Am 09. Juni rufen die Lehrer_innengewerkschaft GEW, „Bildungsblockaden einreißen!“, der Landesschülerausschuss, die Landeserlternvertretung und die Jugendorganisation REVOLUTION zum Schulstreik auf. Der folgende Artikel ist der Flyertext von BE!

Die Demonstration beginnt um  12:30 am Rosa Luxemburg Platz!

Wie man kämpft haben viele von uns SchülerInnen schon lange verinnerlicht. Viele haben mit ihren Noten zu kämpfen. Andere wiederum müssen mit der schlechten finanziellen Lage ihrer Eltern kämpfen, die es ihnen erschwert, am schulischen Leben teilzunehmen. Egal wie es sich letzten Endes äußert – wir alle haben auf die eine oder andere Art mit diesem Bildungssystem zu kämpfen!

Ob LehrerIn, SchülerIn oder Eltern wir alle sind von der Misere des Bildungssystems betroffen. Wir müssen unter den repressiven Methoden leiden, mit denen unterrichtet werden soll. Die vielen Reformen, die vom rot-roten Senat durchgeführt wurden, um unsere Bildung weiter an die Interessen der Wirtschaft und die verschuldeten Staatskassen anzupassen, betreffen uns alle. Deshalb sind wir der Meinung, dass wir weiter gemeinsam dagegen kämpfen müssen.

Lange genug haben sich SchülerInnen, Eltern, LehrerInnen und andere Beschäftigte gegeneinander ausspielen lassen. Der Senat versuchte gemeinsam mit willigen DirektorInnen, SchülerInnen vom protestieren abzuhalten. Immer wenn LehrerInnen und SchülerInnen streikten, wurde es so dargestellt, als ob sie ihre Pflichten vernachlässigen würden. Auch die Kriminalisierung der Bildungsbewegung und verschiedener anderer Proteste sollte vor allem eines bewirken – Die Spaltung unseres Widerstandes! Befördert wurde das von der allbekannten Hetze seitens der Medien.

Lasst uns dem ein Ende bereiten. Wir lassen diesen Mist nicht länger mit uns machen. Weil wir uns nicht in maroden Unterrichtsräumen und überfüllten Klassen stressen lassen wollen, gehen wir auf die Straße, um zusammen gegen diese Umstände zu protestieren. Die Demonstration am 9. Juni, für bessere Bildung in Berlin, soll dabei nur der Anfang sein. Die GEW erwägt weitere, ganztägige Proteste. Spätestens nach den Sommerferien müssen wir Ernst machen und an unseren Schulen und Bildungseinrichtungen Demonstrationen und unbefristete Streiks gemeinsam mit Beschäftigten und Eltern organisieren.

Nur wenn wir uns gegenseitig unterstützen, können wir uns Gehör verschaffen. Kommt deshalb am 9. Juni zum Streik/ zur Demonstration am Rosa Luxemburg Platz, zu der die Lehrergewerkschaft GEW, die Landeselternvertretung, der Landesschülerausschuss und Initiativen wie BE, sowie linke Gruppen aufrufen!

Bildungsblockaden einreißen! Gemeinsam für bessere Bildung kämpfen!

• Bildung für alle und zwar umsonst!
• Für gut ausgestattete Schulen und kostenlose Angebote wie Mittagessen!
• Entlastung aller Lehrkräfte, für mehr Personal und bessere Bezahlung!
• Bundeswehr und Unternehmen raus aus den Schulen!
• Für selbstbestimmtes Lernen und hierarchiefreie Bildung!
• Mehr Geld für Bildung, Kultur und Soziales!

Im Juni 2010 kam es im Laufe einer Bildungsstreikdemonstration in Freiburg zu einer etwa halbstündigen Besetzung des Gleis 1 des Freiburger Hauptbahnhofs. Als die Aktivist_innen freiwillig das Gleis verlassen wollten, um ihre Demonstration fort zuführen, wurde ein Großteil der Besetzer_innen von der Polizei gekesselt und die Personalien erfasst. Nun, ein dreiviertel Jahr später, kam es am Dienstag, dem 12.04.11, zur Verurteilung einer Bildungsstreikaktivistin wegen Nötigung. REVOLUTION solidarisiert sich mit der verurteilten Aktivistin, allen weiteren von einem Verfahren bedrohten Aktivist_innen sowie mit der Aktionsform der Gleisbesetzung. Wir verurteilen darüber hinaus den Versuch, soziale Proteste wie den Bildungsstreik mit solchen Verfahren zu kriminalisieren und zu isolieren!

Die Aktionsform der Gleisbesetzung wurde im Juni 2010 benutzt, um mehr Druck auf die herrschende Politik auszuüben. Die friedlichen Proteste in den Jahren davor schafften es nicht, Forderungen des Bildungsstreikes umzusetzen. Weder die Hörsaalbesetzungswelle durch etliche europäische Universitäten im Herbst 2009, noch die 250.000 bundesweit Demonstrierenden im Frühjahr 2009 waren ausreichend, um von den Politiker_innen Zugeständnisse zu erlangen.

Jedoch darf man die Schuld an nicht erreichten Zielen nicht bei den Regierungen suchen. Ein selektives Bildungssystem ist ein fester Bestandteil des kapitalistischen Systems. Eine Regierung innerhalb dieses Systems kann sich nur auf das verwalten dieses Systems beschränken, was dazu führt, dass Illusionen nur enttäuscht werden können, welche sich politische Veränderungen von solchen Regierungen erhoffen.

Der Bildungsstreik hat es im Herbst 2009 verpasst, die durchaus positive öffentliche Wahrnehmung der Proteste zu nutzen, um den Protest auf eine höhere gesellschaftliche Stufe zu stellen. Die Vernetzung mit Angestellten der Universitäten oder mit den gewerkschaftlichen Protesten gegen das Sparpaket wurde vom Bildungsstreik nicht erreicht oder gar angestrebt. Dies lag alleine an den politischen Zuständen innerhalb des Bildungsstreiks und hatte mit keiner Landes- oder Bundesregierung zu tun. Legten doch politische Gruppierungen – wie der SDS oder die JUSOS – in entscheidenden Momenten eher ihren Schwerpunkt darauf, die Proteste in parlamentarische Bahnen zu lenken, um sich mit Schavan an einen Tisch setzen zu können (Bildungsgipfel), anstatt die öffentliche Stimmung zum Aufbau einer außerparlamentarischen Basisbewegung – bestehend aus der Jugend, den Gewerkschaften und anderen Organisationen der Arbeiterbewegung – zu nutzen.

Dies spielte den Herrschenden dadurch in die Karten, dass sie sich als kompromissbereite Gesprächspartner_innen ausgeben konnten. Der Protest wurde somit demobilisiert und in manchen Bereichen auch gespalten, herrschte doch innerhalb des bundesweiten Bildungsstreikbündnisses keine Einigkeit über die Teilnahme an Frau Schavans Bildungsgipfel. Diese Verfehlungen des Bildungsstreiks in der Vergangenheit sollen jedoch nicht über die kriminalisierende und repressive Politik der staatlichen Repressionsorgane hinwegtäuschen, wie sie derzeit in Freiburg zu sehen sind. Diese Verfahren dienen nun in einer Zeit, in der die öffentliche Wahrnehmung der Proteste nicht mehr existiert einer einfacheren Kriminalisierung, Demobilisierung und Isolierung dieser legitimen sozialen Proteste für ein anderes Bildungssystem!

• Solidarität für alle von Verfahren Betroffenen!

• Für die Einstellung aller Verfahren gegen die Freiburger Gleisbesetzer_Innen!

30. Januar 2011

Hallo,mein Name ist …,ich bin von REVOLUTION.Ich beginne meine Rede

mit der Frage,

Wieso? Weshalb? Warum? Macht die Schule dumm?

Stimmt,Schule macht dumm.Das steht nicht etwa für ein Versagen der Schule,sondern gehört zu ihren Aufträgen.Dummheit,was ist das? Es fällt nicht unter Dummheit,wenn man nicht alle 27 Nebenflüsse der Elbe weiß,die chemische Formel von Blei nicht kennt, von Feuerbach noch nie et­was gehört hat oder die neue Zeichensetzung nicht beherrscht. Das ist fehlendes Wissen, das kann man sich aneignen, wenn man will.

Dummheit ist nicht das, was man nicht lernt. Unter Dummheit fällt vielmehr ziemlich viel von dem was man lernt und zwar als Hauptschüler wie als Gymnasiast. Die frühzeitige Aneignung einer gehörigen Portion Dummheit braucht es für jene Leistungen, die die Bürger_Innen hierzulande stän­dig erbringen: nämlich für die freiwillige Unterordnung unter alle Zwänge und Sachzwänge dieser Gesellschaft. Dazu gehört in erster Linie die Einbildung, dass Schule und Uni, alle politischen Ein­richtungen und nicht zuletzt der Arbeitsmarkt und die Berufswelt irgendwie schon dafür geschaffen sind, dass man mit einigen Anstrengungen seine frei gewählten Interessen verwirklichen kann.Dummheit ist – zusammengefasst – die Summe partei­lichen Denkens, mit der der erzogene Mensch es fertig bringt, alle politischen und ökonomi­schen Beschränkungen des eigenen Interesses zu verarbeiten und dabei brav zu bleiben.

Nicht ermittelt ist, warum sie sich in der Köpfen hält.Spätestens nach der vierten Wahlbeteiligung kann man von Wählern hören, dass die da oben ja doch machen, was sie wollen. (Schon wieder eine Dummheit.) Wer wegen Insolvenz entlassen wird, wirft den Unternehmern Undankbarkeit vor (auch eine Dummheit), weiß also, dass Arbeitslosigkeit nicht Resultat seiner Leistungsverweigerung ist.

All diese theoretischen Dummheiten lernt man in der Schule. Dort ist die Erziehung zu solch par­teilichem Denken Lernstoff.In ihr ist das Lernen so organisiert, dass gar nicht erst die Lerninhalte auf ihre Stimmigkeit zu überprüft werden.Gelernt wird, was in der Schule nützt. Die relative Gleichgültigkeit gegenüber dem Inhalt des Lernstoffs gehört zur schuli­schen Aneignungsform von Wissen, Kenntnissen und Urteilen. Auch das Ver­sprechen späterer Anwendbarkeit gilt als wirksames Lernmotiv.Denn es gilt:In meinen Kopf lasse ich nur rein, womit ich mich später im Dienst an Staats- und Geldmacht nützlich machen kann.

Bemerkenswert finden wir aber auch, wie viele Schüler_Innen nach über einem Jahrzehnt in der höheren Bildungsanstalt nicht richtig Schreiben können, es bei ihnen mit dem Englischen immer noch hapert oder in Physik immer noch keinen Durchblick haben. Wenn Schule ein Ort des für Lernen und Bildung sein soll, dann ist doch erstaunlich wie viele Schüler_Innen die Schule vorzeitig verlassen oder trotz Abschluss kaum etwas verstanden haben. Könnte das nicht etwas mit der Form zu tun haben, in der die Bildung in unsere Schule organisiert wird?

Gelernt wird in der Schule für die nächste Klausur, die nächste Prüfung und den nächsten Test. Nicht aufs verstehen, sondern auf das bestehen kommt es an und ob man besteht, dass hängt nicht von den eigenen Fähigkeiten ab, sondern von der eigenen Leistung im Vergleich zur Leistung der Klassenkamerad_Innen. Und so besteht die Kassengemeinschaft aus lauter Konkurrent_Innen. Weil nach der Prüfung sortiert werden soll, wird auch nicht unterrichtet bis alle alles verstanden haben, sondern der Stoff ist schon darauf ausgelegt, dass einige ihn schlechter verstehen können, als andere. So ist das Ergebnis jeder Prüfung die Teilung der Klasse in gute und schlechte Schüler und das ist dann wohl auch der Zweck der ganzen Testerei.

Spätestens in der Schule lernen Schüler_Innen die fremde Verfügungsgewalt über ihre Lebenszeit durch andere zu akzeptieren, was für das spätere Berufsleben enorm wichtig ist. Die Disziplinierung fängt mit dem Zwang, pünktlich zu sein, an und äußert sich in solchen Absurditäten, dass Schüler_Innen, die krank waren, sich entschuldigen müssen, also den Beweis antreten sollen, dass sie wirklich nicht da sein konnten. Es muss ihnen Leid tun, dass sie für andere nicht verfügbar waren. Dahinter steckt die Botschaft: „Deine Zeit gehört nicht dir!“ Ohne dies wäre das Umschalten der Aufmerksamkeit im 45 oder 90- Minuten-Takt zu anderen vorgegebenen Themen gar nicht machbar.Nebenbei bekommen sie vermittelt, dass sie sich die Umstände, unter denen sie leben und arbeiten müssen, nicht aussuchen können.

Sie haben diese als natürlich zu akzeptieren.

Durch den negativen Vergleich mit anderen politischen Systemen, die immer schlechter sind als unser System, lernen sie, dass sie in der besten aller möglichen Welten leben. Sie werden zu Staatsbürger_Innen erzogen, die bestenfalls konstruktive Kritik üben dürfen, aber niemals die Abschaffung des ganzen Systems fordern sollen.

Schüler_Innen lernen Dinge zu tun, von denen sie nicht wissen, wozu sie gut sein sollen. Sie lernen eine Aufgabe zu erfüllen, ohne lange nach dem Wieso oder Warum zu fragen. Lernen wird dabei zu Leistung, zu Arbeit. Gute Schüler_Innen lernen möglichst viel in möglichst wenig Zeit. Der Inhalt ist dabei total egal. Wer in einer Arbeit, bzw. Klausur etwas nicht gewusst hat, kriegt eine Sechs und nicht etwa den fraglichen Sachverhalt noch einmal erklärt.Das prägt: Sie wissen, dass ohne Druck nichts läuft und verinnerlichen den Zwang zum Lernen.

Uns von REVOLUTION geht es nicht darum, die Schule abzuschaffen. Wir wollen ein System abschaffen, das durch Gewalt Menschen in Institutionen wie dieses Schulwesen zwingt Wir von REVOLUTION, einer internationalen jugendorganisation, sind der Meinung, dass ein erster Schritt zur Verbesserung unserer Situation in der Schule die Gründung von vernetzten Schulkomitees ist. Ziel dieser ist es eine Gewerkschaftsähnliche Struktur aufzubauen, da uns das Gründen von Gewerkschaften verboten ist, mit der wir unsere Interessen innerhalb der Schule vertreten können.

Artikel von Revo-Freiburg zum Bildungsstreik in BaWü

Januar 2011

Veranstaltung von Revo-Freiburg:

„Haben wir die Wahl?“       am 15.3. um 19:00 Uhr, Geier (Belfortstr. 38)

Die Aktionswochen im Zuge des Protestfeuers durch unterschiedliche Städte Baden-Württembergs im Januar waren Teil einer landesweiten Kampagne hin zur Landtagswahl am 27.03.2011. Diese Kampagne ist nicht sinnlos, da sie dazu genutzt werden kann, um die Bildungsprobleme öffentlich publik zu machen.

Keine Illusionen in die Landtagswahl!

Man sollte es jedoch vermeiden, Illusionen in die Landtagswahl zu setzen. Anhand von Nordrhein – Westfalen kann man beispielsweise sehen, dass eine andere Mehrheit im Landtag nicht gleich automatisch die Bildungspolitik verändert. Ein weiteres Beispiel hierfür ist Hamburg.

Dort würde eine Regierung aus SPD und GAL (Grüne in Hamburg) nicht die Abschaffung der Studiengebühren bedeuten, sondern einen noch härteren Sparkurs als er ohnehin schon von CDU und GAL gefahren wird. Schließlich war es in Hamburg die SPD, die die Schwarz / Grüne Landesregierung für ihren zu laschen Sparkurs kritisierte.

Bildung im Kapitalismus

Der Grund hierfür liegt bei der Bildung im Kapitalismus. Innerhalb des Kapitalismus kann Bildung nicht „frei“ sein, da sie den Regeln und Zwängen des Kapitalismus unterworfen ist. Immer mehr sieht man das daran, dass eine kleine Anzahl von vermeintlichen Eliten an Elite-Unis und Privatschulen

ausgebildet wird, während ein Großteil zu Arbeiter_Innen ausgebildet wird. Noch deutlicher wird dies durch das viergliedrige Schulsystem und das BA/MA-System an Unis gezeigt. Eine Regierung wird im Kapitalismus dazu eingesetzt, um diesen zu verwalten. Da der Kapitalismus jedoch eine ungerechte Bildungspolitik benötigt, kann eine Regierung innerhalb des Kapitalismus keine „freie Bildung“ sowie „Bildungsgleichheit für alle“ ermöglichen.

Deswegen dürfen wir uns keinen Illusionen bezüglich der Landtagswahl hingeben, auch bei einem Politikwechsel wäre das System – der Kapitalismus und die oben genannten Möglichkeiten des Parlaments die selben!

Kampf den miesen Bildungsbedingungen!

Wir kämpfen jedoch nicht allein auf weiter Flur. In Vielen Ländern Europas und der Welt (Großbritannien, Italien, Frankreich, Österreich, Argentinien, Tunesien usw.) gibt es die gleichen Probleme wie hierzulande.

Vor allem die Proteste in Großbritannien haben eindrucksvoll gezeigt, dass man sich auf Parlamentarier_Innen nicht verlassen darf. Die Liberal – Demokraten versprachen dort vor der Wahl im letzten Jahr, die Studiengebühren nicht zu erhöhen und das EMA (vergleichbar mit dem BAfÖG hier) nicht abzuschaffen. Nach der Wahl haben sie jedoch ihre gegebenen Versprechen gebrochen, was zu einer großen Schüler_Innen – und Student_Innen – Protestbewegung sowie zu Besetzungen von Uni´s geführt hat, die noch immer anhält.

In Deutschland ist seit der europaweiten Besetzungswelle im Herbst 2009 nicht mehr soviel Bewegung innerhalb des Bildungsstreiks.

Jedoch zeigen Aktivitäten wie der Bildungsstreik in Baden – Württemberg oder die Jugendoffensive gegen Stuttgart21, dass die Dynamik an der Basis des Bildungsstreiks noch vorhanden ist.

Basisstrukturen aufbauen

Um den Bildungsstreik erfolgreich weiterzuführen, brauchen wir Basisgruppen. In Freiburg stellt dies der Schulstreik dar, in Stuttgart ist es die Jugendoffensive gegen S21 , die auch schon einmal einen Schüler_Innenstreik organisierte, welcher in den brutalen Polizeieinsatz im Schlossgarten am 30.09.2010 endete. Dieser Schüler_Innenstreik war ein Erfolg, da er es schaffte, die Landesregierung zu erschüttern und in die Enge zu treiben.

Wir von der kommunistischen Jugendorganisation REVOLUTION sind aktiv in diesen Gruppen und an deren Aufbau beteiligt. Diese Basisaktivist_Innen müssen miteinander vernetzt werden und sich Gedanken darüber machen,

wie es mit den Bildungsprotesten nach der Landtagswahl weiter geht. Unser Vorschlag ist eine Aktionskonferenz nach der Landtagswahl mit Beteiligung aller Basisgruppen aus BaWü abzuhalten. Des weiteren ist auch eine internationale Vernetzung notwendig und auch möglich durch die in mehreren Ländern Europas vorkommenden Bildungsbewegungen.

Wir fordern:

Kostenlose Bildung für alle!

• ·Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit!

Weg mit den Studien-und Schulgebühren!

Studien-und Ausbildungsplätze für alle!

Nein zur selektiven Bildung!

• ·Weg mit dem mehrgliedrigen Schulsystem!

Weg mit BA/MA-Studiengängen!

Abschaffung aller Elite-Unis und Privatschulen!

Kein Bildungsraub!

• ·Rücknahme aller Kürzungen und Arbeitszeitverlängerungen

im Bildungsbereich!

• ·Voller Personal- und Kostenausgleich in den Bildungsetats!

– Aufbau von entschlossenen Streik- und Aktionskomitees!

– Regionale, bundesweite und internationale Koordinierung unseres

Kampfes auf Grundlage von ständig wähl- und abwählbaren  Vertreter_Innen!

– Für eine massive Besteuerung des Kapitals und der Gewinne der Herrschenden!

One solution- REVOLUTION!

Termine von REVOLUTION Freiburg:

– Jeden Dienstag REVO – Treffen um 18 Uhr im Jos Fritz

– 15.3.: „Haben wir die Wahl?“ Veranstaltung zu den Landtagswahlen, 19:00 Uhr, Geier (Belfortstr. 38)

Termine von REVOLUTION Stuttgart

– Jeden Mittwoch REVO – Treffen um 18:30 Uhr im Jugendhaus West,

U-Bahn U2/U9 Haltestelle Schwab – / Bebelstraße

10.Dezember 2010: Studiengebührenerhöhung in Großbritannien beschlossen

Am Donnerstag, den 10.Dezember, hat das britische Parlament über den Gesetzesentwurf der Regierung, die Studiengebühren zu erhöhen, entschieden. Das Gesetz ging mit 21 Ja-Stimmen durch. Damit ist die Zustimmung geringer ausgefallen, als die Regierung gedacht hatte (hätte aber de facto sowieso nichts verändert).

Damit können in GB in Zukunft bis zu 9000 Pounds (10 700 €) Studiengebühren pro Jahr erhoben werden. Wenn bisher bereits die Studiengebühren für die meisten Engländer_innen nicht bezahlbar waren und in einer Schuld von 30 000 Pounds nach dem Studium mündeten, ist das endgültig der Abschuss. Damit zeigt die Regierung, für wen die Bildung in GB gedacht ist: für die Kinder der Bourgeoisie.

Die Regierung zeigt aber noch mehr durch dieses Gesetz. Sie ist, wie die Regierungen überall in Europa, entschlossen, die Arbeiter_innen und die Jugend für die kapitalistische Krise bezahlen zu lassen!

Die Abstimmung ging natürlich nicht ohne massive Proteste vor sich. Seit heute Mittag gab es eine große Demonstration von mehreren Tausend Menschen gegen die Pläne der Regierung. Die Demonstration wurde vor dem Parlament von der Polizei eingekesselt und mehrmals angegriffen. Berittene Einheiten ritten in die Menge und verletzten mehrere Demonstrant_innen. Die Polizei wird nicht müde zu behaupten, die Proteste seien gewalttätig und die Polizei würde angegriffen werden, und deshalb müssten sie reagieren. Während es in Wirklichkeit, wie immer, die Polizei selbst ist, die die Demonstrant_innen angreift. Mehrere Beteiligte haben bezeugt, dass sie gesehen haben, wie Polizisten friedliche Demonstrant_innen ohne Grund geschlagen haben, sogar Kinder, die in der Demonstration waren.

Die Minister der Regierung reagieren zynisch auf die Proteste. Eine gängige Antwort an Journalisten in den letzten Tagen war, dass viele Studierende die Inhalte der Kürzungen einfach nicht verstanden hätten…

Aber die Wut der Studierenden in GB wächst und wächst, besonders auf die Partei „Liberal Democrats“. Diese Partei ist Juniorpartner in der Regierung mit der konservativen Partei und ihre Vertreter_innen haben vor den Wahlen wiederholt versprochen, Studiengebühren nicht zu erhöhen. Ein Student sagte der BBC: “Vor einem halben Jahr war ich hier demonstrieren, um die Liberal Democrats hier rein zu bekommen. Heute bin ich hier, um sie raus zu kriegen. Diese Partei verrät sämtliche Versprechen!“

Derweil gibt es auch in Italien massive Proteste gegen eine aktuelle Schulreform, die von einer Hochschulreform gefolgt werden soll, die ebenfalls die Lasten der Krise massiv auf das Bildungswesen abwälzt. Und Studierende in Griechenland haben in einer nationalen Konferenz eine Resolution verabschiedet, in der sie die Bildungsreform ablehnen und ihren Widerstand dagegen ankündigen (mehrere Universitäten sind momentan in Griechenland bereits besetzt).

Leider finden diese Proteste ein Jahr verschoben mit den Bildungsprotesten in Österreich und Deutschland statt. Die Entwicklung zeigt, dass der Bildungsabbau wie der Sozialabbau kein nationaler Plan, sondern eine europaweite Politik im Dienste des Kapitals ist, und deshalb auch international bekämpft werden muss! Wir treten für eine weitere Vernetzung und Koordinierung der Protestbewegungen ein. Gemeinsam könnten die europäischen Kürzungspläne geschlagen werden!

Mehr über die Proteste in GB könnt ihr auf der Homepage unserer britischen Sektion lesen: http://www.socialistrevolution.org/

17.November 2009 – der internationale Protesttag der Bildungsbewegung

Ein kurzer Bericht

In 30 Städten mit ca. 90 000 Teilnehmer_innen wurde der heiße Herbst der Bildungsproteste in Deutschland eingeläutet. Der internationale Protesttag brachte auch in der Schweiz, in Polen, Österreich, Frankreich, Italien. USA, Serbien, Indonesien, Bangladesh, Ungarn, Mazedonien und Sierra Leone Student_innen und Schüler_innen auf die Straße – während der „education is not for sale“ Aktionswoche gab es Proteste in über 30 Ländern.

In Europa waren Italien (150 000 Teilnehmer_innen) und Deutschland die Schwerpunkte der Aktionen – aufgerüttelt von den Protesten und Uni Besetzungen in Österreich seit Mitte Oktober. Dass in Berlin heute wohl um die 20 000 auf der Straße waren und in ganz Deutschland ca. 90 000 hätten vor einigen Wochen nur große Optimisten erwartet. Erst die Besetzungen in Österreich mobilisierten viele Aktivist_innen an den Universitäten. Dies drückt sich bislang in ca. 50 besetzten Unis aus, aus Solidarität wurden Audimaxe, Hörsäle und studentische Räume besetzt. Allerdings braucht diese Bewegung der Besetzer_innen mehr politische Perspektive als die Solidarität mit Österreich. Zwar stimmten vielerorts mehrere hundert Student_innen in Vollversammlungen für die Besetzungen, doch spiegelt sich das nicht in der Zahl der tatsächlichen Besetzer –und Aktivist_innen wider. Dieser Kreis umfasst meist keine 100 Leute.

Wir von REVOLUTION und der Gruppe Arbeitermacht unterstützten seit Sommer die internationalen Proteste, haben uns in Bildungskonferenzen in Bonn und Leipzig dafür stark gemacht. Dabei gab es zahlreichen Widerspruch bei den Konferenzen und den regionalen Bündnissen – einigen war ein zweiter Bildungsstreik innerhalb eines Jahres zu viel, andere meinten, dass die Student_innen nach den Semesterferien nicht mobilisierbar wären – wiederum andere hatten die Arbeit nach dem Juni eh eingestellt. Dies erklärt auch warum die Zahlen vom 17.11. hinter die des 17.6 (270 000) zurückfallen.

Dass wir die Protestwoche des ISM (International Students Movement) unterstützt und in unseren Bündnissen dafür gekämpft haben, ist der Tatsache geschuldet, das wir diese Internationalisierung der Proteste als Fortschritt und im Gegensatz zu anderen Linken als absolut notwendig ansehen.

Bei allen wichtigen Protesten im Bildungsbereich in Deutschland -24.11 HRK in Leipzig (Hochschulen Rektoren Konferenz) oder der KMK (das gleiche mit Kultusministern) am 10.12 in Bonn – wird es wichtig sein, die internationalen Bildungsproteste der Jugend zusammen zuführen. Dafür brauchen wir mehr als Netzwerke, dafür brauchen wir internationale Strukturen des Bildungsstreiks!

Vom Bildungsstreik zum Generalstreik!

Wir von REVOLUTION-Freiburg unterstützen die örtlichen Bildungsproteste und die Besetzungen des Audimax der Uni-Freiburg und der PH. Wir treten in den Besetzungen unter anderem für die Verbreiterung der Proteste auch auf andere gesellschaftliche Kämpfe, sowie eine Diskussion über die Perspektiven der Besetzungen ein. Einige wichtige Forderungen die wir für die Disskussion über die Perspektiven vorschlagen sind:

• Ausweitung der Proteste an den Hochschulen! Keine Beschränkung auf bildungspolitische Themen!

• Aufbau von Besetzungs- und Streikkomitees, die von den Plena und VVs gewählt werden, diesen verantwortlich und jederzeit abwählbar sind!

• Einberufung einer Aktionskonferenz aller im Bildungsbereich Kämpfenden, Verknüpfung mit den Anti-Krisenbündnissen, um die Losung „Vom Bildungsstreik zum Generalstreik!“ Realität werden zu lassen!

Bericht Bidungsstreik-Demo Stuttgart 09.06.2010

In Stuttgart fand am 09.06. der Bildungsstreik statt.Aufgerufen hatten dazu das Bildungsstreikbündnis Stuttgart(BSS) und das Schüler_Innen Aktionskommitte Stuttgart(SAK).Die Beteiligung an der Demo war schlecht bis erbärmlich,was in vorderster Front an sehr schlechter Mobilisierung lag,aber auch an Repression von Lehrer_Innen (Strafen bei Beteiligung an Demo) und an der Abwesenheit sehr vieler Organisatoren (Schüler_Innen auf „Studienfahrt“/Krankheit).

Geplant waren zudem Sternmärsche aus verschiedenen Teilen Stuttgarts zum Auftaktpunkt der Demo in der Lautenschlager Straße,allerdings fanden diese nur teilweise aus oben genannten Gründen statt.

Insgesamt waren es trotz dieser katastrophalen Umstände ca 1.500 bis 2.000 Teilnehmer_Innen,vorwiegend Schüler_Innen,geringe bis kaum sichtbare Beteiligung von Student_Innen und Azubis (letztere hatten einen Tag später in ganz Baden-Württemberg einen eigenen Aktionstag mit der Aktion „Operation Übernahme“). Laut offiziellen Angaben der Veranstalter_Innen lag die Teilnehmer_Innenzahl bei ca. 4.000 bis 5.000 Demonstrant_Innen.

Die staatliche Repression in Form der Polizei hielt sich überaschend zurück,was für Stuttgarter Verhältnisse bei Demonstrationen (siehe Revolutionäre 1. Mai-Demo) fast einem Novum gleichkommt.Wahrscheinlich lag diese Zurückhaltung an der hohen Temperatur oder schlicht daran,dass die Schüler_Innen nicht sehr ernstgenommen werden. Vor der Demo wurde jedoch eine Fahne von AGIF(einer Migrant_Innen-Organisation) von der Polizei konfisziert(offizielle Begründung war Unzulässigkeit,war allerdings reine Provokation seitens der Bullen).

Eine Genossin von REVOLUTION hielt auf der Abschlusskundgebung eine Rede für das SAK (Erklärung der Abkürzung siehe oben) aus Sicht der Schüler_Innen,die große Zustimmung unter den noch Anwesenden fand.Diese Abschlusskundgebung war recht klein (ca. 80 bis 100 Personen),da viele nach dem offizellen Ende gingen(Schule(?)/Uni/nach Hause) und was man ihnen bei der Hitze nicht übelnehmen kann.

REVOLUTION war auf der Demo mit 5 Genoss_Innen vertreten,einer davon ein Kontakt aus der Nähe von Stuttgart.

Die Demo war kämpferisch,Parolen(allerdings nur „offizielle“ die vor Demo-Beginn auf Handzezttel gedruckt verteilt wurden) wurden lautstark gerufen(bis auf One solution-REVOLUTION!,was sehr traurig ist).

Fazit: Trotz geringer und teilweise chaotischer Mobilisierung durch das SAK und das BSS(Erklärung der Abkürzung siehe Textanfang) war die Beteiligung gut.

85.000 beim bundesweiten Bildungsstreik!

10.6.2010

In ca. 65 Städten fanden am 9. Juni Demos und Protestkundgebungen des
bundesweiten Bildungsstreiks statt. Dabei wurde mit 85.000
Teilnehmenden erneut die Zahl der letzten Proteste im November 2009
erreicht. Die größten Demos gab es Berlin (7.000), Münster, Freiburg
und Stuttgart (lt. offizieller Website jeweils 5.000, auch wenn
Freiburg und Stuttgart etwas hoch geschätzt sein mögen). Nächste
Woche, am 16. Juni folgen weitere Bildungsdemos u.a. in Hannover,
Dresden, Braunschweig und Wolfsburg.

Die Bildungsbewegung aus SchülerInnen, Azubis und Studierenden fordert
weiterhin ein Ende der Privatisierung in der Bildung, ein Ende von
Leistungsterror und sozialer Selektion.
Die SchülerInnen fordern das Ende des mehrgliedrigen Schulsystems, das
Ende des verkürzten „Turbo“-Abiturs Jahre und mehr LehrerInnen und
Mittel für die Schulen. Die Studierenden treten gegen alle Formen von
Studiengebühren und für die Abschaffung der BA/MA-Studienordnung ein.
Die Azubis fordern v.a. die Übernahme in ihrem erlernten Beruf, mehr
Ausbildungsplätze und eine bessere Ausstattung der Berufsschulen.
Diese Forderungen werden von vielen dezentralen Bildungsbündnissen,
Gewerkschaften und politischen Organisationen geteilt. Gemeinsam
konnten wir im Juni 2009 270.000 mobilisieren. Im Vergleich zum Juni
2009 waren dieses Jahr sehr viel weniger Studierende auf den Straßen.

Wir müssen also in der Bewegung auch dafür arbeiten, dass sich das
wieder ändert. Leider waren in vielen Unis nach den Besetzungen vom
letzten Herbst, die Strukturen der BildungsaktivistInnen zusammen
gebrochen.

Die bürgerliche Politik hat mit verschiedenen Bildungsgipfeln reagiert,
mal die LandesministerInnen, mal Bundesministerin Schavan oder am 10.6.
Kanzlerin Merkel mit den Landesregierungen. Heraus gekommen ist dabei
nichts. Selbst das vage Versprechen, den Hochschulen zwei Milliarden
zur Verfügung zu stellen, wird bis 2013 erstmal nicht erfüllt. Diese
Gelder wären aber ohnehin v.a. in die Elitebildung und in die Forschung
geflossen; für die Schulen und Berufsschulen werden erst gar keine
Gelder versprochen.

Schon im letzten Jahr gab es das Motto „Bildung statt Banken“ – davon
ist nichts zurück zunehmen, im Gegenteil! Für die Profite der
Finanzmärkte werden monatlich Milliarden verschleudert, während das
„Sparpaket“ der Bundesregierung nun zuerst bei den Armen dieser
Gesellschaft, den Arbeitslosen, die Mittel streicht und zehntausende
Beschäftigte beim Bund ihren Job verlieren sollen.

Die Bildungsbewegung darf sich nicht von den Versprechungen täuschen
lassen, dass in der Bildung niemand sparen will. Diese Bildung wurde
kaputt gespart und privatisiert, deswegen gehen wir seit Jahren auf die
Straße!

Wir müssen jetzt mit den Beschäftigten, Arbeitslosen und RenterInnen
den gemeinsamen Kampf gegen die Sparangriffe aufnehmen – nicht wir
sollen für die Krise zahlen, wir müssen die Profiteure dazu zwingen!
Ein erster Schritt dazu sind die Anti-Krisendemos am 12. Juni in Berlin
und in Stuttgart.

Die Krise heißt Kapitalismus: Gemeinsam gegen Sparpaket,
Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau!

Bundeswehr raus aus der Schule – Militarismus bekämpfen!

Bericht von Aktion am Shadow Gymnasium Berlin

April 2010

Die Kooperation der Bundeswehr mit öffentlichen Stellen nimmt immer stärker zu – von Büros der Bundeswehr in Argen bis zu direkten Werbungsaktionen an Schulen und Unis tritt das Militär immer öfter als ganz „normaler Arbeitgeber“ auf.

So auch an Berufstagen , welche gemeinsam mit dem Arbeitsamt und Unternehmen regelmäßig an Schulen gemacht werden. Im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf stimmten in der BVV CDU und Grüne für die Aktionen der Bundeswehr an den Schulen – hier soll das Militär die künftigen Soldaten schon mal kennen lernen. Dies traf aber auf den Widerstand zahlreicher politischer Gruppen und Aktivist_innen, die eine Gegenkundgebung abhielten.

Aufgerufen hatte die örtliche Gruppe „Klassenkampf Südwest“. SDAJ, verschiedene Antifa Gruppen, „Bildungsblockaden einreißen“, Linkspartei, grüne Jugend, Friedens AG einer Steglitzer Schule (Fichtenberg), die IGM Jugend und REVOLUTION beteiligten sich an dem Protest und forderten in zahlreichen antimilitaristischen Redebeiträgen die Bundeswehr von den Schulen zu vertreiben und dies auch als Teil des anti –militaristischen Kampfes zu sehen.

Sobald die Bundeswehr an unsere Schulen kommt werden wir da sein, werden gemeinsam mit den Schüler_innen die Mörder in Uniform denunzieren.

Ein Vertreter der IGM Jugend sagte:“ Im Krieg müssen Menschen aufeinander schießen, die sich nicht kennen und auch keine Probleme miteinander haben. Sie müssen das tun für Menschen, die sich kennen aber sich nie umbringen würden“. (Manchmal können auch offizielle Gewerkschaftsvertreter_innen was Gutes sagen…)

Wir hoffen dass diese Aktion ein Startsignal ist und wir überall das Militär so empfangen werden!

ONE SOLUTION REVOLUTION!