Die letzten drei Jahre waren weltweit durch eine neue Welle massiver sozialer Angrifffe gekennzeichnet. Drastische Sparpakete wurden in fast allen europäischen Ländern geschnürt. Es gab hunderttausende Entlassungen in Ländern wie Griechenland, Italien, Spanien und Großbritannien, Löhne wurden gekürzt und Sozialausgaben gestrichen, während Milliarden zur Rettung von Banken und Konzernen bereitgestellt wurden. Das Kapital machte eindeutig klar, dass die einfache Bevölkerung für die Krise des Kapitalismus zahlen soll!
Diese Umverteilungspolitik, die vor allem in Süd- und Osteuropa zu fortschreitender Verarmung und Verelendung führt, wurde zunehmend von Schreibtischen der deutschen Wirtschaft und ihrer Regierung diktiert.
Gleichzeitig fanden und finden dieses Jahr in Deutschland wichtige Tarifkämpfe statt, die nicht nur ökonomische Forderungen aufwerfen. Nachdem die faulen Kompromisse der letzten zehn Jahre zwischen DGB-Führung und Kapital, zu Reallohnverlusten, Lohnverzicht und Standortpatriotismus führten, gibt es immer mehr Gründe, um dem eine klassenkämpferische Perspektive entgegen zu setzten – besonders nachdem die Ver.di Führung einem weiteren faulen Kompromiss zustimmte! Es geht also darum, dass die deutschen Arbeiter_innen mit der sozialdemokratischen Führung aus DGB-Bürokratie, SPD und LINKE brechen, die den sozialen Frieden im „Heimatland“ um jeden Preis aufrechterhalten, der es dem deutschen Kapital ermöglicht in ganz Europa die Axt des sozialen Kahlschlags zu schwingen!
Die sozialen Angriffe die gerade in Griechenland getestet werden, können in Zukunft auch uns treffen. Was wir brauchen sind daher europaweite Verbindungen des politischen und gewerkschaftlichen Widerstands, damit in den nächsten Jahren soziale Auseinandersetzungen wieder gewonnen werden. Denn der Hauptfeind steht im „eignen“ (Deutsch-) Land!
Trotzdem wäre es, angesichts eines international organisierten Gegners falsch nur eine europäische Perspektive der Bewegung zu entwickeln. Nur eine weltweit koordinierte Widerstandsbewegung, gestützt auf die Lohnabhängigen und die Jugend, kann einen effektiven Kampf gegen die Verschlechterung unserer Lebensverhältnisse führen und uns zurück in die Offensive bringen.
Die Generalstreiks in Griechenland und Spanien, Massenproteste in Russland, Ungarn, Großbritannien und Italien haben gezeigt, dass Widerstand möglich ist – das die Massen bereit sind für ihre Rechte zu kämpfen. Dieser Wille zu Veränderungen, gekoppelt mit einem revolutionären Programm, könnte dieses System nicht nur ins wanken, sondern zu Fall bringen. Lasst uns daher dieses Jahr den 1. Mai wieder zu einem Tag der international koordinierten Massenaktion machen. Für einen Kampftag der Arbeiterklasse der einen ersten Schritt im Kampf gegen das deutsche Kapital, gegen die internationale Krise und für eine globale Anti-Krisenbewegung macht!
Beteiligt euch in klassenkämpferischen und antikapitalistischen Blocks an den gewerkschaftlichen und revolutionären Demonstrationen gemeinsam mit REVOLUTION! Lasst uns jetzt für folgende Forderungen kämpfen: