Krisenbewegung wiederbeleben – 2012 zum Krisenjahr des Kapitals machen!

Ein Aufruf von REVOLUTION


Für das Frühjahr 2012 wird zu zahlreichen bundesweiten Aktionen gegen die Folgen der Wirtschaftskrise aufgerufen. Neben dem 1.Mai als traditionellem Kampftag der Arbeiterklasse wird von unterschiedlichen Gruppierungen auch auf den 31. März und zu einer Aktionswoche ab dem 15.Mai nach Frankfurt mobilisiert. Zeitgleich werden mit den Tarifrunden im Öffentlichen Dienst und in der Metall- und Elektroindustrie entscheidende Kämpfe von Millionen Lohabhängigen gegen die Interessen der Bosse stattfinden.

Zur Koordinierung der Proteste wird zu internationalen Konferenzen der Krisenbewegung am 25./26.02. in Frankfurt und am 28./29.04. in Stuttgart aufgerufen. Dazu ist es höchste Zeit!

Besonders die Lage der Jugendlichen in Europa wie auch weltweit hat sich im Zuge der Krise in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Bereits im August 2011 lag die Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland bei fast 44%, in Spanien bei 45%. Nicht zuletzt die massiv steigenden Nahrungsmittelpreise haben die Jugend in der arabischen Welt dazu gezwungen, gegen ein System zu revoltieren, das ihnen keinerlei Perspektive bietet. In Deutschland hingegen wurde der Niedriglohnsektor massiv ausgeweitet.

Fast 37% der jugendlichen Erwerbstätigen werden mit befristeten Verträgen, Teilzeitarbeit, Leiharbeit und Niedriglöhnen abgespeist – Tendenz steigend. Hinzu kommt die absehbare Verschärfung der Wirtschaftskrise und in deren Zentrum die Schuldenkrise der EU, welche zu weiteren Angriffen auf die Jugendlichen, Lohnabhängigen und Arbeitslosen führen werden. Eine Fortführung des Sozialabbaus und von Kürzungen im Bildungsbereich sind vorprogrammiert und wurden mit der „Schuldenbremse“ festgeschrieben.

Wenn wir uns gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf unsere Schultern wehren wollen, dann müssen wir uns dagegen zusammenschließen! Die Bildungsstreiks im Herbst und die Occupy-Bewegung sind ein erster Schritt dazu und haben Zehntausende gegen Bildungsmisere und die Macht der Banken auf die Straße gebracht. Die Proteste brachten die Wut großer Teile der Jugend auf Kürzungsprogramme in Bildung und Sozialem einerseits und milliardenschwere Rettungsprogramme für Banken andererseits zum Ausdruck.

Eine zentrale Schwäche der Proteste war es jedoch, dass weite Teile der Bewegungen ihre Kritik vor allem an der „Dummheit“ oder „Gier“ Einzelner fest machten, statt die Logik hinter dem Handeln dieser Einzelpersonen aufzuzeigen: das kapitalistische System. Auch zeigte sich einmal mehr, dass wir unsere Forderungen nur durchsetzen können, wenn wir uns nicht vereinzelt, sondern mit entschlossenem massenhaftem Widerstand zur Wehr setzten.

Doch die großen reformistischen Organisationen wie SPD, Linkspartei und Gewerkschaften stellen der kapitalistischen „Krisenbewältigung“ keine Alternative entgegen und lehnen den Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten ab. Es ist jedoch notwendig, die Lohnabhängigen und Jugendlichen, die in Linkspartei, SPD und Gewerkschaften organisiert sind, für unsere Bewegung zu gewinnen. Die anstehenden Tarifrunden und die geplanten Krisenproteste machen eine Bündelung unseres Widerstands umso wichtiger.

Wir rufen deshalb alle Aktivist_innen, Bildungsstreikenden und Occupier dazu auf, sich an den Protesten gegen die Krise zu beteiligen und mit uns eine schlagkräftige internationalen Bewegung aufzubauen. Um dieser Bewegung eine Perspektive zu geben, ist es nötig, konkrete Forderungen aufzustellen, die alle unterdrückten Schichten im Kampf gegen die kapitalistische Krise und ihre Auswirkungen vereinen und eine gemeinsame Grundlage für Aktionen bieten. Als Forderungen schlagen wir vor:

  • Kampf gegen alle Sparpakete, Rettungsschirme und Privatisierungen! Steichung der Staatsschulden in den „PIIGS“!
  • Für eine 99%-Steuer auf das reichste 1%! Für ein Investitionsprogramm in Bildung und Soziales!
  • Kampf gegen jede Entlassung! Enteignung von Betrieben, die entlassen unter Arbeiter_innenkontrolle!
  • Verbot der Leiharbeit! Für flächendeckende Mindeslöhne, deren Höhe durch durch die Beschäftigten bestimmt wird!
  • Gegen rassistische Hetze – für praktische internationale Solidarität!

Beteiligt euch an den lokalen Krisenbündnissen! Kommt zu den Krisen-Konferenzen am 25./26. Februar nach Frankfurt und am 28./29. April nach Stuttgart!

Fordert eure Bildungsstreikbündnisse auf, die Aktionen gegen die Krise zu unterstützen!

Unterstützt die internationalen Aktionen gegen die Krise am 31. März und von 15.-21. Mai in Frankfurt!

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