Gegen Reformismus und Pazifismus! – Für revolutionären Internationalismus!

REVOLUTION und Antiimperialismus

März 2009

Für uns, als kommunistische Jugendorganisation ist der Antiimperialismus ein wesentliches Merkmal jeder „linken“ Gruppe oder Partei. Im folgenden wollen wir erklären was für uns die „Antiimperialistische Einheitsfront“ bedeutet und wie sich für uns revolutionärer Widerstand gegen den globalen Krieg definiert.

Als Imperialismus bezeichnen wir die aktuelle Epoche der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Diese Epoche zeichnet sich durch eine verschärfte Konkurrenz innerhalb der kapitalistischen Staaten und Blöcke aus – Konkurrenz um den Zugang zu Rohstoffen, zu Märkten und zu billigen Arbeitskräften. In der imperialistischen Epoche treten globale Großkonzerne der stärksten kapitalistischen Staaten weltweit zueinander in Konkurrenz, ebenso tun dies auch die bürgerlichen Staaten – in Konkurrenz um die politische Herrschaft über Märkte, Halbkolonien und Kontinente. Der Imperialismus ist gekennzeichnet vom ökonomischen Niedergang der kapitalistischen Produktionsweise, welche die imperialistischen Staaten in immer schärfere Konflikte und Krisen treibt – diese führten bislang zu zwei Weltkriegen während der imperialistischen Epoche.

Internationalismus vs. Imperialismus

Was meinen wir, wenn wir von Internationalismus schreiben und sprechen? Der Internationalismus ist die fortschrittliche revolutionäre Antwort aller ausgebeuteten Klassen weltweit auf das imperialistische System von Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung. Als InternationalistInnen vollzieht sich für uns keine Grenze zwischen uns und den Jugendlichen in Polen, der Türkei, Palästinas oder sonstwo – als InternationalistInnen stehen wir gemeinsam gegen Krieg, Hunger und Unterdrückung mit allen unterdrückten und ausgebeuteten Völkern weltweit. Lange Zeit prägte dieses Ideal die internationale Arbeiterbewegung, bis zum Ausbruch des 1.Weltkriegs. Damals stellte sich die deutsche SPD offen auf die Seite des deutschen Kapitals und Kaisers und der revolutionäre Internationalismus erlitt eine schwere Niederlage.

Vom dem deutschen Internationalist und Revolutionär Karl Liebknecht ist der Ausspruch „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ bis heute prägend für das Verständnis des revolutionären Internationalismus. Für Liebknecht stand außer Frage das die Arbeiterklasse und die Jugend im Falle des Krieges entschlossen gegen die eigene Bourgeoisie vorgehen muss – wie tut sie das? Von zahlreichen Antikriegsdemos ist vielleicht auch der Slogan „Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin“bekannt, in der Tat ist ein Krieg ohne Soldaten und ohne ArbeiterInnen in der Industrie oder öffentlichen Dienst schwer vorstellbar. Wenn wir heute den Kampf gegen Krieg und Imperialismus führen wollen, dann müssen wir den Kampf gegen die kapitalistische Gesellschaftsordnung aufnehmen, müssen dem Krieg die ökonomische und politische Grundlage entziehen.

Leider ist der Internationalismus heute nicht prägend für die sog. „Anti-Kriegsbewegung“ – anstelle eines kämpferischen antikapitalistischen Programms, verliert sich ein Großteil der „Friedensbewegung“ in abstrakten Friedenswünschen, in die Hoffnung einer „friedlichen Konfliktlösung“ usw. Besonders dieser reformistische Teil der Anti Kriegs AktivistInnen, welcher sich aus Linkspartei, Gewerkschaften, DKP, SDAJ u.a. speist, ist ein objektives Hindernis für eine internationalistische Bewegung, die sich offen gegen Krieg und Kapital stellt und den gemeinsamen Kampf aller Unterdrückten weltweit zum Programm hat. Als InternationalistInnen müssen wir aktiv für die Niederlage des imperialistischen Kriegs eintreten, müssen solidarisch mit den angegriffenen Völkern sein und ihren Widerstand gegen die imperialistischen Besatzer unterstützen.

Von rassistischen sog. „Anti-deutschen“ Gruppierungen wie dem BAK Shalom in der Linksjugend solid werden AntiimperialistInnen oft mit Antisemiten gleichgesetzt – jegliche Solidarität z.B. mit dem palästinensischem, irakischen oder afghanischen Volk wird mit Antisemitismus gleichgesetzt. In einem anderen Artikel werden wir uns diesen offen rassistischen kleinbürgerlichen Gruppierungen näher widmen – hier ist es wichtig den Charakter der „Antiimperialistischen Einheitsfront“ für revolutionäre InternationalistInnen zu klären. Wir sind solidarisch mit jedem Widerstand gegen den Imperialismus – dieser stellt heute das reaktionärste Hindernis der Menschheit dar, jeder Widerstand gegen Krieg und Besatzung muss von uns aktiv unterstützt und begleitet werden. Allerdings teilen wir deshalb nicht jede Meinung von anderen Teilen des Widerstands, wir teilen nicht das politische Programm der Hamas, der Hizbollah oder der Taliban. So wie wir hier auf einer Antinazidemo bspw. gemeinsam mit Gewerkschaften und Linkspartei, SPD und Grünen gegen die Faschisten auf die Straße gehen, so sagen wir auch klar das deren Konzept des Antifaschismus ungenügend ist und wir sie als Reformisten bezeichnen. Ebenso müssen es revolutionäre InternationalistInnen in der Antiimp. Einheitsfront machen, geschlossen nach außen gegen den imperialistischer Besatzer und Angreifer und nach innen vollster politischer Kampf gegen bürgerliche, nationale und reaktionäre Organisationen und deren Programm.

Konkret am Beispiel des Gaza Kriegs : Natürlich haben wir das Recht der Palästinenser auf Selbstverteidigung gegen die Militärschläge Israels verteidigt, haben dazu aufgerufen die Bevölkerung zu unterstützen – aber genauso klar haben wir die Hamas politisch kritisiert, haben festgestellt, das das nationalistische religiöse Programm kein Schritt zur Befreiung des palästinensischen Volkes darstellt. Ebenso war uns klar das die Hamas jede Möglichkeit nutzen wird, sich wieder als international anerkannter (d.h. vom Imperialismus anerkannter) Verhandlungspartner anzubieten, so wie derzeit auch geschieht bei den Verhandlungen in Ägypten zwischen Hamas und der Fatah unter „Autonomiepräsident“ Abbas.

Diese Kräfte bezeichnen sich so lange als „antiimperialistisch“ bis sie vom Imperialismus als politische Führung anerkannt werden, dann vollstrecken sie ebenso die Herrschaft des globalen Imperialismus, deswegen sind es bürgerlich-nationalistische Kräfte und deswegen müssen wir sie politisch bekämpfen, müssen versuchen eine internationalistische sozialistische Opposition in der moslemischen Welt aufzubauen. Internationalismus bedeutet nicht „pace“, sondern der gemeinsame entschlossene Kampf aller unterdrückten Klassen weltweit gegen den Imperialismus, Internationalismus bedeutet „Krieg dem Krieg“.

  • Kommt mit uns nach Straßbourg und Baden-Baden zu den antiimperialistischen Protesten gegen die NATO
  • beteiligt euch am REVOLUTION Block bei der Großdemo am 4.4 in Straßbourg!
  • Gegen NATO und gegen Krieg! – Für revolutionären Internationalismus!
  • Für eine kämpferische antimperialistische Anti Kriegsbewegung!
  • Solidarität mit allen besetzten Völkern und ihrem Widerstand!
  • Gegen die Spaltung des internationalen Widerstands und „linke“ Rassisten bei den Protesten!

One Solution – REVOLUTION!

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