Defender 2020 abgesagt, aber der Kampf gegen Militarismus geht weiter!

Florian Schwerdtfeger

Ein
Gutes hat die Corona-Pandemie doch: Der größte Truppenübung gegen
Russland seit 25 Jahren musste abgesagt werden. „Defender 2020“
hieß die militärische Giga-Übung der NATO. Gar nichts davon
mitbekommen? Kein Wunder, während die Bundesregierung versucht hat,
keinen großen Wirbel um das Thema aufkommen zu lassen, haben
antimilitaristische Linke und Friedensbewegungen es nicht geschafft,
eine größere gesellschaftliche Protestdynamik um das Thema herum zu
entwickeln. Die Linkspartei hat es zu einem Lippenbekenntnis gebracht
und das Manöver kritisiert. In einigen Städten gab es
Demonstrationen. Aber eine groß angelegte Mobilisierung gegen
Defender gab es nicht. Was die Kriegsgegner_innen nicht geschafft
haben, hat nun ein Virus erledigt: „Defender 2020“ wurde
abgesagt.

Doch
was war eigentlich geplant? Das NATO-Manöver sollte nicht nur die
letzten großen Übungen der NATO übertrumpfen, wie z.B. das
Kampfmanöver in Norwegen 2018, sondern sollte auch das größte seit
dem Kalten Krieg werden. Dabei sollte trainiert werden, wie schnell
Truppen und Material aus den USA in das Baltikum und Polen verlegt
werden können, was zufälligerweise strategisch wichtige Orte in
einem Krieg gegen den traditionellen Erzfeind Russland wären. Auch
wenn Generalleutnant Martin Schelleis erklärte, dass Russland nicht
Anlass der Übung sein solle, ist es mehr als deutlich, dass es sich
um ein Abschreckungs- und Vorbereitungsmanöver handelt.In
Militärkreisen wurde von ungefähr 37.000 Soldat_Innen vorrangig aus
den USA und rund 20.000 Stück an Materialien wie Waffen und
Fahrzeugen gesprochen. 5500 US-amerikanische Streitkräfte sind
aufgrund der Absage der Militärübung letztlich nur gekommen und
sollen nun wieder rückgeführt werden.

Auch die deutsche Verteidigungsministerin AKK hatte sich schon darauf gefreut, kräftig mitzumischen. Neben der Beteiligung einiger tausend Bundeswehrsoldat_Innen wollte Deutschland seine geostrategische Position vor allem zur zentralen Verkehrsdrehschreibe und zum militärischen Logistikzentrum ausbauen. Dieses Vorgehen beruht ganz auf der neuen Doktrin, die in den letzten Jahren von Bundespräsident und Verteidigungsministerium ausgegeben wurden: Schluss mit der „Kultur der militärischen Zurückhaltung“, Deutschland müsse „mehr Verantwortung auf der Weltbühne übernehmen“. Nach der letzten Wirtschaftskrise hat sich der Kampf unter den führenden imperialistischen Mächten um das größte Stück eines kleiner werdenden Kuchens verschärft. Der Ton ist rauer geworden, multilaterale Abkommen wurden aufgekündigt. Zwischen den USA und China entbrennt ein Handelskrieg, der auch die EU in die Auseinandersetzung hineingezogen hat. Im syrischen Bürger_Innenkrieg, schon lange ein Stellvertreter_Innenkrieg, kommt es zu direkten militärischen Konfrontationen zwischen Russland und der NATO-Partnerin Türkei. Auch das deutsche Kapital bangt nun um seinen Platz an der Sonne und greift zu zunehmend aggressiveren Methoden.

Über
2,5 Millionen Euro hat die Bundesregierung allein für die deutsche
Beteiligung klar gemacht. Wie viele Corona-Test-Kits, Beatmungsgeräte
oder Lohnerhöhungen für schwer arbeitende Pflegekräfte auf den
Intensivstationen hätte man damit wohl finanzieren können? Der
Bundesregierung scheint die militärische Absicherung deutscher
Profitinteressen wohl wichtiger zu sein als die Rettung von
Menschenleben. Mal abgesehen von der massiven Klimabelastung, die
entsteht, wenn zehntausende Soldat_Innen und tausende Tonnen von
Panzern und Kriegsgerät über den halben Erdball transportiert
werden. Wie viele Steuergelder werden allgemein verbrannt, zuerst um
überhaupt ein Militär auf die Beine zu stellen, es zu unterhalten
und dann auch noch um die Infrastruktur der Länder wieder Instand zu
setzen, weil die Transporte die Straßen und Schienen, mehr belasten
als der übliche Verkehr?

Als
kommunistische Jugendorganisation treten wir für die Entwaffnung und
Abschaffung aller Armeen und Heere von kapitalistischen Staaten ein.
Ihre Funktion ist es, die wirtschaftlichen und geostrategischen
Interessen von kapitalistischen Nationalstaaten auf brutale und
mörderische Art und Weise zu verteidigen. Diese Interessen sind
nicht die unseren, da nicht Volk und Vaterland, sondern allein die
internationale Solidarität der Unterdrückten und Ausgebeuteten uns
befreien kann. Die Arbeiter_Innenklasse und besonders die Jugend sind
die ersten, die im Kriegsfall hungern müssen und die an die Front
zum Sterben geschickt werden. Dadurch liegt es aber auch in ihrer
Macht den Krieg zu beenden, so wie es die Kieler Matrosen im 1.
Weltkrieg getan haben.

Obwohl
die NATO-Manöver eine Aggression gegenüber Russland darstellen,
dürfen wir nicht in die Falle tappen, in Putin den großen
antiimperialistischen Helden zu sehen. Stalinistische Organisationen
wie die SDAJ oder DKP vertreten eine solche Position. Für uns stellt
das Russland von heute jedoch eine ebenso imperialistische Macht dar,
wie es die USA, Deutschland oder Großbritannien sind. Wir vertreten
in Kriegen eine Position, welche darauf abzielt, jene Handlungen zu
unterstützen und zu fordern, welche die Welt näher an das Ziel der
sozialistischen Revolution bringen. Das heißt, dass wir im Falle
eines Krieges zwischen NATO und Russland für die Niederlage beider
imperialistischer Mächte (bzw. Militärbündnisse) eintreten, um den
Kampf der Nationen in einen Kampf der Klassen umzuformen. Dies tun
wir, weil bei einer Niederlage die Klassenwidersprüche in der
entsprechenden Nation zugespitzt werden und die Illusion der
nationalen Einheit von Unternehmer_Innen und Arbeiter_Innen
zerbricht. Denn keine imperialistische Macht soll Siegerin über die
andere sein, sondern die unterdrückten Massen müssen die Schwäche
der Kapitalist_Innen im Kriegsfall ausnutzen, um sich von der
Unterdrückung zu befreien und eine sozialistische Rätedemokratie
aufzubauen.

Praktisch
heißt das für uns, jegliche Militarisierung in Deutschland immer
und überall zu bekämpfen. Das kann heißen, Großdemos zu
organisieren, wenn ein neuer Militäretat anstelle eines Ausbaus der
Krankenhäuser beschlossen wird. Das muss aber auch heißen, dort wo
wir uns tagtäglich bewegen, also in unseren Schulen, Unis und
Betrieben, für Antimilitarismus einzutreten. Wenn der
Geschichtslehrer mal wieder von der einstigen Stärke der deutschen
Wehrmacht schwärmt, sollten wir unseren Mund aufmachen und Kontra
geben! Kommt das nächste Mal ein Bundeswehroffizier in den
Ethikunterricht, um fürs Sterben zu werben, könnten wir
Blockadeaktionen oder Flashmobs organisieren. Antimilitarismus hat
viele Gesichter aber ein Motto: Nie wieder Krieg!