Im Februar trafen sich wieder einmal die Kriegstreiber_Innen dieser Welt in München auf der Sicherheitskonferenz. Während die Imperialist_Innen und ihre Handlang_Innen über die Neuaufteilung der Welt stritten und in immer größere Konfrontationen wie z.B. in Syrien geraten, demonstrierten wir gegen diese Politik draußen vor der Tür mit mehreren Tausend Antimilitarist_Innen.
Dabei griffen die Bullen mit Schlagstöcken und Pfefferspray an. Es wurden 6 – 8 Aktivist_Innen vorübergehend festgenommen, darunter auch eine Genossin von REVOLUTION-Austria sowie ein Genosse der Gruppe ArbeiterInnenmacht. Beide sind wieder raus – aber es drohen weitere Verfahren. Wir verurteilen diese Repressionen gegen alle Aktivist_Innen, die sich Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung entschieden entgegenstellen aufs Schärfste und fordern den Freispruch aller!
Weiter treten wir für folgendes ein, um einen effektiven Antimilitarismus zu organisieren:
Zum einen müssen wir von einer internationalistischen Grundlage ausgehen, denn nur so kann den international organisierten Kriegstreiber_Innen überall ein wirkungsvoller Widerstand entgegengehalten werden.
Zum anderen muss uns bewusst werden: Der einzige Weg, um Schluss zu machen mit Krieg, Ausbeutung und Zerstörung, ist der Aufbau eines Widerstands gegen die Verursacher, der die Arbeiter_Innenschaft und ihre Organisationen verstärkt dafür gewinnt. Nur sie verfügen über die Machtmittel den Imperialismus mit Mitteln des Klassenkampfes zu stoppen. Das heißt es auch, von den Gewerkschaften und reformistischen Parteien zu verlangen, mit ihrer Unterstützung imperialistischer Politik zu brechen.
Zeitung Februar 2024
