Karl Marx (1818 –1883) und Friedrich Engels (1820 – 1895)

Diese beiden Theoretiker und Politiker waren mitentscheidend für die Entwicklung des Sozialismus und der internationalen ArbeiterInnenbewegung. In den berühmt-berüchtigten Marx-Engels Werken legen sie eine umfassende und wegweisende Analyse der bürgerlichen Gesellschaft, des Kapitalismus, vor. Eines ihrer Bekanntesten Werke ist das 1848 erschienene Kommunistische Manifest (Manifest der Kommunistischen Partei), welches bis heute durch seine Aktualität und Gültigkeit besticht. Als Akteure waren Marx und Engels im Bund der Kommunisten aktiv und an der Gründung der 1.Internationale 1864 beteiligt.

In ihrer Analyse sind sie die Wegbereiter des historischen Materialismus, der Analyse der Menschheitsgesellschaft als Klassengesellschaft. In ihrem politischen Wirken haben Marx und Engels für die politische Organisierung des Proletariats gekämpft, für die Gründung von Arbeiterparteien. Die größten politischen Widersacher zu ihrer Zeit waren die Anarchisten um Bakunin, die die politische Organisierung des Proletariats bis heute ablehnen.

Ihr Lebenswerk hat als Marxismus die internationale ArbeiterInnenbewegung geprägt, als Theorie und Analyse des Kampfes gegen den Kapitalismus, für den gemeinsamen internationalen Kampf des Proletariats. Der Internationalismus ist ohne Marx und Engels nicht vorstellbar, zusammen gefasst in dem berühmten Zitat des kommunistischen Manifest: „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“

Wladimir Iljitsch Uljanow – genannt Lenin (1870 – 1924)

Wladimir Lenin war neben Marx & Engels, eine der bekanntesten Personen der internationalen kommunistischen Bewegung. Als einer der bestimmenden Politiker während der Oktoberrevolution (1917) ist sein Name untrennbar mit der Gründung der Sowjetunion verbunden. Lenin war aktiv im Aufbau der SDAPR (Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands) beteiligt, genau wie am Aufbau der Bolschewiki („Mehrheitler“) in der russischen ArbeiterInnenbewegung. Zu seinen theoretischen Hauptwerken gehört “Was tun” aus dem Jahre 1902, indem Lenin die sozialistische Partei als “Organisation der Berufsrevolutionäre” bestimmt – eine Partei die darauf ausgerichtet ist, den politischen und sozialen Kampf des Proletariats gegen die Bourgeoise zu führen und zu gewinnen.

Nach dem Kriegseintritt der Parteien der 2. Internationale 1914 war Lenin entscheidend für den Kampf um das revolutionäre, antiimperialistische Programm (mit dem Werk „Staat und Revolution“ 1917) der ArbeiterInnenbewegung – die Gründung kommunistischer Parteien und der kommunistischen Internationale ist untrennbar verbunden mit den Bolschewiki und dem Wirken Lenins.

Rosa Luxemburg (1871 – 1919) und Karl Liebknecht (1871 – 1919)

Luxemburg und Liebknecht waren die entschiedensten Vorkämpfer für den revolutionären Sozialismus in Deutschland und in der 2.Internationale. Beide kämpften gegen die Politik der deutschen SPD und der meisten Parteien der 2.Internationale, die den 1. Weltkrieg unterstützten. Innerhalb der SPD gehörten beide auch vor dem 1.Weltkrieg dem linken Flügel an, Rosa Luxemburg war dabei die Vorkämpferin gegen den beginnenden Reformismus von Fraktion und Parteispitze. Ihr Werk „Soziale Reform oder Revolution“ (1899) war damals die Streitschrift gegen den rechten Flügel um Eduard Bernstein.

Nach dem 1.Weltkrieg gründeten Luxemburg und Liebknecht den „Spartakusbund“, den Vorläufer der am 1. Januar gegründeten KPD. Am 15. Januar wurden beide Revolutionäre von faschistischen Freikorps getötet. Zuvor hatten die SPD und die deutsche Bourgeoisie offen zu ihrem Mord aufgerufen.

Lew Dawidowitsch Bronstein – genannt Leo Trotzki (1879 – 1940)

Zusammen mit Lenin gehörte Trotzki zu den schillernden und prägenden Personen der Oktoberrevolution in Russland. Obwohl er lange Zeit nicht bei den Bolschewiki aktiv war, sondern linken Gruppen der Menschewiki nahe stand (Minderheit der SDAPR), schloss er sich 1917 wieder den Bolschewiki an, da diese als einzige Partei den sofortigen Sturz des Kapitalismus forderten. Wie in der Revolution von 1905 war Trotzki auch 1917 wieder Vorsitzender des Petrograder Sowjet (Arbeiterrat) und bestimmte zusammen mit Lenin die Taktik der Bolschewiki in dieser Zeit. Trotzki übernahm entscheidende Positionen in der sowjetischen Räteregierung. Zuerst war er Kommissar für äußere Angelegenheiten und führte die Friedensverhandlungen mit Deutschland in Brest Litovsk, später war er der Organisator und Befehlshaber der Roten Armee im russischen Bürgerkrieg.

In der Sowjetunion kämpfte er ab Mitte der 20er-Jahre mit der „Linken Opposition“ gegen die sich entwickelnde Bürokratie, später im Exil (ab 1929) gegen die stalinistische Degeneration der kommunistischen Parteien. Wichtige Werke wie „Die verratene Revolution“ (1936) und „Die permanente Revolution“ (1929) zeigten die Degeneration der UdSSR auf und verteidigten und entwickelten die revolutionäre Theorie des Marxismus-Leninismus nach der Oktoberrevolution. Trotzki begründete 1938 die 4. Internationale, für welche das „Übergangsprogramm“ und das „Manifest der 4.Internationale“ die Grundlagen bildeten.

Lenin und Trotzki sind die wohl bekanntesten Kämpfer für den Sozialismus. Beide haben sowohl auf dem Gebiet der Theorie wie auch in der Praxis großartiges geleistet. Sie waren die beiden herausragenden Persönlichkeiten in der bolschewistischen Partei und haben einen maßgeblichen Anteil daran, dass in Russland die erste (und bislang wohl einzige) echte sozialistische Revolution stattgefunden hat. Als revolutionäre Marxisten stehen wir in ihrer Tradition.

Lenin

Lenin war der Führer der revolutionären Partei. Er war bereits seit ihrer Gründung im Jahre 1898 mit von d er Partie. Damals war es die Sozialdemokratische Partei Russlands (SDPR). Später teilte sie sich in die Bolschewiki (Mehrheitler) und M e nschewiki (Minderheitler). Die Namen ergaben sich aus der innerparteilichen Abstimmung über die Struktur der Partei , und da Lenin und seine Genossen sich durchsetzten, benannte er seine Fraktion Bolschewiki. Doch die beiden Fraktionen blieben no ch lange in der selben Partei und erst 1917 wurde die Bolschewiki eine eigenständige Partei.
Lenin hat bei dem Aufbau der Partei und ihrer revolutionären Konzeption entscheidend mitgewirkt. Anfang des 20.Jahrhunderts verfasste er die Broschüre „Was tun“, die ihn in der Partei zu einer bekannten Persönlichkeit machte und die SDPR in ihrer Gesamtheit entscheidend prägte. Ihn dieser Broschüre beschrieb Lenin, wie man unter den gegebenen Bedingungen am Besten eine Partei aufbaut. Darin legte er auch sein Prinzip des demokratischen Zentralismus dar. Lenin war in erster Linie ein Pragmatiker, der den Marxismus in der Praxis anwandte und die erste revolutionäre Partei aufbaute, die später sogar eine Revolution anführen sollte. Auf diesem Gebiet leistete er wahrhaftig Großartiges, und auch heute noch können wir viel von ihm lernen. Aber auch als Theoretiker des Marxismus war er ganz vorn e mit dabei. Er verwarf früh die These, dass in Russland erst eine bürgerliche Revolution stattfinden müsse. Viele Marxisten waren damals außer sich, denn Marx hatte geschrieben, dass nur der Kapitalismus die Voraussetzungen für den Kommunismus schaffe. Lenins Argument war, dass eine proletarische Revolution in Russland auf Westdeutschland überspringen würde, was die Entwicklung in Russland enorm beschleunigen würde. Später formte Trotzki dieses Argument zu seiner Theorie der permanenten Revolution. Lenin konzipierte auch das Prinzip, dass der Sozialismus als Zwischenetappe zwischen Ka pitalismus und Kommunismus fungiert.

Trotzki

Trotzki war bereits Anfang des 20.Jahrhunderts ein guter Freund von Lenin und arbeitete mit ihm in London und anderswo zusammen. Aber die beiden hatten im Laufe der Jahre mehrere politische Auseinandersetzungen und Trotzki stoß erst 1917 endgültig zu den Bolschewiki dazu. Na ch der Revolution wurde er zum Führer der Roten Armee, welche er auch aufbaute und war neben Lenin der wohl bedeutendste Mann in der revolutionären Regierung Russlands. Besonders bekannt ist seine Theorie der permanenten Revolution. Hierin legte er dar, dass auch in einem unterentwickelten Land (wie Russland) sofort eine proletarische Revolution stattfinden könne. Er führte aus, dass in solchen Ländern, die immer noch an der feudalen Herrschaft hingen, das Bürgertum zu schwach sei, um die Feudalherrschaft gänzlich zu zerschlagen und die Produktivkräfte voll zu entwickeln. Anders wie in Westdeutschland, wo die Industrie bereits früh einen hohen Stand erreicht hat, war Russland und Osteuropa sowie Asien (außer Japan) noch sehr durch die Landwirtschaft geprägt. Deswegen musste man hier die Macht sofort in die Hände der Arbeiterklasse geben, weil nur diese in der Lage sei, die Industrie schnell zu entwickeln. Dieses Vorhaben musste allerdings an die sozialistischen Revolutionen in Westeuropa gebunden sein, da sonst die unterentwickelte Wirtschaft des sozialistischen Russland die Bedürfnisse der Menschen nicht befriedigen könne und letztendlich zum Scheitern verurteilt sei.

Die Oktoberrevolution

Nachdem die Bolschewiki 17 Jahre lang die sozialistische Revolution propagiert hatten, kamen sie 1917 endlich zum Zug. Im Februar wurde der Zar durch Demonstrationen und Streiks im ganzen Land gezwungen, abzudanken. Es wurde eine provisorische Regierung unter Ministerpräsident Kerenski eingesetzt. Aber es existierten gleichzeitig die Arbeiterräte (Sowjets). Diese kamen in Russland bereits 1905 auf und stellten ein unmittelbares Machtorgan der Arbeiterklasse dar. Die Marxisten hatten Arbeiterräte nicht erfunden, diese entwickelten sich aus den Arbeitern selbst heraus. Lenin und Co. griffen dieses Element als grundlegende Herrschaftsausübung des Proletariats auf und bauten ihre gesamte Politik auf diesen Arbeiterräten auf (Alle Macht den Sowjets!). Glücklicherweise war damals Trotzki bereits der Vorsitzende des Petrograder (St.Petersburg) Sowjets, und der Einfluss der Bolschewiki in der Arbeiterklasse war somit groß. Somit gab es in Russland im Sommer 1917 eine Doppelherrschaft, und die Machtverhältnisse waren unklar. Die Arbeiterräte hatten bei der Februarrevolution bereits eine entscheidende Rolle gespielt und erkannten nun die Autorität der Provisorischen Regierung nicht an. Die meisten Bolschewiki waren erst mal überglücklich, dass der Zarismus gestürzt war. Anders Lenin. Als er im April (nach 17 jähriger Abwesenheit) nach Russland zurück kam, wurde er in Petersburg von einer begeisterten Menge empfangen. Er stieg auf einen Zugwaggon und redete zu den Anhängern der Bolschewiki. Zur Überraschung der anwesend Parteifunktionäre forderte er die sofortige Ablösung der Provisorischen Regierung zu Gunsten einer sozialistischen Regierung, gestützt auf die Arbeiterräte. Obwohl viele bolschewistische Führer (vor allem Kamenev) von der Forderung Lenins geschockt waren, konnte er sich in den folgenden Monaten mit seiner Linie durchsetzen (was übrigens auch der entscheidende Punkt war, warum Trotzki zu der Partei dazustoß). Während alle andere sozialistischen Parteien (Menschewiki, Sozialrevolutionäre etc.) für eine Beteiligung an der Provisorischen Regierung waren, forderten die Bolschewiki ihre sofortige Ablösung. Die Politik der Regierung spielte Lenin in die Hände: sie verteilten den Boden nicht gänzlich unter den armen Bauern, ließen den Großgrundbesitz teilweise bestehen, schützten die Großkapitalisten gegen die aufgebrachten Arbeiter und zu allem Überfluss führten sie den Krieg (1.Weltkrieg) an der Ostfront auch noch weiter. Alle diese Punkte und die Fähigkeit von Lenin, diese Sachen zu erkennen und in Politik umzuwandeln führten schließlich dazu, dass im Oktober die Zeit reif war. Die Bolschewiki hatten in Petersburg und Moskau die Mehrheit in den Sowjets, und die Führung empfand die Zeit als reif, den Aufstand auszurufen. Die Bolschewiki hatten damals bereits ein starkes revolutionäres Militärkomitee und nutzten es dazu, mehrere Plätze zu überwachen. Am 25.Oktober fand eine Dringlichkeitssitzung des Petrograder Sowjets statt. Totzki sprach die einleitenden Worte: „Kerenski´s Macht ist gestürzt. Einige Minister sind verhaftet worden. Die, die noch nicht verhaftet sind, werden bald verhaftet werden.“ Die Petersburger Arbeiter schlugen sich auf die Seite der Bolschewiki. Überall in Petersburg erhoben sie ihre Hand für die Revolution und beteiligten sich an dem Aufstand, der schließlich zu einer Revolution wurde. Der allrussische Sowjetkongress, der am 26.Oktober stattfand, sollte dazu genutzt werden, die Revolution als siegreich auszurufen und eine revolutionäre Regierung zu stellen. Der Plan ging voll auf: der Regierungssitz (der Winterpalais) und alle wichtigen Ämter etc. wurden besetzt und eine revolutionäre Regierung mit Lenin an der Spitze wurde von dem Sowjetkongress akzeptiert. Die Revolution, auf die Lenin sein ganzes Leben verwendet hatte, hatte stattgefunden.

Die Jahre 1918 bis 1924

Das entscheidende an der russischen Revolution war, dass sie nicht an den Arbeitern vorbei gemacht wurde, sondern dass die Arbeiter eine entscheidende Rolle in ihr spielten und sie letztendlich erst möglich machten. Im Gegensatz zu allen anderen anderen sog. sozialistischen Revolutionen hatten die Arbeiter ihre eigenen Organe, um die Macht auszuüben: die Sowjets. Diese Sowjets spielten nun auch in den Jahren nach der Revolution eine entscheidende Rolle in Russland, und es war der Regierung unter Lenin unmöglich, eine Politik an den Räten vorbei zu machen. Die Bolschewiki krempelten das Land erst mal um. Sie schafften den Privatbesitz ab und verteilten allen Boden unter den Bauern. Sie verstaatlichten die gesamte Industrie und stellten sie unter die Kontrolle der Arbeiterräte. Sie proklamierten den sofortigen Frieden und zogen alle Soldaten von der Ostfront zurück. Sie deklarierten als erster Staat überhaupt eine Reihe von Freiheiten: Recht auf Scheidung, freie Berufswahl auch für Frauen, kostenlose Bildung für alle, kostenloses Gesundheitssystem, Recht auf gewerkschaftliche Organisation etc. Doch die Errungenschaften hielten nicht lange vor.
Wie gesagt, betonten Lenin und Trotzki, dass der Erfolg der Revolution an eine Revolution in Westeuropa gebunden war. Ohne diese Revolution hatten die Bolschewiki nicht genug Nahrungsmittel, geschweige denn eine funktionierende Industrie, um den Lebensstandard der Bevölkerung zu heben. Trotzki: „Wenn sich die Völker Europas nicht erheben und den Imperialismus zerschlagen, dann werden wir zerschlagen werden – das steht außer Zweifel.“ Lenin war zuversichtlich, dass es nicht lange dauern werde, bis die Arbeiter in Westeuropa (vor allem Deutschland) sich erheben würden. Doch die Revolution in Deutschland schlug fehl und auch in den anderen Ländern zeichnete sich keine Revolution ab. Stattdessen bedrohte der deutsche Staat weiterhin Russland und forderte weite Teile von Polen und der Ukraine ein. Schließlich drohte Deutschland mit einem Einmarsch in Russland, und die Regierung sah sich gezwungen, einen Friedensvertrag zu unterschreiben (Brest Litovsk). Deutschland bekam das Land, das sie wollten. Unglücklicherweise waren diese Gebiete sehr ertragreich und stellten damals den Hauptanteil an der russischen Nahrungsmittelproduktion. Den Bolschewiki war klar, dass dieser Umstand für Russland untragbar war. Doch Lenin blieb weiterhin zuversichtlich. Deutschland werde bald zum sozialistischen Bruderstaat werden und alle Nahrungsmittelprobleme Russlands beseitigen. Die Geschichte hat gezeigt, dass dies nicht der Fall war. Die Nahrungsmittel in Russland wurden knapp, und die Bauern weigerten sich, ihr Getreide an den Staat abzuführen. Schließlich mobilisierten die sog. „weissen Garden“ die Massen gegen die neue Regierung und ein Bürgerkrieg brach aus. Die „weissen Garden“ wurden hauptsächlich von reaktionären ehemaligen Militärs geführt, welche natürlich die alten Umstände gerne wieder zurück hätten. Trotzki baute in Kürze eine „rote Armee“ auf, welche gegen die „Weissen“ zu Felde zog. Die ausländischen imperialistischen Mächte waren natürlich sofort auf der Seite der Weissen und unterstützten die Konterrevolution. Viele schickten eigene Soldaten nach Russland (Deutschland, England, USA und viele mehr). Das frisch geborene sozialistische Russland schaffte es jedoch, die Konterrevolution zurück zu schlagen und ging siegreich aus dem Bürgerkrieg hervor. Doch der Bürgerkrieg hatte verheerende Folgen für Russland. Die Industrie und Nahrungsmittelproduktion stürzten vollends zusammen und Armut verteilte sich übers ganze Land. Demokratische Freiheiten wie z.B. freie Wahl der Offiziere in der Armee wurden außer Kraft gesetzt. Viele Arbeiter waren zu der roten Armee gestoßen und kehrten nicht wieder zurück. Das Proletariat verringerte sich auf einen schwindend geringen Anteil der russischen Bevölkerung. Die Rätemacht stand somit auf wackligen Füssen. Die Bauern leideten Hunger und stellten die Revolutionsregierung in Frage, die weiterhin versuchte, dass Getreide einzusammeln und zu verteilen. Lenin sah sich gezwungen zu handeln und stellte 1921 seine „Neue ökonomische Politik“ (NEP) vor. Diese führte den privaten Handel unter den Bauern wieder ein, welche nun nicht mehr alles Getreide abführen mussten, sondern nur einen kleinen Teil. Diese Maßnahme löste keinesfalls das Hungerproblem (denn in den Städten und in ertraglosen Gegenden hatten die Leute kein Getreide), aber sie beschwichtigte die Bauern und verhinderte einen Aufstand. Für die Kommunisten bedeutete das natürlich einen Schritt rückwärts, denn man ließ ja den Kapitalismus wieder zu. Lenin verteidigte seine Politik als vorrübergehende Maßnahme, um das sozialistische Russland zu retten. Doch er musste sich auch eingestehen, dass die Geschichte nicht so gekommen war, wie er es vorausgesagt hatte. Sowjetrussland stand nach wie vor alleine da und war vom Bürgerkrieg zerrüttet. Die Rolle der Parteibürokratie und der Geheimpolizei war während des Bürgerkrieges immens angestiegen und fing an gefährliche Kreise zu ziehen. Die Oktoberrevolution ging in eine andere Richtung als Lenin sich das vorgestellt hatte, und er erkannte dies. Doch die NEP sollte seine letzte große Tat werden. Lenin starb im Frühjahr 1924.

Stalin- „Totengräber der Revolution“

Stalin war ein bis dahin unauffälliger Genosse. Er war schon lange vor der Oktoberrevolution in der Partei. Jeder kannte ihn. Er war zu dieser Zeit der Generalsekretär. Später sollte dieser Titel in jeder kommunistischen Partei Angst und Schrecken hervorrufen, aber zu dieser Zeit war er nichts anderes als es der Name aussagt: ein Sekretär, der organisatorische Aufgaben ausführt und keinerlei politischen Einfluss besitzt. Doch bereits während dem Bürgerkrieg nutzte er den Zentralismus um seine Macht auszuweiten. Er stützte sich auf den Parteiapparat und unterhielt gute Beziehungen zu der Geheimpolizei. Nach und nach weitete er seinen Einfluss aus. Stalin stand an der Spitze der Bürokratisierung, welche die bolschewistische Partei seit dem Bürgerkrieg heimsuchte. Lenin erkannte dies und forderte die Partei, welche er als krank bezeichnete, wieder zu demokratisieren und die Macht von den Funktionären zu nehmen. In seinem politischen Testament forderte er wörtlich, Stalin von dem Posten des Generalsekretärs zu entfernen. Aber sein Einfluss hatte sich bereits verringert und Stalin saß zu fest im Sattel. Trotzki war nach Lenin der bekannteste und einflussreichste Mann in der Partei, und man erwartete dass er der Nachfolger von Lenin an der Spitze der Regierung würde. Niemand rechnete mit Stalin, er war nie Mitglied im Zentralkomitee gewesen. Doch plötzlich stellte er sich lautstark an die Spitze und forderte mit Unterstützung der Parteibürokratie einen Umbruch in der Politik der bolschewistischen Partei. Vor allem hatte er es auf Trotzki abgesehen und wollte „den Trotzkismus vernichten“. Lenins Testament erreichte nie die Parteibasis, geschweige denn die einfachen Bürger, sondern verschwand in dem Parteiarchiv. Stalin sagte, Trotzki wolle Sowjetrussland aushungern, indem er immer noch von der unrealistischen Weltrevolution träumte. Es komme nun darauf an, die Revolution im eigenen Land voranzutreiben und die Industrie zu entwickeln. Er rief die Parole „Sozialismus in einem Land“ aus. Damit widersprach er der Grundausrichtung der Oktoberrevolution, und den meisten Bolschewiki war das bewusst. Doch sie wurden unsicher, denn die Perspektive weiterer Revolutionen wurde immer unwahrscheinlicher und Stalin verwendete den gesamten Propagandaapparat um seine Thesen in der Bevölkerung populär zu machen. Schließlich verbündete sich Stalin mit wichtigen Parteifunktionären (Sinowjew, Kamenev, Bukarin) gegen Trotzki. Dieser bildete die „linke Opposition“ innerhalb der Partei. Diese Opposition sollte der letzte demokratische Akt in der bolschewistischen Partei (welche in der Zwischenzeit in „Kommunistische Partei der Sowjetunion“ , KpdSU umbenannt war) werden. Bis 1928 kämpfte Trotzki gegen die bereits allumfassende Bürokratie mit Stalin an der Spitze, dann wurde die linke Opposition zerschlagen und Trotzki des Landes verwiesen. Stalin arbeitete zu dieser Zeit bereits mit allen Tricks, um politische Gegner auszuschalten. Schließlich setzte der Terror ein: politische Widersacher wurden einfach verhaftet, zu Geständnissen gezwungen und erschossen. Nach und nach wurde die gesamte Partei von der Revolution 1917 eliminiert. Auch Sinowjew und Kamenev, welche ja anfangs mit Stalin verbündet waren, wechselten zur Opposition und wurden erschossen. Bukarin war Stalins letzter Verbündeter und fiel schließlich auch dem Beil des Henkers zum Opfer. 1940 erwischte es dann auch Trotzki: er wurde in seinem mexikanischen Exil im Auftrag Stalins ermordet. 1928 war die linke Opposition und alle anderen Gegenstimmen in der Partei zerschmettert und die Macht von Stalin vollends gefestigt. Nun stand dem Diktator nichts mehr im Wege. Der große Terror setzte ein, und Stalin verwandelte das fortschrittlichste Land der Welt in eine blutige Diktatur, in der Demokratie der Vergangenheit angehört und politische Meinungsäußerung mit Gefängnis und Folter bestraft wird. Er enthob der Sowjets sämtlicher Macht und setzte eine Planungsbehörde ein, welche die Bedürfnisse der Arbeiter bürokratisch plante. Der einfache Arbeiter hatte nichts mehr zu melden, und dieses bürokratische Planungssystem wurde zur Stütze der späteren „Mangelwirtschaft“ im gesamten Ostblock. Das hat mit Planwirtschaft im marxistischen Sinn nichts zu tun, genauso wenig wie das gesamte System des „real existierenden Sozialismus“ nichts mehr mit der Gesellschaftsordnung zu tun hatte, die Marx und Lenin meinten, wenn sie von Sozialismus sprachen. Außerdem verwandelte Stalin mit dem Blut tausender Zwangsarbeiter Russland in eine industrielle und militärische Großmacht. Allein die Idee einer Großmacht widerspricht sämtlichen Ideen des Kommunismus. Die Bolschewiki proklamierten 1917 die Freiheit für jede Nation (Ukraine, Finnland Georgien usw.) sich von Russland loszutrennen, Stalin ließ die Armee in diese Länder einmarschieren und besetzte sie. Die Bolschewiki machten 1917 die Sowjets zu Organen der direkten Machtausübung der Arbeiterklasse, Stalin enthob sie jeglicher Macht. Die Bolschewiki schrieben 1917 fest, dass jeder Beamte oder Funktionär im Staat von den Arbeitern gewählt (und abgewählt) wird, Stalin setzte alle von oben ein und machte sie zu Instrumenten seiner Terrorherrschaft. Das sind nur einige Beispiele für die Perversion des Sozialismus und der Tradition von Marx und Lenin unter Stalin.

Lehre der Geschichte

Die Sowjetunion hatte sich zu einem undemokratischen und bürokratischen Staat entwickelt. Auch alle folgenden Revolutionen (China, Vietnam, Kuba) entwickelten ähnliche Elemente. Für viele bürgerliche Historiker und Politologen der Beweis, dass Sozialismus immer in einer Diktatur endet. Sie ziehen eine gerade Linie von „Lenin zu Stalin“.
Doch die Entartung der Oktoberrevolution war keineswegs unausweichlich. Es wurden Fehler gemacht (natürlich auch von Lenin und Trotzki), die analysiert werden und als Lehre für uns Revolutionäre gelten müssen. Insbesondere hat die Geschichte eins gezeigt: Sozialismus kann nur international verwirklicht werden, der Internationalismus wird zur Grundlage unserer Politik. Man kann natürlich nicht mit Sicherheit sagen, wie sich die Oktoberrevolution unter anderen Umständen entwickelt hätte, aber eins ist klar: wären nach 1917 Deutschland und weitere entwickelte Länder den Bolschewiki gefolgt, wäre die Geschichte heute eine andere.

Die bürgerliche Demokratie

Bürgerliche Definition: (gr. Volksherrschaft) im Gegensatz zu Monarchie, Oligarchie, Diktatur. Heute wird die D. als die dem Menschen am würdigsten polit. Organisationsform empfunden, in der er auf Grundlage von polit. Freiheit und rechtl. Gleichheit seinen polit. Willen zum Ausdruck bringt.

Wir stimmen zu: Die Demokratie ist die dem Menschen am würdigste politische Organisationsform. Es gibt jedoch zahlreiche Unterschiede zwischen einer bürgerlichen (Schein-)Demokratie und einer wirklichen Demokratie. Was die bürgerlichen „Demokraten“ verschweigen, ist dass wir in einer Klassengesellschaft leben. In dieser ist der demokratische Staat eng verknüpft mit der Herrschaft des Kapitals und es herrscht keineswegs das Volk. Selbst die demokratischsten kapitalistischen Länder überlassen die militärische Macht einer ungewählten Gruppe von Generälen und Polizeichefs, die ökonomische Macht ungewählten Konzernaufsichtsräten und die politische Macht ungewählten BürokratInnen hinter den Kulissen. Zwar gibt es „rechtliche Gleichheit“, aber wem nützt es, wenn das Recht selbst klassenabhängig handelt? Oder anders: Es ist wahrscheinlicher, dass ein Arbeiter ein Stück Brot klaut als ein Kapitalist dies tun würde. Trotzdem wird das gleiche Recht auf beide angewendet. Es ist dem Millionär wie dem Obdachslosen verboten, unter der Brücke zu schlafen. Die bürgerliche Demokratie, eigentlich die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit, ist die Macht der Minderheit (Kapital) über die Mehrheit (Arbeiterklasse) und für die Kapitalisten die beste Möglichkeit ihre Macht zu verhüllen, denn real muß sich jede Regierung dem Kapital beugen.

Staat und Wirtschaft

Nichtmal der größte Schwärmer der bürgerlichen Demokratie kann die Tatsache ignorieren, dass der Staat durch wachsende Staatsverschuldung, durch Personalunionen mit der Wirtschaft, durch Vertreter von Lobbygruppen in den Ausschüßen des Parlaments, durch Beraterverträge, durch Parteispenden der Wirtschaft für die Parteien, Public-Private-Partnership etc. – die Liste ließe sich bis Unendliche fortsetzen – übermäßig vom Kapital beeinflusst wird. Das Parlament ist nur Fassade. Hier wird nicht entschieden, denn Beschlüsse werden außerhalb, am „runden Tisch“ (und natürlich nur im Einvernehmen mit der Wirtschaft) gemacht.

Der hochgepriesene „demokratische Willen“ ist nur der Ausdruck des Willens einer handvoll Menschen. Und was ist das für eine „politische Freiheit“, wenn wir alle paar Jahre ein Kreuzchen machen dürfen? Geht ein Wahlausgang auch mal nicht nach dem Willen des Kapitals, so trifft dem Gewählten die volle Härte (z.B. Allende in Chile, gegenwärtig Chavez in Venezuela).

Das ganze so genannte demokratische System wird endgültig ad absurdum geführt, wenn wir passiv zuschauen müssen wie die „Demokraten“ nicht sofort zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn wir stattdessen erst Jahre warten müssen und die so genanntne Vertreter des Souveräns mit ihrem ewig-dämlichen Grinsgesichtern zusammen mit ihren Parteien Beschlüsse in Kraft setzen, die Auswirkungen auf das Leben von Millionen von Menschen haben. Sie sind nur dazu verpflichtet im Club der Dummschwätzer ein wenig mitzumischen, ohne für die Ausführung ihrerer Gesetze direkt verantwortlich zu sein. Einmal verabschiedet, schon vergessen. Aus den Augen, aus dem Sinn.

Die Ohn“macht“ der Regierenden

Die wahre Macht liegt nicht bei den „Regierenden“, sondern beim Kapital. Dieser hat durch Produktionsstandortverlagerungen, Entlassungen, etc. mehr Einfluss auf das Leben der Menschen als eine Mehrheit im Bundestag. Da kann ein Land so demokratisch wie die Schweiz sein. Die Mitentscheidung endet vor dem Werkstor.
Was haben wir nun von Bundestagswahlen zu erwarten? In erster Linie nichts. Jeder kennt den Spruch „Wenn Wahlen was verändern könnten, wären sie verboten.“ Also sollte man Wahlen boykottieren? Dies wäre eine Unterschätzung der Verhältnisse, denn auch das bürgerliche Parlament kann ein Schlachtfeld des Klassenkampfes sein und kann genutzt werden. Andererseits kann es aber auch nicht den Kampf auf der Straße ersetzen. Wahlen sind nur ein Ausdruck der Reife der Arbeiterklasse, nichts weiter.

Sozialistische Demokratie

Man kann dieses System nicht demokratischer gestalten (durch Plebiszite, Basisdemokratie), denn das würde irgendwann im Widerspruch zur Herrschaft des Kapitals stehen. Um eine großtmögliche Demokratie zu schaffen, muss man erstmal den Kapitalismus überwinden und den Arbeiterstaat errichten, in der die Mehrheit wirklich herrscht. Diese Demokratie wird vor der Wirtschaft nicht Halt machen. Der Kapitalismus zeigt, dass politische und ökonomische Macht nicht getrennt gesehen werden dürfen. Wer die ökonomische Macht hat, hat auch die politische. Nach der Revolution wird die Arbeiterklasse die Wirtschaft kontrollieren. Diese muss die Kapitalistenklasse unterdrücken. Diese Demokratie findet ihren Ausdruck im Rätesystem, nicht in einer Basisdemokratie. Eine Basisdemokratie würde allen Bevölkerungsschichten, auch der Kapitalistenklasse, Zugang zum demokratischen Prozess verschaffen.

Die proletarische Demokratie ist zentralistisch. Dies hat den Vorteil, dass man auf Veränderungen viel schneller und effizienter reagieren kann. Es gibt keine endlosen Wege bis zur Entscheidungsfindung mehr. Dadurch lässt sich auch die Wirtschaft viel bedarfsgerechter planen. Zudem können die Repräsentanten jederzeit abgewählt werden und sie bekommen nur einen Arbeiterlohn. Dadurch, dass der Arbeiterstaat viel durchschaubarer sein wird und stark vereinfacht wird, kann jeder Arbeiter administrative Aufgaben erfüllen. Der Arbeiterstaat verdient dann wirklich die Bezeichnung Demokratie. Aber auch diese Demokratie ist wie jede Staatsform ungerecht, den sie beruht auf Unterdrückung – wenn auch Unterdrückung der Kapitalistenklasse. Wir aber wollen eine Welt ohne Unterdrückung! Wir wollen eine klassenlose Gesellschaft! Deswegen wird es im Kommunismus auch keine Demokratie geben. Der Mensch wird sein eigener Staat sein, in einer Gemeinschaft aus frei assoziierten Menschen.

Was wir aus der Geschichte des spanischen Bürgerkrieges lernen können

Der Kampf und der Widerstand gegen Faschismus, Rassismus und alle seine Ausprägungen ist heute wieder und immer noch eine der wichtigsten Aufgaben. Zu Recht ist es daher vor allem vielen Jugendlichen ein besonderes Anliegen, sich gegen die widerlichste Ausprägung aller bürgerlichen Ideologien mit Wort und Tat zur Wehr zu setzen. Auch in Deutschland hat die extreme Rechte längst wieder Fuß gefasst. Ihre rassistische Grundhaltung ist in der Gesellschaft angekommen (Stichwort Alltagsrassismus). Immer wiederkehrende Angriffe auf Migrant_innen und Antifaschist_innen zeugen davon, dass sie zunehmend gewaltbereit und auch besser organisiert ist.

Doch auch der Widerstand gegen die Neofaschisten wächst. Kein Naziaufmarsch findet ohne die breitesten Gegenmobilisierungen statt. Zuletzt konnte die antifaschistische Bewegung in Dresden den größten geplanten Aufmarsch in Europa verhindern. Auch in Lübeck im März konnten die Nazis nur einen kleinen Bruchteil ihrer Route marschieren.

Mit der Krise des Kapitalismus und der relativen Schwäche der linken, revolutionären Kräfte ist auch mit einem Erstarken des Faschismus zu rechnen. Obwohl die Menschen heute über eine historische Erfahrung mit dem Faschismus verfügen, ist die Gefahr einer erneuten faschistischen Machtergreifung in Zukunft nicht auszuschließen (siehe z.B. die faschistische Partei „Alleanza Norte“ in Italien). In so einem Fall ist es Wort wörtlich lebensnotwendig, die richtige Antwort parat zu haben um die Faschisten zu besiegen! Deshalb sollten wir einen Blick auf die Geschichte werfen, wie es passieren konnte, dass die Faschisten in verschiedenen Ländern an die Macht gekommen sind.

Der spanische Bürgerkrieg

Der spanische Bürgerkrieg begann im Jahre 1930 mit dem Sturz der Militärdiktatur von Primo de Rivera und endete 1939 mit dem denkbar schlechtesten Ergebnis, der Machtergreifung durch die Faschisten mit General Franco an der Spitze. Der Ausgang war eine blutige, verheerende Niederlage der spanischen und der gesamten Arbeiterklasse weltweit. Hunderttausende, die jahrelang gegen den Faschismus gekämpft hatten, wurden verhaftet, verschleppt, ermordet. Die Reaktion schlug schonungslos auf die Aufständischen nieder, eine Katastrophe, von der sich die spanische Arbeiterbewegung bis heute nicht erholt hat.

Doch wie konnte das passieren? Der antifaschistische Widerstand war in Spanien weitaus höher entwickelt als beispielsweise in Deutschland. Nicht nur dass die Arbeiterklasse zusammen mit der Bauernschaft in Spanien einen heroischen Kampf ungeahnten Ausmaßes geführt hat, ja eigene Machtorgane (Räte, Komitees, Milizen) entwickelt und Städte (Barcelona, Valencia) sowie ganze Regionen (Katalonien) kontrolliert hat, nein, auch aus dem Ausland kamen etliche internationale Brigaden zu Hilfe um Seite an Seite mit dem spanischen Proletariat zu kämpfen!

In Katalonien, speziell in Barcelona, war die Arbeiter_innenkontrolle am weitesten entwickelt. Dort besaß die Arbeiterklasse de facto die Macht. Die regionale Regierung, die „Generalidad“, war von dem Wohlwollen der „antifaschistischen Milizkomitees“ abhängig. Barrikaden wurde überall in der Stadt errichtet. In Lerida und Hostafrancos ergaben sich 1937 die Regierungstruppen den Arbeiter_innen. Anfänglich zur Verteidigung der noch jungen bürgerlichen Republik, merkten die Arbeiter_innen schnell, dass hier mehr zu holen war. Und trotzdem, am Ende siegte die faschistische Reaktion. Der Grund dafür lag in den katastrophalen Fehlern und dem Verrat der politischen Führungen. Um das zu verstehen und in zukünftigen Situationen dieselben Fehler zu vermeiden, müssen wir einen Blick auf die Geschichte werfen. Wir gehen hier auf die beiden zentralen Kräfte, die Stalinisten und die Anarchisten, ein. Der Einfachheit halber verzichten wir auf eine Darstellung der weiteren Parteien, wie Sozialdemokratie und der POUM, welche in trotzkistischer Tradition stand. Eine vollständige Erfassung der Ereignisse müsste eine Beurteilung dieser Kräfte natürlich beinhalten.

Der Stalinismus

Keine Frage: die Stalinisten trugen die Hauptschuld an der blutigen Niederlage des spanischen Widerstands! Sie erwiesen sich nicht nur als unwillig, den Widerstand und die Selbstorganisation der Arbeiter_innen und der Bauernschaft zu unterstützen, sondern sie avancierten zu dem größten Hindernis, ja den schärfsten Gegnern eben dieser Selbstorganisation. Hindergrund dafür bildet die Außenpolitik der Sowjetunion unter Stalin. Stalin hatte nach den Moskauer Prozessen (alle echten oder vermeintlichen innerparteilichen Gegner, die noch übrig geblieben waren, wurden hingemetzelt) Anfang der 1930er Jahre seine uneingeschränkte Macht gesichert. Er und die Bürokratie, mittels deren er herrschte, hatten kein Interesse an einer Ausweitung der Revolution, schon gar nicht wenn sie auf Machtorganen der Arbeiterklasse basierte. Stalin war vielmehr daran interessiert, einen Kuhhandel mit England und Frankreich einzugehen, um seine Stellung zu sichern. Dafür opferte er das spanische Proletariat auf dem Altar.

Um das Bündnis mit Frankreich und England zu suchen, musste die spanische Revolution im bürgerlichen Rahmen bleiben. Deshalb griffen Stalin und seine Konsorten zu einer Form der  Etappentheorie und erklärten, dass der Widerstand nicht gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus gerichtet sein müsse, sondern gegen den Faschismus und für die bürgerliche Republik. Der Kampf für den Sozialismus stand nicht auf der Tagesordnung, wurde „nach hinten geschoben“, in eine ferne Zukunft. So kam es, dass die spanischen Stalinisten, welche sich Kommunisten schimpften, zu eisernen Verteidigern des Kapitalismus wurden!

Diese Politik fand ihre Ausprägung in der so genannten Volksfront („frente popular“), d.h. ein Bündnis mit den „demokratischen“ Sektoren der Bourgeoisie gegen den Faschismus. Dafür wurde die Losung der sozialistischen Revolution geopfert. In Spanien waren die Stalinisten in der PCE (Partido Communista de Espana) organisiert und über die Kommunistische Internationale aus Moskau dirigiert. Sie traten in die Volksfrontregierung zusammen mit den Republikanern und den Sozialdemokraten (der PSOE, Partido Socialista obrero de Espana) ein. Dort vertraten sie ein linksbürgerliches Wischiwaschi-Programm. Sämtliche Forderungen nach Arbeiter_innenkontrolle waren verschwunden. Sogar auf die Landreform, auf die Aufteilung des Grund und Bodens unter den Bauern wurde verzichtet. Lediglich Großgrundbesitzer, die offen mit den Faschisten kollaborierten, wurden enteignet. Das hatten sie aber gar nicht nötig, denn die Regierung mit der PCE stellte die Verteidigung ihres Besitzes gegen aufständische Bauern und Arbeiter_innen mit militärischer Gewalt sicher. Auch die koloniale Unterdrückung von Marokko wurde befürwortet!

So verhinderten die Stalinisten an vorderster Front den Widerstand der Arbeiter_innen, indem sie sie aufforderten, die Barrikaden zu räumen, ihre Waffen abzugeben und sich der bürgerlichen Polizei und Armee sowie der Regierung unterzuordnen. Durch diese Sabotage in den eigenen Reihen und die Demobilisierung wurde der Sieg der Faschisten erst möglich. Nachdem diese gewonnen hatten, wanden sich die einstigen Verbündeten der Stalinisten gegen sie. Sie hatten eine nützliche Rolle bei dem Sieg der Konterrevolution gespielt, jetzt konnte man sich ihnen entledigen. Und so kamen auch Tausende Stalinisten unters Messer. Demo Original aus Moskau konnte das jedoch egal sein. Die Schuld wurde dem republikanischen General Miaja gegeben, welcher desertiert hatte.

Der Anarchismus

Anders war die Lage bei den Anarchisten. Der Anarchismus war in Spanien traditionell stark verankert, da bei dem Konflikt innerhalb der 1.Internationale zwischen Anarchisten (Bakunin) und den Kommunisten (Marx) die spanische Sektion mehrheitlich auf Seite der Anarchisten stand. Sie hatten einen führenden Einfluss innerhalb der Arbeiterbewegung. Organisiert waren sie während des Bürgerkrieges in der anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft CNT (Comité Nacional del Trabajo) sowie der FAI (Federación Anarquista Iberiqua), welche innerhalb der CNT agierte und die eigentliche ideologische Führung war.

Im Gegensatz zu den Stalinisten befürworteten die Anarchisten die Massenaktionen der Arbeiter_innen und die Schaffung ihrer eigenen Komitees und Räte. Doch die Realität des Klassenkampfes hat sie sozusagen rechts überholt. Der Anarchismus lehnt im Gegensatz zum Marxismus jede Art von Machtausübung ab. Das führte zu dem Paradoxon, dass obwohl die Macht praktisch in den Händen der Arbeiter_innenkomitees war, diese sich unter der Führung der Anarchisten weigerten, sie zu ergreifen und auszuüben. Fabriken und landwirtschaftliche Betriebe wurden zwar zu Kollektiven zusammengeschlossen, aber der nächst logische Schritt, eine Koordination dieser und die Aufstellung eines nationalen Plans zur Produktion, der Aufbau einer demokratischen Planwirtschaft, wurde von den Anarchisten ausdrücklich abgelehnt! Sie arbeiteten im Rahmen der kapitalistischen Wirtschaft weiter.

Daraus ergab sich eine Doppelmachtsituation: wer bestimmt über die Produktion? Die Anarchist_innen glaubten, diese einfach damit zu lösen, dass die Kollektive für sich produzierten und es immer mehr Kollektive geben würde. Doch die Reaktion schläft nicht, und jede Doppelmachtsituation muss letztendlich für die eine oder andere Seite entschieden werden. Da diese Macht, gestützt auf die Arbeiterklasse, nicht genutzt wurde, um den Kapitalismus zu zerschlagen und zu ersetzen, war es letztendlich Franco, der die Situation genutzt hat.

Die CNT scheute den Konflikt mit der Regierung. Letztendlich forderte auch sie die Arbeiter_innen
dazu auf, ihre Waffen niederzulegen.

Lehren für heute

Warum stellen wir ausgerechnet diese beiden Strömungen, Stalinismus und Anarchismus dar? Zum einen spielten beide eine zentrale Rolle bei der Niederlage der Revolution. Zum anderen haben diese Ideologien auch heute noch bzw. wieder einen wichtigen Einfluss in der antifaschistischen Bewegung.

Wir stellen der Politik der Volksfront die Politik der Einheitsfront entgegen. Das heißt ein Bündnis zwischen allen Strömungen der Arbeiterbewegung, jedoch nicht mit offen prokapitalistischen Parteien. Dieses Bündnis muss geeint in der Aktion gegen die Faschisten sein, darf sich aber nicht der bürgerlichen Ideologie der Verteidigung des Kapitalismus unterordnen. Wir werden innerhalb dieses Bündnisses für eine revolutionäre Politik agitieren, da der Faschismus eine Ausdrucksform des Kapitalismus ist und letztendlich nur durch seinen Sturz besiegt werden kann.

In der Herangehensweise vieler antifaschistischer Aktivist_innen findet sich auch heute wieder unbewusst die Volksfront wieder: „Ja, wir sind ja auch für die Revolution, aber gegen die Faschisten stehen wir erst mal alle zusammen, das ist unser oberstes Ziel, und danach kämpfen wir gegen den Kapitalismus.“ Der spanische Bürgerkrieg und seine blutige Niederlage hält uns vor Augen, wohin eine solche Politik führen kann und führen wird.

Der Kampf gegen den Faschismus ist untrennbar verbunden mit dem Kampf gegen den Kapitalismus!

Einheitsfront statt Volksfront!

Was ist unser Verständnis von Sozialismus?

Mai 2010, Sonderausgabe „Jugendinternationale“

In diesem Text wollen wir einige grundsätzliche Dinge unserer politischen Richtung ansprechen – was verstehen wir unter Sozialismus und was sind die Unterschiede zu anderen Strömungen und Gruppen?

Im Allgemeinen beschreiben wir diese Gesellschaft als kapitalistische Gesellschaft, in der eine Minderheit – die Kapitalisten (Bourgeoisie) – über die Produktionsmittel verfügen, sich den Profit aneignen und den bürgerlichen Staat mit Hilfe ihrer Parteien kontrollieren. Dem gegenüber steht die Arbeiterklasse (Proletariat), die übergroße Mehrheit der Gesellschaft, die gezwungen ist ihre Arbeitskraft den Kapitalisten zu verkaufen. Da es sich bei Kapitalisten und ArbeiterInnen um zwei entgegengesetzte Klassen handelt, ist der Kapitalismus eine Klassengesellschaft. Das zu überwinden schreiben sich viele auf ihre Fahne, so auch wir, die die Lösung im Namen tragen – REVOLUTION!

Antikapitalistisch, Linksradikal, revolutionär?

Unter diesen Adjektiven sammeln sich recht viele Organisationen, speziell viele Jugendgruppen bejahen diese Beschreibungen. Das tut auch REVOLUTION, allerdings ergänzt mit den variierenden Begriffen „sozialistisch“ und „kommunistisch“. Damit wollen wir zunächst unsere politische Perspektive darstellen, für uns bedeutet Antikapitalismus, Radikalität und revolutionäre Ausrichtung immer auch den Kampf für eine andere Gesellschaftsordnung – den Sozialismus und Kommunismus.
Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Sozialismus und Kommunismus – im wissenschaftlichen Sozialismus der Arbeiterbewegung (von den GenossenInnen des „Who is Who“) sind mit Sozialismus und Kommunismus zwei unterschiedliche Dinge gemeint. Der Sozialismus meint die „Diktatur des Proletariats“ – der Kommunismus quasi das Endziel, die klassenlose Gesellschaft.

Sozialismus ist daher die Gesellschaftsordnung, welche direkt einer sozialen Revolution folgt. Dort sind die Arbeiter_innen und die Jugend in Räten organisiert und kämpfen innerhalb einer revolutionären Partei gegen die Bourgeoisie, die ehemals besitzende Klasse. Diese „Diktatur des Proletariats“ ist daher die Herrschaft der Mehrheit einer Gesellschaft über die Minderheit, über die Reste der ehemals herrschenden Gruppen. In dieser Phase zerstört die revolutionäre Bewegung alle Grundlagen der kapitalistischen Klassengesellschaft, zerstört damit auch den bürgerlichen Staat und die kapitalistische Ordnung in der Produktion. Diese Schritte sind notwendig um eine klassenlose Gesellschaft, den Kommunismus aufzubauen. Hier gibt es dann keine Klassen mehr, die soziale Grundlage dafür wurde zerstört – alle Menschen können nach ihren Fertigkeiten und Bedürfnissen miteinander leben, planen und produzieren.

Einige politische Gruppen, speziell aus dem autonomen oder anarchistischen Bereich wollen direkt nach einer Revolution (wobei der Weg dahin recht vielfältig sein kann) den Kommunismus quasi einführen. Dafür braucht es ihrer Ansicht nach auch keine Partei oder Internationale, keine jegliche Organisierung der revolutionären Massen, die Revolution gilt als spontaner und direkter Akt. Für sie kann eine Gesellschaftsordnung direkt in die andere übergehen, für sie stellt sich nicht die Frage des Sozialismus, der „Diktatur des Proletariats“. Obwohl sich das recht verlockend anhört, ist es jedoch fern jeglicher Realität. Die Bourgeoisie wird nicht durch eine einzige Revolution geschlagen, schon gar nicht international, dafür brauchen die revolutionären Massen Organisationen, eine Partei, eine Internationale, eine Miliz – die, die jahrhundertelange Herrschaft der Bourgeoisie brechen können.
Das ist für uns eine revolutionäre Politik, natürlich gibt es bei den Begriffen einige Fragen a´la „wird das so wie in der DDR“ oder „funktioniert ja eh nicht“.

Vorbild DDR?

Für alle Gruppen die sich heute sozialistisch oder kommunistisch nennen, ist es wichtig sich zum sog. „real existierenden Sozialismus“ zu verhalten. Für uns von REVOLUTION sind dabei zwei Punkte entscheidend –

a) im „Ostblock“ herrschte kein Sozialismus, es gab keine „Diktatur des Proletariats“,(ausgenommen die ersten Jahre nach der Oktorrevolution 1917 in der Sowjetunion) sondern allein eine Diktatur einer Bürokratie über die Arbeiterklasse. Die Räte wurden überall wo es welche gab, ausgeschaltet und stattdessen eine ruinöse zentralistische Planwirtschaft eingeführt, welche den Interessen der Bürokratie entsprach aber nicht den Interessen der Arbeiter_innen diente. Die Parteien und die Internationale (KommIntern – Kommunistische Internationale bis 1943) dienten nicht der Arbeiterklasse, nicht der internationalen Revolution, sondern allein den Interessen der herrschenden Bürokratie.

b) Dabei vergessen wir nicht die Errungenschaften der Oktoberrevolution. Erstmals gelang es den Arbeiter –und Bäuer_innen gemeinsam mit einer revolutionären Partei, den Bolschewiki die Macht zu ergreifen. Dies taten sie gegen den Zaren und die Bourgeoisie. Die Enteignung der Produktionsmittel und damit der Bourgeoisie gehören zu den Ereignissen die wir auch heute im Rückblick auf den „Ostblock“ verteidigen. Diese Staaten wurden „degenerierte Arbeiterstaaten“ (Begriff Trotzkis), bei denen zwar die Kapitalisten entmachtet waren, die Arbeiter_innen aber von der Bürokratie gehindert wurden die „Diktatur des Proletariats“ auszuüben.

In der Öffentlichkeit wird Sozialismus immer mit der DDR gleichgesetzt, dort heißt Sozialismus dann Mauerbau, keine Presse –und Meinungsfreiheit und alte Männer bestimmen die Partei und den Staat, meist über Jahrzehnte. Oft wird dabei vergessen, dass selbst dieser bürokratische Sozialismus eine Menge Vorteile gegenüber unserem „freien“ Kapitalismus hatte. Es gab eine umfassende Sozial, Gesundheit –und Bildungsversorgung, keine Arbeitslosigkeit und – im Vergleich zum Kapitalismus – kaum soziale Unterschiede zwischen den Menschen. Dort gab es mehr Gleichheit als jemals zuvor in der Menschheitsgeschichte. Trotzdem bekämpfen wir heute Strömungen, die den Ostblock als sozialistisch verherrlichen, welche Stalin oder Mao als Revolutionäre abfeiern – diese Gruppen stehen nicht für einen revolutionären Sozialismus, diese Gruppen stehen für einen bürokratischen autoritären Sozialismusbegriff und nicht auf den politischen Grundlagen der Oktoberrevolution.

Wofür wir heute kämpfen

Heute müssen wir gegen eine kapitalistische Herrschaft kämpfen, die ihre eigenen Versprechungen wie „Freiheit“ oder „Gerechtigkeit“ täglich mit Füßen tritt und zur Karikatur macht. Einige kapitalistische Zentren wie die USA, EU und Japan haben die restlichen Kontinente unterjocht – Afrika, Asien und Lateinamerika dienen als Rohstofflieferant oder müssen billige Arbeitskräfte für die Großkonzerne des Nordens zur Verfügung stellen. Unsere Bourgeoisie eignet sich diese Profite an, beutet große Teile der Erde aus und ruiniert gleichzeitig die Lebensgrundlagen der Menschheit. „Freiheit“ existiert dabei nur für die Bourgeoisie, wer sich dem entgegen stellt wird mit Gewalt und Krieg überzogen, Gerechtigkeit gibt es für niemanden im Kapitalismus. Der Kapitalismus „funktioniert“ nur für eine Minderheit, die geschätzten 11 Millionen Einkommensmillionäre weltweit (Zahl nach Wirtschaftskrise möglicherweise gesunken) – für die anderen 6 Milliarden Menschen bedeutet Kapitalismus Ausbeutung, Unterdrückung und Entrechtung. Daher ist „Antikapitalismus“ für REVOLUTION untrennbar mit dem Kampf für Sozialismus verbunden, dieses bringen wir auch stets vor und erläutern unsere praktische Politik und unser Programm. Wir machen es nicht wie viele andere Gruppen, die zwar sich sozialistisch nennen aber nicht offen für ein sozialistisches Programm oder eine revolutionäre Praxis eintreten.

Diese Gruppen die wir als „zentristisch“ bezeichnen (kurz gesagt: von Revolution und Sozialismus sprechen, aber in der Realität nichts dafür tun) meinen oft, das die Menschen nicht soweit wären über Revolution und Sozialismus zu sprechen und daher solche Fragen erst später wichtig wären. Damit sind diese Gruppen sich oft einig mit den größeren „reformistischen“ Organisationen wie Gewerkschaften, Linkspartei oder SPD. Es mag überraschen, aber auch diese Gruppen sprechen davon den Kapitalismus überwinden zu wollen, bei Linkspartei und SPD findet sich sogar noch der Begriff „demokratischer Sozialismus“ im Programm wieder. Aber natürlich wollen diese Organisationen den Sozialismus nicht über eine Revolution herbeiführen, nein sie treten für kleine Verbesserungen im Kapitalismus ein und schüren dadurch die Illusion, dass der Kapitalismus reformierbar wäre.

Dadurch das sie nicht offen für ein revolutionäres Programm eintreten, dadurch das sie weiter Illusionen und Versprechungen innerhalb der Arbeiter_innen und der Jugend säen, sind
reformistische und zentristische Organisationen heute das größte Hindernis für eine revolutionäre Bewegung. In den täglichen Kämpfen müssen wir sie zu gemeinsamen Aktionen zwingen, ihre gescheiterten Konzepte entlarven und ihre Basis vom revolutionären Programm und revolutionärer Praxis überzeugen.
Nur dadurch ist es möglich eine revolutionäre Bewegung, eine revolutionäre sozialistische Partei aufzubauen – eine Partei die den Kampf gegen Kapital und Staat organisiert. Dafür tritt REVOLUTION ein, das ist unser Verständnis von Sozialismus und Kommunismus.

Keine Zukunft ohne Sozialismus!

Kein Sozialismus ohne Revolution!

Keine Revolution ohne Partei!

Juni 2009

Zuletzt am 1.Mai haben wir eine Reihe von Nazi-Aufmärschen erlebt, die – trotz vielfacher Überlegenheit der linken Gegenaktionen – eine relative Stärke der faschistischen Bewegung demonstrieren konnten. Zu solchen Anlässen kann es kein „guter Demokrat“ auslassen, seine antifaschistische Position zu beteuern und die Faschisten zu verurteilen. In diesem Licht präsentieren sich die Nazis als eine radikale politische Alternative, die die Interessen des „kleinen Mannes“ und des „Volkes“ vorbehaltslos vertreten.

Hierbei ist es nichts neues, dass Nazis auch phrasenhaft mit linker Rhetorik agitieren. Sie wenden sich gegen den amerikanischen Imperialismus (natürlich nicht gegen den deutschen), gegen Ausbeutung (daher Jobs nur für Deutsche) und gegen den „multinationalen“ Kapitalismus, der nicht mehr dem Wohl des Volkes dient.

außen radikal, innen reaktionär

Der Hintergrund dessen ist, dass sie die Schwäche der Arbeiterbewegung ausnutzen und enttäuschte Kleinbürger, aber auch Arbeiter, mit radikalen Phrasen locken wollen.

Deutlicher denn je zeigt sich das bei den sog. „Autonomen Nationalisten“. Diese Kopieren das gesamte Erscheinungsbild der autonomen Linken – angefangen bei Kleidung, Auftreten und Taktik auf Demos, bis hin zu Organisationsformen und teilweise gar politischen Parolen.

So liest man auf der Seite der „Autonomen Nationalisten Schmallenberg“:

„Der Nationale Sozialismus ist eine progressive Weltanschauung, das heißt dies muss sich auch im Erscheinungsbild bemerkbar machen. Die Linke macht dies seit langem erfolgreich vor, nun liegt es an uns, selbiges Konzept aufzugreifen und es auszubessern.“

Hinter dieser, wie sie sagen, „progressiven“ Fassade steckt jedoch originäre faschistische Ideologie. Die Vorgehensweise dieser Nazi-Gruppen liegt darin, jegliche linke Politik in ihrem Inhalt zu pervertieren und für reaktionärste Ziele zu verwenden.

Kann der Faschismus für Arbeiter und Jugendliche eine wirkliche, antikapitalistische Alternative darstellen? Er kann es nicht, denn als Phänomen der kapitalistischen Klassengesellschaft entspringt er der Klasse der Kleinbürger, nicht der Arbeiterklasse. Gemeinsam mit der herrschenden Klasse, der Bourgoeisie, kann er ein terroristisches Regime errichten, das unter anderem der brutalen Unterdrückung der Arbeiterklasse dient. Die Ideologie der Nazis ist eine vollkommen widersprüchliche Mischung aus Rassismus, Nationalismus, Esoterik und sozialistischen Phrasen. Weder stützen sie sich auf eine Analyse der Gesellschaft, noch haben sie eine zumindest in sich geschlossene Theorie. Ihre „philosophische Grundlage“ ist nicht die materialistische, wissenschaftlichen Herangehensweise, sondern eine Form des Idealismus, die zur Begründung ihres Volk – Rassismus – Sozialismus – Gemenges letztlich immer auf Religion und Mythologie ausweichen muss.
Aufgrund der inhaltlichen Unzulänglichkeiten der faschistischen Ideologie schweißt sich diese Bewegung nicht durch ein politisches Programm zusammen, sondern durch gemeinsame Gewalt, Machtdemonstration und Pogrome.

Warum sind nun die Nazis nicht antikapitalistisch?

Ihre Ziele stehen den objektiven Erfordernissen zum Sturz des Kapitalismus diametral entgegen.

Wenn wir die Einheit der Weltarbeiterklasse und aller Unterdrückten gegen die herrschenden Klassen fordern, spalten die Faschisten diese hundertfach in Nationen, Ethnien, Religionen.

Wenn wir gegen die Kriege der Imperialisten kämpfen, rechtfertigen die Faschisten diese als legitimen Wettbewerb der Völker.

Wenn wir die Repression des bürgerlichen Staates angreifen, fordern die Faschisten Verfolgung und Tod.

Allen AntikapitalistInnen muss klar sein, dass diese Bewegung zutiefst reaktionären Charakter hat und entschlossen und militant bekämpft werden muss.

Ursachen

Die faschistische Bewegung hat ihre Wurzeln in der Krise des Kapitalismus, insbesondere in der „Prekarisierung“ des Kleinbürgertums. Sie sind ihrem Wesen nach ständig vom sozialen Abstieg bedroht und entwickeln daher bisweilen radikal-kleinbürgerliche Ideologien, welche die Konkurrenz durch die großen Kapitale angreifen und soziale Absicherung fordern. Aufgrund ihres Klassenhintergrundes können sie jedoch nicht den Kapitalismus als alleinige Ursache ihrer sozialen Situation identifizieren. Daher paart sich bei den Faschisten verlogener „Antikapitalismus“ mit Rassismus und Hetze gegen Minderheiten, die für Krise und Arbeitslosigkeit verantwortlich gemacht werden.

Dass Faschistische Organisationen die Krise nutzen können, ist jedoch keinen naturgegebener Prozess, die „Opfer“ der Krise wenden sich nicht „automatisch“ oder „als erstes“ der Rechten zu, wie auch manche Linke meinen. Dass sich Schichten des Kleinbürgertums, aber auch politisch wenig bewusste ArbeiterInnen und Jugendliche massenhaft Nazis zuwenden, ist immer auch das Resultat eines politischen Versagens der Arbeiterbewegung gewesen, wenn diese keine Antworten auf die Zerstörung der Perspektiven, der Lebensgrundlagen der Massen durch die kapitalistische Krise zu geben in der Lage ist – sprich eine Perspektive der revolutionären Überwindung des Kapitalismus zu verfechten.

Auf einer solchen Grundlage der Zuspitzung der Verhältnisse und des Versagens der Arbeiterbewegung kann der Faschismus in der Tat zu einer Massenbewegung werden. Zur Herrschaft gelangt der Faschismus jedoch nur, wenn die Bourgeoisie in ihm ein geeignetes Instrument für ihre Interessen erblickt, ihre konterrevolutionären innenpolitischen wie außenpolitischen imperialen Interessen nur noch durch eine faschistische Herrschaftsform gewahrt sieht.

Der Faschismus ist eine kleinbürgerliche Bewegung, die von der Bourgeoisie als Waffe gegen die Arbeiterklasse eingesetzt wird. Das bedeutet brutale Unterdrückung der Arbeiterbewegung, Militarisierung und Hochrüstung, Verfolgung und Ermordung von MigrantInnen und Minderheiten.

Doch dies ist auch für die Bourgeoisie nicht ohne Gefahr, könnte eine faschistische Bewegung und der Kampf gegen sie ja auch zur Machteroberung durch die Arbeiterklasse und zur sozialistischen Revolution führen.

Überall dort, wo Faschisten die Macht im Staat übernahmen, wurde vom ersten Tag an die Arbeiterbewegung verfolgt, unterdrückt und zerschlagen. Dies verweist klar darauf, dass die faschistische Bewegung ein Instrument der Bourgeoisie ist.

Weit verbreitet ist die Ansicht, die Bundesrepublik und ihr Staat seien im Grunde „antifaschistisch“ und Verbündete im Kampf gegen die Nazis. Jedem vorgeblichem Antifaschismus der bürgerlichen Politik zum Trotz lehnen wir diese Position ab. Der bürgerliche Staat ist ein Instrument der herrschenden Klasse und kann jederzeit wieder auf die Rechten zurückgreifen, wenn das kapitalistische System bedroht wird.

Zudem wissen wir, dass der Staat selbst faschistische Organisationen wie die NPD aufbaut und kontrolliert, indem Agenten der Geheimdienste dort aktiv sind. Den Kampf gegen Rechts in die Hände der Bourgeoisie zu legen, ist daher blauäugig und dient dem Zweck, den antifaschistischen Kampf der Linken und der Arbeiterklasse zu schwächen.

Verbotslosung

Wir lehnen es ab, den Faschisten irgendwelche demokratischen Rechte zuzugestehen, die die Arbeiterbewegung dem kapitalistischen Staat abgerungen hat. Wir treten dafür ein, der brauen Brut von Beginn jede Form der eigenen Organisierung, der öffentlichen Propaganda, der Indoktrination in der Schule oder im Betrieb durch die Aktion der Arbeiterbewegung, der Jugend, von MigrantInnen und der Linken zu verwehren.

Es ist jedoch falsch, ein Verbot faschistischer Organisationen zu fordern. Dies würde bedeuten, an den Klassenfeind zu appellieren, um die Arbeiterklasse zu verteidigen. Es nährt die Illusion, dieser Staat sei wirklich antifaschistisch. Zudem wollen wir dem Staat nicht das Instrument des Verbots erlauben, da er dieses unter der Formel der „Extremismusbekämpfung“ ebenso gegen linke Organisationen einsetzen wird.

Als RevolutionärInnen werden wir niemals eine Stärkung des bürgerlichen Staatsapparates unterstützen, auch nicht im Namen des Antifaschismus. Stattdessen muss der Kampf gegen Rechts auch genutzt werden, um den Staat zu bekämpfen.

Wie die diversen Verbote von Nazi-Organsiationen
in den letzten Jahren gezeigt haben, sind sie auch unwirksam – die Rechten organisieren sich nur neu unter anderem Namen. Im Kampf gegen Nazis sind Selbstverteidigungsstrukturen nötig, keine Verbote!

Der Kampf gegen Nazis muss auch von den Gewerkschaften geführt werden. Hier können Millionen von ArbeiterInnen mobilisiert und politisiert werden. Jedoch lehnen die reformistischen Führungen diesen politischen Kampf ab und überlassen ihn der bürgerlichen Polizei – also jenen Organen, die bei der nächsten Demo Linke drangsalieren und beim nächsten Streik Streikbrecher schützen. Der Kampf gegen Nazis muss jedoch Sache der Arbeiterklasse sein bzw. werden! Wir müssen daher in den Massenorganisationen der Klasse für eine kämpferische Politik und gegen die reformistischen Führungen eintreten.

Autonome Antifa

Wir unterstützen den Kampf der Antifa-Gruppen gegen die Nazis. Diese gehören zu den entschlossensten Teilen der antifaschistischen Bewegung. Wir gehen daher gemeinsam mit ihnen auf Demos und stellen uns den Nazis entgegen. Jedoch lehnen es die anarchistisch/autonomen Antifa-Gruppen oft ab, funktionierende Organisationsstrukturen zu bilden und Einheitsfontabsprachen zu treffen. Ihr Kampf ist daher zwar oft radikal, bleibt aber individualistisch. Wir treten dafür ein, für Demonstrationen Selbstverteidigung gegen Faschisten und Bullen zu organisieren und eine Aktionsleitung einzusetzen, die alle beteiligten Gruppen koordiniert.

Vor allem aber versteht die Antifa-Szene es nicht, dass ein politischer Kampf gegen den in der Arbeiterklasse dominierenden Reformismus in Gestalt des DGB, der SPD und der Linkspartei geführt werden muss. Dieser Kampf kann sich aber nicht nur auf die Frage des Faschismus beschränken. Schon allein deshalb erweist sich die „Ein-Punkt-Bewegung“ der Antifa als unzureichend.

Letztlich ist für uns der Kampf gegen den Faschismus – anders als von vielen Antifas propagiert – kein besonderer, vom Kampf gegen Sozialabbau, Auswirkung der Krise, Rassismus und antimilitarismus_und_antiimperialismus getrennter Kampf. Auch der Kampf gegen den Faschismus muss mit den Mitteln des Klassenkampfes geführt werden. Daher lehnen wir auch klassenübergreifende, volksfrontartige Bündnisse im Kampf gegen den Faschismus ab. Die deklassierten oder überhaupt von der Krise betroffenen ArbeiterInnen und Jugendlichen werden für keine antifaschistische Front gewonnen werden können, wenn sich dort zugleich dieselben ehrenwerten Kapitalisten und bürgerlichen Politiker tummeln, die sie jetzt auf die Straße werfen.

Ebenso geht des darum, den Kampf gegen imperialistische Politik (z.B. gegen die Unterstützung der Unterdrückung der PalästinserInnen in Gaza) mit dem Kampf gegen den Faschismus verbinden. Wie sonst sollen z.B. MigrantInnen für eine gemeinsame Aktion gegen Nazis gewonnen werden, wenn ihnen vorgeblich linke Organisationen die notwendige Solidarität gegen den Imperialismus verweigern?

Heute befinden wir uns in einer Rezession, die das kapitalistische System in seiner Existenz bedroht, die Massen in Arbeitslosigkeit und Armut treibt und die imperialistische Konflikte verschärft. Andererseits sind die Massen enttäuscht über ihre reformistischen Führungen und suchen nach Alternativen. Die Nazis versuchen, von dieser Situation zu profitieren.

Doch von einer faschistischen Massenbewegung sind wir – zum Glück – noch weit entfernt. Die Frage der richtigen Strategie gegen die Faschisten stellt sich aber jederzeit. Die Arbeiterklasse ist die einzige Kraft, die stark genug und objektiv daran interessiert ist, den Faschismus zu besiegen. Jedoch können wir die Kräfte nur bündeln, wenn auch Gewerkschaften und reformistische Parteien den antifaschistischen Kampf unterstützen. Daher müssen sie dazu aufgefordert werden; wenn sie es tun: gut, wenn nicht, hilft das bei der Zerstörung der Illusionen in sie.

Im Kapitalismus können wir die Faschisten nicht endgültig besiegen. Dieser reproduziert ständig die Bedingungen, die zur Entstehung des Faschismus beitragen. Daher müssen wir der faschistischen Barbarei den Kampf für die sozialistische Revolution gegenüberstellen und den Weg vom antifaschistischen Kampf zum Sturz des Kapitalismus aufzeigen.

Sozialismus oder Barbarei!

-Rosa Luxemburg

Am 15. Januar 1919 wurden die Sozialisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von Freikorpstruppen unter Einwilligung der SPD verhaftet, in „Schutzhaft“ genommen und ermordet.
Diese KämpferIn wurden ermordet, weil sie dem bürgerlichen System und ihren sozialdemokratischen Agenten in der Arbeiterbewegung eine selbstbestimmte, rätedemokratische und internationale, also eine revolutionär-sozialistische Alternative entgegenstellten.
Wir rufen alle, die Nichts von Ausbeutung, Unterdrückung, Imperialismus und Krieg halten, auf zur LL-Demo zu kommen und ihren Widerstand auf die Straße zu tragen.
Schließt dich REVO an! Kommt zum Antikapitalistisch-Internationalistischen Block!

Wer waren Luxemburg und Liebknecht?

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht waren KämpferIn der sozialistischen Revolution, Arbeiterdemokratie und des Internationalismus in der SPD. Sie bekämpften Krieg und Kapitalismus und kämpften für Vergesellschaftung und ein Rätesystem.

Die SPD war eine sozialistische Arbeiterpartei, die im 19. Jhd. angetreten war, das Proletariat auf Grundlage eines Marxistischen Programms zu organisieren und eine sozialistische Gesellschaft gegen die Interessen der Großgrundbesitzer und Kapitalisten zu erkämpfen, den Kapitalismus zu zerschlagen.
Als Reichsabgeordneter der SPD wurde Karl Liebknecht berühmt, als er sich verweigerte den Kriegskrediten für die deutschen Imperialisten zuzustimmen. Aber er war auch Kämpfer für die Sache der Jugend. Als Mitbegründer der „sozialistischen Jugendinternationale“ 1907 baute er die erste internationale Jugendorganisation der Welt auf und damit ein wichtiges Instrument zur Organisierung der Jugend und zum Aufbau revolutionärer Parteien 1918!
Rosa Luxemburg war eine brillante Theoretikerin der revolutionären Sozialdemokratie. Sie bekämpfte auf Grundlage des Marxismus den Opportunismus und Reformismus der SPD und kämpfte wie Lenin und Trotzki für eine internationale Revolution und globale Rätedemokratie.

Imperialismus, Krieg und Revolution

Die Praxis der SPD jedoch änderte ihren sozialen Charakter. Von der Verteidigung der Interessen der Armen und Ausgebeuteten entwickelte sich sie zu einer Agentur der Vermittlung zwischen „Arbeit und Kapital“.
Mit der Unterstützung des Kriege 1914 („Burgfrieden“) haben die Sozialdemokraten einen offenen Verrat begannen und zentrale Prinzipien der Arbeiterbewegung und Beschlüsse ihres internationalen Verbandes (der 2.Internationale) gebrochen: Anstatt den Kampf für internationale Solidarität und eine sozialistische Demokratie aufzunehmen, also den -imperialistischen Krieg in eine sozialistische Revolution umzukehren- wurde das Kaiserreich, politische Unterdrückung, Aufrüstung und der nationalistische Angriffskrieg der deutschen Kapitalisten und Großgrundbesitzer unterstützt und Millionen Arbeiter und Jugendliche gegen ihre Brüder und Schwestern in den Krieg gehetzt.

Der revolutionäre Flügel der SPD (Gruppe Internationale/Spartakusbund) unter Führung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht aber bekämpfte die antisoziale und bürgerliche Ausrichtung.
Der Krieg wirkte sich auf die soziale Lage und politische Stabilität des Kaiserreichs verheerend aus. Essen wurde knapp, der Arbeitstag stetig erhöht, immer jüngere Generationen in den Krieg einberufen. Sommer 1918 fanden die Streiks gegen die Arbeitszeitverlängerung und Lebensmittelverknappung statt, die schnell auf 300.000 anwuchsen und Aufstände hervorriefen. November 1918 rebellierten Marinesoldaten in Kiel, die nicht ihr Leben für Kaiser und Kapital opfern wollten; der erste Soldatenrat entstand. Da Arbeiter und Soldaten sich der gemeinsamen Bedrohung durch die Reaktion der kaisertreuen Truppen ausgesetzt sahen, verbündeten sie sich; die Gewehre wurden mit den Arbeitern geteilt:
Das war die Entstehung des ersten Arbeiter- und Soldatenrates, roter Brigaden und Arbeitermilizen. Die Nachricht der Rebellion in Kiel entfesselte die Welle der Revolution. Die Revolution war eine Notwendigkeit und die erfolgreiche soziale Revolution in Russland bewies die Machbarkeit.

Revolution und Partei

Luxemburg und Liebknecht wollten nicht nur Alternativen aufzeigen. Sie wollten in erster Linie eine praktische Antwort geben. Mit anderen Gruppen gründeten sie 1918/19 die KPD. Die KPD sollte die Arbeiterklasse befähigen den Kapitalismus zu stürzen. Doch die Revolution scheiterte.
Die Gründe liegen darin, dass in einer Zeit des offenen Verrates der SPD und dem Verlust von etwa 64% der Mitgliedschaft die SPD nicht nur politisch bekämpft werden, sondern ein organisatorischer Bruch vollzogen werden musste und viel früher eine echte Arbeiterpartei aufbauen können. Luxemburg und Liebknecht unternahmen viel zu spät den Schritt eine Partei der Revolution zu gründen und hingen bis 1918 am Konzept der „Partei der Gesamtklasse“ an. Sie waren der Meinung, dass die Mitgliedschaft den rechten Kriegskurs der SPD-Führung sich automatisch diskreditiert und ein neuer Kurs sich langfristig durchsetzten würde. Sie wollten die „Einheit“ der „Sozialisten“ bewahren. Luxemburg orientierte sich anfangs am Spontane Element der Massen:
Je mehr sich die Sozialdemokratie entwickelt, wächst, erstarkt, um so mehr nimmt die aufgeklärte Arbeitermasse mit jedem Tage ihre Schicksale, die Leitung ihrer Gesamtbewegung, die Bestimmung ihrer Richtlinien in die eigene Hand.
Als sie sah, dass diese Kursänderung nicht eintreten würde, zog sie zu spät Schlussfolgerungen aus den deutschen und russischen Erfahrungen:
Die Notwendigkeit einer ideologisch-einheitlichen Avantgarde, die Rolle einer alternativen Kampfführung also einer zentralisierten Kampfpartei der proletarischen Revolution.
Als sie die Gründung einer neuen Partei vornahm, war es bereits zu spät. Jedoch lernte sie von den Erfahrungen der russischen revolutionären Sozialdemokraten (Bolschewiki), die viel früher den Verrat der Menschewiki bekämpften und bei ihrer Praxis wichtige politische Erfahrungen zu Programm, Taktik und Parteiaufbau lernten und eine Avangardepartei organisierten. Mit diesen Erfahrungen waren die Bolschewiki in der Lage von einer kleinen Partei zur Massenpartei zu werden und die Mehrheit der Arbeiter in den industriellen Zentren hinter sich zu bringen.
Die KPD mit ihren paar hundert Mitgliedern ist erst während der Revolution entstanden, hatte keine relevante Verankerung in der Arbeiterbasis. Sie war zu jung, politisch zu unerfahren, um den Kampf gegen den Reformismus von USPD und SPD aufzunehmen und gleichzeitig in Gewerkschaft und Arbeiterräten den Verrat von SPD und USPD in der Praxis zu demonstrieren, indem diese zu konkreten Aktionen aufgefordert werden würden.
Die USPD wollte das Rätesystem als Kontrollgremium der bürgerlichen Regierung anstatt die Machtfrage zu Gunsten der Arbeiterdemokratie zu entscheiden und die bürgerlichen Machtorgane zu zerschlagen.
Die SPD nutzte zur Aufrechterhaltung der kapitalistischen Ordnung die monarchistisch geprägte Reichswehr und die rechtsextremen Freikorps.
Ohne eine Alternative brachten die SPD und USPD die Arbeiter- und Soldatenräten unter ihre Kontrolle, entmachtetet sie und zerschlugen sie vollends, wobei sie immer als Vertreter der Unterdrückten und Armen auftraten. Dazu Luxemburg:
In allen früheren Revolutionen traten die Kämpfer mit offenem Visier in die Schranken… In der heutigen Revolution treten die Schutzgruppen der alten Ordnung nicht unter eigenen Schildern und Wappen der herrschenden Klassen, sondern unter der Fahne einer sozialdemokratischen Partei in die Schranken. Würde die Kardinalfrage der Revolution offen und ehrlich: Kapitalismus oder Sozialismus lauten, ein Zweifel, ein Schwanken wäre in der großen Masse des Proletariats heute unmöglich.
Viele Aufstände und Versammlungen wurden blutig niedergeschlagen. Hunderte bezahlten diesen Verrat der SPD und USPD mit ihrem Leben. Dieser Verrat, der der bürgerlichen Ordnung trotz der Niederlage der Arbeiter zeigte, dass eine soziale Revolution möglich ist, führt zur bürgerlichen Diktatur der NSDAP, zur Zerschlagung aller Organisationen der Arbeiterklasse (inklusive SPD) und zu Millionen von Toten.
Das Fehlen einer revolutionären Partei bereits vor der Revolution, führte zu dieser Niederlage, die bis heute andauert!

Auch wenn Luxemburg zu spät reagierte, handelten sie nie abstrakt, sondern vor allem unter dem Aspekt der Entwicklung des Klassenkampfes und des Vorantreibens der Revolution. Rosa war weder eine Partei-Gegnerin noch eine Pazifistin, wie die Reformisten und Autonome sie gern darstellen. Sie war immer eines: Revolutionärin.
Sie wusste dass politische Gleichheit nur mit sozialer und wirtschaftlicher Gleichheit möglich sei. Sie verteidigte die soziale Revolution in Russland:
Der Sozialismus … hat … zur Voraussetzung eine Reihe von Gewaltmaßnahmen – gegen Eigentum…Wer sich dem Sturmwagen der sozialistischen Revolution entgegenstellt, wird mit zertrümmerten Gliedern am Boden liegen bleiben. (Rosa Luxemburg: Zur russischen Revolution)

Was heißt der Kampf von Rosa und Karl heute?

Auch heute befindet sich der Kapitalismus im Stadium des Imperialismus. verschärfte Ausbeutung, Sozial- und Bildungsabbau und der Angriff auf demokratische Rechte, Hetze gegen MigrantInnen, Imperialistische Kriege, „Krieg gegen den globalen Terrorismus“ und Kriminalisierung des militanten sozialen Widerstand, sprechen für eine relative Krise des bürgerlichen Systems. Dazu Luxemburg:
Der Imperialismus ist ebenso sehr eine geschichtliche Methode der Existenzverlängerung des Kapitals wie das sicherste Mittel, dessen
Existenz auf kürzestem Wege objektiv ein Ziel zu setzen. Damit ist nicht gesagt, daß dieser Endpunkt pedantisch erreicht werden muß. Schon die Tendenz zu diesem Endziel der kapitalistischen Entwicklung äußert sich in Formen, die die Schlußphase des Kapitalismus zu einer Periode der Katastrophen gestaltet.
Auch wenn die Revolution nicht direkt bevorsteht wie 1918, ist die Diskussion um Strategien und Taktiken , der Aufbau einer revolutionären Massenpartei, einer revolutionären Massenorganisation der Jugend und die Formierung von Widerstandorganen und entsprechende Exekutivabteilungen, also Instrumente zur Zerschlagung der bürgerlichen Ordnung und Verteidigung einer sozialistischen Demokratie, längst auf der Tagesordnung.

Wir müssen wie Rosa, Karl, Lenin und Trotzki den Kampf gegen die kapitalistische Ordnung mit dem Kampf gegen ihre Verteidiger verbinden. Die SPD und Linkspartei privatisieren Wohnungen, setzen Hartz4 durch, zerschlagen Tarifverträge, führen Studiengebühren ein (fördern gleichzeitig Eliteunis für Reiche) bezeichnen sich als „links“. Angesichts solch „linker“ Praxis ist es kaum ein Wunder, dass Jungendliche entweder in unpolitischem Individualismus und Konsumrausch absinken oder sich politische Jugendliche zunehmend an der nationalsozialistischen Kameradschafts- und Parteiszene orientieren, organisieren und kaderisieren. Wiederholt baut die Sozialdemokratie ihre Totengräber auf. Leider auch unsere! Deshalb heißt der praktische Kampf der Linken auch der politische Kampf innerhalb der Linken!
Als Revolutionäre tun wir das jedoch nicht abstakt und theoretisch. Wir müssen uns an Schule, Uni, Betrieb und im Stadtteil organisieren und Aktionsgruppen und –komitees aufbauen.
Wir müssen Plattformen der Aktion aufbauen und die Sozialdemokratie aus SPD und Linkspartei zwingen ihren Führungsanspruch in der Praxis zu beweisen und den Utopismus des Konzeptes eines sozialen Kapitalismus („demokratischer Sozialismus“), die zu immer mehr blutigen Niederlagen führt, den Massen praktisch vor Augen halten. Dabei werden wir politisch unabhängig bleiben und für unsere Perspektive- also die revolutionäre Machtergreifung der Massen- kämpfen.
Wir fordern daher alle auf sich diesem Kampf anzuschließen und Aktionsstrukturen aufzubauen und um soziale Rechte und Befreiung zu kämpfen.
Wir fordern daher alle Arbeiter, Jugendlichen, MigranInnen und Linke auf sich im
Netzwerk-Linke-Opposition zu vernetzen, einer Plattform für Aktionseinheit und Diskussion um Perspektiven und Notwendigkeit einer politischen Organisation links von der Linkspartei.
REVOLUTION hat sich der Aufgabe verschrieben, eine solche Organisation der Arbeiter – eine globale revolutionäre Arbeiterpartei aufzubauen: der 5. Internationale.
REVOLUTION hat sich zur Aufgabe gesetzt eine unabhängige Organisation der Jugend in politischer Solidarität zur Arbeiterorganisation aufzubauen – in Deutschland und international.
Wir rufen alle Jugendlichen, die etwas gegen Ausbeutung, Unterdrückung und imperialistischen Krieg tun wollen auf; wir rufen alle, die gegen Unterdrückung und Benachteiligung in der Schule, an der Uni, in der Ausbildung und im Betrieb aktiv werden wollen auf; wir rufen alle Jugendlichen, die vom Kapitalismus die Schnauze voll haben, auf:
Kommt zu REVOLUTION! Diskutiert mit uns, kämpft mit uns – baut REVOLUTION mit auf!
Schließ dich dem Kampf für eine revolutionäre Massenpartei an!
Kämpft für das Werkzeug der Jugend! Kämpft mit REVO für den Aufbau einer revolutionären und unabhängigen Jugendinternationale!

Vorwärts zur 5. Internationale

Vorwärts zu einer neuen Jugendinternationale!

Politische Erklärung der REVOLUTION-Konferenz

Woher wir kommen:

Als REVOLUTION-Deutschland haben wir mit dem Jahr 2006 ein sehr ereignisreiches und politisch lehrreiches Jahr hinter uns gebracht. 2006 verließ uns eine internationale Minderheit unter dem Namen „iREVOLUTION“, die in der deutschen REVO-Sektion in der Mehrheit war.

Diese „Tendenz“ trennten sich von den internationalen demokratischen Strukturen von Revolution, befanden den Ausgang der Delegiertenwahlen der Basis für illigitim und missachteten deren Beschlüsse in der internationalen REVOLUTION Delegiertenkonferenz 2006 in Prag. In der Märzkonferenz wurde dieser Weg sichtbar, eine offen feindliche Haltung gegenüber Genossen der österreichischen Sektion trat zu Tage und wiederum wurden die Beschlüsse der eigenen wie der internationalen Strukturen zum Aufbau der Organisation nicht beachtet.

Voraus gegangen waren die Austritte vieler damaliger Genossen aus der Gruppe Arbeitermacht (GAM), die auf die aktivistische und zentralistische Ausrichtung von REVOLUTOION hinwies und von ihren Mitglieder in REVOLUTION die Verantwortung gegenüber REVOLUTION-Beschlüssen, dem REVOLUTION-Programm verlangte, was mit individueller Handwerklerei unvereinbar war.

Mit dem Austritt setzte auch eine politische Entfremdung ein – die führenden Mitglieder der heutigen Abspaltung begannen unter dem Banner der „Unabhängigkeit“ einen Kampf gegen die Grundprinzipien einer jungen unabhängigen kommunistischen Jugendorganisation.

Ihre Ablehnung des demokratischen Zentralismus (`nur zu bestimmten Zeitpunkten verwendbar´) und ihre praktische Ablehnung jeder internationalistischen Arbeitsweise, zeigen die Entfremdung und Degenerierung dieser Tendenz auf. Diese Schritte wurden bis heute mit einer unpolitischen entstellenden Hetze gegen die GAM und die L5I (Liga für die 5. Internationale) begleitet. Anstelle mit der damaligen Minderheit und den internationalen Strukturen die politische Diskussionen um den Aufbau und die weitere Arbeit zu führen, kämpfte iRevo Schattengefechte gegen „alte Männer“ im Internationalen Sekretariat der L5I, gegen „Geheimfraktionen“ und rückte die Arbeitsweise Partnerorganisation in das Reich der Mythen und Legenden.

Binnen weniger Monate war es innerhalb der deutschen Sektion soweit gekommen, dass die Mitgliedschaft in der GAM als Ausschlussgrund für zwei Mitglieder von REVOLUTION-Deutschland herhielt, denen man die „Zerstörung der inneren Strukturen“ vorwarf, weil sie eine bundesweite Konferenz zur Klärung der politischen Diffenzen und Delegiertenwahlen zur internationale Konferenz forderten.

Nachdem die Delegierten von REVOLUTION-Deutschland die internationale Konferenz verlassen hatten und sich auf dem Revocamp als „unabhängige Tendenz“ ausriefen war, der Bruch mit den politischen Prinzipien einer revolutionären Organisation und dem Programm von REVOLUTION offensichtlich geworden. Auch das Angebot des ‚Revolution International Council‘ (RIC), der aus allen Sektionen gewählten Leitung – sich als Tendenz innerhalb von REVOLUTION zu bewegen, die Tendenz nach ihrer Mitgliederstärke in der Leitung zu beteildigen und gemeinsame Strukturen und Praxis aufrechtzuerhalten– wurde von iRevo aus Gründen der „Unabhängikeit“ (von REVOLUTION) abgelehnt. Auch hier zeigte sich das Unverständnis der ehemaligen Minderheit. Natürlich kann eine politische Tendenz innerhalb von REVOLUTION wie auch innerhalb der GAM oder der L5I für ihre Standpunkte kämpfen, wenn sie den Rahmen des demokratischen Zentralismus akzeptiert, d.h. Akzeptanz der Mehrheitsbeschlüsse, Geschlossenheit nach außen bei gleichzeitiger freien Diskussionen nach innen.

IRevo ging und geht einen anderen Weg, sie akzeptieren keine ihnen nicht gefälligen Mehrheitsbeschlüsse, verleumden ihre ehemalige „Mutterorganisation“ GAM, ebenso wie alle Mitglieder von REVOLUTION, die nicht ihre Meinung teilen.

Aufgrund dieser Ereignisse befinden wir uns seit September 2006 im Neuaufbau von REVOLUTION-Deutschland. Der Berliner Schülerstreik am 13.9 mit mehr als 7000 Schülern war ein Ausgangspunkt für den Neuaufbau unserer Sektion. Seitdem haben wir zur Privatisierung von Bildung (Uni), öffentlicher Einrichtungen (Stadtwerke) und zur Jugendarbeitslosigkeit und Sozialabbau gearbeitet und versucht neue GenossenInnen für REVOLUTION zu gewinnen.

Als Resultat haben wir nun drei Ortsgruppen aufgebaut, erste theoretische Schulungen gemacht und uns aktiv in die Jugendproteste unserer Städte eingeschaltet. Im nächsten Jahr geht es darum unsere Strukturen zu festigen, unserer revolutionäre Programmatik zu vermitteln und neue MitstreiterInnen zu gewinnen.

Wohin wir gehen:

Die Anti G8 Mobilisierung und die Konstituierung des NLO (Netzwerk Linke Opposition) gibt uns als kommunistische kämpferische Jugendorganisation viele Möglichkeiten zur Agitation und zur Rekrutierung radikaler Jugendlicher. Diese Aufgaben wollen wir nach den Prinzipien von Revolution gemeinsam mit unseren internationalen Genossen und unseren Verbündeten der GAM und der L5I angehen. Die Aufgabe eine kämpferische Jugendorganisation aufzubauen geht einher mit dem Ziel eine neue antikapitalistische Arbeiterpartei zu formieren. Wir wollen keine isolierten antikapitalistischen Proteste, glauben an die Notwendigkeit der Bündelung und Zusammenführung aller Unterdrückten im bürgerlichen System. Dort, in den Kämpfen der Ausgebeuteten wollen wir als RevolutionärInnen auftreten, unser Programm vermitteln und somit einen aktiven Beitrag zum revolutionären Bewusstsein leisten. Nur in den Kämpfen beweist sich das revolutionäre Programm, beweist sich der Marxismus-Leninismus und kann das Übergangsprogramm Trotzkis angewendet werden.

Dafür brauchen wir eine Organisation, die einheitliche Praxis uafd Grundlage des revolutionären Programms ermöglicht. Dafür brauchen wir eine leninistische Kampforganisation und den demokratischen Zentralismus.

Wir wollen durch unser kommunistisches Programm und Agitation auffallen und nicht durch nett gestaltete Medienformate oder Zeitungen – der wissenschaftliche Sozialismus, die revolutionäre Analyse und Taktik von REVOLUTION, GAM und L5I muss unsere politische Praxis bestimmen.

Gegen jeden kleinbürgerlichen Subjektivismus und die Anpasslerei an Bürokraten und Reformisten ist unsere politische Arbeit gerichtet. Gemeinsam mit revolutionären und antiimperialistischen Kräften wollen wir beim G8 Gipfel einen kämpferischen Jugendblock bilden, wollen den versammelten reformistischen Politikfassaden nicht nur unseren Protest zeigen, sondern dem globalen Imperialismus den Krieg erklären.
In der bürgerlichen Gesellschaft war und ist die Jugend eine dynamische kämpferische Kraft, noch nicht verseucht von reformistischen Illusionen ist die Jugend zum Kampf gegen den Kapitalismus und die Angriffe des Staates bereit, dies hat das Jahr 2006 auch in Europa wieder bewiesen.

Als kommunistische Jugendorganisation kämpfen wir heute für unsere Zukunft, all die Angriffe auf die Sozialsysteme, auf die Arbeitsrechte und der imperialistische Angriff auf die ausgebeuteten Staaten der Welt werden unser Leben bestimmen. Daher müssen wir heute für den Aufbau einer neuen JUGENDINTERNATIONALE kämpfen, müssen heute Verbündete für den revolutionären Kampf finden.

Gemeinsam mit der Arbeiterbewegung wollen wir den Weg zu einer neuen, der 5.INTERNATIONALE gehen – wollen dem globalen Imperialismus eine globale revolutionäre Antwort geben.

2003-08-30

 
Unsere Generation ist die radikalste seit Jahrzehnten. Hunderttausende militante Jugendliche auf der ganzen Welt kämpfen gegen die Herrschaft des Kapitalismus: in Seattle, Prag, Genua, Jakarta, Buenos Aires, Genf, und nicht zuletzt in Berlin.
Das ist zum größten Teil den Simpsons zu verdanken.
Genosse Simpson ist einer der besten kommunistischen Agitatoren der Geschichte. Jeden Tag um 19.00 Uhr erzählt uns der rote Homer vom gnadenlosen Kampf der ArbeiterInnen gegen Ausbeutung und von der glorreichen sozialistischen Gesellschaft der Zukunft.
Wie könnte man sonst die Darstellung der Kapitalistenklasse bei den Simpsons erklären? Mr. Burns ist nicht gerade ein Lob an die Großherzigkeit der Großunternehmer. Er ist alt, verkrüppelt, ohne Freunde, durch und durch böse. Wie jeder Kapitalist ist er bereit, Süßigkeiten von einem Baby zu klauen und die Sonne zu verdunkeln, wenn es um Profite handelt.
Homers zwei beste Freunde heißen Lenny und Carl.
Meint man damit Wladimir Lenin und Karl Marx?
Im Jahr 1990 hatten die Simpsons einen Schüler aus Albanien zu Gast. Der junge Adil Hoxha (nach dem stalinistischen Diktator Albaniens Enver Hoxha benannt) zeigte ein klares marxistisches Verständnis der Gesellschaft. Zum Beispiel sagt er zu Marge: “Ich werde abwaschen. Sie sind heute schon genug ausgebeutet worden.” Marge wird tagtäglich zur Hausarbeit gezwungen, weil sie als Frau vom kapitalistischen Patriarchat unterdrückt wird – doch die beiden Simpsons-Kinder haben das nie bereut.
Als die allesbesserwissende Linksliberale Lisa die “Freiheiten” der USA zu erklären versucht, bemerkt Adil richtig, dass diese Freiheiten bedeutungslos sind, wenn sich 95% des gesellschaftlichen Reichtums in Händen von nur 5% der Menschen befinden. Um den Streit zu beenden, erklärt Homer die wahre Natur des freien Marktes: Die Maschinerie des Kapitalismus wird mit dem Blut der Arbeiter geölt!
Könnte Homer Simpson Kommunist sein? Sein Vater sagt:Mein Homer ist kein Kommunist. Er ist vielleicht ein Lügner, ein Schwein, ein Idiot, ein Kommunist, aber er ist ganz bestimmt kein Pornostar! Aber in einer anderen Folge entdeckt Homers Vater, dass er selbst ein Parteibuch der KP besitzt!
Homers wichtigster Kampf war sein Auftritt als Gewerkschaftler. Mr. Burns will den ArbeiterInnen des Springfielder Kraftwerks ihre Zahnversicherung entziehen. Die Gewerkschaft ist korrupt und der ehemalige Vorsitzende, der eine kämpferische Reorganisierung versprochen hatte, liegt tot unter dem Rasen eines Fußballstadiums.
Homer ist zuerst begeistert von Burns Angebot: ein Bierfass statt der Versicherung. Doch bald erkennt er, dass die ArbeiterInnen kämpfen müssen, um ihre sozialen Erregungschaften zu verteidigen – die Versicherung besitzen sie nur als Resultat eines erfolgreichen Streiks in den 80er Jahren. Das alles erklärt Homer seinen Genossen. Er wird zum neuen Vorsitzenden gewählt und ruft den Streik aus!
Mr. Burns erinnert sich mit Freude an das Fabrikleben im Jahr 1909 als es noch keine Gewerkschaften gab, wo man jederzeit einen Arbeiter entlassen, verprügeln, oder töten konnte. Doch jetzt ist es anders: die Streikenden halten zusammen, Streikbruchsversuche sind nutzlos und Mr. Burns und Mr. Smithers können das Kraftwerk nicht alleine in Gang halten.
Die Streikenden bilden einen riesigen Kreis vor dem Eingangstor und singen die ewige Wahrheit der Arbeiterbewegung:
Sie haben das Kraftwerk,
aber wir haben die Kraft!
Das sind nur einige der unzähligen Beispiele der revolutionären Propaganda bei den Simpsons. Neben den Werken von Marx, Engels, Lenin, Trotzki, Luxemburg und anderen großen RevolutionärInnen dienen die Werke von Genosse Homer als Inspiration auf dem Weg zum Sozialismus.
Comrade Lenin even showed up! In a new episode the Soviet Union is spontaneously brought back to life. Lenin’s preserved corpse opens its eyes, punches through the glass of the coffin, and leaves the mausoleum like a Frankenstein monster: Must…destroy…capitalism! Grrr. If only that would happen in real life!
von Wladek, Revo Berlin, 30. August 2003