8. Mai Wiesbaden: Naziaufmarsch verhindern!

8.Mai in Wiesbaden:

Naziaufmarsch verhindern!

Der 8.Mai wird als Tag der militärischen Niederlage und Zerschlagung des Hitlerfaschismus begangen. Gerade an diesem Tag wollen NPD, JN und die sogenannten „Freien Kräfte“ einen Aufmarsch veranstalten. Dazu tarnen sie sich als „Friedensbewegung“, und wollen gegen das neue Hauptquartier der US-Truppen in Wiesbaden auftreten.

Es ist dies eine Verhöhnung aller Opfer des 2. Weltkriegs..Dieser imperialistische Weltkrieg hat 55 Millionen Menschen das Leben gekostet, alleine 27 Millionen in der Sowjetunion. Die Rote Armee hat trotz der Politik Stalins dem Hitlerfaschismus den tödlichen Schlag versetzt, sie hat am 8. Mai 1945 Berlin, das Machtzentrum der Faschisten besetzt.

Ein breites Bündnis will gegen die Nazis demonstrieren. Völlig zu recht. Dies allerdings auf einer politisch total mageren Grundlage „Wiesbaden ist und bleibt bunt, es darf nicht braun werden“ Bunt ist Wiesbaden, es hat(t)e eine schwarz-Grüne Stadtregierung. Wir sollten den einzigen zur Aktion aufforderten Satz ins Zentrum stellen: Keinen Fussbreit den Faschisten!

Gegen Geschichtsverfälschung: Der 2. WK war ein Krieg imperialistischer Staaten.
Was am 1. September 1939 mit dem Überfall auf Polen begann und danach auch in Asien ausbrach, war ein Konflikt zwischen imperialistischen Mächten. Dieser Krieg war von allen Seiten reaktionär.

England, Frankreich und die USA förderten bzw. tolerierten die Aufrüstung Deutschlands. Es gab in all diesen Ländern „einheimische“ Nazis, hinter denen auch Teile der Bourgeoisie dieser Staaten standen. Wie kooperationsbereit die „demokratischen“ europäischen Bourgeoisien gegenüber den Nazis waren, zeigen viele Beispiele: das französische Vichy-Regime trieb tausende Juden für die Vernichtung zusammen; in allen besetzten westeuropäischen Ländern stützte sich die deutsche Herrschaft auch auf die „einheimischen“ Staatsapparate, das „neutrale“ Schweden belieferte die deutsche Kriegswirtschaft.

Entgegen den Erwartungen in London und Paris griff Hitler 1940 nicht die Sowjetunion an, sondern den kontinentalen Hauptrivalen Frankreich und versuchte – wenn auch erfolglos – auch Britannien zu besiegen. Dass ihm das nicht gelang, verweist auf den Widerspruch zwischen Deutschlands globalen Ambitionen und seinen begrenzten ökonomischen und militärischen Ressourcen.

Dass Hitler in wenigen Monaten halb Europa erobern konnte, ist nicht nur seiner Entschlossenheit, der effizienten Kriegsmaschine und dem Kriegsglück geschuldet; es erklärt sich auch aus den Widersprüchen zwischen seinen imperialistischen Rivalen und deren abwartender Haltung, die sich v.a. aus einer Quelle speiste: ihrem Antikommunismus. Sie hofften, dass sich Hitlers Aggression gegen die Sowjetunion, den verhassten ersten Arbeiterstaat der Welt, richten würde.

NPD und JN: Verlogene Heuchler

NPD und freie Kräfte sind Hilfstruppen des Kapitals gegen Arbeiterbewegung und Revolutionen. Genau das war die Aufgabe der Nazis und ist es im Kern bis heute geblieben. Dabei haben alle bürgerlichen Kräfte und die Imperialisten gegen die deutsche Revolution zusammengearbeitet, was, begünstigt durch die Politik Stalins, zu einer verheerenden Niederlage der kommunistischen und Arbeiterbewegung geführt hat. Damit war dem Faschismus endgültig der Weg geebnet.
Die aktuelle Politik der NPD wendet sich gegen die USA und gegen den die Beteiligung deutscher Soldaten am Krieg in Afghanistan mit der Parole „Kein deutsches Blut für amerikanische Interessen“.

Die Neonazis machen sich zu Verkäufern der deutschen Rüstungsindustrie, wenn Sie sich folgendermaßen auslassen, „ wenn zur Nachrüstung ausgerechnet Fahrzeuge des US-amerikanischen Rüstungskonzerns General Dynamics bestellt werden sollen.“ Um ihre Klientel in der Bundeswehr zu beeindrucken, versuchen sie sich als Fachleute für Militärfragen aufzuspielen.

Die Neonazis behaupten, dass der deutsche Imperialismus keine eigenen Interessen in Afghanistan habe, dass die deutsche Regierung die Soldaten zwinge, den USA als Söldner zu dienen. Dabei sind deutsche Regierungen – egal ob SPD, Grüne , CDU, FDP – eine treibende Kraft im „Krieg gegen den Terror“. Die deutschen Neonazis sind ein Bestandteil der Strategie des deutschen Imperialismus, die auf den Anti-Islamismus setzt und damit vorhandene antisemitische Vorurteile gegen Moslems richtet. Sie sind bei den Aktionen gegen Moslems und Minarette mit dabei.

Sie beklagen, dass den deutschen Soldaten “zudem noch durch das Mandat des Bundestages die Hände gebunden“ sind. Es sei „grotesk, wenn man Soldaten in einen Krieg schickt und dann die Truppenführer im Einsatz die Rechtfertigungen für ihren jeweiligen Staatsanwalt ihres Heimatstandortes dokumentieren müssen“. Sie rechtfertigen das Massaker von Kundus und fordern, dass die deutsche Angriffsarmee sich selbst durch eine „ eine eigene Militärgerichtsbarkeit“ richten darf.

Die NPD fordert die „Ausarbeitung einer neuen Völkerrechtsordnung, die das generelle Interventionsverbot raumfremder Mächte als oberste Priorität aufweist!“ Was umgekehrt heißen soll, dass „raumnahe Mächte“ ihre Nachbarn überfallen und ihrem Volk „nahe Räume“ erobern dürfen, was der Auffassung deutscher Neonazis die Besetzung Polens, Teilen Tschechiens, des Balkans usw. entspricht.
Wie heißt es so schön auf der NPD-Hessen Homepage: „Nur ein handlungsfähiger Staat bietet Sicherheit für uns Deutsche!“

Keinen Fussbreit den Faschisten!

Gegen imperialistischen Krieg und Faschismus!

Antifa heißt Klassenkampf!

Ohne eine klar antikapitalistische Ausrichtung wird der Kampf gegen die Nazis erfolglos bleiben.

REVOLUTION stellt weitergehende Forderungen auf als nur das Verbot der NPD.

• Keine Plattform für Faschist_Innen.

• Für direkte Aktion von Arbeiter_Innen und Jugend, um den faschistischen Terror zu stoppen

• Für Selbstverteidigungsorganisationen und antifaschistische Milizen, verantwortlich
gegenüber der Arbeiterklasse und der Jugend.

• Vertreibt organisierte Faschist_Innen aus der Arbeiterbewegung!

• Die Abschaffung aller Einwanderungskontrollen – Kampf der „Festung Europa“!

• Die Schließung aller Abschiebelager für Asylsuchende und Flüchtlinge sowie menschenwürdige Wohnungen für alle Migrant_Innen.

• Gleiche Bürgerrechte für Alle – unabhängig von ethnischer Herkunft, Nationalität, Religion oder Herkunftsland!

• Streichung aller rassistischen Gesetze!

• Gleicher Lohn und Arbeitsbedingungen für alle Arbeiter_Innen!

• Das Recht auf Selbstverteidigung gegen rassistische Attacken für Farbige und Angehörige
nationaler oder ethnischer Minderheiten.

• Organisierte Aktionen der Arbeiterklasse, um faschistische und rassistische Terror-
bewegungen zu sprengen.

• Widerstand gegen jedes Anzeichen von Rassismus in der Ausbildung, in den Medien, am
Arbeitsplatz und im öffentlichen Dienst.

• das Recht für ethnische Minderheiten, sich innerhalb der Arbeiterbewegung zu organi-
sieren, um Rassismus und Diskriminierung aufspüren und bekämpfen zu können sowie
eigene Treffen (Caucus) abzuhalten.

• für eine multi-ethnische internationale Bewegung von Arbeiter_Innen und Unterdrückte
gegen den globalen Kapitalismus – für den Aufbau einer revolutionären Internationale
der ArbeiterInnenbewegung und der Jugend!

image_pdfimage_print

Related Posts

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

4 + 4 =

Besuch uns auch auf

Termine

Dez
18
Mo
6:00 pm Dresden Ortsgruppentreffen @ Bärensteinerstr. 16
Dresden Ortsgruppentreffen @ Bärensteinerstr. 16
Dez 18 um 6:00 pm – 9:00 pm
 
6:00 pm Fulda Ortsgruppentreffen @ Büro Linkspartei, Heinrichstraße 81
Fulda Ortsgruppentreffen @ Büro Linkspartei, Heinrichstraße 81
Dez 18 um 6:00 pm – 8:00 pm
 
6:30 pm Kassel Ortsgruppentreffen @ Philipp-Scheidemann-Haus
Kassel Ortsgruppentreffen @ Philipp-Scheidemann-Haus
Dez 18 um 6:30 pm – 9:00 pm
 
Dez
19
Di
6:00 pm Berlin-Süd Ortsgruppentreffen @ A17
Berlin-Süd Ortsgruppentreffen @ A17
Dez 19 um 6:00 pm – 9:00 pm
ACHTUNG: Die REVOLUTION-OG-Süd findet im wöchentlichen Wechsel um 17 oder um 18 Uhr an. jede 1. und 3. Woche im Monat: 17 Uhr jede 2., 4. und ggf. 5. Woche im Monat: 18 Uhr

Programm

Publikationen

Archiv