Unterstützt die Mobilisierung zum Schul- und Unistreik

Liebe Aktivisten und AktivistInnen, liebe Unterstützer und UnterstützerInnen des Refugee Protests,

seit mehr als einem Jahr befinden sich die Flüchtlinge nun im Streik, haben etliche Aktionen, Besetzungen und Hungerstreiks organisiert. Ein wichtiger Punkt, wo sich Aktive treffen konnten, von wo aus sich die Flüchtlinge artikulieren konnten und Aktionen ihren Ursprung fanden, ist der Oranienplatz in Berlin. Das weiß auch Innensenator Henkel und der bürgerliche Staat. So wurde schon von langer Hand eine breite Hetz-Kampagne seitens der Medien gegen das Camp am Oranienplatz geführt, die – nachdem sich das Bezirksamt geweigert, oder besser nicht getraut hat, zu räumen – nun zu einer Räumung durch Beschluss des Senats ab dem 18. Januar führen soll.

Wir, aktive SchülerInnen, Studierende, junge Arbeitende und Arbeitslose, wollen nicht tatenlos zusehen, wenn die Polizei die Flüchtlinge, die für uns zu Freunden, Nachbarn und politischen Aktivisten geworden sind, die wir unterstützen, vom Oranienplatz vertreibt. Diese Räumung wäre ein Angriff auf die gesamte Bewegung, auf unsere Forderungen, mit der der Protest symbolisch gebrochen werden soll.

In Hamburg wird uns gezeigt, wie Widerstand und Solidarität organisiert werden kann. Wo es einen Streik von SchülerInnen gab, der durch die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft unterstützt wurde und sich der Ver.di-Hamburg klar auf die Seite der Flüchtlinge gestellt hat. Deshalb wollen auch wir einen Streik an Schulen, Universitäten und Ausbildungseinrichtungen organisieren, denn nur wenn sich die Flüchtlinge und die hiesige Arbeiter-und Jugendbewegung verbinden, können wir erfolgreich sein.

Wenn es dem Senat gelingt gegen unseren Widerstand zu räumen, dann soll der politische Preis hoch sein. Wir wollen nicht nur mobilisieren, sondern auch über die Situation aufklären, Forderungen der Refugees übernehmen und für die Bildungseinrichtungen aufstellen. So betreffen auch viele Forderungen andere MigrantInnen, die bereits eine Aufenthaltsgenehmigung haben: kostenloser Deutschunterricht als Fremdsprache, das Recht in der Muttersprache unterrichtet zu werden oder der Kampf gegen den gängigen Rassismus im Schulsystem oder bei der Arbeitsplatzsuche.

Wir laden daher alle UnterstützerInnen der Proteste, alle aktiven SchülerInnen, Studierende und Auszubildende sich amDienstag, den 07.01. im BAIZ (Torstr./Christinenstr., Nähe U2 Rosa Luxemburgplatz) ab 18 Uhr zu treffen, um eine gemeinsame Mobilisierung, einen Aufruf und weitere Aktionen zu diskutieren. Im Zentrum soll allerdings die Planung eines Tag X gegen die Räumung stehen. Im Anhang findet ihr auch einen Entwurf für einen Bündnisaufruf, den wir zur Diskussion stellen wollen.

Mit solidarischen Grüßen

REVOLUTION – kommunistische Jugendorganisation

Bisherige Unterstützer für ein solches Bündnis sind:

Arbeitermacht, Neue Antikapitalistische Organisation, Red Brain, REVOLUTION, Revolutionäre Internationalistische Organisation, Revolutionärer Lesezirkel [HU],Sozialistische Initiative Berlin, Waffen der Kritik

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