Rechte Mobilisierungen stoppen – Flüchtlinge Willkommen, Lager abschaffen

Unbenannt

Gemeinsam gegen Rassismus, Lager und soziale Ausgrenzung

Seit zwei Jahren gingen Geflüchtete und Linke auf die Straße. Sie demonstrierten gegen Flüchtlingslager und die dort herrschenden Zustände. Die Flüchtlingsbewegung kämpfte nicht nur gegen rassistische Gesetze, sondern auch gegen die Ursachen von Flucht: Krieg, Krisen und Armut.

Diese Ursachen bringen immer neue Flüchtlinge nach Deutschland. Doch die Schwarz-Rote Regierung will nichts gegen Armut und die Ursachen von Flucht unternehmen, sondern diese beibehalten. Deshalb bekommen die Geflüchteten kein Recht auf Arbeit, Bleibe und eine eigene Wohnung. Stattdessen werden weiterhin menschenverachtende Lager in Bezirken mit hoher Arbeitslosigkeit und geringem Durchschnittseinkommen gebaut.
Jetzt machen Nazis in Bezirken wie Marzahn-Hellersdorf, Buch und Köpenick gegen die Lager mobil. Doch sie wenden sich mit rechten Parolen und Gewalt gegen Flüchtlinge und MigrantInnen. Berechtigte Wut auf soziale Probleme wie Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung wollen sie in rassistischen Hass umwandeln. Gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung selbst wollen sie nichts tun.

Im Gegenteil sie verschleiern ihre Ursachen, Imperialismus und Kapitalismus. Sie sind keine Alternative zu der schlechten Politik der Regierung, sie sind die reaktionärste Verschlimmerung dieser Politik. Sie wollen diktatorische und faschistische Regime aufbauen, vor denen viele Menschen nach Deutschland fliehen. Dieser Gefahr müssen wir uns breit und entschlossen entgegenstellen.

Wohnung_fuer_alle_demo1Wir wollen die Geflüchteten willkommen heißen. Gemeinsam wollen wir mit ihnen für die Abschaffung der Lager eintreten. Unsere Alternative ist aber eine politische und gewerkschaftliche Organisierung – egal welcher Hautfarbe oder Herkunft – gegen Arbeitslosigkeit und Entrechtung. Wir kämpfen zum Beispiel für einen sofortigen sozialen Wohnungsbau, einen Mindestlohn von 12 Euro und Arbeit für alle, bezahlt aus den Taschen der Reichen, Banken und Großunternehmen. Nur in einem gemeinsamen Kampf mit den Geflüchteten können die sozialen Probleme gelöst werden.

Deshalb rufen wir unmittelbar zu Gegenprotesten gegen die Mobilisierungen der Rechten in Marzahn, Buch und Köpenick auf. Beteiligt euch ab Montag, den 01. Dezember, wöchentlich an den Gegenprotesten.

Doch diese Auseinandersetzung wird nicht durch einmalige Blockaden und Demonstrationen gewonnen werden. Wir brauchen eine soziale Alternative, eine Bewegung vor Ort, die die AnwohnerInnen gemeinsam mit den zukünftigen NachbarInnen, den Geflüchteten gegen die Probleme vor Ort organisiert.

Dem menschenverachtenden Weltbild der FaschistInnen stellen wir eine Welt ohne Grenzen, Krieg und Armut entgegen – den Sozialismus!

Was können wir unmittelbar tun – Antirassistische Komitees organisieren!

FaschistInnen kann man nicht nur mit Worten überzeugen, man muss aktiv gegen sie demonstrieren. Außerdem braucht es Selbstschutz vor rechten Übergriffen im Bezirk. Wir wollen mit SchülerInnen und Jugendlichen, aber auch AnwohnerInnen und Beschäftigen solche Komitees aufbauen, die sich vor Ort gegen Rechte Gewalt stellen, über Rassismus und Flucht aufklären und gegen die Nazis mobilisieren. Außerdem wollen wir eine Kultur des Willkommens für die Geflüchteten herstellen.

Doch dabei darf es nicht bleiben. Es geht auch darum sozialen Protest zu organisieren, sowohl gegen die Lagerunterbringung der Geflüchteten, als auch gegen Arbeitslosigkeit, niedrige Löhne und soziale Ausgrenzung in den Randbezirken Berlins.

Wenn ihr mit uns in diesem Sinn aktiv werden wollt oder Hilfe braucht, meldet euch bei uns unter germany[ät]onesolutionrevolution.de oder kommt am Donnerstag, den 04.12. um 18 Uhr nach Kreuzberg, um mit uns im Mosaik (Oranienstraße 34) über die aktuellen Mobilisierungen der Rechten, aber auch wie wir den Kampf gegen Rassismus, Lager und soziale Ausgrenzung führen könne, zu diskutieren.

Aufruf von REVOLUTION-Berlin

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