Die Losung der sozialistischen Foederation

War noch vor kurzer Zeit zu hören, dass die Krise überwunden sei, belehren uns die Ereignisse in Nordafrika, aber auch die Hungerrevolten in Asien oder die Schuldenkrise in Europa eines Besseren. In dieser Krisenperiode, die mit Ausbruch der Weltwirtschaftskrise 2008 begann, können wir immer stärker erkennen, dass der globale Kapitalismus nicht dazu in der Lage ist, die Bedürfnisse der Menschheit zu befriedigen, geschweige denn grundlegende Probleme wie Erderwärmung, ungesicherte Energieversorgung oder immer knapper werdende Trinkwasservorräte zu lösen.

Rosa Luxemburgs Losung „Sozialismus oder Barbarei“ hat, heute mehr denn je, ihre Richtigkeit bewiesen. Gleichzeitig muss uns eines klar sein: die Herrschenden werden nicht kampflos das Feld räumen. In den imperialistischen Ländern sind es die Kapitalist_innen allein, die mit Militär und Polizei ihren Machtanspruch sichern. In vielen halbkolonialen Ländern sichern sie ihre Position oft in Bündnissen mit Großgrundbesitzern und regionalen Warlords.

Dem gegenüber stehen Millionen von landlosen Bauern, die städtische Armut, ebenso wie die Arbeiterklasse weltweit. Während wir in den imperialistischen Ländern klar für die Losung der Arbeiterregierung und damit verbunden, dem Sturz des bürgerlichen Staates, ersetzt durch die sogenannte Diktatur des Proletariats oder besser die Gewährung der Demokratie für die Mehrheit der Menschen eintreten, muss in den halbkolonialen Ländern ebenso für die Einbeziehung der armen Bauern eingetreten werden.

In vielen Ländern der Welt erheben sich Tag zu Tag Tausende, manchmal sogar Millionen von Menschen gegen ihre Regime. Die Alternative zu ihnen kann natürlich nur der internationale Sozialismus sein. Jedoch ist zeitgleich klar, dass es nicht von heute auf morgen in allen Ländern der Welt Revolutionen geben wird. Welche Losung, welche Alternative stellt man dem entgegen? Jeder wird verstehen, dass es unklug, ja falsch wäre, den Ländern, die vor einer Revolution stehen zu raten, auf andere zu warten. Im Gegenteil! Wir fordern diese Länder dazu auf, voranzuschreiten, andere Länder mit sich zu reißen und die Revolution weiter zu tragen. Daher treten wir für die Losung der „sozialistischen Föderation“ ein. Während sie das Recht auf Selbstbestimmung der Völker beinhaltet, macht sie klar, dass ein einziges Land unmöglich dazu in der Lage sein wird, eine Revolution gegen die Übermacht des Imperialismus zu halten. Es ist ganz klar, dass dieser ohne Umschweife nicht nur zum Wort sondern vor allem zur Waffe und militärischen Interventionen greifen würde, unter dem Deckmantel der Demokratie. Einer Demokratie, die es einigen wenigen erlaubt sich zu entfalten, auf Kosten der Mehrheit der Weltbevölkerung.

Mehr als das, diese Forderung geht einher mit einem politischen und ökonomischen Verständnis des Weltgeschehens. So treten wir von REVOLUTION für eine sozialistische Föderation im Nahen Osten und Nordafrika ein. Warum nur dort? Vorweg ist es natürlich klar, dass wir in allen Ländern der Welt für einen revolutionären Kampf eintreten und dort, wo wir selbst Sektionen haben, natürlich aktiv mit vorantreiben. Aber uns ist auch klar, dass die Situation zum Beispiel in Deutschland keine revolutionäre ist. Heißt das, den Kampf für die Revolution in Ägypten, Tunesien oder Afghanistan nicht zu fordern? Wohl kaum! Darüber hinaus ist es wichtig, diesen Ländern und der Arbeiterklasse dort eine Perspektive zu weisen, die Perspektive einer sozialistischen Föderation, die auf der Gleichberechtigung der Völker und der Anerkennung unterschiedlicher Kulturen und Religionen beruht. So ist es möglich, den aktuellen Kampf gegen Diktaturen, Hunger oder Armut mit einer sozialistischen Alternative zu verbinden, die ein Ausgangspunkt und ein Vorbild für die Unterdrückten der ganzen Welt sein kann. Denn auch wenn Deutschland heute ein sicheres Pflaster für die großen Konzerne, Banken und Spekulanten sein mag, eine proletarische Revolution und sei es im Nahen Osten, würde von heute auf morgen neue Fakten schaffen.