Konferenz in Nürnberg – Wie weiter mit dem Bildungsstreik?

Vom 5. bis 6. Mai trafen sich mehr als 40 Aktivist_innen auf der ersten Bildungsstreikkonferenz diesen Jahres in Nürnberg. Im Vergleich zu früheren Bundesweiten Treffen jedoch war nur eine kleine Teilnehmerzahl von Organisationen wie der SDAJ, Jusos, Revolution, der IGM, Ver.di, der Didf Jugend, Rebell, einigen Asten und Schülervertretern anwesend. Auch die Representanz der Städte war mit 13 relativ gering. Was die Ergebnisse und Perspektiven der Konferenz sind, erläutert David Pfeifer

Die Tagesordnung konzentrierte sich neben verschiedenen Workshops auf die Auswerung der letzen Jahre, den Neuaufbau der Bewegung, die Ausweitung auf soziale Kämpfe und auf eine Perspektivdiskussion.

In der Bilanzierung hielt die SDAJ – welche die stärkste Kraft auf der Konferenz war – ein Referat, dass vor allem die fehlende Basisarbeit, die Fokusierung auf den Streik als Aktionsform verantwortlich machte.

Jedoch war sie nicht dazu bereit die frühere reformistische Führung der Bewegung zu kritisieren. Es war aber diese Führung, die keine politische Perspektive über einen symbolischen Streiktag weisen wollte. Auch war sie nach dem Erreichen von hauptsächlich studentischen Forderungen wie der Streichung der Studiengebühren und der Bundestagswahl 2009 nicht bereit die Proteste zu verallgemeinern, neue Schichten durch den Aufbau von Basistrukturen in die Bewegung zu integrieren und einen Schritt weiter in den Aktionen zu gehen – ihre Politik blieb auf “politischen Druck” und Reformkämpfe fokussiert.

Auch die Isolierung von anderen sozialen Kämpfen, sowie die fehlende Einbeziehung von Azubis, Real- und Hauptschülern war ein Thema. Ebenso gab es eine Diskussion über den Aufbau von Basisstrukturen, die sich hauptsächlich auf die Arbeit in Schülervertretungen und in Streikkomitees bezog. Während dIe SDAJ ein legalistisches SV-Konzept vertrat. Waren wir der Meinung, dass man solche Strukturen zwar als Plattform für die eigene Politik nutzen sollte, der Aufbau von unabhängigen Aktionsstrukturen im Vordergund steht. Denn diese können im Gegenteil zu den bürgerlichen Schülervertretungen selbst eine Keimform für Strukturen der Gegenmacht und von Räten darstellen.

Einigkeit bestand darin, dass der Boden für eine neue Bewegung nur durch die Reaktivierung der alten Bündnisse und Basissturkturen, sowie den Aufbau Neuer zu schaffen sei. Diese grundsätlich richtige Position, wurde jedoch nicht mit dem Beschließen neuer Aktionen gefüllt. Denn nur durch den Druck der Basis ist es möglich die momentane Führung der großen reformistischen Organisationen wie SDS, Solid, Jusos und ihre Mutterparteien zu zwingen sich an der Aktion zu beteiligen – und die Masse der Jugendlichen in der Aktion für eine revolutionäre anstatt einer reformistischen Politk zu gewinnen.

Gut fanden wir, dass eine Solidaritätserklärung zur Tarifrunde der IGM und zu den Antikrisen-Aktionen in Frankfurt verabschiedet. Allerdings kritisieren wir die Haltung der meisten Anwesenden, sich nicht an einem gemeinsamen Jugendblock in Frankfurt zu beteiligen.

Die nächste Konferenz soll Mitte September in Hannover stattfinden, um eine Aktionswoche um den 17.11. zu planen. Angesichts des momentanen Standes und der praktischen Ergebnisse der jetzigen Konferenz, bleibt allerdings offen ob die Bewegung bis dahin nicht vollends verebt ist – die angekündigte Konferenz und die Aktionswochen tatsächlich stattfinden.

Trotzdem werden wir uns dafür einsetzen, dass die Diskussion um eine Jugendbewegung in Zeiten der internationalen Krise des Kapitalismus nicht vergebens waren. Wir werden den politischen Grundgedanken der Konferenz mit neuen jugendlichen Kräften bei Aktionen wie in Frankfurt diskutieren und für die Konferenz im September aufrufen. Unsere Probleme sind die gleichen wie zuvor. Für viele von uns haben sie sich sogar durch die Reformen bei Hartz IV, die Schuldenbremse und die Kürzungen auf Länderebene verschärft.

Setzen wir daher vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt ein neues Zeichen des Widerstandes, zeigen wir das es Jugendliche gibt, die eine neue Jugendbewegung aufbauen wollen. Kämpfen wir für ein revolutionäres Programm der Jugend!

Ein Artikel von David Pfeifer, REVOLUTION-Stuttgart

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