Pro NRW´s Hetzkampagne… mobilisiert eine Handvoll Rechte

In den vergangenen Wochen tourte die Rechtspopulistische Partei Pro-Nrw mit dem Programm „Volksinitiative gegen Asylmissbrauch“ durch Nordrhein-Westfalen.

Wo immer sie auftauchten trafen sie auf immensen Widerstand, so auch in Köln, wo sie am 23.3.2013 gleich drei Kundgebungen planten. Durch lokale Bündnisse und Soziale Netzwerke organisierten diverse Gruppen die Gegenmaßnahmen. So organisierten Beispielsweise die bürgerlichen Parteien ein Frühstuck in einem der Flüchtlingsheime, vor denen Pro-Nrw erwartet wurde und das Bündnis „Antifaschistische Busrundfahrt“ sorgte dafür, dass ein Bus zur Verfügung stand, der AntifaschistInnen aus verschiedensten Gruppierungen (darunter auch wir von REVOLUTION) zu den jeweiligen Kundgebungsorten fuhr.

Als wir um 9:30 unterwegs zur ersten Station (Köln, Poller Damm) waren, wurde der Bus von der Polizei angehalten. Nach dem gewaltsamen Vorgehen der Kölner Polizei gegen Flüchtlinge am 10.03, die Flyer verteilt hatten, wurde auch am 23.03. mit Repressionen gerechnet. Letztlich führte uns die Polizei jedoch zu dem Ort, an dem eine Gegenkundgebung angemeldet war – Allerdings nicht ohne uns vorher einige Minuten in einer kleinen Gasse festzuhalten und Neuankömmlinge von der Gruppe zu trennen.

Wir standen nun also auf dem Gelände des Heims, während in Sichtweite 20-30 Nazis ihre Kundgebung abhielten. Besonders markant: Wie schon früher auf Pro-NRW Demos waren auch hier – auf beiden Seiten – Mitglieder der Piratenpartei vertreten. Am späten Vormittag wurde es dann Zeit für die nächste Kundgebung, diesmal in der Südstadt. Die ungefähr 70 Menschen im Bus wurden wieder von der Staatsmacht empfangen und standen so ca. 20 Minuten an einer Straßenkreuzung bevor es zum Kundgebungsort ging. Dort waren nun etwa 300 Gegendemonstrant*innen, die lautstark gegen die Nazis demonstrierten. Vereinzelt flogen Tomaten, Böller und Farbbeutel.

Von den Gegenaktionen der Antifaschist*innen gelähmt, kam die Gruppe der Rechtspopulist*innen mit über einer Stunde Verspätung zum dritten und letzten Kundgebungsort, wo der erbärmliche Haufen ein letztes Mal kläglich versuchte die Antifaschist*innen zu übertönen.

Die gesamte Kampagne traf, wie bereits erwähnt, auf heftigem Widerstand. Einige Anwohner*innen unterschrieben dennoch Anträge und Petitionen Pro NRW´s. Die Polizei tat ihr bestes, ihnen freies Geleit zu bieten und ihnen ein Podium für ihre menschenverachtenden Ideen zu geben. Einige Linke, die versuchten den Rassisten dieses Podium zu nehmen wurden verhaftet.

Doch in auch in Zukunft werden Rassisten aller Couleur auf Widerstand treffen. Der nächste Termin: Den Aufmarsch der neuen Partei „Die Rechte“ am 6.April in Stolberg blockieren!