REVOLUTION und Imperialismus

Die Jugend war immer Vorreiter im Kampf gegen den imperialistischen Krieg. Durch diese Proteste entstand die Jugendinternationale ( JI ) 1916, als Abspaltung von der sozialdemokratischen und kriegsführenden 2. Internationale. Gemeinsam und auf Grundlage des revolutionären Programm der Bolschewiki baute die Jugend kommunistische Parteien in Europa auf, ihre klare Ablehnung des „Sozialpatriotismus“ der 2. Internationale war die Grundlage dieser Massenbewegung.

Auch heute ist die Jugend aktiv gegen den Krieg, die Proteste gegen den Irakkrieg waren ein lebendiges Zeichen der Ablehnung jeglicher imperialistischer Kriege. In allen Erdteilen war die Jugend gegen den Angriffskrieg der USA auf den Straßen, ihr Protest ist international.

Die imperialistische Epoche

Imperialismus bezeichnet eine Epoche der kapitalistischen Gesellschaft. Die Zentren der kapitalistischen Welt ( USA, EU, Japan ) müssen ihre Überproduktion mit Extraprofiten weltweit verkaufen, profitversprechende Investitionen im „Ausland“ tätigen – dafür müssen weltweit die Märkte geöffnet, die Lohnkosten gesenkt und missliebige Staaten mit Krieg überzogen werden – dies sind die Grundzüge der imperialistischen Epoche. Die kapitalistische Wirtschaft steht in einer verschärften Konkurrenz zueinander, diese Konkurrenz um Profite überträgt sich in alle gesellschaftlichen und politischen Bereiche, sei es die Konkurrenz um den Arbeitsplatz oder die Konkurrenz um Rohstoffe und Investitionen.

Schon einmal, zwischen 1914 bis 1945 zeigte der Imperialismus das wahre Gesicht der bürgerlichen Gesellschaft. Auch damals kam es zu einer Zuspitzung der innerkapitalistischen Widersprüche – der Konkurrenz untereinander, dies führte zu zwei Weltkriegen mit mehr als 60 Millionen Toten.

Seinen Ausdruck findet der Imperialismus im Militarismus. Die Aufstellung stehender Armeen, Aufrüstung, die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen – all das ist Ergebnis der bürgerlichen Gesellschaftsordnung. Die militärische Überlegenheit der imperialistischen Staaten, speziell der USA ist erdrückend – weltweit werden mehr als 800 Milliarden € für Militär ausgeben. Auch sind es diese Staaten, die ihren Besitz von Massenvernichtungswaffen mit Hinweis auf die eigene „Demokratie“ legitimieren, anderen Staaten dieses Recht aber verwehren. So ist es bis heute auch die „älteste Demokratie“ der Welt die USA, die Atomwaffen eingesetzt hat.

Die EU hat sich die USA zum Vorbild gesetzt. Neben schnell einsetzbaren europäischen Interventionstruppen wird auch ein militärisch-industrieller Komplex aufgebaut – ähnlich dem 400 Milliarden $ verschlingenden amerikanischen Vorbild. Gemeinsam Projekte wie „Eurofighter“ und der Transporter „A-380M“ oder auch neue U-Boote, Fregatten und Panzergattungen werden die nächsten Jahre fertig gestellt. Gleichzeitig definiert sich die Bundeswehr, als „Armee im Einsatz“ – im neu geplanten „Weißbuch“ der Bundeswehr werden die neuen veränderten Einsätze konkret beschrieben, von „Sicherung der Seewege für das Exportland Deutschland“ bis zum „Zugang zu Rohstoffen“ – das ist Imperialismus. Anstelle von Krieg (wird nicht mit einem Wort im Weißbuch erwähnt), werden „präventive Maßnahmen zur Konflikteindämmung und Lösung“ im Rahmen von NATO und/oder UN, EU Missionen als Einsatzgebiet beschrieben.

Der „Krieg gegen den Terrorismus“

Seit den Anschlägen vom 11.9. 2001 betreibt die USA eine Politik der „Präventivkriege“. Die Bush-Regierung zeichnet das Bild eines „Angriffs“ auf die USA, das Recht auf „Selbstverteidigung“ im Völkerrecht, wird so umgedreht zur Legitimation des imperialistischen Angriffs. Seitdem werden zwei Staaten der islamischen Welt durch die USA und ihre NATO-Helfer besetzt. Dies dient in erster Linie den strategischen Interessen der USA, sie sind abhängig von den Ölressourcen des Mittlerem Ostens. In zweiter „Instanz“ unterstützen auch die EU und Japan den amerikanischen Angriffskrieg, auch sie haben ein Interesse am ungehinderten Zugang zu den Ressourcen der islamischen Welt.

Wurde der Afghanistankrieg mit der Anwesenheit von Terroristen und der Irakkrieg mit vermuteten Massenvernichtungswaffen gerechtfertigt, werden nun im Iran beide Argumentationen zusammen geführt. Dem Iran wird die Unterstützung der Hisbollah im Libanon als Kooperation mit dem Terrorismus unterstellt und der Bau ziviler Atomanlagen als Aufbau militärischer Kapazitäten gewertet – die USA bereiten den nächsten Angriffskrieg vor.

Der von Israel begonnene Libanonkrieg ist ein Beispiel dieser Kriegsführung. Mit gezielten Tötungen und der Zerstörung ziviler Infrastruktur wurde der Krieg gegen die Hisbollah, als „Krieg gegen den Terror“ legitimiert – mehr als einen Monat konnte Israel ungestört Krieg führen. Israel agiert als Verbündeter des amerikanischen Imperialismus, ökonomisch und militärisch ist Israel auf die Unterstützung der USA angewiesen.

Im Nahostkonflikt besetzt Israel seit 1967 die Westbank, aktuell sind sogar mehrere Regierungsmitglieder und Abgeordnete des palästinensischen Parlaments in israelischen Gefängnissen – für die Leiden des palästinensischen Volkes sind Israel und die imperialistischen Verbündeten aus USA und EU verantwortlich.

Neuordnung der Welt

Im „Cheney-Report“ vom gleichnamigen amerikanischen Vizepräsidenten aus dem Jahr 2000 werden die amerikanischen Ziele für das nächste Jahrhundert klar formuliert. Um die Vorherrschaft auch die nächsten 100 Jahre zu sichern, muss die USA Kontrolle über die rohstoffreichen Regionen der Welt ausüben, sei es der Nahe -und Mittlere Osten oder die Westküste Afrikas und Lateinamerika – hier soll die US-Herrschaft sicher gestellt werden.

Hierfür sind alle Mittel recht, von versuchten Putschversuch in Venezuela 2003 bis zur „präventiven Kriegsführung“ gegen Afghanistan und Irak.

Der US-Imperialismus ist zu dieser Politik gezwungen, die ökonomischen Zwänge eines enormen Haushaltsdefizit und Rüstungsetats zwingen jede US-Regierung zu dieser Politik. Nur wenn die Energiebranche der USA weiterhin den globalen Energiemarkt beherrscht und mit Hilfe des Militärs unliebige Regime wegräumt, bleibt der US-Staat ein verlässlicher Schuldner.

EU-Imperialismus

Imperialismus basiert auf der Konkurrenz der imperialistischen Staaten. Die EU entwickelt sich als „Global Player“, das heißt nichts anderes als europäischer Imperialismus. Die Kongo-Mission ist ein erstes Zeichen einer eigenständigen europäischen Militärpolitik. Neben dem Aufbau eines militärisch-industriellen Komplexes gehört dazu auch die Definition der Einsatzgebiete. Ähnlich dem Weißbuch der Bundeswehr wird auch die europäische Militärpolitik von internationalen Zielen bestimmt. Dazu gehört die Sicherheit des Mittelmeerraums, der angrenzenden Regionen und die Gewährleistung eines freien Handels mit allen Erdteilen, ebenso wie der Zugang zu Ressourcen. Gerade der Kongo war daher auch das erste Ziel, hier befinden sich große Kupfer und Thanalit Vorkommen, viele Erze aus Zentralafrika finden ihren Weg in die europäische Industrie. Bislang äußerte sich der europäische Einfluss in französischer und belgischer privater Finanzierung für Söldnertruppen in den angrenzenden Staaten Ruanda und Uganda, darüber wurde besonders der rohstoffreiche Osten des Kongos kontrolliert. Der andauernde Bürgerkrieg war aber eine Gefahr der „Versorgungssicherheit“ für die EU, daher wird nun der Sohn des ehemaligen Präsidenten Kabila, Joseph Kabila zum neuen Präsidenten mit europäischer Unterstützung gewählt, dieser soll stabile Ausbeutungsbedingungen gewährleisten.

Die EU will sich Einfluss und Kontrolle über Afrika sichern, so könnten sie der USA einen Schritt voraus sein.

Gleichzeitig erhoffen sich die Innenminister der EU, die „Illegale“ Migration aus Afrika nach Europa (Spanien und Italien) zu stoppen, mit gefälligen Regimes könnten in West –und Nordafrika „Auffanglager“ errichtet werden, diese Idee des ehemaligen Bundesinnenminister Schily hat in der EU viele Anhänger gefunden.

Die Lager in Australien zeigen, welche menschenverachtende Bedingungen in diesen Lagern herrschen – bis zur Abschiebung werden sie eingepfercht, bekommen schlechte medizinische Versorgung und schlechtes Essen, dies kennen wir auch von dem Auffanglager für Asylbewerber in Oldenburg – dort traten die Asylsuchenden in einen Hungerstreik.

Der amerikanische Imperialismus und der beginnende europäische Imperialismus wollen die Welt für die Verwertungsmöglichkeiten ihrer Großkonzerne neu ordnen, über den Kauf ganzer Industrien und Volkswirtschaften bis zu direkten Militärinterventionen.

Die globalen Institutionen wie WTO, IWF und Weltbank betreiben die imperialistische Politik, diese sind inzwischen Kontrollorgane der kapitalistischen Wirtschaft – Marktzugang, Investitionen und Ausbeutung von Mensch & Natur werden über diese Institutionen geregelt.

Die „Globalisierung“ bedeutet daher nichts anderes, als eine Verschärfung der imperialistischen Epoche.

Antiimperialismus

Als kommunistische internationalistische Jugendorganisation kämpft REVOLUTION für eine neue Jugendinternationale, die dem Imperialismus global begegnen kann. Gemeinsam mit allen Unterdrückten und Ausgebeuteten der kapitalistischen Herrschaft wollen wir eine neue kommunistische Internationale.

Dabei verteidigen wir den antiimperialistischen Widerstand weltweit. Wir verteidigen den Kampf gegen die Besatzungstruppen und Kollaborateure im Irak und Afghanistan. Dieser Widerstand legitimiert sich aus dem Angriffskrieg und der Besatzung durch die USA mit den europäischen Verbündeten. Dieser imperialistische
Angriff dient allein der Kontrolle der Ressourcen und der Errichtung eines Marionettenregimes in beiden Ländern.

Wir stehen in keiner politischen Solidarität mit dem Widerstand. Reaktionäre Kleriker sind genau wie die Bourgeoisie Feinde der Arbeiterklasse und der Jugend. Wir stehen entschlossen mit den fortschrittlichen arabischen Bewegungen gegen die reaktionäre islamistische Ideologie.

Wir verteidigen das Recht auf Selbstverteidigung der besetzten Völker, wir verteidigen ihr Recht sich in Europa politisch zu betätigen – wir kämpfen gegen die Diskriminierung der islamischen Gemeinde Europas.

Unser Verständnis von Antiimperialismus heißt entschieden die angegriffenen Völker gegen den imperialistischen Angriff zu verteidigen. Dieser Angriff dient niemals der geheuchelten „Freiheit und Demokratie“, sondern ausschließlich den Interessen des angreifenden Kapitals.

Diesem globalen imperialistischen Angriff auf die Unterdrückten der Welt können wir nur global antworten. Antiimperialismus heißt daher auch Internationalismus der revolutionären Bewegung, kein Staat wird die globale kapitalistische Herrschaft bezwingen können – nur eine neue, die 5. Internationale kann den Kampf der Ausgebeuteten und Unterdrückten gegen Imperialismus und Kapitalismus führen.

„Wenn wir den Stand gewählt, in dem wir am meisten für die Menschheit wirken können, dann können uns Lasten nicht niederbeugen, weil sie nur Opfer für alle sind; dann genießen wir keine arme, eingeschränkte, egoistische Freude, sondern unser Glück gehört Millionen, unsere Taten leben still, aber ewig wirkend fort, und unsere Asche wird benetzt von der glühenden Träne edler Menschen.“

[Marx: Betrachtungen eines Jünglings bei der Wahl seines Berufes, S. 9. Digitale Bibliothek Band 11: Marx/Engels, S. 13650 (vgl. MEW Bd. 40, S. 594)]

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