Oktober 2023
Am 19. September eskalierte der Konflikt um Bergkarabach, einer Region zwischen Armenien und Aserbaidschan die sich 1991 als unabhängig erklärt hatte aber völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, erneut. Aserbaidschanische Truppen griffen die Republik Arzach an und zwangen sie innerhalb kürzester Zeit zur Kapitulation. Was jetzt folgt ist ungewiss, doch eines ist klar, der sehr alte Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die diese Region ist noch nicht vorbei.
Um zu verstehen wie es dazu kommen konnte, muss man einen Blick zurück in die Geschichte werfen. Der Konflikt um Bergkarabach entstand bereits im 19. Jahrhundert als das Russische Zarenreich schrittweise den Kaukasus eroberte und versuchte die multiethnische Region in sein Imperium einzugliedern. Vor der Eroberung des Kaukasus durch das Zarenreich hat es lange Zeit keine ethnischen Konflikte in der Region gegeben. Um seine Herrschaft zu stabilisieren privilegierte das Zarenreich die regionale christliche Bevölkerung gegenüber der muslimischen Bevölkerung, da man sich von dieser mehr Symphatie für die Kollaboration mit dem ebenfalls christlichen Zarenreich erhoffte. Langsam versuchte das Zarenreich den christlichen Bevölkerungsanteil in der Region zu erhöhen, indem es die christlichen Minderheiten des Osmanischen und des Persischen Reiches ermunterte in die neu gewonnenen russischen Kaukasusprovinzen einzuwandern. Schätzungsweise 125.000 Armenier_innen aus den muslimisch dominierten Reichen kamen über die russische Grenze und siedelten sich im russischen Kaukasus, nicht zuletzt auch in Karabach und dort besonders im zentral gelegen Teil, in Bergkarabach, an, wo es zuvor schon eine armenische Bevölkerungsmehrheit, aber auch eine große aserische Minderheit gab, die nun zunehmend verdrängt wurde. Unter den Aseris Karabachs wuchs wegen der voranschreitenden Ausbreitung armenischer Siedlungsgebiete und der zunehmenden Vertreibung die Wut gegenüber den Armenier_innen. Die Spannungen zwischen Aseris und Armenier_innen fanden ihren Höhepunkt während des Ersten Weltkriegs, als nebenan im Osmanischen Reich türkische Truppen einen Genozid mit hunderttausenden Toten an der armenischen Minderheit im Osten des Reiches verübten. Viele Armenier_nnen setzten Türk_innen und Aseris aufgrund der sich ähnelnden Kultur gleich und so staute sich auch bei den Armenier_innen in Karabach eine tiefe nationalistische Abneigung gegen ihre aserischen Nachbar_innen auf. Zur Entladung dieser Spannungen kam es 1917/18 als der Zar gestürzt wurde und dadurch für kurze Zeit ein Machtvakuum entstand.
In dem durch Niederlage Russlands gegen das imperialistische Deutschland sowie beginnenden Bürgerkrieg verursachten Chaos spalteten sich zahlreiche nicht russische Randprovinzen ab und erklärten sich zu unabhängigen Staaten. So kam es auch zur Ausrufung eines souveränen armenischen und eines souveränen aserbaidschanischen Nationalstaats, die beide in der Atmosphäre des aufgestauten nationalistischen Hasses ihr jeweiliges Territorium ethnisch säuberten. In beiden Gebieten wurden tausende Menschen getötet und weitere zehntausende Menschen vertrieben. Schon damals spielte der Konflikt um Bergkarabach eine große Rolle. Armenien und Aserbaidschan beanspruchten beide dieses Gebiet. Erst der Sieg der Bolschewiki im Bürgerkrieg setzte diesen aggressiv-nationalistischen Staaten und den Massenvertreibungen und – ermordungen ein Ende. Armenien und Aserbaidschan wurden zu Sowjetrepubliken und die Region um Karabach wurde entgegen dem Willen der Mehrheit der armenischen Bevölkerung Aserbaidschan zugeteilt, wobei Bergkarabach eine Autonomie innerhalb Aserbaidschans und eine teilweise Selbstverwaltung und den Schutz der armenischen Kultur zugesichert bekam. Der Nationalismus nahm aufgrund der guten ökonomischem Entwicklung innerhalb der Sowjetunion und somit dem stetig steigenden Lebensstandard von sowohl Armenier_innen als auch Aseris im Kaukasus immer mehr ab.
Ab den späten 1970er Jahren geriet die Sowjetunion jedoch immer mehr in eine ökonomische Krise, die ab 1980 schließlich zu einem Absinken des Lebensstandards führte. Durch diese ökonomische Krise erstarkten in einigen Sowjetrepubliken wieder seperatistische Bewegungen, die die Errichtung von Russland unabhängiger Nationalstaaten forderten.
In dieser Endphase der Sowjetunion entflammte der alte Konflikt erneut, zwischen den beiden Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan brachen bürgerkriegsähnliche Zustände aus. Armenien warf Aserbaidschan die Missachtung der Autonomie Bergkarabachs vor und deportierte in Folge dessen tausende Aseris, in Aserbaidschan begingen nationalistische Mobs mehrere Pogrome gegen Armenier_innen und tötete dabei hunderte. Die Sowjetarmee intervenierte und stellte Bergkarabach unter Militärverwaltung. Kurz danach brach die Sowjetunion zusammen. Als sich die bisherigen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan wieder als souveräne Nationalstaaten konstituierten und die kapitalistische Restauration ihren Lauf nahm, bestand Bergkarabach auf das Recht sich unabhängig von Aserbaidschan zu erklären und eine eigene Republik zu gründen. Dadurch das die neu entstandenen Staaten Aserbaidschan und Armenien ihre Territorien erneut ethnisch säuberten und wieder tausende Menschen vertrieben, kam es schließlich zum offenen Krieg. In diesem Krieg standen sich zwei noch sehr frisch zusammengefügte Armeen gegenüber die mit extremer Brutalität vorgingen, weshalb es zu vielen tausenden zivilen Toten und noch mehr Vertreibungen kam. Erst durch russische Vermittlungen wurde 1994 ein Waffenstillstand und damit ein vorübergehendes Ende des Krieges beschlossen und Russland konnte als Schutzmacht seine Interessen durchsetzen.
Armenien ging als Sieger aus dem Gemetzel und konnte Bergkarabach sowie die umliegenden Gebiete erobern. Hunderttausende Aseris wurden nach Aserbaidschan vertrieben oder wanderten aus Furcht vor möglichen Massakern aus. Ganz Karabach sollte durch armenische Siedler_innen „armenisiert“ werden. Doch kein Staat der Welt erkannte die Unabhängigkeit der nun vergrößerten Republik Arzach an. Zwischen 1994 und 2020 kam es zu mehreren militärischen Auseinandersetzungen, die allerdings nur wenige Tage anhielten. Seit 2000 gab es auch den Versuch der Annäherung und 2007 sogar Verhandlungen mit der Minsker Gruppe bestehend aus den imperialistischen Großmächten Russland, USA, Frankreich und Deutschland als Vermittler, die einen Lösungsvorschlag vorlegten um den Konflikt zu beenden. Dieser Lösungsvorschlag beinhaltete den Rückzug aller armenischen Truppen aus den von Armenien besetzten Gebieten außerhalb Bergkarabachs und damit auch die Möglichkeit zur Rückkehr der vetriebenen Azeris. Außerdem sollten Friedenstruppen stationiert und ein Referendum über den Status Bergkarabachs durchgeführt werden. Bei den Verhandlungen wurden jedoch keine Vertreter der Republik Arzach eingeladen, um die es hauptsächlich bei den Verhandlungen ging und letztendlich führten diese zu keinem befriedigenden Ergebnis.
2021 brach der Krieg dann wieder aus, Aserbaidschan griff die Republik Arzach an und konnte rund ein Drittel des Gebietes unter militärische Kontrolle bringen. 9000 Menschen wurden getötet, darunter vorrangig Soldaten beider Konfliktparteien. Der Krieg war ein komplettes Desaster für Armenien, dass im Gegensatz zu 1994 Aserbaidschan militärisch weit unterlegen war. Im November 2021 entstand unter Vermittlung Russlands ein Waffenstillstandsabkommen. Im Zuge dessen erfolgte ein Rückzug armenischer Truppen aus einem weiteren Drittel des arzachischen Gebiets, dass dann von russischen Friedenstruppen besetzt wurde, um laut Russland die Kontaktlinie beider Staaten und den versorgungstechnisch so wichtigen Latschin-Korridor, die einzige Straße die Armenien mit Bergkarabach verbindet, zu kontrollieren. Faktisch wurde dieses Gebiet aber in den aserbaidschanischen Staat integriert. Etwa 90.000 Armenier_innen flohen aus Angst vor Vergeltungsmassakern der aserbaidschanischen Armee nach Armenien oder in die verbliebenen Teile Bergkarabachs.
Gründe für diesen vernichtenden Sieg Aserbaidschan sind vor allem dessen Öl- und Gasvorkommen die diesem einen massive Gewinn an ökonomischer, und somit auch geopolitischer, Macht bescherten. Dadurch war es Aserbaidschan möglich massiv aufzurüsten. 2022 war das aserbaidschanische Militärbudget 5 mal so hoch wie das armenische. Waffen bekommt Aserbaidschan vor allem aus Israel und der Türkei. Die Türkei liefert Aserbaidschan Waffen gegen aserbaidschanisches Öl und Gas und sucht den „großtürkisch“-nationalistischen Schulterschluss mit diesem. Israel liefert Waffen vor allem wegen der Erzfeindschaft zum Iran. Zwischen Aserbaidschan und dem Iran besteht aufgrund der sehr großen aserischen Minderheit im Nordwesten des Irans, die größer ist als die aserische Mehrheitsbevölkerung in Aserbaidschan, ebenfalls eine nationalistische Feindschaft. Aserbaidschan spielt sich als Beschützer dieser aserischen Minderheit im Iran auf. Das löst Unruhe bei der iranischen Regierung aus, weil man denkt, dass Aserbaidschan langfristig vorhaben könnte, den Iran politisch zu destabilisieren um eine Sezession der mehrheitlich aserischen Landesteile zu ermöglichen, ein Konflikt der ebenfalls irgendwann einmal zur Eskalation führen könnte. Israel unterstützt darum Aserbaidschan, vor allem um einen Verbündeten gegen den Iran zu haben und der Iran Armenien, ebenfalls weniger aus Sympathie sondern eher aus Zweckmäßigkeit, so drohte das iranische Mullahregime Aserbaidschan, dass es, sollte dieses völkerrechtlich zu Armenien gehörendes Territorium angriffen, der Iran auf Seiten Armeniens in der Krieg intervenieren würde. Die EU und die USA stehen in diesem Konflikt tendenziell auch eher auf Aserbaidschans Seite, da die EU erst kürzlich ein Gas-Abkommen mit der Aliyev-Regierung abgeschlossen hat, um russisches Gas zu ersetzen. Auch hoft man, den Einfluss Russlands im Kaukasus zu bekämpfen, welches sich lange als Schutzmacht Armeniens darstellte, den aktuellen Konflikten jedoch zunehmend hilflos gegenübersteht. Hier zeigt sich wieder einmal, dass das Gerede vom Kampf für Demokratie und Menschenrechte lediglich Heuchelei ist um die eigenen geopolitischen Interessen durchzusetzen. Wenn es diesen hingegen mehr nützt mit einem aggressiven Diktator Geschäfte zu machen, als ein Land zu unterstützen, das einem aggressiven Angriffskrieg ausgesetzt ist, redet man eben nicht mehr darüber sondern schaut schweigend zu.
Der Konflikt war natürlich auch nach dem letzten Waffenstillstand nicht beigelegt. Die armenischen Militärverbände waren stark geschwächt während die aserbaidschanische Armee triumphierte und ihre Aufrüstung weiter fortsetzte. Das Gas-Abkommen mit der EU, spült dem aserbaidschanischen Regime noch zusätzliche Milliarden in die Kasse mit dem es weitere Waffen kaufen kann um sie später gegen Armenien einzusetzen.
Im Dezember 2022 begann Aserbaidschan dann mit der Blockade des Latschin-Korridors und verhinderte somit den Güterverkehr zwischen Armenien und den Resten der Republik Arzach, dem historischen Bergkarabach. Diese Blockade wurde von Aserbaidschan immer mehr verschärft, sodass seit diesem Sommer nicht einmal mehr Hilfsgüter und medizinische Notfalltransporte vom aserbaidschanischen Militär durchgelassen wurden.
Durch den Ukraine Krieg hatte sich das militärische Kräfteverhältnis in der Region noch weiter zugunsten Aserbaidschans verschoben, da 95% der russischen einsatzfähigen Kampftruppen an der Front im Krieg gegen die Ukraine gebunden sind und die russischen Friedenstruppen somit nicht die Kräfte hatten die Einhaltung des Waffenstillstands durchzusetzen. Außerdem sind durch den Ukraine Krieg stabile Beziehungen zu Aserbaidschan und dessen Verbündeten Türkei für Russland immer wichtiger geworden, denn Russland bekommt wichtige Kampfdrohnen aus dem Iran geliefert und Aserbaidschan und die Türkei hätten militärisch wohl die Möglichkeit diese für den russischen Angriffskrieg essentiellen Lieferungen zu blockieren. Dadurch das also Russland die Hände gebunden waren, deutete alles darauf hin dass Aserbaidschan das angeschlagene und militärisch inzwischen weit unterlegene Armenien dieses Mal in einem Handstreich besiegen könnte. Auch eine Reaktion des „Wertewestens“ musste der aserbaidschanische Diktator Alijew nicht wirklich fürchten, schließlich brauchte dieser ja sein Gas und die Schmach Russlands, im Kaukasus quasi machtlos zu sein, käme Washington und Brüssel sicherlich ebenfalls gelegen. Also marschierte die aserbaidschanische Armee am 19.September in Bergkarabach ein.
Am Tag des Angriffs hatte die armenische Regierung angekündigt, nicht militärisch in den Krieg einzugreifen, denn Bergkarabach sei aserbaidschanisches Territorium, so der armenische Premierminister Pashinjan. Eine vollständige Kapitulation vor der militärischen Überlegenheits des Nachbarn. Man fürchtete vermutlich, dass sollte es zu einem Krieg kommen, nicht „nur“ das unhaltbar gewordene Bergkarabach sondern womöglich auch ein Korridor zwischen Aserbaidschan und dessen an die Türkei grenzende Exklave Nachitschewan besetzt werden würde.
Währenddessen intensivierten sich die aserbaidschanischen Luftangriffe durch türkische Bayraktar und israelische Haroop Drohnen und Aserbaidschan startete eine Bodenoffensive. Bereits am zweiten Tag des Angriffs legten die Militärverbände Arzachs die Waffen nieder und kapitulierten. Ohne eine Intervention der regulären armenischen Armee konnten sie nichts gegen die Militärmacht Aserbaidschans ausrichten.
Am selben Tag gab es noch Angriffe auf russische Soldaten seitens der aserbaidschanischen Armee. Die aserbaidschanischen Soldaten feuerten mit Handfeuerwaffen auf die russischen Soldaten, die gerade von einem Beobachtungspunkt zu ihrem Stützpunkt zurückkehrten und töteten laut russischem Verteidigungsministerium mehrere von ihnen. Die armenische Regierung forderte in Folge dessen die russischen Friedenstruppen dazu auf einzugreifen, was aufgrund deren Schwäche jedoch illusorisch war. Eine weitere massive Demütigung Russlands, dass nicht einmal mehr einen direkten Angriff auf seine eigene Armee mit mehr als leeren Verurteilungen beantworten konnte und ein weiterer Beweis der Macht Aserbaidschans, das selbst der imperialistische Großmacht Russland zu verstehen geben konnte sich besser nicht mit ihm anzulegen.
Immerhin fokussierte die russische Armee sich auf die Evakuierung der Bevölkerung aus den Frontregionen. Zahlreiche Menschen wurden auf den Stützpunkten der Friedenstruppen und in russischen Kirchen in der Region untergebracht. Die meisten Menschen flohen auf den Flughafen der nun schon von aserbaidschanischen Truppen besetzten Hauptstadt von Arzach Stepanakert, wo sich zugleich auch der Hauptstützpunkt der Friedenstruppen befindet, und warteten auf Evakuierung. Am Mittwoch ab 13 Uhr wurde dann nach der Kapitulation der arzachischen Militärverbände eine allseitige Waffenruhe ausgerufen. Die Kernpunkte der Waffenruhe sind die Demilitarisierung bzw. die Entwaffnung aller arzachischen Streitkräfte und der Abzug aller armenischen Truppen aus Bergkarabach unter Beaufsichtigung russischer Friedenstruppen. Nun sind seit dem Waffenstillstand schon tausende weitere ethnische Armenier_innen vertrieben worden. Viele Armenier_innen versuchen nach Armenien zu fliehen, aber schaffen es teilweise nicht, da der Latschin-Korridor von Aserbaidschan militärisch kontrolliert wird. Es bildeten sich kilometerlange Staus an der armenischen Grenze. Die aserbaidschanische Armee begeht neben der Versorgungsblockade nun auch dutzende Kriegsverbrechen an der armenischen Bevölkerung Bergkarabachs.
Seit Jahren schon wird vor einem erneuten Genozid an den Armenier_innen gewarnt. Das kriegslüsterne und siegestrunkene Aserbaidschan sowie sein Verbündeter, die Türkei, die den ersten Genozid an Armenier_innen nachwievor verleugnet, scheinen ihre Aggressionen gegen den viel kleineren Nachbarn, dem Russland nicht mehr helfen kann und der Westen aus geopolitischen Kalkül nicht helfen will, noch nicht einstellen zu wollen. So könnte die nächste Frage die das Nachitschewan-Korridors sein, den Aserbaidschan bereits jetzt einfordert und der für die Türkei wesentlich relevanter ist als der Bergkarabach-Konflikt, schließlich würde er dieser eine quasi direkte Verbindung zum Kaspischen Meer ermöglichen und dem Traum vom „großtürkischen“ Imperium massiv befeuern. Der Westen würde vermutlich auch in einem solchen Konflikt um völkerrechtlich armenisches Territorium bestenfalls nicht eingreifen schlimmstenfalls die Aggressoren unterstützen. Vielleicht könnte man ja Aserbaidschan sogar nutzen um den russischen Verbündeten und westlichen Feind Iran tatsächlich zu destabilisieren? Das Schiksal der Armenier_innen bedeutet Baerbock und Co. heute jedenfalls nicht wesentlich mehr als es ihren preußisch-deutschen Vorgängern bedeutet hat, die auch damals zusahen für ihr türkischer Verbündeter, damals noch als Osmanisches Reich, Armenier:innen abschlachteten. Schließlich war man ja auf diesen angewiesen, als Gegenwicht zum Russischen Zarenreich im Kaukasus.
Das Selbstbestimmungsrecht der Armenier_innen in Bergkarabach darüber, zu welchem Staat sie gehören oder ob sie unabhängig bleiben wollen, wird bereits jetzt von Aserbaidschan mit Füßen getreten, mithilfe von Geldern der EU und Waffen Israels und der Türkei!
Wir fordern:
Für weitere Informationen zum Konflikt um Bergkarabach und dessen Einordnung ins weltpolitisch Gefüge, sowie über die Möglichkeiten der armischen und aserischen Arbeiter_innen einen gerechten Frieden zu schaffen, lest gerne auch den Text unserer Genoss_innen von der Gruppe ArbeiterInnenmacht! Diesen findet ihr unter: https://arbeiterinnenmacht.de/2023/09/29/bergkarabach-nein-zur-vertreibung-der-armenierinnen/
Zeitung Februar 2024
