Blockupy goes Arbeitskampf – Solidarität mit den Streikenden im Einzelhandel!

Heute, am 20.Dezember, fand vom Berliner Blockupy-Aktionsbündnis eine Solidaritätsaktion für die Streikenden im Einzelhandel statt. Ziel war es eine H&M-Filiale in der Friedrichstraße zu blockieren. So sollte Aufmerksamkeit für die prekären Beschäftigungsverhältnisse im Einzelhandel geschaffen werden. Während die Einzelhandelskapitalist_innen ein großes Geschäft während der Weihnachtszeit machen, kämpfen die Beschäftigten nach wie vor für einen Tarifvertrag.

H&M Blockade im EInzelhandelsstreikNachdem die Verhandlungen im Verlauf dieser Woche wiederholt ergebnislos ausgingen, entschied sich die Gewerkschaft ver.di für den heutigen Tag erneut in den Streik zu treten. Jedoch nicht um, wie vom Aktionsbündnis geplant, in Berlin einen Streik stattfinden zu lassen oder sich an der Blockade zu beteiligen, sondern um eine zentrale Streikversammlung in Cottbus zu veranstalten. Wochen zuvor ließ die ver.di-Führung dem Bündnis verlauten, dass sie nicht fähig dazu sein für diesen Tag in den Streik zu treten, da ein Großteil ihres Apparats sich zu diesem Zeitraum angeblich im Urlaub befände. Dies offenbart wiedermal die Angst und Unfähigkeit der Gewerkschaftsbürokratie den Streik auszuweiten und zu radikaleren Aktionsformen zu schreiten.

An der bunt gemischten Blockadeaktion beteiligten sich circa 50-70 Aktivist_innen. Auch Mitglieder von Revolution und der Gruppe Arbeitermacht waren sowohl an der Vorbereitung, als auch der Aktion beteiligt. Mit einer Trommelgruppe, Materialien für die Kund_innen der Einzelhandelsfiliale und frohen Mutes bewegten wir uns in 2 Gruppen von einem Platz nahe der Humboldt-Universität in Richtung Friedrichstraße. Bei H&M angekommen stürmten Einige in den Laden und versuchten, den schmählich von Streikbrecher_innen offen gehaltenen Laden, in seinem Betrieb zu stören. Einige setzten sich vor die Kasse, andere traten in Diskussion mit den Kund_innen.

Doch die Polizei beschuldigte die Aktivist_innen des „kollektiven Landfriedensbruchs“ und warf sie aus der Filiale. Nach einer einstündigen Blockade zog die Gruppe geschlossen in Richtung S+U Friedrichstraße. Während die Polizei bereits auf der Demonstration vereinzelte Anzeigen verteilte, verhaftete sie noch zwei unserer Genoss_Innen unter dem Vorwand der Redelsführerei. Beide kamen jedoch nachdem wir die Polizeifahrzeuge an der Abfahrt hinderten nach kurzer Zeit wieder frei und dürfen sich nun höchstwahrscheinlich auf ihre Verfahren freuen.

Gemessen an der kurzen Mobilisierungszeit und der Tatsache, dass sich die ver.di-Führung einer gemeinsamen Aktion verweigerte, war die Aktion ein Erfolg. Auch viel der Passant_innen reagierten positiv auf die Blockade, die mit Flugblättern und Slogans wie „Löhne rauf“ oder „Tarifvertrag jetzt“ auf sich aufmerksam machte. Positiv war auch die Verbindung, die die antikapitalistische Blockupybewegung damit zu real stattfindenden Arbeitskämpfen geschaffen hat.

Doch sie hat auch eine wichtige Frage aufgeworfen. Wie verhalten sich die Aktivist_innen gegenüber der Gewerkschaftsbürokratie, die gemeinsame Aktionen ablehnt oder wie bereits in fünf Bundesländern noch vor dem Weihnachtsgeschäft einen schlechten Tarifvertrag mit einer Laufzeit über 24 Monate abgeschlossen hat. Die Antwort ist simpel. Solche Aktionen müssen fortgesetzt werden und die Forderung an gemeinsame, breite und kämpferische Mobilisierung müssen weiter an die Gewerkschaft und ihre Führung gerichtet werden. Doch es braucht auch einer unabhängigen Perspektive, einer klassenkämpferischen Basisopposition in ver.di, die die zehntausenden Beschäftigten, die während des Streiks gewonnen werden können, für ihre Forderungen konsequent organisiert. Denn eins ist sicher, die Kampfansage, die die Kapitalist_innen schon vor dem Streik mit der Aushebelung des Manteltarifvertrags gemacht wurde, wird auch in den kommenden Jahren zu Auseinandersetzungen führen. Das die reformistische Führung darauf keine Antwort geben kann und will, hat sie mit den jetzigen Abschlüssen, die weit hinter den Forderungen der Beschäftigten blieben bewiesen.

Ein Artikel von Wilhelm Schulz und Georg Ismael, REVOLUTION-Berlin

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