ImmigrantInnen-Proteste in den USA!

„We are immigrant workers not criminals!“

In den letzten Wochen kam es zu großen Demonstrationen in den USA. 10.000 ImmigrantInnen demonstrierten in New York, 100.000 in Chicago, in Dallas 500.000 und in L.A. kam es schon nahe zur Millionen Grenze. Weiters in Miami und San Diego. In der ersten Aprilwoche streikten in Dallas zehntausende SchülerInnen eine ganze Woche lang. Größtenteils gingen Demonstranten mit latein-amerikanischer Herkunft auf die Straße.
Grund dieser Proteste, ist das neue verschärfte Einwanderungs-Gesetz H.R. 4437 („Border Protection, Antiterrorism and illegal Immigration Control Act of 2005“)

Das bedeutet, dass jeder illegaler Einwanderer auf der Stelle abgeschoben werden kann. Jede/r illegale/r ImmigrantIn gilt gleich als Straftäter. „Wir sind keine Kriminelle, wir sind Menschen!“ riefen die Demonstranten bei den Protesten. Arbeitgeber, die illegale Einwanderer ohne Papiere beschäftigen, sollen hohe Geldstrafen zahlen. Weiters überlegt Präsident George W. Bush und seine republikanische Partei, den Ausbau des Grenzzauns zwischen den USA und Mexiko weiter auszubauen. Transparente wie „We are America“, „My immigrant son died in Iraq“ oder auch Sprüche wie „I cleaned up ground zero“, „I´m a dishwasher! Not a criminal!“ sollen die Regierung daran erinnern, dass diese ImmigrantInnen, gegen die sie jetzt vorgehen, nicht nur billige Arbeitskräfte für die Herrschenden sind, die nach Lust und Laune abgeschoben werden können, sondern Teil der Bevölkerung.

Diese Proteste sind ein wichtiger Schritt für ImmigrantInnen. Sie stärken ihr Selbstbewusstsein und geben ihnen die wichtige Möglichkeit, Erfahrung im Klassenkampf zu sammeln. Diese Proteste sind die größten seit 1886. Die ImmigrantInnen lassen sich nicht mehr herumschubsen und wehren sich gegen das rassistische Vorgehen der US-Bourgeoisie (Kapitalistenklasse). Was sie wollen, ist ein „faires, humanes und nicht rassistisches“ Einwanderungs- Gesetz, so die Kundgebungsteilnehmer.

Es ist wichtig für sie zu zeigen, dass sie alles andere als ein schwacher Teil der Bevölkerung sind, sondern Menschen, wie jeder andere auch und Menschen mit Fäusten, die symbolisch auch mal zurückschlagen können, wenn es sein muss.

Die Demonstranten protestieren nicht gezielt gegen den Kriegstreiber George W. Bush, sondern allgemein gegen die Republikaner. Doch findet man dieses Problem nicht nur bei den Republikanern, oder ausschließlich in Amerika. Nein. In Amerika regiert der Kapitalismus. Überall wo das kapitalistische System an der Macht ist, trifft man auf Rassismus. Denn genauso wie der Rassismus existiert auch der Kapitalismus weltweit.

Rassismus fällt im Kapitalismus auf fruchtbaren Boden, auf dem er gedeihen und wachsen kann. Rassismus kommt dem kapitalistischen System ganz recht. Er spaltet die ArbeiterInnenklasse und die Jugend und schwächt somit die Solidarität unter den Menschen. Diese Solidarität ist allerdings notwendig um den Kapitalismus zu zerschlagen und dem Teufelskreis ein Ende zu bereiten.

Rassismus ist auch bei uns hier in Deutschland zu finden. Das Volksbegehren von CDU-Landesvorsitzenden Roland Koch zur Abschaffung der Doppelstaatsbürgerschaft, die Debatte um „Jugendkriminalität“ und „Ausländerintegration“ ist ein Beispiel von vielen. Mit seiner rassistischen Hetze gegenüber ImmigrantInnen versuchte er einen tiefen Keil in die ArbeiterInnenklasse zu treiben.

Genauso ein neues Gesetz, das besagt, dass ImmigrantInnen, die die Staatsbürgerschaft beantragen wollen, einen Fragebogen ausfüllen müssen. Dort werden absurde Fragen gestellt, wie: „Wie viele Mitglieder hat der Bundesrat?“, „Wieviele Mitglieder hat das Kabinett?“ oder „Wer ist der Minister für welches Ressort?“. Die Wenigsten kennen die Antworten!.

Wir von REVOLUTION haben mehrere Aktionen und eine zentrale Demonstration gegen dieses rassistische Volksbegehren organisiert, an denen hunderte AntirassistInnen teilnahmen.

Man muss die Proteste in den USA unterstützen! Ob nun Rassismus oder Krieg, beides sind Resultate des kapitalistischen Systems, die bekämpft werden müssen! Deshalb muss man alle vereinzelten Proteste vereinen und zu einem gewaltigen Kampf und schlussendlich für den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus zusammenführen.

Vereint, gestärkt und in Solidarität:
PROLETARIER ALLER LÄNDER VEREINIGT EUCH!

// aus www.revolution-austria.at, modifiziert