Militärischer Angriff auf den Gazastreifen.

Gaza wird erneut von der israelischen Armee angegriffen. Am 14. November startete sie die Operation „Säulen der Verteidigung“ (Pillar of Cloud) mit einer ganzen Serie von Luftangriffen. Seither steigen Rauchsäulen aus bombardierten Gebäuden. Schon nach den ersten Tagen wurden bei den Luftangriffen 19 Menschen – davon 14 ZivilistInnen – getötet. Unter ihnen befand sich Ahmed Jabari, der militärische Anführer der Hamas. Darauf regierten palästinensische KämpferInnen mit dem Abfeuern von Raketen iranischer und russischer Bauart oder mit selbst fabrizierten Qassam-Raketen und Mörsern. Dabei wurden drei Israelis getötet und die Randbezirke von Tel Aviv, wenn auch recht harmlos getroffen – aber erstmals seit 1991.

In derselben Nacht, als die Luftangriffe gestartet wurden, ordnete Israels Premier Netanjahu die Mobilmachung von 30.000 ReservistInnen für einen Bodenangriff auf Gaza an. Infanteriebataillone wurden in Marsch gesetzt, Panzer, Artillerie und Fahrzeuge an die Grenze verlegt.

Das alles sieht nach einer Wiederholung der Operation „Gegossenes Blei“ (Cast Lead) aus. Unter diesem Namen führte Israel 2008/09 den letzten brutalen Krieg gegen Gaza. Dabei wurden 1.400 Menschen, v.a. ZivilistInnen, getötet und die ohnedies überaus schlechte Infrastruktur des Landes – Häuser, Krankenhäuser, Schulen – weitgehend zerstört. In den letzten drei Jahren wurden diese trotz der Blockade zumindest teilweise und unter enormen Entbehrungen wieder aufgebaut – zweifellos ein verlockendes Ziel für die rachsüchtige brutale Führung, die den Apartheid- und Siedlerstaat Israel anführt.

Zweifellos gibt es aber wichtigere Ziele für den Angriff: Am 22. Januar finden vorgezogene Parlamentswahlen in Israel statt. Um eine Niederlage angesichts eines unpopulären Austeritätsbudgets zu vermeiden, könnte ein Krieg, dessen Opfer die PälestinenserInnen wären, dabei Netanjahus Wahlchancen erhöhen. In diesem Zusammenhang sollte niemand vergessen, dass auch die Wahlen 2009 inmitten der Operation „Gegossenes Blei“ stattfanden.

Ein anderer Grund hängt mit dem drohenden Angriff Israels auf den Iran zusammen. Falls Israel Bomber gegen iranische Nuklearanlagen und wahrscheinlich große Teile seiner militärischen Infrastruktur schickt, möchte es nicht, dass selbst die recht schwachen Raketen der Hamas in Tel Aviv einschlagen könnten. Zweifellos will Netanjahu, der sich einen Wahlsieg Mitt Romneys gewünscht hatte, auch testen, wie weit er unter Obama gehen kann – doch dabei hat die israelische Regierung sicher wenig Grund zur Sorge.

Der Zynismus der Imperialisten und ihrer Medien scheint keine Grenzen zu kennen. Während die herrschende Klasse Israels im Namen des westlichen Imperialismus Genozid in Palästina betreibt, reden die westlichen Medien von Raketen über Tel Aviv. Die Linke muss daher umso mehr geschlossene Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand zeigen!

Sicher ist in jedem Fall, dass die israelischen Angriffe keine Reaktion auf Raketenangriffe aus Gaza sind. In Wahrheit ist das Gegenteil der Fall. Der Bruch des Waffenstillstands zwischen Hamas und der israelischen Armee, der seit 2009 in Kraft war, geht auf eine Serie mörderische Anschläge Israels im September und Oktober zurück, als 57 PalästinenserInnen umkamen und 257 verletzt wurden – 209 infolge von Angriffen durch israelische Raketen, 69 durch Gewehrfeuer und 18 durch Panzerbeschuss. So wurden z.B. vier Jugendliche beim Fußballspiel durch israelische Artilleriegranaten getötet.

Am 5. November wurde ein 20jähriger geistig Behinderter, Ahmad al-Nahabeen, erschossen, als er der Grenze zu nahe kam. Am 8. November wurde ein 13jähriger beim Spiel vor seinem Haus von gepanzerten Fahrzeugen der israelischen Armee umgebracht. Als Vergeltung wurden eine Reihe Raketen abgefeuert. Aber es scheint, dass Hamas daraufhin – am 12. November – einen Waffenstillstand angeboten hat. Darauf deuten jedenfalls Berichte israelischer Medien hin, dass Unterhändler über eine langfristige Feuerpause verhandelte hätten. Doch genau zu diesem Zeitpunkt begann die Offensive.

Diese Fakten zeigen, dass Israel – weit davon entfernt, eine Insel der „Demokratie“ im Nahen Osten zu sein – in einem permanenten Kriegszustand gegen die palästinensische Bevölkerung und der Aggression gegen seine Nachbarn existiert. Der zionistische Staat baut nicht nur ständig seine Siedlungen in der West-Bank aus und macht damit jede Aussicht auf einen lebensfähigen Staat in der West-Bank zu reiner Makulatur; er führt auch immer wieder Strafexpeditionen nach Gaza durch, um all das zu zerstören, was die 1,7 Millionen EinwohnerInnen in ihrer winzigen Enklave aufgebaut haben.

Wie zu erwarten, haben die USA, Großbritannien, Deutschland und die anderen Länder der EU die Raketenangriffe der PalästinenserInnen auf Israel verurteilt und die mörderischen Angriffe Israels gerechtfertigt – im Namen des „Rechts, seine StaatsbürgerInnen zu verteidigen“. So erklärte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Mark Toner: „Es gibt keine Rechtfertigung für die Gewalt, die Hamas und andere terroristische Organisationen gegen das israelische Volk anwenden.“

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton erklärte: „Die Raketenangriffe der Hamas und anderer Fraktionen im Gaza, die die gegenwärtige Krise herbeigeführt haben, sind ganz und gar unakzeptabel für jede Regierung und müssen gestoppt werden. Israel hat das Recht, sein Bevölkerung gegen diese Art von Angriffen zu schützen.“

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle sagte: „Es ist offenkundig, dass Israel eine legitimes Recht hat, sich selbst zu verteidigten und seine StaatsbürgerInnen vor Raketenangriffen aus dem Gaza-Streifen zu schützen.“

Frieden kann nur ein sekuläres sozialistisches Palästina bringen, das durch die palästinensische und israelische Arbeiterklasse errichtet wird!

Und der „Friedensgesandte“ des sog. Nahost-Quartetts (USA, UN, EU, Russland), Tony Blair, erklärte im Fernsehen: „Falls der Raketenbeschuss aus Gaza, der sich gegen israelische Städte und Dörfer richtet, weitergeht, wird die Vergeltung zunehmen. Rund eine Million Menschen (in Israel) sucht jede Nacht Schutz. Keine Regierung, deren BürgerInnen unter diesem Druck stehen, kann verhindern, dass sie selbst unter Druck gerät, aktiv zu werden.“

Und was ist mit den 1,7 Millionen Menschen in Gaza, die ohne Schutzräume dastehen? Die kommen in der Welt des „Bombers von Bagdad“ Blair offenkundig nicht vor. Der UN-Sicherheitsrat hat eine Dringlichkeitssitzung anberaumt, kam aber zu keiner Entscheidung – zweifellos wegen des westlichen Vetos gegen die leiseste Kritik am Verhalten Israels und seine Angriffe auf die eingesperrte und gepeinigte Bevölkerung Gazas. Wieder einmal führen die „westlichen Demokratien“ der ganzen arabischen und muslimischen Welt ihre bedingungslose Unterstützung für den zionistischen Wachhund des Imperialismus vor Augen. Nur jemand wie George Buch konnte sich dann noch fragen, warum „hassen sie uns“?

Die wirtschaftlichen und strategischen Interessen der imperialistischen Mächte wiegen nun einmal viel mehr als ihre angeblichen Sorgen um Menschenrechte und Demokratie. Nachdem der zionistische Siedlerstaat als „westlicher“ Vorposten installiert worden war, um die arabische Welt zu spalten, besser auszubeuten und zu beherrschen, war und ist natürlich auch keine andere Haltung dieser Mächte zu erwarten.

In den imperialistischen Ländern, wo die Herrschenden alles und jede Aktion des zionistischen Staates unterstützen, ist es unsere Pflicht als InternationalistInnen und Anti-ImperialistInnen, gegen den brutalen Angriff auf Gaza wie schon 2008/09 zu mobilisieren. Wir müssen uns dieser Aufgabe stellen! Wir treten für einen Boykott aller israelischen Institutionen und Unternehmen ein – an den Unis, in der Industrie, im Handel.

Die Gewerkschaften, Studenten- und Jugendorganisationen, alle fortschrittlichen Kräfte müssen den israelischen Angriff verurteilen und ihre eindeutige Unterstützung des palästinensischen Widerstands erklären. Wir weisen entschieden das Argument zurück, dass Opposition zum Staat Israel und seiner rassistische Politik der ethnischen Säuberung der PalästinenserInnen anti-semitisch wäre. In Wirklichkeit ist eine klare Unterstützung der Unterdrückten, das beste Mittel zu internationalen Solidarisierung und auch eine wichtige Unterstützung für
die Minderheit anti-zionistischer Kräfte in Israel selbst.

Die wichtigste und unmittelbarste Hilfe für die PalästinenserInnen könnte jedoch aus den Ländern kommen, wo der arabische Frühling Diktatoren gestürzt hat, die Israel unterstützten. Allen voran geht es dabei um Ägypten. Die Tatsache, dass Präsident Mursi seinen Premierminister nach Gaza gesandt hat, zeigt, dass er unter Druck von unten steht. Die revolutionäre Jugend und die Massen, die mit den PalästinenserInnen sympathisieren, müssen jedoch mehr fordern als leere, rein diplomatische Gesten – die Öffnung der Grenze nach Gaza, so dass Nahrungsmittel, Medizin und Waffen die belagerte Bevölkerung zu erreichen können.

• Stoppt den brutalen Angriff auf Gaza!
• Für einen Boykott Israels und seiner Institutionen im Ausland durch die Arbeiterklasse und Jugend!
• Sieg dem palästinensischen Befreiungskampf!
• Nieder mit dem zionistischen Apartheidstaat!

Resolution des Internationalen Sekretariats der Liga für die Fünfte Internationale, Übernommen aus: Infomail 655, 17. November 2012

Nach dem Tod von Steve Jobs, dem Vorsitzenden von Apple, am 5. Oktober diesen Jahres, sind die Medien gefüllt mit Lobreden auf den iPod-Erfinder und beklagen den Verlust für die Gesellschaft, den sein Tod gebracht hat.

Es ist wahr, dass Jobs‘ Kreationen die Musik- und Technologiebranche revolutioniert haben, aber ihn zu vergöttern ist eindeutig falsch. Jobs sagte einmal „Die Leute wissen nicht, was sie wollen, bis du es ihnen zeigst.“ Diese Worte können als die eines Technik-Genies interpretiert werden, der dem öffentlichen Bewusstsein immer einen Schritt voraus ist, der weiß, was die Menschen wollen und der der Mann sein wird, der es ihnen bringen wird. Aber meiner Meinung nach zeigt das, dass Jobs ein durch und durch eiskalter Kapitalist war, der wusste, wie er seine Produkte vermarkten muss, um den Menschen weiszumachen, dass sie sie bräuchten. Apples neueste TV-Werbung für das iPhone 4 bekräftigen diese Botschaft: „Wenn du kein iPhone hast, hast du keinen App Store, also hast du auch nicht die weltweit größte Auswahl an Apps.“ Wenn du kein iPhone hast, hast du nichts!

Apple lässt dich glauben, dass du einen iPod brauchst, also kaufst du einen. Ein Jahr später ist er kaputt, aber glücklicherweise gibt es ein verbessertes Modell, das du nutzen kannst. So ist die Weiterentwicklung der Technologie unter der Kontrolle des Kapitalismus – extrem schnelle Verbesserung der Designs, aber im Gegensatz dazu gleichbleibend schlechte Qualität, was den Nutzer dazu zwingt, seine Laptops, Handys und MP3-Player immer wieder „upzugraden“ und den Apple-Unternehmern Milliarden in die Kassen schwämmt.

Worüber die Medien weniger berichten als über Jobs’ Tod, ist die Behandlung der Arbeiter, die die von Jobs entworfenen Waren herstellen. Die Foxconnfabriken in Taiwan, wo Apple ebendiese iPhones und iPods produziert, werden aufgrund ihrer unmenschlichen Arbeitsbedingungen als „Arbeitslager“ bezeichnet. 2010 begangen 14 Applemitarbeiter Selbstmord. Zwei Überstunden pro Tag, dazu einen Standard von 7 bis 12 Stunden, 6 Tage die

Protest nach einem weiteren Suizid bei Foxxcon

Woche. Angestellte können aufgrund der Priorität ihres Jobs nicht mit ihren Kollegen reden und sind abgeschottet, werden einsam und depressiv. Viele verzweifeln an ihrem Beruf. Als Antwort auf die Reihe der Todesfälle entwickelte Foxconn ein Netzwerk zur Suizidprävention – kurz alle Mitarbeiter mussten einen Vertrag unterschreiben, der sie dazu verpflichtet, sich nicht das Leben zu nehmen. Die selten veröffentlichten Beiträge über Foxconn in den Medien demonstrieren, dass auf das Individuum mit der Idee mehr Wert gelegt wird als auf die zahlreichen Menschen, die das Endprodukt herstellen.

Es ist in Ordnung, Produkte von Apple zu mögen; sie sind unbestreitbar großartige technologische Entwicklungen. Dennoch müssen uns die tausenden Gedenksträuße vor den iStores daran erinnern, dass Steve Jobs, wenn auch persönlich mit Sicherheit eine herausragende Figur, gesellschaftlich nur ein weiteres Mitglied der herrschenden Elite war, deren System uns Tag für Tag unterdrückt und ausbeutet. Wenn Steve Jobs wirklich ein Held gewesen wäre, würden iPods jahrelang halten, ohne kaputtzugehen, und kein Vermögen kosten. Das zu erreichen wäre durchaus möglich, aber Steve Jobs hätte auf diese Weise keine 6,7 Milliarden Dollar verdient.

Gastbeitrag von Amy B., REVOLUTION-Grorßbritannien

16:00 Uhr. 23. Juli 2011. Der Rettungsdienst wird gerufen, um in eine Wohnstraße in Camden im Norden Londons zu fahren. Berichte über den Tod einer 27-jährigen Frau füllen die Kommunikationswege.Amy Winehouse wurde tot aufgefunden – allein, in ihrem Zuhause. Innerhalb weniger Minuten verbreitet sich die Nachricht in allen sozialen Netzwerken und auf jedem Medienportal. Kurz darauf veröffentlicht die Londoner Polizei eine Erklärung, in der sie verlauten läßt, dass ihr Tod vor der Autopsie „unerklärlich“ sei. Doch ist der ganze Fall so unerklärlich?

Während die genaue Todesursache in diesen frühen Tagen unsicher war, eine Sache war sicher. Abgesehen von den Welt-Tourneen und Album-Verkäufen, war Amy Winehouse zum Zeitpunkt ihres Todes ein weiterer einsamer Statist; ein Opfer, sowohl der bestehenden Musikindustrie, als auch der Drogenkultur.

Das 21. Jahrhundert brachte keine musikalische Revolution. In den ersten zehn Jahren erreichte der gekünstelte Pop seinen Höhepunkt (oder besser Tiefpunkt), mit inszenierten Künstlern, die den nächsten Trend der musikalischen Mode setzten und einer Verstärkung der Saisonellen Schwankungen in Frauenunterdrückung, durch die offene Vermarktung von Sexismus – mal durch einen etwas kürzeren Rock, mal durch einen etwas tieferen Ausschnitt, vielleicht sogar durch das Entfernen des Materials am rechten oder linken Arm…

Im Gegensatz zu diesen anderen „gekünstelten“ Künstlern, schrieb Amy ihre eigenen Songs, was eine Rarität heutzutage ist. Durch das Beharren darauf ihre eigene Erscheinung selbst bestimmen zu können, machte sie das Unmodische modisch und zog eine Reihe von Nachahmern mit sich.

Sie wählte den Weg einer Sängerin. Von jung an war dies ihre Berufung!

Sie wollte nicht als drogenabhängiger Paparazzi Magnet dargestellt werden, so wie es die britischen und internationalen Medien taten. Wie immer, wenn die Medien die Person hervorheben und nicht die Musik, waren es die Drogen, die die Schlagzeilen machten und nicht ihre Performance.

Ein vergeudetes junges Leben ist immer eine Tragödie, und wie so viele Male zuvor, haben uns die Medien zu Zeugen werden lassen, wie das langwierige Spektakel von Ausbeutung, Misshandlung und gefühlloser Geschäftemacherei in einem einem traurigen Tod endet.

Im Juni, am Anfang eine europaweiten Tour, trat Amy auf dem „Festungs Festival“ in Serbien auf. Sie nuschelte und erschien betrunken oder bekifft auf der Bühne. Die Menge verhöhnte sie und sie von der Bühne gebuht.

Ihr Management sagte dann den Rest der Tour ab. Angesichts ihres anhaltenden Kampfes mit ihrer Sucht und psychischen Problemen, stellt sich die Frage, warum sie überhaupt auftreten sollte?

Die finanzielle Beteiligung an Konzerten ist ein offensichtlicher Anreiz für Manager und Labels, so viel Showtime, wie möglich aus dem Künstler zu pressen. Das Hin- und Her zwischen unzureichenden Rehabilitationsprogrammen und dem intensiven Leistungsdruck, konnte nur eines für jemanden in Amys Gesundheitszustand zur Folge haben.

Amy Winehouse tritt dem so genannten 27er Klub neben Jimi Hendrix, Brian Jones, Jim Morrison, Kurt Cobain und Janis Joplin bei. Alle, starben im Alter von 27 und alle waren Opfer des Drucks, der als Standard auf den höchsten Ebenen der Musikindustrie gilt.

Obwohl Amy Winehouse eines frühen Tod starb, kann ihr musikalische Wirken auch nach ihrem Tod weiterleben. Doch ebenso wird die typische Hysterie in der rechtsgerichteten Presse einen Aufschwung sehen, der gegen Drogen und die Jugend- und Musikkultur im allgemeinen Hetzt. Das alles wird mit der Forderung verschiedenster Politiker und Hilfsorganisationen nach einem schärferen Vorgehen verbunden sein.

In Wirklichkeit war Amy ein Opfer des so genannten „Krieges gegen Drogen“, der die Benutzer kriminalisiert, Hilfsprogramme in den Schatten stellt und die Profite der Drogenkartelle und Waffenindustrie, die dahinterstehen verschweigt.

Abgesehen von dem offensichtlichen Punkt, das die Legalisierung der Drogen-Industrie größere Qualitätskontrollen erlauben würde, würde der Verkauf von Drogen zur Finanzierung der Prostitution, des Terrorismus und großer krimineller Unternehmen enorm eingedämmt werden. Eine qualitativ hochwertige und kostenlose Information für diejenigen, die sie brauchen, was zu einer besser informierten, gesünderen Drogenkultur führen würde ist das was wir brauchen.

Letztendlich, war dies kein Beispiel dafür, dass Drogen verboten gehören, sondern eine Demonstration dafür, dass die Drogenpolitik unserer Regierungen nicht funktioniert. Der Drogenkonsum in einem illegalen, unregulierten Markt wird jeden töten, reich oder arm, früher oder später.

Rehabilitation funktioniert nicht immer, sicherlich, aber Kriminalisierung wird junge Menschen nur weitaus schneller zum Leichenbestatter bringen. Immerhin ist es nicht die Droge, die Abhängig macht, sondern die Suche nach einer Erfüllung, die uns diese kranke Gesellschaft nicht geben kann.