Fight the Crisis – Wenn nicht mit Bitten, dann mit Enteignung!

Diesen Herbst erwarten uns nicht nur neue Temperaturrekorde, sondern
auch internationale und bundesweite Mobilisierungen gegen die aktuelle
Umwelt- und Energiepolitik.

Am 25.9. wollen wir uns in vielen Städten am globalen Klimastreik
beteiligen und am 26. und 27.9. das rheinische Braunkohlerevier
blockieren!

 Denn gigantische Buschbrände, Hitzerekorde, Gletscherschmelzen und
Naturkatastrophen machen keine Pause, nur weil gerade eine weltweite
Pandemie ausgebrochen ist. Vielmehr sehen wir, dass Klima-, Gesundheits-
und Wirtschaftskrise untrennbar miteinander verbunden sind. Es ist die
Art und Weise, wie wir produzieren und wer die Produktion kontrolliert,
die darüber bestimmt, ob wir in der Lage sein werden, diese Krisen zu
bewältigen.

Eine Produktionsweise, die sich am Profit und nicht an der
Befriedigung der Bedürfnisse von Mensch und Natur orientiert, wird nur
weitere Krisen auslösen und ihre Kosten auf den Schultern der Jugend,
der ärmeren Länder und der Lohnabhängigen abladen. Kapitalismus macht
krank und zerstört Klima und Gesundheit!

Und was ist die Antwort der Regierung? Während bei der Deutschen Bahn
Massenentlassungen drohen und die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland
allein im März um 33 % im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist, pumpt
die Bundesregierung Milliarden in klimaschädliche Konzerne wie die
Lufthansa. Gleichzeitig werden Corona-Leugner_Innen und
Regenwaldkiller_Innen wie Bolsonaro hofiert, während es in Brasilien zu
einem Massensterben aufgrund von Covid-Infektionen kommt. Den Gipfel der
Ignoranz stellt das neue sogenannte „Kohleausstiegsgesetz“ dar und ist
eine Beleidigung für alle von uns, die im letzten Jahr ernsthaft für
Klimagerechtigkeit gekämpft haben. Von Ausstieg ist dort keine Rede,
sondern lediglich von einem milliardenschweren 18-jährigen
Stützungsprogramm. Ganz nebenbei wurde dann heimlich mit Datteln 4 noch
ein weiteres Kohlekraftwerk eröffnet. Ob’s nun darum geht, unsere Erde
zu retten oder den Schaden von Corona klein zu halten: Wir sehen, dass
die Profite weniger immer über dem Interesse der Mehrheit stehen.

Obwohl die Klimabewegung international riesige Menschenmassen hinter
sich vereinigen konnte, hat sie außer medialer Aufmerksamkeit kaum etwas
erreicht. Wir können also nicht weiter machen wie bisher. Wir haben
keine Illusionen in das Parlament und wollen auch nicht bei der nächsten
Wahl in den Bundestag einziehen um dann Lobbyist_Innen anzubetteln,
dass sie unsere Erde retten. Wir wollen das Problem an der Wurzel
packen! Wenn Bitten an Politik und Wirtschaft nichts bringen, können wir
nicht einfach selber zu denen werden, die das System mit verwalten.
Stattdessen müssen wir durch Streiks Druck aufbauen und zum Mittel der
Enteignung unter Arbeiter_Innenkontrolle greifen, da unsere Forderungen
nicht gehört werden.

Wir fordern Organisationen wie die Linkspartei, SPD und
Gewerkschaften auf, ihre gesamte Mitgliedschaft für die Aktionen zu
mobilisieren und sich gegen die kommenden Angriffe zu wehren. Denn wir
brauchen keine Predigten für „nationale Einheit“, wir brauchen keinen
Kuschelkurs mit dem Kapital. Stattdessen gibt es mit der Perspektive,
die zentralen gesellschaftlichen Sektoren wie Gesundheitssystem,
Industrieproduktion, Energie und Bildung unter demokratische Kontrolle
zu bringen und nicht der kapitalistischen Profitlogik zu überlassen,
einen Weg, wie wir kollektiv und solidarisch gegen Klimawandel,
Wirtschaftskrise und Pandemie kämpfen können.

 Lasst uns als Klimabewegung voranschreiten und Kämpfe miteinander
verbinden, um erfolgreich zu sein! Lasst uns für eine globale
Antikrisenbewegung kämpfen, die uns als Jugendlichen, Lohnabhängigen und
Migrant_Innen eine unabhängige Stimme verleiht und die kommenden
Angriffe auf Klima, Löhne, Bildung und Sozialsysteme abwehren kann –
eine Antikrisenbewegung, die international und antirassistisch ist,
sonst kann sie keinen Erfolg haben! Internationale Krisen lassen sich
nicht von einem Land aus bekämpfen und nationale (Schein-)Lösungen
bedeuten letztlich nur, dass andere Länder stärker ausgebeutet werden,
um kleine Verbesserungen vor der eigenen Haustür zu schaffen. Unsere
Partner_Innen sind dabei nicht die Grünen oder die NGOs, die durch ihre
Beteiligung am Kohle„kompromiss“ die Klimabewegung verraten haben.
Vielmehr ist es die organisierte Arbeiter_Innenklasse, die durch ihr
Mobilisierungspotential und ihre Stellung in der kapitalistischen
Produktionsweise zusammen mit uns das System aus den Angeln heben kann.
Dafür müssen wir ihr zum Beispiel in den Tarifrunden im ÖPNV solidarisch
zur Seite stehen und unsere Kämpfe verbinden!

• Schließt Euch unserem Block im globalen Klimastreik und bei Ende
  Gelände an, wenn Ihr auch der Meinung seid, dass wir Wirtschafts- und
  Klimakrise nicht durch Bitten, sondern nur durch Enteignungen stoppen
  können!
• Für ein Mindesteinkommen, kostenlosen Nahverkehr und
  umfangreiche Gesundheitsversorgung für alle, bezahlt aus der Besteuerung
  von Profiten und Vermögen!
• Für die Vergesellschaftung von Energie, Verkehr und Produktion
  unter demokratischer Kontrolle der Produzent_Innen und
  Verbraucher_Innen! Gegen jede einzelne Entlassung!
• Für eine klimafreundliche Umgestaltung von Produktion, Energie
  und Verkehr, kostenlose Umschulung der Beschäftigten und einen
  gemeinsamen Branchentarifvertrag!
• Anerkennung von Klimakrise und Corona-Pandemie als Fluchtgründe!
  Für offene Grenzen und volle Staatsbürger_Innenrechte für alle! Kampf
  gegen den Rassismus! Selbstverteidigungsstrukturen in Betrieben, Kiezen
  und überall, wo es notwendig ist!
• Lasst uns diese sozialistische Perspektive der kommenden Krise
  und dem/den mit ihr wachsenden Rassismus, Militarismus und
  Verschwörungstheorien entgegenstellen!

Wenn ihr den Aufruf oder den Block unterstützen wollt, schreibt uns bei Facebook, Instagram oder per Mail an germany@onesolutionrevolution.de !

Kurz vorab: Seit einigen Monaten arbeiten wir bereits in der Antikapitalistischen Plattform „ChangeforFuture“ und hatten eigentlich geplant, einen Aufruf zum 20.9. mit der Plattform zu veröffentlichen. Wir konnten uns in CFF noch nicht gemeinsam für eine Version desselben entscheiden. Da es nicht mehr lange ist bis zum Streik veröffentlichen wir dennoch schonmal das Folgende.

Wir, die antikapitalistische Plattform Change for Future, rufen zum
Generalstreik am 20.09 und zu der bundesweisten Protestwoche, voller
Streiks, Besetzungen und direkten Aktionen zwischen dem 21.und dem 27.
September auf.
Gemeinsam mit allen Arbeiter_Innen, Schüler_Innen. Student_Innen und
Arbeitslosen wollen wir in den Generalstreik treten, um unseren
Forderungen Gehör zu verschaffen.

Als Kampfmittel verbindet der Generalstreik den politischen Protest mit
der Aktionsform des Streiks, einer Aktionsform der Arbeiter_Innenklasse.
Hierbei sollen wirtschaftlicher und politischer Druck die herrschende
Klasse zur Umsetzung unserer Forderungen zwingen. Lasst uns deutlich
machen, dass unsere Bewegung sich auf die Seite der Ausgebeuteten und
nicht der Ausbeuter_Innen stellt. Wir müssen jede Möglichkeit nutzen,
uns mit den sozialen Bewegungen der Klasse, mit den
Mieter_Innenprotesten und mit der Antirassistischen Bewegung gemeinsam
auf eine Seite zu stellen.
Wir nehmen uns das Streikrecht!
Seit Anfang des 20. Jahrhunderts gibt es in Deutschland kein politisches
Streikrecht. Der Streik sei ein Mittel für bessere Arbeitsbedingungen zu
kämpfen. Dieser Konsens entpolitisiert die Arbeiter_Innenklasse und
nimmt ihr eines ihrer wirksamsten Kampfmittel.
Damals wie heute -Hartz, Leih und Zeitarbeit wurden ebenfalls unter
Rot-Grün durchgeboxt- beteiligt sich die SPD an Regelungen, die
offensichtlich nicht im Interesse der sozial Benachteiligten stehen.
Daneben fliegen neoliberale und rechtspopulistische Parteien gerade im
Aufwind. Gerade jetzt werden soziale Bewegungen geschwächt und
demokratische Rechte eingeschränkt. Internetzensur, Überwachung, neue
Polizeigesetze und Eingriffe ins Streikrecht ebnen dabei den Weg,
zukünftige Bewegungen im Keim zu ersticken und die Macht der
Kapitalist_Innen zu festigen.
Unser Umweltschutz kennt keinen Markt!
In einem System, dass auf Ausbeutung und Mehrwert, so wie dem Zwang
ständig zu wachsen beruht, sehen wir keine Möglichkeit die Umweltkrise
zu lösen. Ansätze, die den bestehenden Konzernen und Banken nutzen, z.B.
Verkauf vermeintlich grüner Technik(Stichwort Elektroautos) werden
verfolgt, wobei längst klar ist, dass der individuelle Personenverkehr
nicht grün sein kann!
Mit diesem Streik wollen wir deutlich machen, dass wir nicht glauben,
dass die Klimakrise durch Verzicht im Konsum, auf dem Rücken der
privaten Haushalte gelöst werden kann.
Vielmehr muss zur Lösung der Umweltkrise die Systemfrage gestellt
werden.

Internationalismus statt Rechtsruck, Nieder mit der Festung Europa!
Gerade in halbkolonialen Ländern müssen Menschen schon jetzt unter den
Folgen des Klimawandels leiden. Tödliche Hitzewellen, Überschwemmungen,
jahrelange Dürren oder das massive Artensterben, das vielen Menschen die
Nahrungsgrundlage entzieht: alles Auswirkungen des menschengemachten
Klimawandels. Gleichzeitig beuten westlliche Konzerne Arbeiter_innen auf
der ganzen Welt aus, vereinnahmen Böden mit Monokulturen und zerstören
so nachhaltig ganze Ökosysteme. Stellvertreter_Innenkriege, die
Finanzierung antidemokratischer Kräfte und die Flut an Waffenexporten
tun Ihr Übriges zur Zerstörung der Lebensgrundlage von Millionen von
Menschen bei. Menschen, die so zur Flucht genötigt werden, können in den
seltensten Fällen auf Asyl in reichen imperialistischen Staaten hoffen,
da diese sich mehr und mehr mit Hilfe von Zäunen, von Grenzen,
Kontrollen und letztlich Waffengewalt gegen Einwanderung abschotten.
Wir haben begriffen, dass der Klimawandel globale Auswirkungen hat, dass
Lösungen nur global gefunden werden können. Dabei hilft es sich nicht in
nationalistischer Manier nur auf die Politik im eigenen Land zu
fokussieren und so das Große ganze aus dem Blick zu verlieren. Die
Arbeiter_Innen kennen kein Vaterland, nieder mit jedem Nationalismus.
Klimagerechtigkeit jetzt! System Change not Climate Change!

Das internationale REVOLUTION Sommercamp, dass momentan in London stattfindet, hat einen Aufruf für europaweite (und darüber hinaus gehende) Solidarität verfasst, den ihr unten finden könnt.

Wir bitten alle politischen Organisationen und Einzelpersonen diesen zu unterzeichnen, damit wir ihn in die britische Linke und Arbeiterbewegung tragen können, um ihnen gegen die bürgerliche Hetze den Rücken zu stärken!

Bitte meldet euch unter: germany@onesolutionrevolution.de mit Namen, Synonym oder dem Namen eurer Organisation/ Gruppe, wenn ihr unseren Aufurf Unterstützen wollt und stellt ihn auf eure Website, Facebookseiten etc. oder leitet ihn per Mail weiter!

The rioting on British streets over the last few days shows the devastating impact that racism and poverty, compounded by vicious spending cuts can have on working class communities.

Although it was the unjustice of the police that caused recent events, they are now attacking working class and migrant communities with mass arrest, extreme violence and criminalisation by the media.

Fascist organisations such as the English Defence League are using the situation to carry out racist attacks in the name of ‚restoring order.‘

As anti-racists and anti-fascists from across Europe, we stand in solidarity with working class and migrant communities suffering from this repression, and defend them against the attacks by racists and the police.

We call for actions of solidarity to take place in every country, and for an end to racism, repression and violence.

Unterstützer_innen: REVOLUTION – internationale kommunistische Jugendorganisation, Angie

Auch dieses Jahr finden wieder in zahlreichen Städten 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften und revolutionäre 1.Mai-Demos von Bündnissen statt. Wir rufen dazu auf, sich an diesen Demonstrationen zu beteiligen!

Wir vertreten die Ansicht, dass es wichtig ist, auf den Gewerkschaftsdemos sichtbar aufzutreten  – als antikapitalistischer, klassenkämpferischer Block.

Warum?

Weil wir den Bürokrat_innen des DGB nicht das Feld überlassen wollen! Obwohl die 1.Mai-Demos mittlerweile zu Feiertagsspaziergängen mit anschließendem Wurst grillen verkommen sind, mobilisieren die Gewerkschaften immer noch Tausende von Arbeiter_innen, die nichts mit den Führungen gemeinsam haben – auch sie wollen gegen das Kapital kämpfen, auf die eine oder andere Weise, in mehr oder weniger zugespitzten Konflikten.

Ein Fernbleiben und reines Denunzieren der Gewerkschaftsdemos würde bedeuten, diese Arbeiter_innen dem alleinigen Einfluss der offiziellen Gewerkschaftspolitik zu überlassen. Darüber hinaus mobilisieren wir auch für die revolutionären Demos, die im Anschluss oder später am 1.Mai stattfinden, um auch eine deutlich kämpferische Perspektive auf die Strasse zu tragen.

Leider gibt es auch dieses Jahr wieder eine Reihe von Naziaufmärschen am 1.Mai, so z.B. in Bremen und in Heilbronn (bei Stuttgart). Wo die Nazis marschieren und diesen Tag in ihren braunen Dreck ziehen wollen, treten wir natürlich dafür ein, sich ihnen in den Weg zu stellen!

Im folgenden unser gemeinsamer Aufruf mit der Gruppe Arbeitermacht:

Krise | Widerstand | Revolution

Stoppt Sozialabbau, Sparpakete und Entlassungen!

Das Jahr 2010 war durch eine Welle der massivsten sozialen Angriffe der letzten 20 Jahre gekennzeichnet. Sparpakete wurden in fast allen europäischen Ländern geschnürt. Es gab hunderttausende von Entlassungen in ganz Europa, Löhne wurden gekürzt und Sozialausgaben gestrichen. Das Kapital machte eindeutig klar, dass die einfache Bevölkerung, Jugendliche, Arbeitslose, RentnerInnen und ArbeiterInnen für die Krise des Kapitalismus zahlen sollen!

Nachdem Milliarden zur Rettung der Banken und Großunternehmer bereitgestellt wurden sind nun die meisten Staaten hochverschuldet. Weitere soziale Angriffe werden die unvermeidbare Folge sein. Aber vor allem ist die Grundlage der letzten Wirtschaftskrise weiterhin aktuell: Spekulationsblasen, jetzt auf Staatsschulden, der Fall der Profitraten und die zunehmende Konkurrenz der kapitalistischen Staaten – all das verschärft diese Systemkrise!

Hierzulande sieht die Antwort von SPD, Linkspartei und den Gewerkschaftsführungen vor allem danach aus, jeden sozialen und politischen Widerstand aus zu bremsen. Die sozialdemokratische Führung der arbeitenden Bevölkerung setzt alles daran, eine außerparlamentarische Bewegung zu verhindern. Jedoch gab und gibt es in Griechenland, Frankreich und anderen Staaten Generalstreiks gegen die Sparpakete. Aber es gab keine Vernetzung, keine Koordinierung des Widerstands. Die Konsequenz war eine gespaltene Bewegung, die von den Herrschenden leicht geschlagen werden konnte.

Die Revolution erhebt ihr Haupt!

Doch nicht nur in Europa hat die Krise eine neue Welle des Widerstandes entfacht. Seit Ende 2010 sehen wir mutig geführte Revolutionen im arabischen Raum gegen die dortigen Diktaturen.

Ben Ali, Mubarak, bald Gaddafi – die Marionetten des internationalen Kapitals sind gestürzt worden. Diese Region kann schnell ein wichtiges Zentrum des internationalen Widerstands gegen Staat und Kapital werden! Die afrikanischen und arabischen Völker wollen ihre Fesseln der jahrzehntelangen Diktatur abgelegen. Die jetzigen Bewegungen dort, ihre demokratischen und sozialen Kämpfe, sind der Versuch ein Ende zu machen mit der andauernden Ausbeutung durch den amerikanischen und europäischen Imperialismus. Denn die USA und die imperialistischen Staaten der EU setzen ihre Profitinteressen seit jeher rücksichtslos durch – bis hin zu Krieg und Besatzung . Daher gilt unsere volle Solidarität den Kämpfen im arabischen Raum gegen die Diktaturen und den Imperialismus. Zugleich müssen wir unsere Perspektive mit den aktuellen Klassenkämpfen hier verbinden – ganz wie Karl Liebknecht meinte: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“. Es sind die Großkonzerne, Banken und Regierungen hier, die die Diktaturen weltweit unterstützen. Die Bedingung dafür ist klar und einfach: Unterwerfung unter die Profitinteressen des Imperialismus. So macht auch das deutsche Kapital gute Geschäfte mit den Regimes im Nahen- und Mittleren Osten.

Die Jugend kämpft um ihre Zukunft!

Im arabischen Raum steht die Jugend an vorderster Linie der Proteste. Ihre Zukunft ist ungewiss, Arbeitslosigkeit, wenig Bildungschancen und ein korruptes kapitalistisches System stehen ihnen im Weg. Diese Ausgangslage eint die arabische mit der europäischen Jugend. In Griechenland, Frankreich, Großbritannien und Spanien ist es die Jugend die gegen die Sparpakete auf die Straße geht, die gemeinsam mit den Beschäftigten den Regierungen den Kampf angesagt hat. Die weltweite Wirtschaftskrise hat für alle Teile der Bevölkerung, egal ob jung oder alt, die Frage aufgeworfen, welche Zukunft wir haben wollen. Die Jugend gibt derzeit eine kämpferische Antwort, ob mit der Gründung von Selbstverteidigungsmilizen in Tunesien und Ägypten, oder durch die Besetzung der konservativen Parteizentrale in London – diese Jugend will ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen. Gemeinsam mit der aktiven Jugend wollen wir von REVOLUTION und der Gruppe Arbeitermacht, einen internationalen Widerstand aufbauen, gegen die Krisenlösung des Kapitals, für eine sozialistische Zukunft!

Gegen rassistische Hetze – für Internationalismus und Solidarität!

Auch hier haben die rassistischen Thesen Sarrazins und die anschließende „Terroristenpanik“ deutlich gezeigt, wohin „unsere Demokratie“ steuert. Offene Hetze gegen ethnische, religiöse und soziale Minderheiten waren stets Teil der „Krisenlösung“ des Kapitals. Staats- und Medienapparat geben sich größte Mühe, die Mehrheit im Lande zu spalten. Vor allem in Deutschland bieten sich besonders die bürgerlichen Parteien der „Mitte“ an, den Job zu erledigen, den in anderen Ländern rechtsextreme und populistische Parteien übernehmen. Genutzt wurden diese Debatten, um von den wirklichen Verbrechern dieser Gesellschaft abzulenken. So wurden den Arbeitslosen zunächst viele Euro durch die Streichung des Elterngeldes und des Heizkostenzuschuss gestrichen. Die von der SPD mitgetragene „Erhöhung“ von 5€ 2011 und noch mal 3 € 2012, scheint dagegen nahezu als Hohn gegenüber allen Betroffenen. Gleichzeitig konnten viele Stammbelegschaften der Industrie durch Kurzarbeit und andere staatliche Subventionen ihre Job´s zunächst behalten. Doch auch dort beginnt jetzt der Übernahmekampf. Nach der Krise stehen viele Unternehmen schwächer und einige wenige, stärker da. Das wird sich auch in Entlassungen äußern! Während sich also die Finanzmärkte und das Kapital über hunderte von Milliarden freuen dürfen, wie zum Beispiel die Eurorettungsgelder von 750 Milliarden €, wird bei den Ärmsten eingespart und die rassistische Hetze forciert. Dagegen müssen wir gemeinsam Stellung beziehen! Die nächsten Jahre werden weitere Krisen, Aufschwung für wenige und Abschwung für die Mehrheit bringen. Verschiedene Staaten werden zu Spekulationsobjekten werden und andere werden weitere Sparangriffe vorbereiten. Dagegen brauchen wir einen international koordinierten Abwehrkampf, der nicht Stopp an Staatsgrenzen macht. Einen gemeinsamen Kampf, in dem es egal ist, welche Hautfarbe man hat, welche Sprache man spricht oder welchem Geschlecht man angehört. Gemeinsam mit den Beschäftigten müssen wir die Rechte der Arbeitslosen verteidigen, müssen Mindestlöhne erkämpfen und mit der Jugend und der ArbeiterInnenbewegung Rassismus und Faschismus entgegen treten. Die Revolutionen im arabischen Raum können ein Zeichen für die nächsten Jahre sein. Lasst uns daher gemeinsam streiten und kämpfen, in den Stadtvierteln, Betrieben, Schulen & Unis – für eine starke Bewegung gegen Sparangriffe und Krisenpolitik!

Zusammen kämpfen!

Wenn wir am 1. Mai zusammen auf die Straße gehen, so eint uns der Widerstand gegen die Angriffe des Kapitals, gegen soziale und rassistische Hetze und gegen Faschisten. Doch diese Gefahren können wir nur bannen, wenn wir trotz unserer Differenzen gemeinsam auf die Straße gehen! Besonders die Jugend beteiligt sich in verschiedenen Städten an den revolutionären 1.Mai Demos. Sie will eine kämpferische Perspektive, viele wollen den Kapitalismus überwinden – und für eine sozialistische Gesellschaft kämpfen! Dafür brauchen wir auch vor und nach dem 1.Mai, eine Einheit der unterschiedlichen Akteure. Wir brauchen eine starke soziale Anti-Krisen-Bewegung, die bundesweit aufgebaut ist und lokal und regional in die Klassenkämpfe intervenieren kann. Das gleiche gilt für ganz Europa, damit die Kämpfe gegen die Sparangriffe nicht an den Landesgrenzen aufhören! Auch
die Gewerkschaften und Belegschaften, müssen offensiv in Aktion treten. Dafür ist es wichtig, gegenüber den Gewerkschaftsführungen Forderungen und Vorschläge für die gemeinsame Aktion zu entwickeln. Dabei ist es entscheidend die Vorherrschaft der reformistischen, bürgerlichen Ideologie in der ArbeiterInnenbewegung und der Jugend anzugreifen, einen offensiven Kampf gegen „Sozialpartnerschaft“ und „Standortlogik“ zu führen.

Es helfen uns keine Bündnisse die Unterschiede verwischen und nach den gemeinsamen Aktionen wieder eine „Nachtrabpolitik“ gegenüber den reformistischen Führungen betreiben – wir müssen mit der reformistischen Führung und Praxis in Deutschland und weltweit, brechen! Wir wollen die möglichst viele in die gemeinsame Aktion einbinden und gleichzeitig die politische Auseinandersetzung über die Ziele und Perspektiven dieser Aktion suchen. Nur dann können wir eine revolutionäre Perspektive schaffen, können große Teile der Bevölkerung in den Kampf gegen den Kapitalismus mit einbeziehen. Dafür brauchen wir mehr als einzelne Bündnisse oder Demonstrationen, dafür müssen wir für den Aufbau einer revolutionären Partei in Deutschland kämpfen!

Für einen revolutionären kämpferischen 1.Mai!

• Solidarität mit den Revolutionen in Nordafrika und im Nahen Osten! Gegen jede imperialistische Intervention!
• Gegen alle Entlassungen! Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich!
• Weg mit den Hartz-Gesetzen! Mindestlohn von 11 Euro/Std. netto und steuerfrei, Arbeitslosengeld/Mindesteinkommen für RentnerInnen, Studierende, SchülerInnen ab 16 von 1.600 Euro/monatlich!
• Die Kapitalisten müssen zahlen! Entschädigungslose Eineignung der großen Konzerne und Banken unter Arbeiterkontrolle!
• Sofortiger Abzug der Bundeswehr und aller NATO- und EU-Truppen aus Afghanistan und allen anderen fremden Gebieten!
• Nein zu rassistischer Hetze gegen Muslime und andere MigrantInnen! Offene Grenzen und volle Staatsbürgerrechte für alle, die hier leben!
• Solidarität mit dem Widerstand gegen imperialistischen Krieg und Besetzung! Gemeinsamer, europaweiter und internationaler Kampf gegen Abwälzung der Krisenkosten auf die Lohnabhängigen!