Die Rede wurde auf der Aufstehen gegen Rassismus Konferenz am 24.4.2016 von unserer Genossin Jaqueline Katherina Singh in gekürzter Form gehalten, da sie ansonsten den Zeitrahmen gesprengt hätte. Trotzdem wollen wir euch die gesamte Rede nicht vorenthalten:

Als Jugend gegen Rassismus begrüßen die Initiative dieser Konferenz und freuen uns zu sehen, dass sich zahlreiche Teilnehmer_Innen hier eingefunden haben, die gemeinsam gegen Rassismus.

Anfang Januar während sich die Geflüchtetenkrise mehr und mehr zuspitzte und die Übergriffe seitens der Rechten einen neuen Höhepunkt erreicht hatten, haben sich Jugendliche aus 7 verschiedenen Städten getroffen. Wir haben darüber diskutiert, was wir der rassistischen Bewegung, die sich im letzten Jahr in Deutschland etabliert hat, entgegenstellen können.

Während Einige behaupten mögen, dass man junge Schüler und Schülerinnen, Azubis oder Studierende nicht für Politik instrumentalisieren sollte, so vergessen sie, dass auch wir Jugendlichen von Rassismus betroffen sind und unter der aufkommenden rechten Bewegung zu leiden haben. Wir wollen nicht tatenlos zu sehen, wie in unseren Heimatorten wöchentlich besorgte Bürger und Bürgerinnen auf die Straße gehen und rechtes Gedankengut sich immer mehr und mehr in der Gesellschaft breit macht. Wir wollen nicht tatenlos zu sehen, wenn unsere Mitschüler und Mitschülerinnen oder ihre Angehörigen beleidigt, angegriffen oder abgeschoben werden. Wir wollen nicht tatenlos dastehen und ins Leere reden, während die Regierung mehr und mehr Waffen exportieren, dafür sorgt dass 1000 in anderen Ländern fliehen oder sterben müssen und unsere Zukunft verkauft!

Aus diesen Gründen haben wir beschlossen, dass wir Etwas tun müssen. Die GIDA Demonstrationen haben bewiesen, dass Rassismus kein Phänomen ist, dass auf einige Orte oder Bundesländer beschränkt ist, ebenso wie die rassistische Politik der Bundesregierung der beste Beweis dafür ist. Deswegen wollen und müssen wir der bundesweiten rassistischen Bewegung eine bundesweite, linke, antirassistische entgegensetzen.

Mittels eines bundesweiten Streik- und Aktionstages unter dem Motto: Schulter an Schulter gegen Ausgrenzung, Abschiebung und Krieg! wollen wir den Grundstein legen um eine antirassistische Bewegung ins Rollen zu bringen. Innerhalb von 3 Monaten sind aus 7 Städten 16 geworden, in denen nächste Woche Mittwoch Streiks, Demonstrationen oder Kundgebungen stattfinden werden. Täglich bekommen wir Nachrichten von Jugendlichen, die alleine in ihrer Stadt sind und Interesse haben aktiv zu werden. Uns allen sollte klar sein, dass das ein Zeichen dafür ist, dass antirassistischer Widerstand eine Perspektive hat!

Aber um tatsächlich zu der Bewegung zu werden, die wir sein wollen, braucht es mehr. Mehr als einen Aktionstag – und vor allem mehr Organisationen. Uns ist ganz genau bewusst, dass wir nur zusammen mit anderen, größeren Organisationen, die das Interesse der Lohnabhängigen vertreten, unser Ziel realisieren können. Und aus dem Grund sind wir hier zu dieser Konferenz gekommen.

Zum Einen würden wir uns freuen, wenn eben diese Organisationen unsere Aktion am 27. April unterstützen. Wir freuen uns sagen zu können, dass in einigen Städten sich einzelne Ortgruppen der Jusos, der DGB Jugend und der linksjugend solid sich an unseren Aktionen beteiligen.

Zum Anderen hoffen wir darauf, dass wir von dieser Konferenz gehen können mit der Gewissheit, dass es eine Aktion geben wird, zu der wir alle gemeinsam mobilisieren können an Schulen, Universitäten und Betrieben!

Zum Schluss möchte ich noch Eines anbringen: Aus den Erfahrungen der Berliner Schulstreiks und der Bildungsstreikproteste können wir Folgendes lernen. Klare Forderungen schrecken diejenigen auf die es ankommt nicht ab. Die Wahlverluste der etablierten Parteien sind unteranderem dadurch zu erklären, dass sie in der aktuellen Situation keinen klaren Gegenpol zu den Rechten und der AfD bilden und eine klare antirassistische Perspektive bieten.

Wer aber Erfolg haben will muss genau dies tun! Wer erfolgreich gegen Rassismus aufstehen und kämpfen will MUSS unumgänglich die soziale Frage aufwerfen. Denn wer dezentrale Unterbringung von Geflüchteten fordert, muss auch aufzeigen, wie das realisiert werden soll. Nämlich durch den Ausbau vom sozialen Wohnungsbau und der Nutzung von leerstehenden Gebäuden oder Spekulationsobjekten. Wer nicht will, dass die Beschäftigten Angst vor den Geflüchteten haben und mit bei den besorgten Bürgern laufen, der muss die Geflüchteten in die Gewerkschaften aufnehmen, einen gemeinsamen Kampf für gemeinsame Rechte organisieren und Antirassismus innerhalb des Betriebes thematisieren!

Wer erfolgreich gegen Antirassismus aufstehen und kämpfen will, der muss Kämpfe verbinden. Nur zusammen mit den Geflüchteten, den Arbeitern und Arbeiterinnen, den Jugendlichen hier und international können uns wehren. Denn nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern wir Frankreich, Polen oder Ungarn ist ein Rechtsruck zu verzeichnen.

Und letztendlich: Wer erfolgreich gegen Antirassismus aufstehen und kämpfen will, der muss den Rassismus an seiner Wurzel packen und seine Ursache aufzeigen: den Kapitalismus!

Ich hoffe sehr wir einen gemeinsamen Weg finden werden, wie wir gegen die aufkommende rassistische Bewegung kämpfen können und freue mich darauf, vielleicht einige von ihnen am 21. Und 22. Mai in Berlin zur Perspektivkonferenz von Jugend gegen Rassismus begrüßen zu können, wo wir unteranderem die Ergebnisse dieses Wochenendes auswerten werden!

Kassel, Montag 1. Dezember 2014, 18.00 Uhr,  Scheidemannplatz
KAGIDA blockieren!

Aufruf von Neue antikapitalistische Organisation, Demokratische
Kurdische Gesellschaft Zentrum Kassel e.V., Gruppe Arbeitermacht,
Internationale Sozialistische Linke, REVOLUTION Kassel

KAGIDA blockieren!
Rassismus hat viele Gesichter …

Manche sind klar zu erkennen, andere sind versteckt und kommen maskiert
daher. So auch die sich neu formierende Gruppierung KAGIDA („Kassel
gegen die Islamisierung des Abendlandes“), die sich mit Unterstützung
von HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) und PEGIDA (Patriotische
Europäer Gegen die Islamisierung des Abendlandes) aus Dresden hier
aufbauen will. Dresden, wo schon jeden Montag eine Demonstration durch
die Innenstadt geht, um sich gegen die angebliche „Islamisierung“
Deutschlands und „Glaubenskriege auf deutschem Boden“ zu wehren. Unter
dem Deckmantel einer friedlichen Bürgerbewegung marschiert dort schon
die Koalition aus Nazis, Rassisten, FußballanhängerInnen und
konservativen BürgerInnen, und zwar mit erheblichem Zulauf von
mittlerweile 6000.

Der IS Auslöser …

Am Salafismus oder Islamischen Staat (IS) selbst wird von KAGIDA keine
Kritik geübt, weder ein Wort darüber, welchen Nutzen die Schlächter noch
vor kurzer Zeit für die Interessen westlicher Staaten, der Türkei und
arabischer Ölmilliardäre hatten, Staaten, die erwiesenermaßen an der
Wiege des IS Pate standen. Und natürlich auch nicht, wie wenig sich
KADIGAs eigene faschistoide Ideologiefragmente von denen des IS
unterscheiden. Und erst recht kein Wort darüber, wie herrschende
Diskriminierung und Aussichtslosigkeit für die Lebensbedingungen junger
Menschen ideale Voraussetzungen schaffen, aus denen der IS rekrutieren
kann. Und auch kein Wort dazu, dass die einzigen Kräfte, die den IS von
Beginn an real bekämpfen, die Selbstverteidigungskräfte in den autonomen
kurdischen Kantonen Rojava und in Shengal sind und wir diese mit allen
Mitteln unterstützen müssen. Nein, mit solchen Detailfragen gibt sich
KAGIDA nicht ab. Sie nutzen den IS ausschließlich für als
Erfüllungsgehilfen ihrer Prophezeiung.

Vor der Tat steht das Wort …

Doch schauen wir uns die deutschen Verhältnisse doch mal VOR den
prophezeiten Glaubenskriegen an. Allein in den ersten drei Quartalen
2014 gab es 33 registrierte Übergriffe mit Körperverletzung auf
Flüchtlinge, davon einer mit Todesfolge. Dazu 86 registrierte Angriffe
auf Flüchtlingswohnheime – mehr als in den Jahren 2012 und 2013
zusammen, davon 24 Brandanschläge und 31 Sachbeschädigungen. Die
Eintragungen der Ereignisse lesen sich wie ein Tagebuch. Von der
Dunkelziffer, der aus Angst vor rassistischem Behördentum nicht
angezeigten Übergriffen, ganz zu schweigen. Allein 2014 gab es 210
Kundgebungen und Demonstrationen mit flüchtlingsfeindlichem Inhalt, die
oft gemeinsam von NPD, rassistischen Bürgerinitiativen, der Partei „der
3. Weg“, „Die Rechte“, „Pro“- Parteien und sogenannten freien
Kameradschaften angemeldet wurden. Das heißt, rassistisch dominierte
Bürgerinitiativen, Rechtspopulisten und gestandene Faschisten agieren
hier längst Hand in Hand für „Frieden im Abendland“. Unterstützt werden
diese nun auch von den Kasseler Querfrontlern der sogenannten
Montagsmahnwache, den Durchlauferhitzern der Bewegung.

Und der Staat schlägt zu …

Ob bei der unbeschreiblichen Brutalität der Flüchtlingsabwehr im Verbund
mit Frontex an den europäischen Außengrenzen, beim jedem Racial
Profiling durch die Polizei, ob in den Amtsstuben der Ausländer- und
Abschiebebehörden, bei der Räumung und Abschiebung von Sinti und Roma
oder der Zerschlagung der Proteste der sogenannten Lampedusa Flüchtlinge
in Hamburg, beim Umgang mit den Refugeeprotesten am Oranienplatz und der
Gerhard-Hauptmann-Schule in Berlin. Und auch beim Angriff auf unsere
Demo gegen das PKK-Verbot am 21.11.14 hier in Kassel. Der Staat ist ganz
vorne mit dabei, wenn es darum geht, zu diskriminieren, einzuschüchtern,
zu kriminalisieren und dem rassistischen Mob die Handlungsanleitungen zu
geben. Der Staat definiert, welchen Wert hier welches Menschenleben hat.
Und während die Presse lauthals schwadroniert, dass die Kommunen durch
die Flüchtlinge überlastet und deshalb in anderen Bereichen Kürzungen
unvermeidbar sind, wird komplett unterschlagen, dass Sparhaushalte
aufgrund von kapitalistischer Verschuldung und „Schuldenbremse“ auch
ohne Flüchtlinge längst existieren und gemeinhin Bestandteil von
kapitalistischer Krisenverwaltung sind.

KAGIDA mit im Boot …

KAGIDA hat damit kein Problem. Der Aufruf versucht an die aktuellen
Debatten um den Islamischen Staat anzudocken, ohne jedoch im
entferntesten auseinanderzusetzen, um was es dabei inhaltlich geht. Es
dient einzig der Verbreitung rassistischer Ressentiments und der
Mobilmachung gegen MigrantInnen und MuslimA. Im Wissen, dass der Staat
hinter ihnen steht, fordern sie gar, auch die Einhaltung einheimischer
Gebräuche und Sitten durch MigrantInnen staatlich zu kontrollieren. Wer
sich nicht nachweislich „deutsch“ benimmt, gehört eben nicht hierher!
Vom Elend des Faschismus ist für diese Gruppierung geistig aber dennoch
etwas übrig geblieben: Dass er zu einem schrecklichen Krieg geführt hat,
der das schöne Kassel in Schutt und Asche legte. Und schon im Folgesatz
wird der Bezugsgrund klar, denn nun wird die Bombardierung Kassels als
Beweis geführt, dass vor Krieg eben auch kein Mensch zu flüchten
braucht. Das „Paradies“ – so die Bezeichnung des Zustands in der BRD
2014 – in dem wir heute leben, haben KAGIDAs Großeltern, die stets
opferbereit und heldenhaft im Lande geblieben sind, im kalten Winter aus
den Bombenkratern geschaffen. Das sollen ihnen die Flüchtenden weltweit
doch erst mal nachmachen, aber gefälligst da, wo sie herkommen. KAGIDAs
Paradies, Deutschland und Europa soll jedenfalls nicht den Massen der
Welt für deren Flucht und Bürgerkriegsimporte zur Verfügung stehen. So
wird Nazideutschland und 2. Weltkrieg die Grundlage eines heroischen
Paradiesaufbaus, den es gegen herbei halluzinierte Horrorszenarien wie
„Glaubenskriege auf deutschem Boden“, zu verteidigen gilt. Und das kommt
alles in sich völlig schlüssig und zirkulär begründet daher.

Das Problem heißt Rassismus!

Er diente mit dem Antisemitismus den Faschisten als ideologisches
Instrument die Vernichtung mehrerer Millionen Menschen zu organisieren
und durchzuführen. Auch der Rest von KAGIDAs Aufruf erinnert an dumpfe
völkische Zeiten. Da macht das Bild des Hakenkreuzes im Mülleimer leider
keinen Eindruck. Also bekämpfen wir KADIGA, ganz konkret! Blockieren wir
KAGIDA in Kassel! Von Beginn an!
Das Problem heißt aber auch, dass immer mehr Menschen, keine Antworten
finden und linke Alternativen kaum wahrgenommen werden. Wo die Linke
Schwächen zeigt, wo sie desorganisiert und/oder den Kapitalismus
mitverwaltet, da schreitet die Rechte voran. Eine neue antikapitalistische
Organisierung steht auf der Tagesordnung und muss den Kontrapunkt gegen
nationalistische Demagogie setzen. Dies nicht als Teil des herrschenden Polit-
und Staatsapparates oder des Wahlapparates zur Förderung persönlicher
Politkarrieren, sondern nur durch den Aufbau einer unabhängigen revolutionären
Organisation. Wir wollen eine Gesellschaft ohne Kapitalismus, ohne Ausbeutung,
Ausgrenzung und Unterdrückung.

• Für ein Bleiberecht für alle Menschen! Für eine menschenwürdige
  Unterbringung von Geflüchteten! Für deren Selbstorganisation! Für ihre
  Anerkennung in den Gewerkschaften! Schluss mit der jetzigen
  Behördenpraxis, durch welche Geflüchtete schikaniert und kriminalisiert
  werden! Schluss mit allen Abschiebungen! Weg mit jedem staatlichen
  Rassismus!

• Gegen mediale Hetze, Alltagsrassismus und Sozialchauvinismus! Und weg
  mit dem Verbot der PKK! Für die volle politische Betätigungsfreiheit
  unserer Freundinnen und Freunde!

• Unterstützt Flüchtlinge, sich gegen jeden rassistischen Übergriff zu
  verteidigen! Bekämpft den Islamischen Staat, indem ihr den Widerstand in
  Rojava unterstützt! Spendensammlung: Solidarität mit Rojava – Waffen
  für die YPG/YPJ! (www.waffenfuerrojava.org)

• Dem Rassismus die Maske herunterreißen! Für grenzenlose Solidarität
  statt begrenztem Horizont und Nationalismus! Es gibt kein Recht auf
  nationalistische Verblendung! Blockiert KAGIDA!

Wir rufen alle antifaschistischen, internationalistischen,
antirassistischen, antikapitalistischen und solidarischen Menschen auf,
am Montag dem 01.12.2014 um 18.00 Uhr zum Scheidemannplatz in Kassel zu
kommen und mit der Blockade von KAGIDA ein deutliches Zeichen gegen JEDE
Form von Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie, Faschismus, Intoleranz
und Dummheit zu setzen.

Achtet auf aktuelle Infos zur Mobilisierung und Protestaktionen:

https://www.facebook.com/REVOLUTION.KS?fref=ts

https://www.facebook.com/pages/Neue-antikapitalistische-Organisation-NaO-Kassel/425151077622579?fref=ts

Genoss_innen aus Großbritannien und Österreich tragen ein Transparent mit der Aufschrift „Greece Solidarity 2012“

Am 24.8. fand in Athen eine Demonstration statt, um gegen die regelmäßigen rassistischen Übergriffe zu protestieren. Die Angriffe kommen sowohl von der faschistischen Partei Chrysi Avgi (goldene Morgenröte), als auch von der Polizei (laut Umfragen haben bei den letzten Wahlen über 50% der Polizist*innen Chrysi Avgi gewählt). Erst Anfang August wurden im Zuge der Aktion „Xenios Zeus“ 6500 Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe verhaftet, auf Verdacht sie könnten illegale Einwanderer*innen sein. Von diesen 6500 Menschen sollen nun 1500 abgeschoben werden.

Laut Polizeiberichten fanden sich etwa 3000 Menschen auf dem Omounia Platz ein, um gegen Faschismus und Polizei zu demonstrieren. Wer dort war, weiß allerdings, dass die Zahl der Teilnehmer*innen in Wirklichkeit mehr als 3 mal so groß war.

Wir von REVOLUTION waren mit einer Solidaritätsdelegation aus England und Österreich auch auf der Demo. Damit waren wir eine der wenigen Organisationen, die an dem Tag auf der Straße waren. Bis auf Antarsya waren die anderen Arbeiter*innenparteien nicht oder nur als Einzelpersonen auf der Demonstration trotz ihrer Unterschrift unter dem Aufruf.

Der Großteil der Demonstrant*innen waren Migrant*innen aus Pakistan, Bangladesh und Indien, da deren Community über die Immigrant Workers Union zentral für die Organisierung des Protests verantwortlich waren. Es waren kaum Frauen auf der Demonstration, erst bei genauerem Hinsehen konnte man einige wenige in der Menge erkennen. Das liegt daran, dass ein Großteil der griechischen Migrant*innen Männer sind. Auf der Demonstration waren neben Frauen auch sehr wenige Griech*innen, diejenigen die anwesend waren, waren meistens von linken Organisationen, die die Demo unterstützten. Wir von REVOLUTION verteilten Flyer und Zeitungen, die uns förmlich aus den Händen gerissen wurden. Dies zeugt vom Hunger der griechischen Migrant*innen nach Antworten auf die rassistische Hetze und Gewalt die sie täglich erfahren. Auch wenn die Faschist*innen natürlich eine enorme Gefahr darstellen, haben die Migrant*innen mit denen wir über ihre Erfahrungen geredet haben, uns gesagt, dass die Diskriminierung und Terrorisierung durch die Polizei für sie das größere Problem darstellt.

Wir glauben, dass einer der wichtigsten Kernforderungen in diesem Fall das Organisieren von Selbstverteidigungseinheiten der Migrant*innencommunities gemeinsam mit linken Aktivist*innen und Vertreter*innen der Arbeiter*innenbewegung sein muss um Migrant*innen, Linke und Homosexuelle vor Übergriffen durch Polizei und Faschist*innen zu schützen. Diese Komitees sollten regional nach Bezirken und Stadtteilen organisiert sein, Nachtpatrouillen stellen und bewaffnet sein. Aus diesen Strukturen können sich Einheiten entwickeln, die Demonstrationen und Streiks der Arbeiter*innenbewegung schützen können und auch die Rolle einer Vorstruktur für Arbeiter*innenmilizen darstellen. Es ist offensichtlich, dass die griechische Linke dieser Aufgabe noch nicht gerecht wird.

Die Vertreter*innen der linken Organisationen (Syriza, Antarsya) mit denen wir uns unterhalten haben, geben meist nur den parlamentarischen Kampf gegen die Faschist*innen oder das Organisieren von Demonstrationen als Antwort, praktische Ansätze wie man die Gewalt gegenüber Migrant*innen aufhalten soll gibt es bei ihnen kaum.

Die Anarchist*innen von denen einige an der Demonstration beteiligt waren, liefern sich zwar ab und zu Kämpfe mit den Faschist*innen bei denen die Faschos meistens den Kürzeren ziehen, haben jedoch kein Konzept ihren Widerstand auf eine breite Massenbasis auszuweiten.

Die Demonstration an sich war sehr laut und kämpferisch, es gab keine Auseinandersetzungen mit der Polizei und generell war ein verhältnismäßig kleines Polizeiaufgebot anwesend. Nach der Abschlusskundgebung am Syntagma Platz verließen viele als Demonstrationszug die Kundgebung. Diese Demonstration war eine der größten antifaschistischen Mobilisierungen in Athen in den letzten Wochen.

Bericht der Solidaritätsdelegation von REVOLUTION in Athen

Das internationale REVOLUTION Sommercamp, dass momentan in London stattfindet, hat einen Aufruf für europaweite (und darüber hinaus gehende) Solidarität verfasst, den ihr unten finden könnt.

Wir bitten alle politischen Organisationen und Einzelpersonen diesen zu unterzeichnen, damit wir ihn in die britische Linke und Arbeiterbewegung tragen können, um ihnen gegen die bürgerliche Hetze den Rücken zu stärken!

Bitte meldet euch unter: germany@onesolutionrevolution.de mit Namen, Synonym oder dem Namen eurer Organisation/ Gruppe, wenn ihr unseren Aufurf Unterstützen wollt und stellt ihn auf eure Website, Facebookseiten etc. oder leitet ihn per Mail weiter!

The rioting on British streets over the last few days shows the devastating impact that racism and poverty, compounded by vicious spending cuts can have on working class communities.

Although it was the unjustice of the police that caused recent events, they are now attacking working class and migrant communities with mass arrest, extreme violence and criminalisation by the media.

Fascist organisations such as the English Defence League are using the situation to carry out racist attacks in the name of ‚restoring order.‘

As anti-racists and anti-fascists from across Europe, we stand in solidarity with working class and migrant communities suffering from this repression, and defend them against the attacks by racists and the police.

We call for actions of solidarity to take place in every country, and for an end to racism, repression and violence.

Unterstützer_innen: REVOLUTION – internationale kommunistische Jugendorganisation, Angie