Erster Mai 2015, der gemeinsame Nenner

Alle Jahre wieder kommt der der Kampftag der Arbeiter_Innenklasse. Die „Internationalen Krisen“ zeugen davon, dass es wichtiger denn je ist gegen ihren gemeinsamen Nenner, den Kapitalismus und die ihm innewohnenden Krisen vorzugehen. Ob es nun um den Irak geht, in dem es nach Jahren von Krieg, und kriegerischer Auseinandersetzung, bzw. „Demokratieexport“ die faschistische Terrormiliz IS geschafft hat den Staat zu stürzen und den Krieg in den Nahen Osten exportiert. Oder um rassistische Bewegung in Deutschland, die gegen Migrant_Innen, die angeblich die deutsche Leitkultur unterwandern sollen, auf die Straße gehen oder ob es um den neuen (k)alten Krieg zwischen dem russischen und amerikanischen Imperialismus geht, der diesmal auf ukrainischem Grund ausgetragen wird.

Doch Krieg und Rassismus sind nicht alles was der Imperialismus kann. Auch in den Kerngebieten fängt es langsam an zu brodeln. Der sozialdemokratische Präsident Frankreichs, Francois Hollande, setzt historische Sparprogramme in Frankreich durch. 50 Milliarden Euro des Staatshaushaltes sollen in den nächsten 2 Jahren eingespart werden. Unter anderem durch Einfrieren von Pensionen, Beamtengehältern und der Kürzung diverser Sozialhilfen. Wenn man bedenkt, dass Frankreich wirtschaftlich wie politisch die Nummer zwei in der Eurozone ist, kann man sich an fünf Fingern abzählen, wo die nächsten Sparmaßnahmen stattfinden werden. In Deutschland wird gerade von der Bertelsmann Stiftung (einem der größten Wirtschaftsinstitute, mit starkem Einfluss in der Politik) über eine Neuauflage der „Agenda 2010“(Zeitarbeit, Leiharbeit, Hartz 4), einer Agenda 2020 sinniert. Auf Internationaler Ebene bietet TTIP ( Kurz erklärt: staatliche Regularien gegenüber Arbeitgebern werden beschnitten, und somit der Arbeitsschutz, das Streikrecht und ähnliches verwässert.) eine prima Grundlage, die von der Arbeiterbewegung des 19. und 20. Jahrhunderts erkämpften Rechte der Bourgeoisie zurückzugeben, ganz versöhnlerisch, über den Rücken der bürgerlichen Parlamente, mit Knicks und kurzer Entschuldigung für diese hundertjährige „Albernheit“.

Doch da, ein Lichtblick für die europäische Arbeiter_Innenklasse: In Griechenland kommen „echte Linke“ unter SYRIZA an die Regierung. Sie versprechen das Spardiktat der EU zu brechen, und der Linken in ganz Europa zu zeigen, dass es eben nicht nur einen Ausweg aus der Krise gibt, nicht nur Sparen, Sparen, Sparen am Proletariat. Doch auch diese Hoffnungen wurden schnellstmöglich zerstört. Anstatt mit linken Kräften in ein Bündnis zu treten wird der griechischen Kapitalistenklasse Tür und Tor ins Parlament geöffnet, die rechtspopulistische Partei ANEL ist der Koalitionspartner der angeblichen Sozialisten. Prompt werden die Versprechen über das Aussetzen der aufgezwungenen Sparpolitik gebrochen, z.B. durch die Unterstützung anstehender Privatisierungen und die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Anscheinend beträgt die Halbwertszeit von Sozialist_Innen in bürgerlichen Parlamenten mittlerweile weniger als einen Monat. So geht’s dann wohl doch nicht!

Wie eingangs erwähnt, ist es wichtig wie eh und je gegen den gemeinsamen Nenner – gegen den Kapitalismus auf die Straße zugehen, denn weder etablierte Parteien noch deren Politiker werden den Kampf gegen Kürzungen im öffentlichen und sozialen oder gegen historische Angriffe auf’s Arbeitsrecht für uns führen. Geschweige denn gegen Rassist_Innen und Faschist_Innen, die sich gerade wieder unter dem Banner von Pegida, Legida und Co. sammeln und auf die Straße gehen. Im Gegenteil, selbst linke Parteien beteiligen sich an den Sparprogrammen. Und die Basis nimmt es zähneknirschend hin. Auch die korrumpierten Gewerkschaftsführungen verraten die Arbeiter_Innen im Akkord. Gerade lehnte die IG Metall die Forderung vom IWF nach mehr Lohn zur Stabilisierung der Konjunktur ab.

Da blitzen längst vergangene Wahrheiten wieder durch: Es kann die Befreiung der Arbeiter_Innen nur das Werk der Arbeiter_In sein. Kein Vertrauen in die Bürokraten und die oportunistische Führung von SPD, Die Linke und den Gewerkschaften. Für die Organisierung der werktätigen Massen gegen alle Kürzungsprogramme und für die Zerschlagung des Kapitalismus und seiner bürgerlichen Regierungen!

Drum raus zum revolutionären ersten Mai! Lasst uns gegen Krise, Krieg und Kapital, für die globale Revolution auf die Straße gehen. Doch lasst es uns nicht dabei belassen. Wer den Kapitalismus wirklich stürzen will muss ein revolutionäres Programm in die Basis bürgerlicher Arbeiterparteien, der Gewerkschaften und in real existierende Kämpfe tragen.

Ob in Berlin, Kiew oder Athen muss unsere Parole lauten: One Solution, Revolution.

Ein Aufruf von REVOLUTION Germany

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