gewerkschaften dann das Umweltthema und viele andere politische Fragen nach und nach im Aktenschrank der Geschichte verstaut und sich von den Unternehmen aus der Sphäre der Politik drängen lassen, sodass sie sich heute nur noch für Tarifverhandlungen zuständig fühlen. In diesem Aktenschrank müsste sich auch ein Schredder befinden, dem die internationale Solidarität zum Opfer gefallen ist. Mit der Sozialpartnerschaft ging nämlich auch die Entfaltung der nationalistischen Orientierung der Gewerkschaften einher, die den Ausbau Deutschlands zur Exportmacht der Solidarität mit Arbeiter_Innen weltweit vorzieht. Doch da der Kampf gegen die Klimakrise global stattfinden muss, brauchen wir internationale Solidarität statt nationalistischer Spaltung.

Die Gewerkschaftsführungen werden sich vermutlich leider nicht so leicht von unseren Argumenten überzeugen lassen. Das liegt daran, dass sie selber viel zu tief in der Scheiße mit drinstecken und ihre eigenen Privilegien verlieren könnten. Es braucht also aktiv Druck aus der Gewerkschaftsbasis gegen die Führung. Beschäftigte, die bei ver.di organisiert sind, müssen in ihren Betrieben Streikkomitees aufbauen, die wähl- und abwählbare Delegierte in die Streikversammlungen entsenden, und selbst die Kontrolle über den Fortgang des Streiks übernehmen, sowie über weitere Maßnahmen entscheiden. Ebenso darf beispielswiese der aktuelle Kampf für Lohnerhöhungen im Nahverkehr nicht bei einem schlechten Kompromiss mit den Bossen stehenbleiben, sondern muss den Ausbau des Streckennetzes, Solidarität mit Streiks in anderen Branchen und Übergangsforderungen auf die Tagesordnung setzen. In allen für den Kampf gegen den Klimawandel strategisch wichtigen Sektoren, ob in der Autoindustrie, dem Nahverkehr oder der Energieindustrie braucht es eine kämpferische Basisbewegung gegen die verräterische Politik der Gewerkschaftsbürokratie.

Schüler_Innen und Beschäftigte: Schulter an Schulter!

Als Schüler_Innen haben wir leider nur begrenzten Einfluss darauf, was in den Gewerkschaften passiert. Ein erster Schritt wäre es aber zum Beispiel schon einmal, Streikposten zu besuchen und mit den Streikenden in Diskussion zu treten. Was wir außerdem machen können, ist innerhalb der Klimabewegung weiterhin für die Notwendigkeit der Solidarisierung mit Streiks, das Verständnis vom Kampf gegen den Klimawandel als Klassenkampf und die Perspektive von sozial-ökologischen Verbesserungen für alle, statt Verbote und Green New Deal einzutreten. Dafür ist es wichtig, dass wir uns an unseren Schulen organisieren und die Klimafrage vor Ort an unsere Mitschüler_Innen tragen. Gemeinsam können wir diskutieren, welche Probleme an der Schule existieren und wie diese mit dem Klima zusammenhängen. Warum ist zum Beispiel Geld dafür da, dass Bundeswehroffiziere in den Politikunterricht kommen, um fürs Sterben zu werben, während veganes Essen in der Mensa angeblich viel zu teuer ist? Und wer bestimmt in der Schule überhaupt darüber, wie das Geld ausgegeben wird? Wir müssen uns zusammensetzen und diese Fragen diskutieren. Durch Vollversammlungen können wir die gesamte Schüler_Innenschaft erreichen. Dabei können zum Beispiel auch Beschäftigte von ver.di eingeladen werden, um gemeinsam in Diskussion zu treten. Wie ihr eine Vollversammlung an eurer Schule organisieren könnt, erfahrt ihr in einem anderen Artikel („Versammeln wir unsere Mitschüler_Innen gegen die Klimakrise!“) in dieser Zeitung.




Trash TV – harmlose Unterhaltung oder pure Ideologie?

Von Leonie Schmidt, April 2023, REVOLUTION-Zeitung April/Mai 2023

Wer kennt es nicht: nach einem anstrengenden Tag in der Schule, Uni oder auf Arbeit mal eben auf der Couch entspannen und etwas anschauen, was keine große Denkleistung erfordert und Unterhaltung verspricht. Und zufälligerweise ist auch gerade die neue Staffel einer Datingshow im Fernsehen angelaufen. Das passt ja eigentlich perfekt! Doch den meisten Zuschauenden wird an einigen Stellen auffallen, dass manche Sachen, die in solchen Sendungen passieren, irgendwie komisch bis problematisch sind. Was das für Elemente sind und weswegen Trash TV trotzdem so erfolgreich ist, wollen wir in diesem Artikel näher betrachten.

Was ist überhaupt Trash TV?

Starten wir erst mal mit den Grundlagen; Trash TV ist kein eigenes Genre, sondern ein Überbegriff, für Sendungen, die man grob in Scripted Reality Sendungen wie „Mitten im Leben“, Dating Shows wie „Der Bachelor“ und Castingshows wie „Germanys Next Topmodel“ einteilen kann, es gibt aber auch noch andere Formate, wo sich vor allem Z-Promis gegenseitig die Köpfe einschlagen, wie bspw. „Promis unter Palmen“. Sie alle haben gemeinsam, dass sie möglichst realistisch wirken sollen, auch wenn es in den meisten Fällen mindestens ein grobes Script, Anregungen durch die Produktionsfirma oder einen Schnitt gibt, der Sachen in ein ganz anderes Licht rücken soll. Diese vermeintliche Realität ist also ziemlich gekünstelt und wird dem Dramafaktor entsprechend zurecht gebogen. Viele können das auch nicht erkennen und so fällt es ihnen dann auch schwer, zwischen den Teilnehmer_Innen einer Show und ihnen als Privatperson zu unterscheiden. Und auch den Darsteller_Innen fällt das auf die Füße, wenn sie für meist wenig Geld, ziemlich entwürdigende Sachen tun müssen (es sei denn sie sind Promis mit hochdotierten TV-Verträgen und Agenturen).

Trash TV gibt es in der deutschen Fernsehgeschichte noch nicht so lange, denn nach dem 2. Weltkrieg und der Zweiteilung Deutschlands wurde im BRD-Fernsehen eher ein Fokus auf „Erziehung zur Mündigkeit“ gelegt, weswegen es hauptsächlich ernsthafte Formate gab, in denen auch in vielen Fällen Wissen vermittelt wurde. Erst mit der Einführung der Privatsender wie z.B. RTL in den 1980er Jahren wurde ein neuer Fokus deutlich: es ging auf einmal um Einschaltquoten (und Werbeeinnahmen), denn anders konnte man sich nicht gegen die gefestigten Sender des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durchsetzen. So gab es bspw. Shows wie „Tutti-Frutti“, eine Erotik-Game-Show in den 90er Jahren auf RTL. Klares Vorbild: das US-amerikanische DayTime TV. Gerne wurden hier vor allem Talkshow-Formate mit skandalträchtigen Dramen als Anregung übernommen, diese waren besonders in den späten 90ern bis zu den frühen 2000ern angesagt, zum Beispiel „Britt – Der Talk um eins“. Aber auch heute noch kann festgestellt werden, dass alle Trash TV Formate ein Art Äquivalent im englischsprachigen Raum haben, sei es nun „Love Island“ oder „Too hot to handle“.

Medienwissenschaftler_Innen sehen die Vorläufer außerdem in Freakshows und französischem Kasperletheater: mit anderen Worten, reißerische Inhalte, Fremdscham und seichte Unterhaltung prägen die Sendungen und sind auch deren Erfolgsrezept. Denn ja, natürlich wollen wir sehen, wie 10 Singles gegen ihren Sex Drive ankämpfen und uns darüber lustig machen, dass sie es wirklich nicht 14 Tage aushalten können wie bei „Too hot to handle“. Wenn die Einschaltquoten stimmen, stimmen natürlich auch die Werbeeinahmen (oder wie bei Netflix die Einnahmen aus den Abo-Gebühren). Aber der Fokus auf Geld und Aufmerksamkeit sind mitnichten die einzigen Probleme, die die beliebten Shows haben. Sie lenken uns ab von den wichtigen Themen des Lebens, lassen uns abstumpfen, haben also eine Art Zerstreuungseffekt, der uns vom Leben während kapitalistischer Krisen ablenken soll. Außerdem vermitteln sie auch in vielerlei Hinsicht falsche Werte und Bilder über bestimmte Personengruppen.

Klassismus und der Hass auf Hartz IV-Empfänger_Innen

Besonders sieht man das zum Beispiel in scripted reality Sendungen wie „Mitten im Leben“, „Familien im Brennpunkt“ oder im Doku-Format „Hartz aber herzlich“, umgangssprachlich auch als „Assi-TV“ bezeichnet, in welchen Stereotypen über Menschen, welche in Armut leben, vermittelt werden. Oft soll es so wirken, als hätten diese selbst Schuld an ihrer Lage, seien faul, egoistisch, drogen- und alkoholabhängig, schlechte Eltern mit viel zu vielen Kindern, aus denen auch nie etwas werden wird. Auch werden sie auffällig oft als besonders dick mit besonders ungesunder Ernährung dargestellt, die den ganzen Tag nur auf der Couch sitzen und fern sehen. Das alles passiert, während in Deutschland Hartz IV-Empfangende Sanktionen herein gedrückt bekommen und in Maßnahmen gezwungen werden, wollen sie nicht ohne das Minimum an Lebensstandard dastehen.

Laut Armutsforscher Christoph Butterwegge wird durch diese Darstellung einerseits Angst angeheizt, ebenso wie Dome & Co. im Plattenbau zu landen, den Zuschauenden fällt es aber auf Basis der Stereotypisierung und extremen Überspitzung umso leichter, sich zu distanzieren und zu erheben und  sich  auch im realen Leben als etwas Besseres zu fühlen.

Diese These lässt sich gut daran beobachten, wie die Sendungen in sozialen Netzwerken kommentiert werden. Hier wird gefordert, den Frauen in Armut ihre Kinder wegzunehmen, es wird darüber gelästert, dass sie es wagen von ihrem Hartz V nicht nur Lebensmittel einzukaufen, sondern auch mal Zigaretten oder sich die Nägel machen zu lassen. Wer arm ist, verdient nur das allernötigste, so der Tenor.

Allerdings sei an dieser Stelle gesagt, dass die Herabwürdigung der Armen in den letzten Jahren eher subtiler geworden ist, als es vorher noch üblich war und der Blick vermeintlich differenzierter wirkt. Aber die Distanzierung und der Argwohn bleiben natürlich trotzdem bestehen. Denn nicht immer ist das Gefühl der Zuschauenden, etwas Besseres zu sein, ausschließlich reine Arroganz. Manchmal zeigt es sich auch eher in der Hinsicht, dass man sich denkt, dass man es im Vergleich zu „denen“, doch eigentlich ganz gut hat und sich nicht beschweren kann.

So wachsen Vorurteile und Hass, es kommt zu einer Entsolidarisierung und Spaltung innerhalb der Arbeiter_Innenklasse, was natürlich besonders schlimm ist, wenn es aufgrund der Krise wieder Sozialkürzungen gibt und die geeinte Solidarität gegen diese umso notwendiger wird.

Den Traumprinz in 10 Folgen finden?

Aber im Trash TV geht es nicht immer nur um Armut und Elend. Oft genug werden auch Datingshows produziert, die meistens an exotischen Orten spielen, wo alle Teilnehmenden halbnackt am Pool flanieren, Party machen und ab und zu ein paar „anstrengende“ Challenges bewerkstelligen oder auf Einzel – und Gruppendates gehen. Was das Ziel ist, ist eigentlich klar: hier soll der_die Traumpartner_In gefunden werden. An dieser Stelle wird also ein bestimmtes Ideal von romantischen, hetero- und cis- normativen Beziehungen vermittelt, die auch schön monogam zu sein haben. Denn wer es wagt, bei den Datingshows nicht nur eine Person im Visier zu haben, wird unter Garantie mit Drama oder, je nach Format, sogar mit dem Ausschluss konfrontiert.

Doch so romantisch wie das Ideal einer Zweierbeziehung auch wirken mag, oberflächlicher als in diesen Shows geht es eigentlich gar nicht. Der Fakt, dass es insbesondere in Shows  wie „Der Bachelor“, wo es einen Hauptcharakter und um sie konkurrierende Teilnehmende gibt, darum geht, jemanden von sich in ca. 10 Folgen zu überzeugen und die restlichen Kandidat_Innen auszuschalten, klingt nicht nach einem Rahmen, in welchem sich eine zwischenmenschliche Beziehung, basierend auf Gemeinsamkeiten, Kommunikation und Nähe entwickeln kann. Konkurrenz zwischen potentiellen love interests, wie wir es aus der Realität von Datings Apps kennen, wird hier noch einmal zugespitzt und durch symbolische Interaktionen wie die Rosenübergabe untermauert. Die Oberflächlichkeit dieser Beziehungen zeigt sich auch an ihrer Dauer, die meistens kaum den Zeitraum von Produktion und Ausstrahlung überschreiten.

Auch wird in den meisten dieser Sendungen Sexualität zwar konstant durch Anspielungen angedeutet, aber es wird immer auf den „richtigen“ Moment gewartet, oder es wird gleich klar gemacht, dass es im Rahmen der Sendungen keinen Raum einnehmen darf und bis nach dem Finale gewartet werden muss, wobei vorher das Höchste der Gefühle schlabbrige Zungenküsse sind. Auch das entspricht der bürgerlichen Sexualmoral, dass man, wenn man es mit jemandem ernst meint, nicht gleich drauf los vögeln darf und Intimität aufgespart werden muss (was natürlich in extremer Form auf das Warten bis zur Hochzeitsnacht zurückzuführen ist).

Des Weiteren haben viele, vor allem männliche Teilnehmer ein sehr rückschrittliches Geschlechterbild, Frauen werden als passive Objekte gesehen, die „klar gemacht“, „abgeschleppt“ oder überredet werden müssen, die ruhig sein sollen, wenn der Mann spricht, kein Drama machen und sich ganz einfach unterordnen sollen. Der Mann hingegen tritt als klassischer, aktiver Macho und Eroberer auf, der sich nimmt, was ihm vermeintlich zusteht. Auch werden schon nach einer kurzen Kennenlernphase, oder auch wenn sie gerade mal ein Auge auf den oder die Angebetete geworfen haben, ziemlich schnell besitzergreifend.

Das alles basiert natürlich auf der Rollenverteilung, die uns allen im Kapitalismus auferlegt wird, um die geschlechtsspezifische Arbeitsteilung und die doppelte Ausbeutung der Frau durch unbezahlte Reproduktionsarbeit und Lohnarbeit zu legitimieren. Ebenso basiert darauf das Ideal der bürgerlichen Kleinfamilie, mit all seinen Einschränkungen, aus dem sich auch die hier reproduzierte bürgerliche Sexualmoral ergibt.

Aber wer macht da eigentlich alles mit?

Wenn wir uns die Anforderungen anschauen, im Bikini oder in der Badehose am Pool zu lungern, wird schnell klar: vor allem normschöne Menschen, die auch als Models und Influencer_Innen tätig sein könnten oder dies bereits spätestens nach Ausstrahlung sind. Die Männer sind durchtrainiert und sollen teilweise durch Tattoos noch männlicher wirken. Die Frauen kommen mit langen Haaren, makelloser Haut und schlanken Kurven daher. Personen abseits dieser Ideale sieht man so gut wie gar nicht. Vor allem im Format „love island“ wird auch oft in der Villa trainiert und über Ernährung philosophiert, außerdem geben viel Teilnehmende in den Interviews an, dass ihre Partner_Innen durchtrainiert und schlank, und bloß nicht dick sein sollten. So wird auch das Bild zementiert, dass nur normschöne Personen es verdient haben, geliebt zu werden. Und für alle anderen gibt es dann Datingshows, in denen ausschließlich plus-size-Personen auftreten, sie sich also nur „unter ihresgleichen“ umsehen dürfen.

Außerdem sind die meisten, die dabei sind, weiß und stehen auch offenkundig auf weiße, blonde Frauen, wie Onyi, Teilnehmerin der aktuellen Staffel „Too hot to handle Germany“ kritisiert. Netflix hatte sie zwar als diversity bonus gecastet, aber es war klar gewesen, dass die meisten anderen Teilnehmenden ganz andere Präferenzen haben. Das hat sie als Außenseiterin da stehen lassen, wie sie selber und andere auf Tik Tok kritisierten. Das ist natürlich alles andere als gute Repräsentation in dieser Show und es ist verständlich, dass dieser Umgang mit einer WOC im TV dem Selbstbewusstsein von Rassismus-Betroffenen nicht gerade gut tut, sondern sogar schadet.

Aber nicht nur in dieser Hinsicht sollten sich die Produktionsfirmen überlegen, ob sie sich Diversität wirklich auf die Fahne schreiben sollten. Grundsätzlich wird nämlich immer davon ausgegangen und die Sendungen sind auch so aufgebaut, dass alle hetero sind und eine binäre Geschlechtsidentität haben. Denn die Einteilung nach Mann und Frau spielt eine große Rolle in Challenges oder Auswahlverfahren bzw. Pärchenbildungen bspw. bei „love island“. Außer in der aktuellen Staffel von „Too hot to to handle Germany“, wo Bisexualität aber auch eher eine untergeordnete Rolle spielt, gibt es keine gleichgeschlechtlichen Verpaarungen, es sei denn, es ist ein explizit homosexuelles Datingformat.

Das selbe in Regenbogenfarben oder alles besser bei Prince(ss) Charming?

Explizit queere Datingformate gibt es in Deutschland für Schwule mit Prince Charming seit 2019, mit Princess Charming für Lesben seit 2021. Alleine, dass es so lange gebraucht hat, ist schon ein Witz, die ersten hetero Folgen von „Der Bachelor“ gab es bereits erstmals 2003 in der deutschsprachigen Version!

Aber so gut wie es gemeint ist, so schlecht ist es auch umgesetzt. Werfen wir einmal einen Blick auf Princess Charming. Vor allem in der ersten Staffel gab es einiges an „Problemen“, was fast noch beschönigend ausgedrückt ist. Die Teilnehmer_Innen konnte man queeren bzw. lesbischen Stereotypen geradezu zuordnen, vielleicht mit einigen Ausnahmen. Wer da nicht reingepasst hat, wurde unter den Teppich gekehrt, denn auch hier wurde bspw. Bisexualität nicht ernst genommen, denn in der Show geht es ja „nur um Frauen, die auf Frauen stehen“. Realistische Repräsentation sieht anders aus. Ebenso, dass immerzu von lesbischen Frauen gesprochen wurde, obwohl sich unter den Teilnehmenden auch eine nicht-binäre Person, nämlich Gea, befand. In einer Folge wurde sogar über their nicht-binäre Identität gesprochen und they musste einer anderen Kandidatin alles genaustens erklären. Die Sendung ist also auch ziemlich cis-normativ.

Weitere Kritikpunkte sind der unbegrenzte Zugriff und der damit zusammenhängende Konsum von Alkohol. Im Prinzip sieht man die Teilnehmer_Innen ständig mit einem Glas Sekt in der Hand und natürlich werden auch so die eigenen Hemmungen fallen gelassen. Einerseits trägt das natürlich zur gesamtgesellschaftlichen Normalisierung dauerhaften Alkoholkonsums bei, auf der anderen Seite kam es (unter anderem, aber natürlich nicht nur deswegen) auch mehrfach zu  übergriffigem Verhalten am Set. So gab es zum Beispiel einen Outcall wegen sexualisierter Gewalt gegenüber der Influencerin Wikiriot durch Jo, eine andere teilnehmende Person. Besonders in der Kritik steht hier neben der Täterin auch die Produktionsfirma, die sich nicht zu den Vorkommnissen äußern will und ein an die Öffentlichkeit Treten für die betroffenen Personen durch eine Verschwiegenheitsklausel erschwert hat. Auch in der zweiten Staffel kam es zu bedrängenden Szenen während einer Party mitsamt aufgezwungenen Küssen, obwohl vorher Grenzen aufgezeigt wurden. Anstatt, dass die Produktionsfirma hier eingreift und verantwortungsvoll handelt, wurde das sogar in die Dramaturgie mit eingebaut!

Wir sehen also, nur weil LGBTIA+ drauf steht, ist leider nicht alles perfekt, im Gegenteil. Denn natürlich werden auch diese Sendungen im Kapitalismus produziert und sind somit den gesellschaftlichen Zwängen und Einschaltquoten unterworfen. So positiv, wie höhere Diversität erst einmal scheinen mag, zeigen diese Beispiele doch einmal mehr, dass Unterhaltung, welche auf Basis von Kapitalinteressen, erstellt wird, nicht derartig progressiv sein kann, wie wir uns das vielleicht erhoffen.

Daher fordern wir:

  • Gegen unterdrückerische Schönheitsideale in Werbung und Medien! Enteignet die großen Medienhäuser und die „kulturschaffende“ Industrie (Gameentwickler, Filmproduktionen,..) genauso wie Google, Instagram und Co.!
  • Für organisierte Medienarbeit durch Räte aus Zuschauer_Innen, Arbeiter_Innen und Kreative ohne die Reproduktion von Unterdrückung!
  • Für eine internationale, proletarische antisexistische Bewegung!



1 Jahr Ukrainekrieg: Wie geht’s jetzt weiter?

Von Emilia Sommer, April 2023, REVOLUTION-Zeitung April/Mai 2023

Vor kurzem jährte sich der Ukrainekrieg zum ersten Mal. Resultat dessen sind mehrere 100.000 Tote und eine massive Fluchtbewegung aus der Ukraine in andere europäische Staaten. Damit einhergehend findet eine massive Annäherung der Ukraine an den Westen statt. Waffenlieferungen und Kredite lassen ihn als Gegenpol Russlands nicht nur für die Ukraine extrem attraktiv wirken. Auch Finnland und Schweden, die bislang keine Mitglieder des Militärbündnis NATO sind, welches mit den USA, Deutschland und 28 weiteren Mitgliedsstaaten schon seit Jahren der größte globale Gegenspieler Russlands ist, haben am 18. Mai 2022 gemeinsam ihre Anträge zum NATO-Beitritt offiziell eingereicht. Gleichzeitig treffen die Sanktionen gegen Russland vor Ort besonders die Arbeiter_Innenklasse und nicht die Machthabenden, während die Folgen im globalen Süden Hungersnöte, Lebensmittelknappheit und eine Hyperinflation sind. Besonders interessant verhält sich hierbei China. Nachdem sie zu Beginn des Kriegs auf Seiten Russlands standen, haben sie nun ihre Neutralität verkündet, rufen zu einer friedlichen Lösung des Konflikts auf und versuchen als Vermittler zu fungieren, obwohl sie weiterhin Hauptgegenspieler der USA sind.

Was wollen die einzelnen Beteiligten?

Die aktuelle Entwicklung rund um den Ukrainekrieg ist ein Symptom der sich immer weiter verschärfenden imperialistischen Krise. Wir befinden uns inmitten der Neuaufteilung der Welt unter den imperialistischen Mächten, welche sich durch die geschwächte Wirtschaft immer weiter zuspitzt. Diese Zuspitzung zeigt sich unter anderem im Konflikt zwischen den USA und China. Die amerikanische Vormachtstellung in der globalen Wirtschaft wird durch China ins Wanken gebracht. Erst kürzlich waren die Medien voll mit Meldungen von dem vermeintlichen Spionageballon Chinas, der von Alaska bis zum Atlantik flog, bevor er vom USA-Militär abgeschossen wurde. China wies diese Vorwürfe zwar als Teil eines Informationskriegs ausgehend von den Vereinigten Staaten ab- dennoch ist der Konflikt damit nicht gelöst. So begannen die USA, die NATO massiv zu stärken und so zum Beispiel rund 300.000 schnelle Einsatzkräfte aufstockte. Auch zeigt sich in dieser Auseinandersetzung eine weitere Annäherung der EU, und damit auch Deutschlands, an die USA, die sich z.B. in europäisch-amerikanisch-koordinierten Exportkontrollen gegenüber China ausdrückt.

Auch der Anspruch Chinas auf Taiwan, welches seit der Teilung Chinas 1949 faktisch als unabhängiger Staat gilt, aber formell noch nicht als unabhängig gilt, sorgt für Spannungen. China droht, sollte Taiwan formell ein unabhängiger Staat werden wollen, militärisch einzugreifen um dies zu verhindern. Die USA pflegen zwar keine formellen Beziehungen zu Taiwan als unabhängigem Staat, jedoch unterstützen sie diesen durch Verkäufe von Waffen, informellen diplomatischen Austausch und durch das Aufstocken US-amerikanischer Kräfte in der Region.

Zu diesen ohnehin gefährlichen Spannungen kommt nun der Versuch Russlands durch den Angriff auf die Ukraine wieder an Bedeutung und Einfluss zu gewinnen. Das Aufgeben von wessen Seite auch immer würde automatisch Schwäche bedeuten und damit die jeweilige imperialistische Kraft im Kampf um die Neuaufteilung der Welt zurückwerfen, weshalb nicht zu erwarten ist, dass einer der Beteiligten zurückrudert. Resultat dessen sind nun Auswirkungen auf die ganze Welt und vor allem natürlich auf die ärmeren Teile, auf die Arbeiter_Innen und auf die Jugend. Wir stehen aktuell einer realen Gefahr eines nuklearen Weltkriegs gegenüber. An jeder Ecke wird das Militär massiv aufgerüstet, Deutschland exportiert Waffen in die Ukraine und natürlich sind die 100 Milliarden für die Bundeswehr der Ampel-Regierung noch nicht vergessen. Aber auch unser aller Leben ist aktuell schon von dem Wettringen der imperialistischen Mächte betroffen: Unsere Lebenserhaltungskosten steigen in die Höhe, Gemüse und Obst sind kaum noch bezahlbar und ob die Heizung angeschaltet wird, muss man sich genau überlegen. Von den Profiten, die gerade Deutschland aus dem Aufrüsten macht, spüren Arbeiter_Innen und Jugendliche absolut nichts, sie werden mit den weiter steigenden Preisen weitestgehend allein gelassen.

Auf welcher Seite sollten wir als Revolutionär_Innen also stehen?

Keiner der imperialistischen Staaten steht wirklich für die Unabhängigkeit der Ukraine ein. Russland natürlich nicht. Für diese war die Ukraine in Vergangenheit nur Rohstofflieferant. Es galt bei der immer schwächer werdenden russischen Wirtschaft wenigstens mit der militärischen Stärke bestehende Partner zu erhalten und jetzt soll die Eroberung ein Sprungbrett zurück in den Kampf um die Neuaufteilung der Welt sein. Aber auch Deutschland und die USA und damit die NATO, haben keinerlei ernsthaftes Interesse an der Unabhängigkeit der Ukraine, geschweige denn wirklich an Frieden. Zwar propagieren sie das und die NATO nennt sich selbst Friedensbündnis, doch die Realität sieht anders aus. Ziel des amerikanischen und europäischen Imperialismus ist es, die Ukraine möglichst abhängig von westlichen Krediten zu machen, um weitere Geldflüsse an die Durchsetzung von günstigen Investitionsbedingungen für westliche Konzerne zu knüpfen. Diese Perspektive verkörpert die pro-westlich-neoliberale Ausrichtung der Selenskyj-Regierung. Unter dieser Regierung kämpft die Ukraine also nicht gegen die russische Invasion für ihre Unabhängigkeit. Vielmehr kämpft sie dank massiver Militärhilfen aus Europa und den USA dafür, verlängerte Werkbank, Getreidelieferant und Absatzmarkt des Westens sein zu dürfen. Der osteuropäische Raum ist schon länger ein potentiell interessanter Raum für Kapital- und Waffenexporte. Durch die Sanktionen soll die russische Wirtschaft endgültig geschwächt werden und den USA waren die europäisch-russischen Beziehungen (z.B. Bau der Erdgaspipeline Nord-Stream-2) ohnehin ein Dorn im Auge. Ebenso darf nicht vergessen werden, wie massiv vor allem der deutsche Staat und deutsche Rüstungsunternehmen an kriegerischen Auseinandersetzungen profitieren. Der Ukraine-Krieg ist also eindeutig eine Konfrontation zwischen zwei imperialistischen Blöcken. Und genau da liegt das Problem: Es kann keinen friedlichen Imperialismus geben, denn Imperialist_Innen geht es immer um das Ausdehnen des eigenen Einflusses, um wirtschaftliche und politische Macht. Um dies zu erlangen, sind kriegerische Auseinandersetzungen im Kapitalismus unausweichlich.

Wir können uns also nicht darauf verlassen, dass die Staaten gemeinsam eine friedliche und faire Lösung finden, denn das ist nicht in ihrem Interesse. Die, die wirklich Interesse an einem sofortigen Frieden haben, sind vor allem die Arbeiter_Innenklassen, sowohl in der Ukraine, als auch in Russland, denn sie sind die, die am meisten unter der imperialistischen Konfrontation leiden. Deswegen ist es wichtig, gemeinsam mit der russischen und der ukrainischen Arbeiter_Innenklasse eine internationale Antikriegsbewegung aufzubauen, welche sich auf keine Seite stellt, sondern sich gemeinsam gegen alle imperialistischen Mächte auflehnt und die Waffen gegen diese wendet. Denn es gibt in diesem Konflikt keine gute Seite geben und selbst wenn der Ukrainekrieg endet, wird es keinen endgültigen Gewinner geben. Die Konfrontationen der unterschiedlichen Blöcke werden an anderer Stelle weiter gehen und es gibt immer die gleichen eindeutigen Verlierer: Die Arbeiter_Innenklasse und die Jugend.

Deshalb fordern wir:

  • Sofortiger Abzug aller russischen Truppen aus der Ukraine! Anerkennung der ukrainischen Unabhängigkeit und Staatlichkeit durch Moskau!
  • Solidarität mit der Arbeiter_Innenklasse in Russland und der Ukraine und allen, die sich gegen Krieg stellen!
  • Keine Unterstützung für westliche Wirtschaftssanktionen gegen Russland! Für Arbeiter_Innenaktionen, um die Lieferungen von Waffen und Munition an alle Kriegstreiber_Innen zu stoppen, solange die Aggression andauert!
  • Abzug aller NATO-Berater_Innen aus der Ukraine und der Seestreitkräfte der Westmächte aus dem Schwarzen Meer!
  • Für das Recht der Regionen Donezk, Luhansk und Krim auf demokratische Selbstbestimmung, einschließlich der Optionen der Autonomie innerhalb der Ukraine, der Unabhängigkeit oder des Beitritts zu Russland!
  • Auflösung von NATO und Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit!
  • Für eine neue globale Bewegung gegen imperialistische Kriege und Aufrüstung und für die Umleitung der enormen technischen und wissenschaftlichen Ressourcen, die dafür aufgewendet werden, um die brennenden Probleme der Klimakatastrophe, der Armut, des Hungers und der Krankheiten zu lösen!
  • StaatsbürgerInnenrechte für alle! Damit niemand, egal ob europäisch oder nicht, im Krieg leben muss.



Warum muss die Umweltbewegung international sein?

Von Felix Ruga, aus der REVOLUTION-Zeitung April/Mai 2023

Die Klimakrise betrifft uns zwar alle, aber manche Menschen leiden stärker unter ihren Folgen als andere. Schon das durch das Pariser Klimaabkommen gesetzte Klimaziel von höchstens 1,5° Erderwärmung wird die verletzlichen Bevölkerungen überproportional stark treffen. Die Hauptsymptome dessen dürften sein: Unsichere Nahrungsmittelversorgung, höhere Lebensmittelpreise, Einkommensverluste, negative Auswirkungen auf die Gesundheit und Vertreibung von ihrem Zuhause, zum Beispiel durch Wetterextreme oder sich ausbreitende Wüsten.

Das kommt nicht nur durch die klimatischen und geographischen Verhältnisse am Wohnort selbst, wodurch zum Beispiel in einigen afrikanischen Ländern der Ertrag von Mais, Weizen und Hirse jetzt schon sinkt, während der Großteil des „globalen Nordens“ weniger betroffen ist. Sondern es geht auch darum, wie viel Einkommen man innerhalb der Länder hat: Arme Menschen sind besonders verletzlich, da diese einen Großteil ihres Geldes für Essen ausgeben und bei Ernteausfällen nicht die steigenden Preise mittragen können.

Außerdem fehlt ein finanzieller Puffer, um nach Naturkatastrophen wie Überschwemmungen die zerstörte Lebensgrundlage zu erneuern. Sowieso hat dann wohl auch schon vorher das Geld gefehlt, um wie reichere Menschen ihr Haus abzusichern, zum Beispiel durch eine stabile Bauart oder Wasserablaufsystemen.

Gleichzeitig haben wir aber den Punkt, dass die Menschen, die am stärksten unter dem Klimawandel leiden, ihn nicht verursacht haben. Eine sehr beeindruckende Zahl: Die gesamten CO2-Emissionen seit der Industrialisierung. Im Zeitraum von 1751 bis 2018 haben die USA und die EU zusammen etwa die Hälfte der globalen CO2-Emissionen verursacht – China etwa 13 Prozent, Afrika und Südamerika je rund 3 Prozent.

Solche Statistiken zum CO2-Ausstoß sind zwar heftig, aber letztendlich auch nicht so unendlich aussagestark: Wir leben nämlich in einer international verbundenen Welt. Wo das CO2 emittiert wird, sagt nur indirekt, welche Konzerne letztendlich von diesem CO2 profitieren und wohin das Geld fließt. Hierfür könnte ein Begriff nützlich sein: Der Umweltimperialismus.

Was heißt Umweltimperialismus?

Im marxistischen Sinne spricht man beim Begriff „Imperialismus“ von einem kapitalistischen Stadium, in dem sich das Weltsystem befindet. Es geht dabei nicht um eine bestimmte ausbeuterische Politik, sondern muss wirklich als weltweites System begriffen werden. Dieses zeichnet vor allem aus, dass in wichtigen Sektoren keine wirklich freie Konkurrenz mehr herrscht, sondern die früher kleinen Betriebe immer weitergewachsen sind und immer mehr ihre Konkurrenz aufgefressen haben, sodass jetzt große multinationale Konzerne wie Google, Nestle oder Volkswagen ihre Märkte kontrollieren können. Diese sind beheimatet in den sogenannten „imperialistischen Zentren“, zu denen Deutschland gehört, aber auch die USA, China, Russland und so weiter. Die Welt ist mehr oder weniger unter diesen Ländern und Konzernen aufgeteilt und wird von diesen ausgebeutet. Es gibt heute kein Land mehr, was nicht in dieses System aus Ausbeutung und Ausgebeutetsein eingebunden ist. Wie diese Ausbeutung konkret aussieht?

Zum einen besteht die moderne Abhängigkeit zwischen Ländern vor allem in einer Schuldknechtschaft. Arme Länder sind wirtschaftlich so abhängig von Krediten, dass diese sich den Wünschen der Imperialist_Innen, oder vermittelt über den IWF, nicht entgegenstellen können. Außerdem werden sie auch durch die billigen Produkte und das patentierte Wissen aus der Industrie in den Zentren abhängig gemacht. Man bezeichnet diese Länder als Halbkolonien, weil sie wirtschaftlich abhängig, aber politisch-formal unabhängig sind.

Zum anderen findet die Ausbeutung im sogenannten „Ungleichen Tausch“ statt: Die Einführung von technologischen Fortschritten führt dazu, dass Arbeitskraft „effizienter“ eingesetzt wird, sodass Massenprodukte deutlich billiger werden müssten. Die abhängigen Länder werden jedoch auf einem technologischen Stand gehalten, in dem die Arbeitskraft nicht so effizient eingesetzt wird, wie es in den Zentren möglich ist. Deswegen kommt es zum ungleichen Tausch: Die abhängigen Länder zahlen höhere Preise und bekommen weniger Einkommen, müssen also viel mehr Arbeitskraft aufwenden. Dies manifestiert wiederum die technologische Rückschrittlichkeit.

Der ungleiche Tausch führt dazu, dass eine internationale Arbeitsteilung entsteht, nämlich dass die automatisierbaren und lukrativen Tätigkeiten in den imperialistischen Zentren bleiben, während die arbeitsintensiven und unlukrativen Tätigkeiten in die abhängigen Länder ausgelagert werden. Und diese Tätigkeiten sind meist auch jene, die besonders großen ökologischen Schaden anrichten. So braucht die Produktion von Rohstoffen, wie im Bergbau oder in der Agrarwirtschaft, viel Platz und vergiftet die Umwelt.

Außerdem kann in den imperialistischen Ländern das politische System durch die Extraprofite stabilisiert werden. So können negative ökologische Folgen in andere Länder verlagert werden, also auch besonders dreckige Industrie. Anstatt hier werden in den Halbkolonien werden dann Rohstoffe geplündert, Landstriche und Wasserressourcen zerstört, Bevölkerungen entwurzelt, Wälder gerodet. Dies dann als grüne Errungenschaften zu verkaufen, ist mittlerweile das grüne Hauptgeschäft der herrschenden Politik. Dass dann im Ausland im Interesse von deutschen Konzernen die Umwelt zerstört wird, sei dann weder Verantwortung noch Problem der deutschen Regierung.

Ein recht bekanntes Beispiel dafür ist die Herstellung von E-Fahrzeugen. In Südamerika wird Lithium abgebaut, indem die Vorkommen unter der Erde mit dem ohnehin knappen Wasser unterspült werden und danach in riesigen Salinen verdampfen. Hierfür wird haufenweise Wasser gestohlen und die dortigen Indigenen verjagt, wenn sie wegen des Wassermangels nicht ohnehin schon ihren Lebensunterhalt verloren haben. Mit diesem Lithium werden die Lithium-Ionen-Akkus für E-Autos und Co. hergestellt. Gleichzeitig werden in Deutschland die sauberen, angenehmen und lukrativen Tätigkeiten ausgeführt: Der Entwurf, der Zusammenbau aus den Einzelteilen und der Verkauf. Und der geringere CO2-Ausstoß wird dabei durch andere ökologische Zerstörung erkauft.

Und die Arbeitsteilung hat ein weiteres Problem: Rohstoffe und halbfertige Produkte werden ständig über die ganze Welt transportiert, um die vorteilhaften Arbeits- und Steuerverhältnisse der einzelnen Länder auszunutzen. Sinnvolle Produktionsketten sehen anders aus.

Der Kampf muss international sein!

Was man am besten versteht, wenn man es umdreht: Was würde also passieren, wenn wir unseren Kampf auf Deutschland oder zumindest die EU isolieren? Zum einen würden wir dabei den Kontakt zu den Betroffenen verlieren, die jetzt schon davon gebeutelt sind. Also die Armen in den Slums der großen Städte, die geknechteten Kleinbäuer_Innen, die geschundenen Arbeiter_Innen in den Rohstoffunternehmen, die Massen an Klimaflüchtlingen. In ihnen steckt ein sehr großes Potenzial, militanten Widerstand gegen den Umweltimperialismus zu leisten.

Diese brauchen wiederum auch uns, denn in den Zentren sitzen ja die großen Unternehmen, die diese Abhängigkeiten ausnutzen und aus den betroffenen Ländern viel schwerer zur Rechenschaft gezogen werden können. Zum anderen würden wir unserer herrschenden Klasse die Möglichkeit lassen, sich der Verantwortung zu entziehen. Wir hätten nichts gewonnen, wenn beispielsweise Deutschland klimaneutral wäre, weil alle CO2-Schleudern ins Ausland verlegt wurden. Dem Klimawandel und vielen anderen Umweltzerstörungen ist es ja gerade eigen, dass die ganze Welt davon betroffen ist.

Und deswegen müssen wir eben auch eine weltweite Antwort darauf finden und eine Alternative zum Kapitalismus eröffnen:

  • Entschädigungslose Enteignung unter Arbeiter_Innenkontrolle aller Unternehmen, die sich weigern auf umweltschonende Technologie umzusteigen, sowohl „daheim“ als auch in ihren Liefer- und Produktionsketten! Diese müssen offengelegt werden!
  • Internationale patent- und konkurrenzfreie Forschung! Zugang zu Erkenntnissen für alle!
  • Ende der Patente auf Saatgut und Technologien!
  • Schuldenschnitt für den globalen Süden!
  • Für eine klassenkämpferische und internationale Umweltbewegung!



Versammeln wir unsere Mitschüler_Innen gegen die Klimakrise!

Von Jona Everdeen, April 2023, REVOLUTION-Zeitung April/Mai 2023

Tausend Schüler_Innen diskutieren den Kampf gegen den Klimawandel: Am Dienstag den 24. Januar fand in der Sophie-Scholl-Schule in Berlin-Schöneberg eine zuvor durch Schüler_Innen organisierte Vollversammlung statt!

Die Vollversammlung wurde unter dem Motto einer „Alternativen Klimakonferenz“ durchgeführt, nachdem die COP27 wieder einmal zu keinerlei Fortschritten bei der Bewältigung der Klimakrise geführt hatte.

Doch was genau ist überhaupt eine Vollversammlung? Und wie kann sie einberufen werden?

Wozu eine Vollversammlung?

Eine Vollversammlung an einer Schule ist eine für alle Schüler_Innen verpflichtende, bis zu zwei Stunden lange Veranstaltung in der Aula oder einem anderen zentralen Raum der Schule.

Sollte die Schule über keinen Raum verfügen, in dem alle Schüler_Innen Platz haben, kann die Vollversammlung auch aus mehreren Blöcken mit jeweils unterschiedlichen Jahrgängen bestehen.

Eine Vollversammlung kann von der SV (Schüler_Innen-Vertretung) einberufen werden, in Berlin einmal im Halbjahr, in anderen Bundesländern kann das variieren.

Mittels einer Vollversammlung kann in der ansonsten bewusst unpolitisch gehaltenen Schule ein Raum geschaffen werden, um über akute Fragen innerhalb der Schule aber auch gesellschaftlich relevante Themen, wie die Klimakrise, zu debattieren. Und das selbstbestimmt durch die Schüler_Innen, ohne dabei Lehrkräften oder der Schulleitung rechenschaftspflichtig zu sein.

Die Vollversammlung ist somit die bestmögliche Plattform für einen Diskurs innerhalb der Schule und auf ihr kann auch über politische Forderungen abgestimmt und somit eine deutlich breitere Legitimität für diese geschaffen werden. Schüler_Innen, von denen die meisten noch nicht an parlamentarischen Wahlen teilnehmen dürfen, können endlich einmal abstimmen, und zwar nicht bloß passiv durch die Wahl irgendwelcher Stellvertreter_Innen sondern aktiv mit der Möglichkeit, sich selber an der Umsetzung des Wahlergebnisses zu beteiligen.

Die Vollversammlung an der Scholl

Bei der Vollversammlung an der Sophie-Scholl-Schule war, wie bereits erwähnt, die Klimakrise das Thema unter dem die rund 1000 Schüler_Innen in 3 Durchgängen in die Aula gerufen wurden.

Dies fand auf Initiative unserer Genoss_Innen statt und eine Gruppe motivierter Schüler_Innen hatte zuvor die Organisation übernommen.

Eingeladen waren drei Gastreferent_Innen der Klimagruppen „Depth 4 Climate“, die sich für eine Schuldenstreichung für die Länder der Globalen Südens einsetzt, „End Fossil: Occupy!“, die mittels Schul- und Unibesetzung den Klimastreik auf ein neues Level heben will, sowie die „Workers and Youth Relief Campain“, die Unterstützung für die Betroffenen der Flutkatastrophe in Pakistan leistet. Diese referierten dabei über unterschiedliche Aspekte der Klimakrise und stellten Ansätze vor, wie diese gelöst werden könnten, wobei der inhaltliche Fokus darauf lag, dass Selbstorganisation von Arbeiter_Innen und Jugendlichen sowie internationale Solidarität notwendige Bedingungen für Klimagerechtigkeit sind.

Nach einer Frage- und Diskussionsrunde, bei der die Schüler_Innen inhaltliche Nachfragen stellen und eigene Beiträge einbringen konnten, stellte das Organisationsteam die zuvor erarbeiteten Forderungen an Schule und Politik vor und eröffnete daraufhin die Abstimmung über diese.

Die Forderungen wurden mit einer breiten Mehrheit angenommen. Das war ein Riesenerfolg!

Wie kann ich selber eine Vollversammlung organisieren? Worauf muss ich achten?

Wie gesagt kann eine Vollversammlung 1-2 Mal im Schuljahr durch die SV einberufen werden. Es ist daher nötig, insofern man nicht als organisierende Gruppe selber Teil der SV ist, diese von der Vollversammlung zu überzeugen. Die Organisation der Vollversammlung muss jedoch nicht von der SV übernommen werden, sondern kann von allen interessierten Schüler_Innen durchgeführt werden. Möglichst gute Kontakte zur SV sind natürlich trotzdem hilfreich.

Bei der Organisation sollte versucht werden, so viele Schüler_Innen wie möglich in die Planung, Ausgestaltung und vor allem Aufstellung der Forderungen einzubinden, indem mit Flyern, Plakaten und Mund-zu-Mund-Propaganda für Vorbereitungstreffen geworben wird. Je mehr Schüler_Innen am Prozess beteiligt sind, je niedrigschwelliger die Möglichkeiten zur Mitgestaltung sind, desto höher ist auch die Legitimität der Ergebnisse.

Auf der Vollversammlung selber sollte über Forderungen einzeln abgestimmt werden, damit die Schüler_Innen bei jeder Forderung überlegen können, ob sie zustimmen, und nicht bloß die Wahl haben entweder alle oder keine Forderungen anzunehmen.

Ihr seid bei der Planung einer Vollversammlung der Schulleitung keine Rechenschaft schuldig, jedoch müsst ihr diese dort anmelden und ihr solltet, insofern möglich, versuchen, ein kooperatives Verhältnis mit der Schulleitung zu suchen, da das die Ausgestaltung deutlich vereinfachen kann. Gleichzeitig sollte Kritik an der Schulleitung aber keineswegs unter den Teppich gekehrt werden.

Für die Finanzierung der Vollversammlung, zum Beispiel Druckkosten für Wahlzettel und Plakate, könnt ihr den schuleigenen Förderverein anfragen, der in der Regel unkompliziert auch höhere Kosten übernimmt.

Wie an der Sophie-Scholl-Schule dürft ihr Referent_Innen von außerhalb einladen. Die Schulleitung hat kein Recht, über diese zu entscheiden. Es muss lediglich eine Begründung für die Einladung vorgelegt werden und die Referent_Innen müssen sich, wenn sie in die Schule kommen, beim Sekretariat anmelden.

Es ist außerdem wichtig, im Vorhinein einen Zeitplan für die Veranstaltung zu erstellen, der eher mit mehr als mit weniger Zeit rechnet, da sich der Ablauf mit mehreren hundert Schüler_Innen leicht um einige Minuten verzögern kann. Das Programm der Vollversammlung bzw. eines ihrer Durchläufe muss also gut im Vorhinein durchgeplant und Aufgaben, mit Backup-Optionen, verteilt werden.

Was folgt nach der Vollversammlung?

Damit die Vollversammlung nicht einen rein symbolischen Charakter hat, ist es wichtig, dass sie nicht das Ende der politischen Arbeit der Schüler_Innen ist, sondern eigentlich erst ihr Anfang.

Angenommene Forderungen dürfen kein Selbstzweck sein, sondern müssen in der Folge der Vollversammlung aktiv von den Schüler_Innen durchgesetzt werden, da zu erwarten ist, dass sie nicht einfach so umgesetzt werden.

Dafür muss die Gruppe, die die Vollversammlung organisiert und die Forderungen aufgestellt hat, weiterhin organisiert bleiben und versuchen, noch mehr Schüler_Innen, am besten schon auf der Vollversammlung selber, mit ins Boot zu holen und zu Treffen einzuladen.

Es ist wichtig, sich nicht in Hinterzimmergespräche mit der Schulleitung verwickeln zu lassen, undemokratische Kompromissvorschläge entschieden zurückzuweisen und auf den demokratisch betroffenen Beschlüssen zu beharren.

Sollte sich abzeichnen, dass die Schulleitung nicht bereit ist, diese umzusetzen, müssen unter Beteiligung möglichst vieler Schüler_Innen weitere Schritte geplant werden, wie der Druck erhöht werden kann. Möglichkeiten dafür reichen von offenen Briefen bis zu Schulstreiks und -besetzungen.

Es ist zu empfehlen, als Organisationsgruppe bei zukünftigen Wahlen für Klassensprecher_Innen- und Schulsprecher_Innen-Posten mit dem Programm zu kandidieren, die Beschlüsse der Versammlung zu verteidigen und die demokratische Mitsprache der Schüler_Innen zu vertiefen.

Ganz generell muss die Vollversammlung langfristig genutzt werden, um aufzuzeigen, dass sie genau wie auch besagte Klassensprecher_Innen und Schulsprecher_Innen-Wahlen, lediglich Bühnen darstellen, um für dauerhafte und wirklich demokratische Organisierung der Schüler_Innen zu werben und diese voranzutreiben. Ziel sollte es sein, die Schüler_Innen zu politisieren und gegen die Ungerechtigkeit des kapitalistischen Systems wie der Klimakrise in Stellung zu bringen. Das erkämpfen wir nämlich in einer Organisierung in Schüler_Innen-Komitees, in der Posten jederzeit abwählbar sind und die regelmäßige Treffen aller motivierten Schüler_Innen veranstaltet, auf denen politische Themen debattiert und daraus folgende Forderungen dann auf regelmäßig stattfindenden Vollversammlung abgestimmt werden, um endlich die Erzählung von den „unpolitischen Schulen“ zu brechen!




Jung und pleite – ganz normal und niemand kann was dafür?

Von Sani Meier, April 2023, REVOLUTION-Zeitung April/Mai 2023

„Lehrjahre sind keine Herrenjahre“ – diesen oder ähnliche Sprüche hast du vielleicht auch schon gehört, ob von Lehrer_Innen, Vorgesetzten oder Eltern. Gemeint ist damit, dass man während seiner Schulzeit, Ausbildung oder Studium trotz großer Mühen wenig Geld zur Verfügung hat und dass das alles ganz normal und völlig in Ordnung sei. Geld verdienen sei was für Erwachsene und wer was anderes erwartet, sei selbst schuld. Aber warum sollten wir uns damit zufriedengeben und wie sieht die Situation von Kindern und Jugendlichen in Deutschland wirklich aus?

Hard facts:

In Deutschland ist momentan jedes fünfte Kind von Armut bedroht, besonders in alleinerziehenden und Mehrkindfamilien. Von den jungen Erwachsenen unter 25 sind es ein Viertel. Frauen und migrantisierte Menschen trifft es nochmal stärker. Insgesamt haben junge Erwachsene zwischen 14 und 25 in Deutschland das höchste Armutsrisiko aller Altersgruppen, egal in welchem Bundesland.

Während man noch zur Schule geht, hat man in der Regel kein eigenes Einkommen und wohnt meist bei den Eltern. Diese verwalten das Kindergeld und entscheiden über die Höhe und Häufigkeit des Taschengeldes, das sie zahlen können oder wollen. Wenn die eigenen Eltern selbst gerade so über die Runden kommen oder man kein gutes Verhältnis zu ihnen hat, bleiben zwei Optionen: kein eigenes Geld haben oder sich ab dem 14. Geburtstag einen Minijob suchen. Beides ist belastend für junge Menschen- entweder hat man keinen Zugang zu Essen, Kino und Freibad oder man erfährt schon früh die Doppelbelastung von Schule und Lohnarbeit, was sich negativ auf die schulischen Leistungen auswirken kann. Jetzt noch ein unbezahltes Pflichtpraktikum on top? Im Kapitalismus gar kein Problem.

Hat man diese Zeit hinter sich gebracht, geht das gleiche Spiel in Ausbildung und Studium weiter: Während der gesetzliche Mindestlohn aktuell bei 12€ liegt, bekommen Azubis gerade mal die Hälfte. Viele kommen aktuell gar nicht erst an diesen Punkt: 261.800 junge Menschen, die ein Interesse an einer Berufsausbildung hatten, fanden im Ausbildungsjahr 2018/2019 keine Stelle. Das heißt: Mehr als die Hälfte aller an einer Ausbildung interessierten und bei der Arbeitsagentur gelisteten Jugendlichen ging leer aus. Unter Studierenden sind 38% von Armut betroffen. Lebt man in einer WG oder alleine, sind es 76%. Viele von ihnen sind zusätzlich von Wohnungslosigkeit betroffen, das heißt, sie hangeln sich von Zwischenmiete zu Zwischenmiete, da der aktuelle Wohnungsmarkt keine Angebote mehr für junge, einkommensschwache Menschen bieten kann. Und auch das BAföG reicht nicht aus, um das auszugleichen: Selbst wenn man Anspruch darauf hat, reicht es in der aktuellen Preisentwicklung von Lebensmitteln, Mieten und Energie schon lange nicht mehr aus und muss dringend reformiert werden.

Das alles hat weitreichende Folgen für die Entwicklung junger Menschen: Während der Schule hat man weniger Zugang zu ruhigen Orten wie einem eigenen Zimmer oder einen eigenen Laptop als Kinder aus wohlhabenden Familien. Es ist schwieriger, Hobbies auszuüben, wenn dafür Vereinsbeiträge zu zahlen sind, kann weniger reisen und kaum am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Man gibt weniger Geld für die eigene Gesundheit aus, ist der ständigen Doppelbelastung von Schule/Studium und Arbeit ausgesetzt und stark abhängig von den Eltern, was viele junge Menschen an ihrer freien Entfaltung hindert und sich so auch negativ auf die psychische Verfassung auswirkt. Wenn Politiker wie Frank-Walter Steinmeier jetzt auch noch ein soziales Pflichtjahr für Jugendliche fordern, fragt man sich ernsthaft, wer hier eigentlich den Kontakt zur Gesellschaft verloren hat.

Und das alles soll normal sein?

Wir finden das alles andere als normal und sprechen unter anderem deshalb in diesem Kontext von Jugendunterdrückung. Junge Menschen werden massiv ausgebeutet und an ihrer selbstbestimmten Entwicklung gehindert, haben die meiste Zeit ihrer Jugend kein Wahlrecht und sind rechtlich entmündigt. Aus diesem Grund organisieren wir uns in einer unabhängigen Jugendorganisation, die jungen Menschen eine Stimme gibt und von niemandem bevormundet wird. Unsere Unterdrückung ist eng mit dem Kapitalismus verknüpft, da ihre Normalisierung und Verharmlosung eine Überausbeutung unserer Arbeitskraft rechtfertigt. Gemeinsam sagen wir dem kapitalistischen „Normalzustand“ den Kampf an und werfen folgende Forderungen auf:

  • Für die ökonomische Unabhängigkeit von Schüler_Innen, Studierenden und Jugendlichen in Ausbildung! Für ein Mindesteinkommen, angepasst an die Lebenssituation im jeweiligen Land durch die Besteuerung von Reichtum und Kapital.
  • Kostenfreier Zugang zu Lernmitteln wie Laptops, Tablets und Büchern, sowie frei zugänglichen Lernräumen!
  • Wer arbeiten darf, soll auch wählen dürfen! Für das Wahlrecht ab dem Zeitpunkt des legalen Berufseintrittsalters.
  • Kampf für höheren Mindestlohn für alle Arbeitenden in Anpassung an die Inflation, kontrolliert von Arbeiter_Innenausschüssen! Schluss mit unbezahlten Praktika und sozialen Pflichtjahren!
  • Unkomplizierter und kostenfreier Zugang zu Wohnräumen. Niemand darf dazu gezwungen sein, bei der eigenen Familie zu leben oder wohnungslos zu sein!
  • Ausbau von Jugendzentren und Freizeit- und Kulturangeboten, bezahlt durch die Besteuerung der Reichen!
  • Volle Selbstbestimmung über den eigenen Körper, Schluss mit medizinischer Entmündigung Minderjähriger!
  • Für das Recht auf Eigentum und die selbstständige Verfügung darüber! Eltern dürfen kein Recht haben, das Eigentum von Jugendlichen zu entwenden, wie es bspw. bei Handys oft passiert!



Streiks im ÖPNV: Für eine sozialistische Verkehrswende!

Von Yorick F., aus der REVOLUTION-Zeitung April/Mai 2023

FFF und ver.di gemeinsam im Streik

Am 3. März fand der Tag des Globalen Klimastreiks von Fridays For Future statt, der in diesem Jahr aktiv mit den Arbeitskämpfen im öffentlichen Personennahverkehr verbunden wurde.

Am selben Tag hatte die Gewerkschaft ver.di bundesweit in mehr als 250 Orten zum Streik aufgerufen. Nicht nur stand der Verkehr an diesem Tag größtenteils still, auch die Beschäftigten solidarisierten sich durch eine Teilnahme an den Demonstrationen mit den Klimaaktivist_Innen, welche im Gegenzug Streikposten besuchten. Gemeinsam unterstützten sie mit ihnen ihre Forderungen nach einem Festgeld von 500€ und einer Lohnerhöhung von 10,5% als Ausgleich für die weiterhin wütende Inflation, sowie einen massiven Ausbau des ÖPNVs. Auch mit Beschäftigten aus der Automobilindustrie wurde gestreikt, so in Zwickau wo gemeinsam mit den Beschäftigten des Automobilzulieferers GKN für ihre Tarifforderungen gestritten wurde. Das Echo auf diesen erneut aufkommenden Schulterschluss zwischen Klimabewegung und Gewerkschaften blieb nicht aus: So bezeichnete der Vorsitzende der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Steffen Kampeter diesen als „gefährliche Grenzüberschreitung“. Wir sagen: Wenn sich prominente Vertreter_Innen des Kapitals besorgt zeigen, ist das ein gutes Zeichen! Auch dass sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Tag des Klimastreiks für einen weiteren Ausbau der Autobahn ausgesprochen hat, zeigt, dass diese Entwicklungen mehr als notwendig sind. Die Klimabewegung muss jetzt weiterhin in der notwendigen Frage der Verkehrswende zeigen, dass die ökonomische Not der Beschäftigten ihr nicht egal ist und dass die Interessen der Arbeiter_Innen auch ihre sind.

Die Rolle des Verkehrs für den Klimaschutz

Die Frage der Mobilität ist für den Kampf gegen die Zerstörung unseres Planeten eine sehr zentrale. So hat allein der individuelle Personenverkehr im Jahr 2019 fast 18% der durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe entstandener Treibhausgase verursacht. Die Frage ist zusätzlich brisant, da die Autoindustrie weltweit einer der größten Wirtschaftssektoren, in Deutschland, gemessen am Umsatz, sogar der bedeutendste ist. So gilt das Auto spätestens seit dem sog. „Wirtschaftswunder“ unter Ludwig Erhard als Symbol der deutschen Industrie und des gesellschaftlichen Fortschritt. Dass dies mit Nichten der Fall ist beweisen nicht nur die CO2-Bilanzen, sondern vor allem auch die enorme Ineffizienz des Autos. Private PKWs stehen die meiste Zeit nur herum und haben pro Insass_In einen desaströsen Kraftstoffverbrauch (etwa in Vergleich zu einem Zug/Bus etc.). Dennoch sind viele, besonders in ländlichen Regionen, unmittelbar auf das Auto angewiesen, wenn in entlegenen Regionen der Bus nur alle 2 Stunden kommt und man dann fast 5 Euro für eine Fahrt zahlt. Da ist es kein Wunder, dass in Deutschland über 48 Millionen private PKWs fahren (stand Januar 2022).

Die Verkehrswende muss antikapitalistisch sein!

Dass dieser Zustand ein Problem ist, zeigt sich auch daran, dass selbst Parteien, die mit Klimaschutz nicht einmal offiziell etwas am Hut haben, wie die CDU, das Thema Verkehrswende floskelhaft ansprechen. Dabei muss uns als RevolutionärInnen klar sein, dass diese und auch die Versprechen der Grünen nichts weiter als leere Worte sind. Spätestens seit Lützerath ist klar, dass die Interessen großer Konzerne von ihnen über den Erhalt unserer Lebensgrundlage gestellt werden. Die Verkehrswende ist für uns vor allem eine gesellschaftliche Frage: Die aktuelle Ordnung des Verkehrs ist Produkt der gesellschaftlichen Verhältnisse, welchen er zu dienen hat. Zwar erkennen die Herrschenden zumindest floskelhaft die Notwendigkeit einer Transformierung des Verkehrs an, werden aber nie in der Lage zu sein, diese ausreichend umzusetzen, da sich ihre Vorstellung von Umweltschutz und Nachhaltigkeit immer unter die eigenen wirtschaftlichen Interessen unterordnen muss. Deshalb muss die Mobilitätsfrage ein integraler Bestandteil unseres antikapitalistischen Kampfes sein. Die Verbindung der Klimabewegung und der Gewerkschaften ist dafür ein unbedingt notwendiger Schritt, der u.a. gemeinsam mit den Beschäftigten der Automobilindustrie, wie des ÖPNVs gegangen werden muss.

Durch die Streikbereitschaft im Öffentlichen Dienst können auch andere Beschäftigte besonders in Industrien mit traditionell recht hohen Organisierungsraten, wie etwa der Automobilindustrie, weiter für den Kampf um die Verkehrswende und damit für den Sozialismus und gegen den Klimawandel gewonnen werden. Hierfür müssen wir als RevolutionärInnen in der Klimabewegung Kämpfe weiter zusammenführen und für fortschrittliche sozialistische Positionen innerhalb der Gewerkschaften sowie der Klimabewegung einstehen, denn ihre Führung ist nicht willens, diesen Weg in seinem vollen notwendigen Ausmaß mit zu gehen. Dies müssen wir mit dem Ziel tun, gemeinsam mit Aktivist_Innen der Klimabewegung und den Beschäftigten in den Gewerkschaften des Verkehrs, sowie der Automobilindustrie, ein revolutionäres Programm aufzustellen, um gemeinsam für dieses zu kämpfen.

  • Enteignung der Verkehrsbetriebe und nachhaltige Umstrukturierung unter Kontrolle der Beschäftigten! Kostenlose Umschulungsmaßnahmen in klimaschädlichen Wirtschaftszeigen durch Organe der Arbeiter_Innenbewegung!
  • Kostenloser ÖPNV für alle!
  • Umsetzung aller Forderungen der Streikenden! Für einen massiven Ausbau des ÖPNVs, höhere Löhne und mehr Personal!



ChatGPT: Wie eine künstliche Intelligenz das kapitalistische Schulsystem herausfordert

Von Felix Ruga & ChatGPT; Februar 2023

Disclaimer: Der Text wurde von einem unserer Autoren und ChatGPT geschrieben. Eine Reflexion dazu findet ihr noch einmal gesondert am Ende.

Max sitzt vor seinem Computer und schaut auf seine Mathe-Hausaufgaben. Er versteht die Aufgabe einfach nicht und fühlt sich frustriert. Dann erinnert er sich daran, dass er ChatGPT benutzen kann, um seine Hausaufgaben zu erledigen.

Er gibt die Frage ein und innerhalb von Sekunden liefert ChatGPT ihm eine ausführliche Erklärung und Lösung. Max ist erleichtert und kopiert die Antwort in sein Arbeitsheft, ohne es wirklich zu verstehen.

Ein paar Tage später erhält Max seine Hausaufgaben zurück und entdeckt, dass er eine gute Note bekommen hat. Er ist erstaunt, wie einfach es war, die Hausaufgabe zu erledigen, und denkt darüber nach, ChatGPT öfter zu benutzen, um seine Noten zu verbessern.

ChatGPT hat sich in unser Leben geschlichen und uns mit einem mächtigen neuen Werkzeug ausgestattet. Wahrscheinlich kennen die allermeisten, die zur Schule oder Uni gehen, solche Geschichten und sicherlich auch ChatGPT. Für alle anderen nochmal:

ChatGPT (Generative Pre-trained Transformer 3) ist ein Online-Tool, das wie ein virtueller Assistent funktioniert, das auf einer speziellen Form von Deep Learning namens „Transformers“ basiert. Wenn du eine Frage an ChatGPT stellst, analysiert die Plattform zunächst Ihre Eingabe und extrahiert die wichtigsten Informationen. Anschließend verwendet sie ihre Datenbank, um eine passende Antwort zu generieren und sie in natürlicher Sprache zurückzugeben.

Diese Technologie ermöglicht es, menschenähnliche Gespräche zu führen. Es basiert auf einer riesigen Menge an Daten und Texten, die von der Plattform automatisch verarbeitet wurden. Mit dieser Datenbank kann ChatGPT das Muster menschlicher Sprache und das Verständnis von Zusammenhängen zwischen Wörtern und Sätzen erlernen. ChatGPT verwendet auch maschinelles Lernen, um sich selbst zu verbessern und seine Antworten auf Basis von Feedback und neuen Daten zu optimieren.

ChatGPT kann eine Vielzahl von Fragen beantworten, von allgemeinen Wissensfragen bis hin zu persönlichen Empfehlungen. Einige Beispiele für Fragen, die ChatGPT beantworten kann, sind: Was ist die Hauptstadt von Frankreich? Wie funktioniert die Photosynthese? Wer hat den Roman „Die Verwandlung“ geschrieben? Was sind die Vor- und Nachteile von erneuerbaren Energien? Wie funktioniert Bitcoin?

Und woran erinnert das einen? Genau: Hausaufgaben. Tatsächlich können viele Fragen, die ChatGPT beantworten kann, Ähnlichkeiten mit den Fragen haben, die man in der Schule als Hausaufgabe oder Prüfungsaufgabe gestellt bekommt. Dies liegt daran, dass ChatGPT auf einer breiten Datenbank von Wissen und Informationen basiert, die von der Plattform automatisch verarbeitet wurden. Diese Datenbank enthält viele Themen und Fakten, die auch in Schulfächern wie Geographie, Biologie, Geschichte oder Mathematik behandelt werden.

Doch welche Aussage macht das über unser Schulsystem und im besonderen die Rolle von Hausaufgaben darin?

ChatGPT und die Hausaufgabenkultur

Als künstliche Intelligenz, die in der Lage ist, Fragen zu beantworten und Wissen zu liefern, legt ChatGPT nicht direkt Missstände im kapitalistischen Schulsystem offen. Allerdings können die Fragen, die an ChatGPT gestellt werden, auf einige der Herausforderungen und Ungerechtigkeiten im Schulsystem hinweisen.

Zum Beispiel können Fragen nach Hilfe bei Hausaufgaben darauf hindeuten, dass Schüler_Innen in ein System gezwungen werden, das oft sehr leistungsorientiert ist und ihnen wenig Zeit für ihre persönliche Entwicklung und Interessen lässt. Darüber hinaus können Fragen nach der Lösung komplexer mathematischer oder naturwissenschaftlicher Probleme darauf hinweisen, dass Lehrer_Innen mit der Größe von Klassen überfordert sind, um Schüler_Innen zur selbstständigen Lösung zu ermutigen oder zu befähigen.

ChatGPT kann auch auf die ungleiche Verteilung von Bildungschancen hinweisen, die oft durch die sozioökonomischen Bedingungen der Schüler_Innen und ihrer Familien beeinflusst wird. Zum Beispiel haben Schüler_Innen aus einkommensschwächeren Familien möglicherweise weniger Zugang zu Ressourcen wie Nachhilfe oder privaten Tutoren. ChatGPT kann in diesen Fällen als eine Ressource für alle dienen.

ChatGPT zeigt auf, dass Hausaufgaben besser kreativ gestellt werden sollten, anstatt reine Wiederholung zu sein. Indem Schüler_Innen ChatGPT um Hilfe bei ihren Hausaufgaben bitten, wird deutlich, dass viele der gestellten Fragen sich um konkrete Lösungen und einfache Antworten drehen, die ein maschinenartiges Denken abverlangen.

Um das Lernen zu fördern, sollten Hausaufgaben jedoch nicht nur auf einfache Wiederholung von Fakten und Formeln reduziert werden. Stattdessen sollten Hausaufgaben so gestaltet werden, dass sie die Kreativität und das kritische Denken der Schüler_Innen herausfordern.

Hausaufgaben können beispielsweise so gestellt werden, dass die Schüler_Innen selbstständig Probleme lösen, eigene Ideen entwickeln und neue Perspektiven einnehmen müssen. Solche Aufgaben können auch dazu beitragen, das Interesse der Schüler_Innen an einem bestimmten Thema zu wecken und ihnen dabei zu helfen, ihre eigenen Stärken und Fähigkeiten zu entdecken.

Wir fordern also:

  • Schulen müssen gezwungen werden, ihre Hausaufgabenrichtlinien zu überarbeiten und sicherzustellen, dass die Hausaufgaben nicht nur auf Wiederholung und Reproduktion beschränkt sind, sondern auch auf kreative Problemlösungen und kritisches Denken abzielen.
  • Hausaufgaben müssen mit den Inhalten des Unterrichts übereinstimmen. Es darf nicht sein, dass Schüler_Innen mit zusätzlicher Arbeit überfordert werden!
  • Schüler_Innen aus verschiedenen sozialen Schichten müssen Zugang zu den nötigen Ressourcen haben! Hierzu können finanzielle Unterstützung, die Bereitstellung von Materialien und Geräten sowie die Schaffung von Räumen für Schüler_Innen gehören.
  • Wir brauchen eine Bildungsreform, die auf den Bedürfnissen und Interessen der Schüler_Innen basiert und nicht auf den Interessen von Unternehmen und Eliten.
  • Schüler_Innen müssen mehr Mitspracherecht bei der Gestaltung ihrer Hausaufgaben haben. Es sollte sichergestellt werden, dass ihre Meinungen und Bedürfnisse gehört werden, um sicherzustellen, dass Hausaufgaben für sie sinnvoll und relevant sind.

Nachsatz: Wird auch die Arbeit des Artikelschreibens wegrationalisiert?

Der gesamte Text bis hierhin wurde von ChatGPT generiert, inklusive der Überschriften. Ich habe nur hier und da gekürzt, aus verschiedenen Fragen Absätze zusammengestückelt und vielleicht mal eine Überleitung ergänzt. Für so einen Text muss man bei den Fragen schon sehr genau vorgehen und eigene Ideen in die Fragen einfließen lassen, denn ansonsten redet ChatGPT nur belangloses und allgemeines Zeug. Es muss schon noch ein Mensch davorsitzen und überlegte Fragen stellen. Aber vielleicht entspricht das auch der Aufgabe, die uns als Menschen zunehmend zukommt?

Dennoch merkt man an dem Text auch noch, dass er etwas lasch, förmlich und inhaltlich flach klingt (selbst mit der Ergänzung „sozialistische Sprache“). Die Entwickler_Innen haben das Programm ja extra so entwickelt, dass es versucht, sich an ethische Regeln zu halten. Interessanterweise wollte mir ChatGPT nach jeder meiner Fragen zu Hausaufgaben sagen, wie wichtig es ist, die Hausaufgaben selbst zu machen und das Tool nur als Unterstützung zu verwenden. Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.




Inflation und politische Krise in der Türkei

Von Jonathan Frühling

Die Türkei ist ein Land mit 85 Millionen Einwohner_Innen und einem BIP von 850 Mrd. (ca. ein Drittel von Deutschland). Durch seine Lage zwischen dem Nahen Osten und Europa hat es neben seinem wirtschaftlichen Gewicht auch geopolitische Bedeutung. Außerdem ist das Land Teil der NATO und hat sogar die zweitgrößte Nato-Armee. Zuletzt hat die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte jedoch mit einer offiziellen Inflation von 80 % ein vorläufiges Ende gefunden. Wie kam es zur Krise in der Türkei und wie kann sie gestoppt werden?

Politische Entwicklung

Mit der AKP und Recip Tayyip Erdogan kam 2003 eine rechte, muslimische Partei an die Macht. Die nächsten Jahre waren von einer liberalen wirtschaftlichen Entwicklung geprägt, die sogar das Entstehen einer großen Mittelschicht ermöglichte. Allerdings erfolgten auch Privatisierungen und insgesamt eine Verschlechterung der Lage der Lohnabhängigen. 2013 hat das zu den großen Gezi-Protesten geführt, die sich gegen Verdrängung und die Regierung insgesamt richteten. Diese wurden jedoch blutig niedergeschlagen.

Die Türkei ist zwar nicht faschistisch, hat sich innenpolitisch jedoch immer mehr zu einer neoliberalen Diktatur entwickelt. Seit 2016 wurde ein brutaler Krieg gegen das kurdische Volk im Südosten des Landes geführt, um deren Autonomiebestrebungen zu zerstören. Schon seit der Gründung der kapitalistischen Türkei wurden die Kurd_Innen, die größte Minderheit im Land, massiv unterdrückt. Diese Politik, die sie zu Bürger_Innen zweiter Klasse machte, führte erst zum Kampf gegen den türkischen Staat und schließlich um Autonomiegebiete. Erdogan unterdrückte diesen Kampf mit besonderer Härte. Die Pressefreiheit ist mittlerweile eine der niedrigsten der Welt. Trotzdem hatte Erdogan in der Mehrheitsgesellschaft immer ein recht gutes Ansehen, was er aber nun zu verlieren scheint: In den Umfragewerten steht die AKP bei 30 %, was einen Verlust von über 13 % darstellt. Sie hat also bereits einen Teil ihrer früheren Basis verloren und schafft es immer weniger die Interessen der verschiedenen Kapitalfraktionen zu vereinen. Ihr Koalitionspartner, die faschistische MHP, liegt bei 7 Prozent und würde damit sogar den Einzug ins Parlament verpassen. Am 18. Juni 2023 werden die nächsten Parlamentswahlen in der Türkei abgehalten. Die aussichtsreichste Oppositionspartei ist allerdings die bürgerliche CHP, die die Kriege im Aus- und Inland, sowie jegliche neoliberale Reform im Inneren unterstützt hat.

Die Wirtschaft der Türkei

Die Türkei war lange Zeit eines der Länder mit einem großen Wirtschaftswachstum. Zum Teil nutzlose Infrastrukturprojekte haben zwar kurzfristig die Wirtschaft angekurbelt, jedoch auch Staatkassen belastet, sodass die Verschuldung von 2005 bis 2021 von 175 Mrd. auf 435 Mrd. (41,6 % des BIP) gestiegen ist. Die wichtigsten Industriesektoren sind die Textilindustrie, die Automobilindustrie, sowie die chemische Industrie, der Maschinenbau und die Elektronikbranche. Im Dienstleistungssektor, der ca. 50% der Wirtschaft ausmacht, ist vor allem die Tourismusbranche zu nennen. Weitreichende Privatisierungen im öffentlichen Sektor (z.B. im Gesundheitsbereich) haben in den letzten Jahren zu einer Verschlechterung der Leistungen und der Arbeitsbedingungen in diesem Sektor geführt. Das Wachstum des BIP wird für die nächsten Jahre nur noch auf ca. 3 % geschätzt.

Inflation

Im August 2021 begann die Inflation in die Höhe zu schnellen. Da Erdogan eine Rezession befürchtete, hatte er den Leitzins (Zinssatz bei dem sich Banken bei der Zentralbank Geld leihen können) nicht gehoben. Das Kalkül ging allerdings nicht auf und die Inflation stieg in der Folge bis zum August 2022 auf offiziell 80%. Grund dafür ist u.a. auch der Krieg Russlands gegen die Ukraine. Der Hauptgrund der Inflation ist allerdings die schwache Landeswährung Lira, die dafür sorgt, dass Importe (z.B. von Nahrungsmitteln und Energie) deutlich teuer werden.

Die Erhöhung des Mindestlohns auf umgerechnet ca. 300 € kann die Verarmung der Bevölkerung nicht aufhalten. Über 20 % leben heute unter der Armutsgrenze und die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 50 %.

Außenpolitik

Die Außenpolitik der Türkei ist davon geprägt, pro-kurdische Kräfte zu bekämpfen. Z.B. bereitet die Türkei gerade einen fünften (!) Krieg gegen die kurdischen Autonomiegebiete Rojava in Nordsyrien vor. Auch im Irak ist die Türkei einmarschiert und bombardiert regelmäßig kurdische Dörfer, um die pro-kurdische Partei PKK zu bekämpfen.

Zwar ist die Türkei in der NATO, hat aber Konflikte mit einzelnen Staaten, wie z.B. den USA, die die Kurd_Innen in Syrien gegen den IS unterstützen. Außerdem besteht eine lange Feindschaft mit Griechenland über die Herrschaft über diverse Inseln, aber auch um das Recht auf Gasbohrungen im Mittelmeerraum. Dies führte bereits in diesem Jahr fast zum Krieg zwischen den beiden NATO-Staaten. Mit Russlands Unterstützung des Assad-Regimes besteht zwar in Syrien ein Interessenkonflikt, allerdings ist es auch ein wichtiger Handelspartner, weshalb die Türkei stets um einen Ausgleich bemüht ist. Insgesamt versucht die Türkei ihre wirtschaftlichen Probleme militärisch mit einer aggressiven Außenpolitik in Syrien, Libyen oder als „Türsteher“ Europas auszugleichen. Gleichzeitig mit dem Hass auf das kurdische Volk, und angeblichem innerem „Terror“ den sie der PKK zu schieben. Das hilft Angst in der Bevölkerung vor den äußeren und inneren „Feinden“ zu schüren, um vor den tatsächlichen Problemen und ihren Ursachen abzulenken.

Widerstand

Gewerkschaftlicher Widerstand gegen die Politik der Regierung fiel abgesehen von den Gezi-Protesten 2013 leider eher schwach aus, da die Gewerkschaften traditionell sehr mitgliederschwach sind. Nur 9,2% der arbeitenden Menschen sind überhaupt organisiert und kaum 3 % arbeiten unter Tarifbedingungen. Anfang 2022 gab es allerdings Streiks in der Metall- und Elektroindustrie von drei Gewerkschaften. Auch Essenslieferant_Innen, Textilarbeiter_Innen und Angestellte im Gesundheitssektor haben 2022 gestreikt (teilweise mehrfach) und somit den Lohnabhängigen den Weg in den Kampf gewiesen. Dieser rasante Anstieg von Streiks 2022 hat auch zu massenhaften Eintritten in die Gewerkschaften geführt.

Die Schwäche der Regierung und die anstehenden Wahlen sind eine gute Möglichkeit, die Belange der Arbeiter_Innenklasse in den Fokus der Politik zu rücken und den Kampf gegen die kapitalistische Grundlage der Regierung populär zu machen. Dafür müssen die Gewerkschaften jedoch koordiniert auftreten. Sie müssen sich zu einem Aktionsbündnis gegen die Preissteigerungen zusammenschließen. Nur so kann die Arbeiter_Innenklasse zu einem politischen Machtfaktor werden, der Unentschlossene anzieht und der Regierung die Stirn bieten kann.  

Sie muss auch Forderungen, wie die Verstaatlichung des Gesundheitssektors aufstellen, um die Gesellschaft in ihrem Sinne zu verändern.

Aus einer solchen Bewegung müsste aber auch eine revolutionäre Partei entstehen. Die HDP kann als eine reformistische Partei eine solche Rolle nicht einnehmen. Mit ihre Forderungen nach einer teilweisen Integration der kurdischen Bewegung in den türkischen Staat und begrenzten sozialen Reformen können die Probleme der Wirtschaft und Gesellschaft nicht behoben werden. Nur eine antikapitalistische Revolution kann den wirtschaftlichen Verfall der Türkei noch aufhalten.

  • Für einen Generalstreik gegen Krieg und Inflation, angeleitet von den Gewerkschaften und Arbeiter_Innenkommitees in den Betrieben!
  • Gegen das Verbot von PKK, HDP und gegen jegliche Diskriminierung des kurdischen Volkes, für ein Recht auf autonome kurdische Gebiete!
  • Für die Enteignung aller Betriebe und hohen Vermögen unter Kontrolle von Arbeiter_Innenkommitees, Stopp sinnloser und verschwenderischer Infrastrukturprojekte!
  • Für eine gleitende Lohnskala angepasst an die Inflation und eine Erhöhung von Mindestlohn und Arbeitslosengeld unter Kontrolle der türkischen und kurdischen Arbeiter_Innen!
  • Für die Streichung aller Schulden der Türkei an das Ausland!
  • Für den Austritt der Türkei aus der NATO, gegen jede Militärunterstützung im Kampf gegen Rojava von Deutschland (insbesondere Waffen- und Panzerlieferungen)!
  • Für eine revolutionären Aufstand der Arbeiter_Innen und Bäuer_Innen der Türkei und Kurdistans und den Sturz des reaktionären Erdogan-Regimes!






Grundlagen des Marxismus: Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Wert und Preis?

Durch die Inflation steigen momentan die Preise für viele Gebrauchsgegenstände des alltäglichen Lebens, vor allem aber für Heizkosten und Sprit. Wir möchten in diesem Artikel die Grundlagen der Marx’schen Werttheorie erklären, und damit aufdecken, wo der Wert einer Ware herkommt und wie Wert und Preis zusammenhängen. Dazu fangen wir damit an zu klären, was eine Ware überhaupt ist.

Eine Ware entsteht nicht einfach aus dem Nichts. Zuerst muss ein Produkt durch Arbeit gefertigt werden. Aber ein Produkt ist nicht automatisch eine Ware, denn dafür muss es zwei Voraussetzungen erfüllen: Es muss einen Gebrauchswert für andere haben, das heißt, seine Funktion muss die Bedürfnisse eines anderen Menschen erfüllen und einen Nutzen haben. Der Gebrauchswert hängt stark von den physischen Eigenschaften des Produkts ab. So ist der Gebrauchswert eines Stuhles beispielsweise, dass man sich daraufsetzen kann, oder die eines Tisches, dass man darauf Dinge abstellen kann. Der Gebrauchswert kann jedoch von Individuum zu Individuum unterschiedlich sein. So hat beispielsweise eine Zigarette einen Gebrauchswert für Raucher:innen, für Nicht-Raucher:innen hingegen keinen. Die zweite Voraussetzung, die ein Produkt erfüllen muss, um als Ware zu gelten ist, dass das es anderen im Austausch übertragen werden muss. Damit ein Gebrauchswert eine Ware werden kann, muss er Gebrauchswert für einen anderen sein. Dafür muss ein Markt existieren, auf dem das Produkt im Austausch gegen andere Güter gehandelt wird.

Tausch von Produkten oder Wissen erfolgte zwar schon sehr früh in der Geschichte der Menschheit, aber lange nur zufällig, und ohne in die Arbeitsteilung der Gemeinschaft einzugehen. Erst als diese begann, mehr zu produzieren, als sie selbst verbrauchte, wurde die Produktion von Waren wichtiger, auch wenn sie noch lange einen untergeordneten Aspekt darstellte. Doch nur so konnte sich überhaupt erst der Tausch entwickeln, in dem das Mehrprodukt als Waren gehandelt werden konnte.

Für den Tausch braucht die Ware einen Maßstab, damit eine Person weiß, in welchem Verhältnis die Waren zueinander getauscht werden können. Paradoxerweise hängt dieser Tauschwert nicht quantitativ von dem Gebrauchswert ab. So hat zum Beispiel Brot einen hohen Gebrauchswert, jedoch häufig einen niedrigen Tauschwert, während beispielsweise ein Diamant nicht sehr nützlich ist, aber oft einen hohen Tauschwert besitzt. Marx vertritt die Arbeitswerttheorie, laut derer der Tauschwert einer Ware die Erscheinungsform ihres Werts ist. Letzterer entsteht durch die in sie investierte Arbeitszeit: Je mehr Arbeit die Herstellung einer Ware braucht, desto höher ist ihr Wert. Dabei muss aber der gesamtgesellschaftliche Durchschnitt beachtet werden, nicht die Herstellungszeit individueller Personen. Wenn Person A einen Stuhl derselben Qualität und aus dem gleichen Material in einer Stunde herstellt, Person B jedoch 3 Stunden dafür benötigt, bedeutet das nicht, dass der Stuhl von Person B wertvoller ist, nur weil sie länger gebraucht hat, um dasselbe Ergebnis zu erzielen.

Der Wert einer Ware wird also durch die zur ihrer Herstellung notwendige Menge an gesellschaftlich durchschnittlicher Arbeit bestimmt. Dies schließt auch die für die Arbeit nötigen Materialien und Werkzeuge ein. Die Werkzeuge wurden ja vorher selbst durch Arbeit geschaffen, auch wenn nicht zwingend durch dieselbe arbeitende Person. Genauso wurden die für die Produktion der Ware notwendigen Rohmaterialien vorher durch Menschen gefördert, vorverarbeitet und transportiert. Das bedeutet, dass in den Werkzeugen und Materialien schon Arbeit vergegenständlicht ist, sie also schon einen Wert besitzen müssen. Dieser Wert geht im Produktionsprozess anteilig auf die neue Ware über.

Wenn wir heutzutage eine Ware erwerben möchten, tun wir dies aber meistens nicht durch den Austausch mit anderen Waren, sondern nutzen dafür Geld. Wenn der Tauschwert einer Ware in Geld ausgedrückt wird, so stellt das den Preis da.

Jedoch sind Wert und Preis nicht dasselbe. Letzterer kann durch verschiedene Faktoren beeinflusst werden. So ist er auch abhängig von Angebot und Nachfrage. Das ist das Problem, das wir momentan mit den Energiepreisen haben. Durch den Krieg und ausbleibende Gaslieferung erhöht sich der Preis, da weniger Gas zur Verfügung steht, aber die Nachfrage in etwa gleichbleibend. Das treibt den Preis in die Höhe. Da jede Produktion dadurch höhere Kosten hat, erhöht sich der Kostpreis der Kapitalist:innen, die dadurch niedrigere Profite einfahren. Deswegen steigern Sie den Preis, den wir letzten Endes im Laden bezahlen. Viele Kapitalist:innen nutzen diesen Vorwand aber auch aus, indem sie die Preise nicht nur um die Differenz zu Ihrem neuen Kostpreis erhöhen, sondern um ein Vielfaches dessen, um zusätzlichen Profit zu machen („Übergewinn“). Der Wert der Waren ist aber, solange es sich bei den veränderten Weltmarktpreisen nur um vorübergehende Schwankungen handelt, die ganze Zeit gleich geblieben, da die Arbeiter:Innen, die die Waren produziert haben, ja immer noch genau so lange brauchen wie vorher. Würden jedoch wichtige Rohstoffe für die Energieerzeugung dauerhaft teurer werden, würde sich letztlich auch der Wert der Waren erhöhen, weil Erdgas zum Beispiel sehr aufwändig aus Katar oder den USA nach Europa geschifft wird, anstatt durch die Pipeline aus Russland zu kommen.