von Niliam, zuerst erschienen bei der Gruppe Arbeiter:innenmacht, Februar 2023

Zweimal stand der ÖPNV Leipzigs in den letzten Tagen komplett still.

Am Mittwoch, dem 22.02. fanden wie auch am Freitag, dem 17.02. Warnstreiks statt. Nachdem letzte Woche alle vom TVöD (Tarifvertrag öffentlicher Dienst, unter ihn fällt auch Leipzigs Nahverkehr) betroffenen Beschäftigten streikten, waren es am Mittwoch ausschließlich die Beschäftigten der LVB (Leipziger Verkehrsbetriebe). Der für den Streik gewählte Tag war brisant: trafen doch RB Leipzig und Manchester City im Rahmen eines Champions League Spiels aufeinander. Tausende von Menschen und internationale Gäste waren zu erwarten. Ein erheblicher Reputationsverlust für die Stadt Leipzig war vorauszusehen.

Dies unterstreicht einmal mehr den Kampfeswillen der Beschäftigten, nach ihrer Forderung von 10,5% mehr Lohn, aber mindestens 500€ bei einer Laufzeit von 12 Monaten für die nächste Verhandlungsrunde Ende März. Wir zeigten uns im Rahmen der Kampagne #wirfahrenzusammen u.a. zusammen mit der Gruppe Arbeiter:innenmacht an Streikposten in der Stadt und auf der Großkundgebung am Freitag mit den Streikenden solidarisch. Auch wenn es sich nur um eine reine Lohntarifrunde handelt, müssen wir doch klarmachen, dass der Ausbau des ÖPNV dringend für eine Mobilitätswende gebraucht wird.

Während der Nahverkehr oft vernachlässigt, teuer und schlecht ausgebaut ist, wird immer noch auf klimaschädliche Fortbewegungsmittel gesetzt. Wir fordern massive Investitionen in den Nahverkehr – für die Beschäftigten, für das Klima und für die Fahrgäste! Sachsen ist Schlusslicht, was die Bezahlung der Beschäftigten im ÖPNV angeht!

Urabstimmung für Erzwingungsstreiks jetzt!

Letzten Freitag waren wir bereits ab Streikbeginn um 3 Uhr morgens am Betriebshof „Angerbrücke“.

Mit den Beschäftigten haben wir uns über die schlechten Arbeitsbedingungen sowie die bestehenden Ängste und Sorgen hinsichtlich der stark gestiegenen Verbraucherpreise ausgetauscht und darüber gesprochen, weshalb die Forderung der Tarifrunde das Mindeste ist, auf was sich eingelassen werden sollte. Sie durchzusetzen wird nur möglich, wenn die Verantwortlichen von ver.di schnell dazu getrieben werden, eine Urabstimmung für Erzwingungsstreiks durchzuführen.

Wichtig ist die gemeinsame Organisation im Arbeitskampf – der Klimaschutz steht nicht gegen die Arbeitsplätze, wie uns die Kapitalist:innen oft weis machen wollen. Die Klimabewegung kämpft mit den Beschäftigten für die gleichen Interessen! Gemeinsam werden wir am 03.03. den globalen Klimastreik in Leipzig unterstützen.

Unsere Solidarität bedeutet auch Fahrgastgespräche zu führen und auf die berechtigten Belange der Streikenden aufmerksam zu machen. Der ÖPNV muss für eine klimaneutrale Zukunft zwingend ausgebaut werden. Mit Plakaten wurde an den Haltestellen darauf aufmerksam gemacht, weshalb die Busse und Bahnen still standen. Mit den Gäst:innen haben wir über die Gründe des Streiks gesprochen und wie berechtigt und wichtig die Unterstützung dieser ist – höhere Löhne dürfen nicht durch Ticketpreise ausgeglichen werden! Im Gegenteil fordern wir einen kostenlosen Nahverkehr, der durch die Besteuerung der Gewinne von VW und Co. finanziert wird.

Am Freitagvormittag kamen rund 2.000 Beschäftigte auf die Kundgebung der Gewerkschaft ver.di. Das Bündnis #wirfahrenzusammen hielt einen Redebeitrag über den gemeinsamen Kampf von Klimaschutz und den Forderungen für den Tarifvertrag. Die Masse zog nach weiteren Redebeiträgen einmal ums Leipziger Rathaus und machte OB Burkhard Jung deutlich klar: „Zusammen geht mehr“ und dass die vergangenen und zukünftigen Reallohnverluste zwingend aufgefangen werden müssen!

Die Arbeitgeberseite hat ein erstes Angebot vorgelegt, welches nicht als solches bezeichnet werden kann. Ihr Vorschlag: Eine Lohnerhöhung von drei Prozent zum 1. Oktober 2023, sowie eine weitere lineare Erhöhung der Entgelte um zwei Prozent zum 1. Juni 2024. Statt eines monatlichen Mindestbetrags mit sozialer Komponente bieten die Arbeitgeber zwei einmalige Inflationsausgleichszahlungen an: 1.500 Euro im Mai 2023 und erneut 1.000 Euro im Januar 2024. Für Nachwuchskräfte sollen die Einmalzahlungen 750 Euro bzw. 500 Euro betragen.

Fallen wir nicht darauf rein! Mit Einmalzahlungen und Verlängerung der Dauer des Tarifvertrages versuchen die Arbeitgeber eine wirkliche Verbesserung vorzutäuschen. Diese bedeuten aber weiterhin Reallohnverluste, welche nicht hinnehmbar sind. Auch wenn ver.di das Angebot sicher nicht annimmt, heißt es wachsam sein! Es wäre nicht das erste Mal, dass sich die Tarifkommission auf einen faulen Kompromiss einlässt.

• Verkehrswende heißt gute Arbeitsbedingungen für Nahverkehrsarbeiter:innen!
• Macht Stunk – die ver.di-Verantwortlichen müssen zur Einleitung der Urabstimmung gezwungen werden! Kündigt die Schichtungsklausel!
• Für einen Streik in den Händen der Beschäftigten: Organisiert Euch selbst im Betrieb, wählt ein Streik- und Aktionskomitee, fordert öffentliche Verhandlungen sowie eine direkte Wähl- und Abwählbarkeit der Tarifkommission!
• Gewerkschaften und Lohnabhängige in die Offensive!

Wenn vermeintliche Linke muslimische Gebetshäuser angreifen…

Dilara Lorin / Lukas Müller, 14. Dezember 2021

Am Abend des 13.12. gab es von Seiten der autonomen / antideutschen Szene in Leipzig eine unangemeldete Demonstration mit ca. 100 Personen auf der Eisenbahnstraße. Mit Parolen und Pyrotechnik zog die Menge durch die Straße und beschädigte dabei laut Bullen parkende Autos und zündete Müllcontainer an. Anlass war offenbar der „ACAB-Tag“. Soweit so normal für diese Strömung.

Grundsätzlich ist es gut und wichtig, auf die Straße zu gehen und auf den unterdrückerischen Charakter und die rassistischen Strukturen der Polizei aufmerksam zu machen – gerade auf der und um die Eisenbahnstraße, wo besonders viele Menschen mit Migrationshintergrund leben. Dass man dabei, statt Transparente zu zeigen und Flugblätter an AnwohnerInnen zu verteilen, lieber vor der Haustür der Menschen randaliert, ist selbst schon eine politisch fragwürdige Sache. Unerträglich und ekelhaft wird es aber, wenn dabei angebliche „Linke“ Gebetsräume von muslimischen Menschen zum Ziel erklären und mit Steinen angreifen.

Die Moschee selbst gehört zur Diyanet Isler Türk Islam Birligi (DITIB), eine Organisation, die kritisiert werden muss, da die DITIP im engen Kontakt zur Erdogan-Regierung steht und die Führungen der Moscheen selbst das Regime sowie dessen Losungen unterstützen und auch verbreiten. Nichtsdestotrotz ist es ein Raum für viele Muslime und Muslima aus der Umgebung, die sonst keine andere Möglichkeit haben, in ihrer Nähe beten zu gehen. Viele von ihnen sind Geflüchtete aus Syrien oder anderen Ländern. Solche Räumlichkeiten anzugreifen während antimuslimische Hetze in jede Ritze der Gesellschaft salonfähig geworden ist, ist nicht nur falsch, sondern bedeutet auch das Geschäft der RassistInnen und FaschistInnen zu betreiben: Angst und Verunsicherung unter migrantischen Menschen zu verbreiten und die Gesellschaft anhand kultureller bzw. religiöser Linien zu spalten.

Während der NSU-Komplex, die Morde von Hanau und Halle, an Oury Jalloh, Amad Ahmad oder Giorgos Zantiotis noch immer nicht vollständig aufgeklärt sind, Angehörige, aber vor allem auch migrantische Gruppen um Gerechtigkeit und überhaupt um Gehör kämpfen müssen, gehen Antideutsche in Leipzig während einer Demonstration los und bewerfen eine Moschee mit Steinen und zertrümmern Fensterscheiben. Noch mal zur Klarstellung: An einem Tag, wo man um die Aufklärung der unzähligen Morde und gegen die Verstrickungen des Staates darin kämpfen sollte – und zwar Seite an Seite mit migrantischen Menschen! –  gehen vermeintliche „Linke“ in einer migrantisch geprägten Straße randalieren und greifen das Gebetshaus derjenigen an, die in Leipzig aber auch in Deutschland am meisten von Polizeigewalt, Racial Profiling etc. betroffen sind!

Einmal mehr haben sie unterstrichen, dass Antideutsche, auch wenn sie sich teilweise innerhalb der Linken bewegen, auf der anderen Seite der Barrikade stehen. Bundesweit fallen sie durch immer schärfere Stimmungsmache gegen arabische und muslimische Menschen auf. Viele ihrer Positionen sind von denen der AfD und anderen rechten Organisationen kaum zu unterscheiden. In den Augen extremer antideutsche Gruppen (siehe z.B.: http://raccoons.blogsport.de/2016/06/16/das-problem-heisst-islam/) ist jeder Mensch muslimischen Glaubens ein potentieller islamistischer Terrorist oder Anhänger Erdogans gegen den es die „westliche Zivilisation“ zu verteidigen gilt. Diese Aktion muss daher als das verurteilt werden, was sie ist: Ein antimuslimischer und somit rassistischer Angriff.

Verfassungsschutz gegen Jugend gegen Rassismus Sachsen – Verfassungsschutz ruft zum Boykott antirassistischer Aktionen auf und verschickt Hetzbriefe an sächsische Schulen

Mit diesem Fax versucht der sächsische Verfassungsschutz Jugendliche weiter in die Arme
ihrer braunen Geldempfänger_Innen zu treiben:

Während Häuser brennen, Menschen pogromartig durch die Straßen gehetzt werden wie in Bautzen, ganze Stadtviertel mit Terror überzogen werden und antirassistische Aktivist_Innen auf offener Straße niedergestochen werden, fällt dem sächsischen Verfassungsschutz nichts besseres ein, als diejenigen zu kriminalisieren und öffentlich zu brandmarken, die sich gegen die rassistischen und faschistischen Gewalttaten und Massenmobilisierungen zu organisieren versuchen um dagegen Widerstand zu leisten!So gibt der Verfassungsschutzbericht für Sachsen 2015 bekannt, dass sie PEgIdA und die AfD nicht überwachen müssen, weil sie keine “extremistischen” Bestrebungen feststellen konnten. Die Realität zeigt, dass Pegida und auch die AfD in Sachsen und Thüringen regelmäßige Massendemonstrationen organisiert hat, von denen fast jedes Mal Gewalt ausging. Ständige Angriffe auf Journalist_Innen, der Großangriff auf Connewitz am 11.01.16 sind nur zwei Beispiele für das Gefahrenpotenzial dieser Bewegungen. Teilweise werden diese Bündnisse sogar von Faschisten angeführt. So sitzen Bekannte Nazikader wie Enrico Böhm (NPD) oder Marcus Johnke (Legida) in den Orga-Kreisen der Demonstrationen. NPD, Die Rechte und der III. Weg, sowie einige rechtsradikale Hooligan-Vereinigungen stellen die ersten Reihen bei den Gida-Demonstrationen in Sachsen und Thüringen. Die AfD forderte währenddessen den Schießbefehl gegen Geflüchtete an den Grenzen und beflügelte die braune Pest in ihrem Tatendrang Andersdenkende offen anzugreifen! Ein weiteres Zeichen dafür, dass wir uns im Kampf gegen die neue Qualität der rassistischen Bewegung nicht auf den Staat verlassen dürfen.

Auf der anderen Seite stehen einige wenige Jugendliche, die sich zusammengeschlossen haben, um genau dagegen etwas zu unternehmen. Jugendliche die gemeinsam mit Geflüchteten kämpfen, um mit klaren Forderungen ihre Lebenssituation zu verbessern und entschiedene Gegenwehr zu organisieren. “Jugend gegen Rassismus” ist ein Bündnis aus Schüler_Innen und unabhängigen Jugendorganisationen, die begriffen haben, dass Forderungen wie das Recht auf freie Wohnungswahl für Geflüchtete, die Abschaffung der Residenzpflicht oder die Aufnahme der Geflüchteten in Gewerkschaften mit der Organisierung der Jugendlichen und Arbeiter_Innen im Betrieb, der Uni und vor allem in der Schule miteinander verbunden werden müssen. Dafür hat das Bündnis “Jugend Gegen Rassismus” Ende Mai verkündet, dass es am 29. September einen weiteren bundesweiten Aktionstag gegen Rassismus geben wird. Mit Streiks, Demonstrationen, Kundgebungen, Soli-Aktionen und Veranstaltungen haben wir versucht Jugendlichen eine Kampfperspektive gegen die rassistische Welle, dort wo sie sich tagtäglich bewegen, zu geben. Deshalb wurde öffentlich angekündigt dafür an den Schulen aktiv zu werben.

Dies ist dem Verfassungsschutz in Sachsen sauer aufgestoßen und so verfasste dieser besagtes Fax, welches über die sächsische Bildungszentrale an nahezu alle Leipziger und Dresdner Schulen geschickt wurde. Die Reaktionen fielen dann auch ähnlich aus. JgR- Aktivist_Innen wurden von Lehrkräften beiseite genommen und “verhört”, Tadel und Schulverweise wurden teilweise allein für die Entgegennahme eines Flyers angedroht und an mehreren Schulen fanden Sonderkurse zum Thema “Linksextremismus” statt. JgR-Kontakte an manchen Schulen berichteten dass es selten Infoveranstaltungen zu Rassismus gegeben hat, sich die zentrale Bildungsstelle aber massiv für den Kampf gegen die ´fiesen´ Linksextremisten eingesetzt habe. Auch in Dresden wurde die Hetzpropaganda des sächsischen Verfassungsschutz an Schulen geschickt

An diesem Beispiel sehen wir deutlich, dass der Staat kein Interesse am Kampf gegen Rechts hat. Vielmehr profitiert der Staat vom Rassismus, also der Spaltung unserer Klasse in Staatsbürger_Innen und entrechtete nicht – Staatsbürger_Innen, wobei antirassistische und antikapitalistische Losungen dazu dienen, diese vom Staat geschaffenen Trennlinien zu überwinden und damit den Weg in eine neue – eine bessere – Gesellschaft zu ebnen. Für uns ist dies nur durch den bewussten Bruch mit der nationalstaatlichen Spaltung möglich. Dem stellen wir unsere internationale Solidarität und die Forderung nach vollen Staatsbürger_Innenrechten für alle entgegen!

Dies versteht der Staat als Widerspruch zur sogenannten “Freiheitlich demokratischen Grundordnung”, während Hitler-Grüße und Hetzjagden auf Geflüchtete vom VS heruntergespielt werden, um den Widerstand gegen die faschistische Bedrohung zu verunglimpfen und als verfassungsfeindlich darstellen zu können. Wir und auch die Genoss_Innen von Jugend gegen Rassismus Sachsen werden uns von dieser braunen Schmierkampagne nicht abhalten lassen gegen Rassismus auf die Straße zu gehen. Das zu tun ist es was im Angesicht der dauernden Gefahrenlage die Pflicht aller fortschrittlichen und linken Kräfte ist. Den Kampf gegen jede Form von Chauvinismus in jeden Winkel der Gesellschaft zu tragen!

Wir werden auch weiterhin an Schulen und Universitäten Für den Kampf gegen diese braune Suppe werben!

Daher lauten unsere Forderungen:
– Zerschlagt den Verfassungsschutz und alle Geheimdienste!
– Schluss mit der Isolation der Bewegung! Für eine Solidarisierung mit den Geflüchteten und einen gemeinsamen Kampf aller Jugendlichen, Gewerkschaften, radikaler Linker, antirassistischer Arbeiter_innen, der LINKEN und SPD.
– Leistet Widerstand! Bildet antirassistische Aktionskomitees an der Schule, dem Betrieb, im eigenen Viertel oder Dorf, die auch Informationen über Naziaktivitäten sammeln, um im Falle von
Naziangriffen oder Abschiebungen nicht allein zu sein – Nur so können wir konsequenten Widerstand gegen die täglichen rassistischen Angriffe leisten
– Kämpft gegen die 80 Cent Jobs für Geflüchtete – Für den gemeinsamen Kampf um einen flächendeckenden Mindestlohn! Für die Rücknahme aller rassistischen Asylgesetze, wie dem Integrationsgesetz!

Kampf dem Rassismus, bedeutet Kampf dem Staat – wir dürfen uns nicht spalten lassen! Wenn du in Sachsen lebst, etwas gegen die Scheiße hier unternehmen willst, dir aber die Leute oder der Plan dafür fehlen, dann schreib uns an! Wir sind in Leipzig und Dresden vertreten und dort finden wöchentlich offene Treffen statt. Auch in anderen Orten Sachsens sind wir um den Aufbau antirassistischer Strukturen bemüht, also melde dich. Du bist nicht allein!

Ein Artikel von Revolution Leipzig.

Gestern versammelten sich zwischen 2500 und 3400 Anhänger_Innen des Leipziger PEGIDA-Ableger LEGIDA, um ihren Jahrestag zu zelebrieren. Nachdem sexistische Redner_Innen noch im Bezug zu den Vorfällen in Köln gegen nicht-weiße Menschen hetzten, gab es eine kurze Demonstrationsroute und ein Konzert der faschistischen Band „Kategorie C“.

Dabei ist es unseren REVOLUTION-Genoss_Innen aus Leipzig und Dresden gelungen, einen großen Block auf der Antirassistischen Demonstration, die vom Augustusplatz ausging, zu organisieren. Auch im nördlichen Teil der Innenstadt gab es antifaschistische Demonstrationen.
Während der Blockaden erhielten Antifaschist_Innen die Nachricht, dass Faschist_Innen heimlich nach Connewitz, ein linkes Viertel, mobilisierten. Dort wurden am Abend des 11.01.2016 von 200 rechtsradikalen Hools Geschäfte von nicht-deutschen Betreiber_innen zerstört und linke Zentren angegriffen.

Trotz der Angriffe gelang es REVOLUTION Leipzig, Antifaschist_Innen zu mobilisieren, um spontan durch den Kiez zu ziehen, sowie den linken Stadtteil Plagwitz und das linke Zentrum in der Gießer Straße zu verteidigen.

Die Anwesenheit der linken Gruppen und die massive Präsenz auf den Straßen schreckte die Faschist_Innen ab und trieb sie wieder in den Süden der Stadt. Doch auch dort organisierte sich antifaschistischer Widerstand und spontan entstanden antirassistische Verteidigungsgruppen, die durch sehr viele Viertel der Stadt marschierten und für Sicherheit sorgten. Dennoch täuscht das nicht darüber hinweg, dass diese Angriffe sehr überraschend kamen und es uns daher aufzeigt, wie dringend nötig der Aufbau von dauerhaft etablierten Selbstverteidigungsstrukturen, welche untereinander vernetzt sind, ist.

Pazifismus und der „gesunde Menschenverstand“ bieten keine Antwort auf organisierte, gewalttättige Faschist_Innen. Wir brauchen eine bundesweite, antirassistische Bewegung, die nur durch Organisierung und gemeinsame Perspektiven verwirklicht werden kann. Wir begrüßen daher die Entstehung des Bündnisses Jugend gegen Rassismus und sehen dies als möglichen Startpunkt einer bundesweiten, antirassistischen Bewegung an. Deshalb fordern wir alle Gruppen dazu auf, sich an diesem Bündnis sowie dem bundesweiten Schulstreik am 28.04.2016 zu beteiligen!

· Für eine antirassistische Jugendbewegung!
· massenhaft. militant. organisiert. Kampf dem Rassismus! Kampf dem Faschismus!

VON BEN ZIMMER

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Hier ist übrigens ein Bericht von Revolution Leipzig L.E, aus dem viele Informationen stammen.
https://www.facebook.com/RevoLeipzig/posts/1517012441928443