Stellungnahme der deutschen Sektion von REVOLUTION zur Abspaltung von i-REVO
REVOLUTION ist eine internationalistische kommunistische Jugendorganisation. Wir sind in sechs Ländern aktiv und verstehen uns als antikapitalistische Kraft der Jugend, wir wollen revolutionäre Organisationen und Strukturen für die verschiedenen Kämpfe der Jugend aufbauen, sei es an der Schule, der Uni, bei Ausbildung, bei Arbeitslosigkeit usw.
Wir treten ein für den Aufbau einer neuen Jugendinternationale, nach dem Vorbild der Jugendinternationale – nur als internationale Organisation können wir dem globalisierten Kapital entgegen treten, der Kampf der Befreiung ist und bleibt international.
Diesen Kampf für revolutionäre Organisation führen wir nicht allein, keine gesellschaftliche Gruppe kann ihre Kämpfe alleine gewinnen – nur ein gemeinsamer Widerstand der angegriffenen Gruppen kann Staat und Kapital begegnen. Wir kämpfen gemeinsam mit der L5I (Liga Für die Fünfte Internationale), in Deutschland mit der deutschen Sektion, der Gruppe Arbeitermacht(GAM). Diesen gemeinsamen Kampf führen wir auf Grundlage programmatischer Übereinstimmung, beide Organisationen kämpfen für den Aufbau einer Jugendinternationale und neuer neuen revolutionären, Fünften Internationale sowie neuer kommunistischer Arbeiterparteien.
Bei der deutschen Tendenz Irevo wird dieses Verhältnis schlicht als „GAM-Jugend“ bezeichnet und die mangelnde Unabhängigkeit bei REVOLUTION gegenüber der L5I beklagt, weshalb man nun den Weg einer „unabhängigen Tendenz“ einschlägt.
Zunächst war es diese Tendenz irevo, die die demokratisch gewählten Gremien von REVOLUTION International bei der diesjährigen Konferenz nicht anerkannte. Damit wurden auch die Beschlüsse und Wahlen von mehr als 90% der Mitglieder von REVO Int. von der deutschen Tendenz nicht anerkannt, begründet wird dies mit der Mitgliedschaft der Delegierten bei der L5I. Somit erkennt Irevo die Wahlen unserer GenossenInnen weder in England, noch in Österreich oder Schweden an.
Dadurch das die Revomitglieder dort GenossenInnen als Delegierte wählten die auch in der L5I Mitglied sind, legitimiert Irevo die Vorwürfe gegen die GAM und die L5I. Hier zeigt sich ein äußerst unzureichendes Demokratieverständnis, abgehaltene Wahlen und Beschlüsse einer Mehrheit müssen anerkannt werden, sonst stellt man sich außerhalb der Organisation.
Wenn man die Beschlüsse nicht akzeptiert hat jede Minderheit das Recht für ihre Argumentation zu kämpfen, dies muss aber innerhalb der Organisation geschehen – nur so können Mehrheiten verändert werden, nicht dadurch, dass man sie nicht akzeptiert! Aus diesem Verständnis erklärt sich auch die Polemik gegenüber der GAM und generell zum Thema „Unabhängigkeit“.
Wir stehen für organisatorische und politische Unabhängigkeit der Jugendorganisation, nur so kann die Jugend die eigenen revolutionären Organisationen aufbauen. Genauso stehen wir zur politischen Solidarität mit der LFI. Mit ihr zusammen wollen wir in die Kämpfe eingreifen, wollen uns auf ihre Analyse stützen um die Kämpfe der Jugend zu führen und für ein revolutionäres Programm zu kämpfen.
Wir sehen die Jugend als Teil der revolutionären Bewegung, allein die Beispiele dieses Jahr in Frankreich und Chile zeigen die Möglichkeiten der Jugend. Als kommunistische Jugendorganisation wollen wir an den zentralen Stellen des Klassenkampfes für die Jugend die Stimme erheben, wir brauchen die marxistisch-leninistische Analyse der Verhältnisse um unseren Teil zu leisten. Wir wollen nicht als versprengte „Rote Antifa“ oder passive Agitatoren „politisch“ arbeiten, nein wir wollen Teil der fortschrittlichsten Elemente des Klassenkampfes sein, nur so können wir Partner zum Aufbau einer neuen Jugendinternationale finden.
Wir sind unabhängig im Aufbau unserer Struktur und in der Wahl unserer Leitung, wir können aber nicht „unabhängig“ von den realen Bewegungen des Klassenkampfes sein. Wir wollen gemeinsam mit der GAM und der L5I die Kämpfe und Angriffe der aktuellen kapitalistischen Periode analysieren, um gemeinsam in Aktion und Agitation die Arbeiterbewegung und die Jugend für ein revolutionäres Programm zu gewinnen.
Dies sind die Aufgaben revolutionärer Organisationen dieser Zeit, mit ihrer Verleumdung und verzerrten Schilderungen haben die Mitglieder von Irevo von diesen Aufgaben Abstand genommen. Sie betrachten den gemeinsamen Kampf mit der „Mutterorganisation“ GAM als Fremdbestimmung, als Gefährdung ihrer Unabhängigkeit – so eine Organisation kann keine politische, geschweige denn eine programmatische Solidarität mit der GAM besitzen.
Neben solchen Auseinandersetzungen wurde noch der Begriff „Demokratischer Zentralismus“ von Irevo als Konflikt mit der L5I und REVO Int. benannt. Durch ihr Verhalten bei der Konferenz von REVO Int, wo sie demokratisch gewählte Gremien ablehnten, die Beschlüsse der Mehrheit nicht akzeptierten und schlussendlich die Konferenz verließen, zeigten die heutigen Mitglieder von Irevo ihr Verständnis vom demokratischen Zentralismus.(Demozent)
Sobald sie bei der Konferenz in der Minderheit waren, galten für sie keine Beschlüsse mehr, die Mehrheit wurde nicht akzeptiert. Beim Demozent in kommunistischen Organisationen gilt das Prinzip der inneren Diskussion – alle Fragen und Rechte von Minderheiten sollen angemessen ihren Raum haben – aber auch der Geschlossenheit nach außen, d.h. die Minderheit als Teil einer revolutionären Organisation kämpft für die beschlossen Aufgaben und Ziele zusammen mit der Mehrheit. Jede Minderheit muss eine Niederlage bei einer Abstimmung akzeptieren, sei bei der Tagesordnung oder bei ökonomischen Analyse der Weltlage – nur so kann eine politische Gruppe funktionieren, die Einheit gegenüber dem Klassengegner muss Priorität haben.
Der Demozent stellt für kommunistische Organisationen weit mehr da, als ein Strukturaufbau oder der Aufbau einer politischen Leitung. Der Demozent ist genauso Kampfinstrument der unterdrückten Klassen, nur durch eine geschlossene Organisation, durch den Aufbau eigener Führungs –und Diskussionsstrukturen kann die revolutionäre Bewegung dem Staat und der Bourgeoisie entgegen treten.
Wir wollen gemeinsam diese Strukturen nutzen, wollen durch sie in die Kämpfe eingreifen, wollen somit unser „Gewicht“ in den Kämpfen der Jugend stärken. Dort wollen wir für ein antikapitalistisches Programm und für eine revolutionäre Perspektive agitieren und andere Jugendliche für den politischen Kampf gewinnen.
Die Jugend kann nicht durch einzelne, spontane Mobilisierungen ihre politischen Ziele durchsetzen, weder Schüler, noch Studenten und Azubis und schon gar nicht die jugendlichen Arbeitslosen können alleine ihre Kämpfe gewinnen. Was wir brauchen sind gemeinsame Kämpfe und Mobilisierungen aller Gruppen der Jugend, die sich mit den Protesten der anderen sozialen Gruppen verbindet – Frankreich im Frühling 2006 war ein Beispiel für die Wirkung eines gemeinsamen Kampfes aller vom Kapitalismus angegriffenen Gruppen.
Gleichzeitig hat Frankreich aber auch das „Versagen“ der politischen Führung des Protestes gezeigt. Nach der Rücknahme des CPE wurden die Proteste eingestellt, für die weitergehenden Forderungen wurde auf die Wahlen im nächsten Jahr verwiesen, die Reformisten von Sozialisten und Kommunisten hoffen auf neue Wähler.
Deswegen brauchen wir revolutionäre Jugendorganisationen, die entschlossen gegen Kapital und Staat agieren und nicht die Illusionen an einen „besseren Kapitalismus“ vertreten, sondern klare kommunistische Perspektiven.
Auch der Kampf um eine revolutionäre Führung vereint uns mit den ArbeiterInnen, Arbeitslosen, Armen und Schwachen – genau wie sie kämpfen wir für ein revolutionäres Programm zum Sturz der kapitalistischen Ordnung. Mit Ihnen kämpfen wir für ein Ende der reformistischen Führungen in Jugend und Arbeiterbewegung – gemeinsam wollen das die fortschrittlichsten und somit revolutionären Kräfte die Führung des Widerstandes übernehmen.
Dies ist bitter nötig. Der amerikanische Imperialismus vollführt den „Krieg gegen den Terrorismus“ als Angriffskriege im islamischen Raum, die EU rüstet auf – um auch in der Militärpolitik zum „Global Player“ aufzusteigen – die kapitalistischen Blöcke forcieren ihre Herrschaft und damit die globale Ausbeutung und Knechtung der Massen.
Dies alles geschieht, während der Kapitalismus durch Stagnationstendenzen und sinkende Profitraten zu einer verschärften Konkurrenz gezwungen ist. Das Kapital versucht global die Lohnkosten zu senken, eine neoliberale Steuerpolitik durchzusetzen, um den größtmöglichen Teil der sinkenden Profite abzugreifen. Dabei sind alle Mittel recht, von Arbeitslagern mit Elektroschocks und Peitsche in Mittelamerika und Asien, bis zu „sozialverträglichen“ Lösungen mit anschließendem Hartz4 in Deutschland. Die internationalen Großkonzerne betreiben einen massiven Angriff auf die Rechte und die Lebensverhältnisse der ausgebeuteten Klassen – staatliche und soziale Systeme werden unter dem Schlagwort der „Profitmaximierung“ neu geordnet.
In jedem Staat gibt es die „Sachzwänge der Globalisierung“ unter diesen wird jede Sauerei des bürgerlichen Staates abgedeckt, alles im Interesse des globalen Kapitals. Als internationalistische Jugendorganisation verstehen wir auch den Kampf nur als internationale Aufgabe. Gerade in der EU müssen wir den Protest von nationalen Grenzen lösen, nur als europäische revolutionäre Jugend können wir unsere Rechte in der EU vertreten. Der Kampf gegen den Kapitalismus muss international geführt werden, unser Gegner tut dies schon lange. Sei es IWF, WTO oder NATO – die
Interessen der imperialistischen Staaten und ihrer Kapitale werden auf globaler Ebene umgesetzt, nur starke internationale Strukturen der Jugend und der Arbeiterbewegung können diesem Gegner begegnen.
Wir wollen eine kämpferische antikapitalistische Jugendorganisation aufbauen, wir wollen gegen Imperialismus, Faschismus und Sexismus kämpfen und dafür den G8 Gipfel 2007 in Heiligendamm nutzen. Dort treffen sich dann die Regierungsgesichter der kapitalistischen Weltmächte – denen wollen wir als revolutionäre und kommunistische Jugendorganisation entgegen treten. Die Mobilisierung wollen wir nutzen um mit euch in Deutschland eine starke kommunistische Jugendorganisation aufzubauen, die aktiv in die Kämpfe eingreift und nicht die Interessen der Jugend für irgendeine reformistische Partei verrät. An Schule, Uni, Betrieb, Juzi oder Wohnviertel wollen wir mit euch Gruppen aufbauen, so kann die Jugend miteinander für eine revolutionäre Perspektive kämpfen.
Samstag 14. Oktober 2006
Zeitung Februar 2024
