Fight Gentrification – aber mit welcher Art von Bewegung?

Natürlich wird ein Großteil der Leser nun vermuten, die sozialistische Weltrevolution sei unsere Antwort und ein Universalheilmittel für alle Probleme. Ist sie auch. Aber wie können wir den aktuellen Widerstand gegen steigende Mieten mit ihrer Ursache, dem Kapitalismus verbinden? Der erste Schritt muss es sein aus der individuellen Betroffenheit, zu gemeinsamen Protesten zusammenzukommen. Blockaden gegen Zwangsräumungen, Verteidigung alternativer Freiräume, Demonstrationen gegen steigende Mieten, dort müssen wir zusammenkommen, um eine Bewegung aufzubauen. In diese Bewegungen müssen wir versuchen die Mietervereine und Gewerkschaften zu bringen. Sie haben hunderttausende Mitglieder, die ein soziales interesse daran haben eine Bewegung gegen steigende Mieten aufzubauen. In jedem Kiez, bei jedem Protest müssen wir dafür eintreten, dass sich Komitees der Aktivist*innen und beteiligten Organisationen gründen, die offene Diskussionen und die demokratische Kontrolle der kommenden Aktionen planen. Das es immer noch viele gibt, die Illusionen in Parteien wie SPD oder LINKE haben, ist unserer Meinung ein Problem. Ihre Politik stoppt die Gentrifizierung nicht, sie hat den Kapitalist*innen in den letzten zehn Jahren satte Profite und uns steigende Mieten gebracht. Aber dort, wo sie unterstützenswerte Forderungen, wie die Einführung von Mietobergrenzen aufstellen nehmen wir sie beim Wort. Wir fordern die Mobilisierung auf der Straße von ihnen ein. Setzen sie das nicht um, muss ihre Basis die Schlussfolgerung ziehen, eine revolutionäre Perspekitve aufzugreifen, die nicht nur verspricht, sondern realen Widerstand organisiert. Dieser Widerstand beginnt gegen Zwangsräumungen, die Privatisierung von Wohnungen oder die Abschaffung des sozialen Wohnungsbaus. Aufhören kann er erst, wenn das Privateigentum an Wohnhäusern aufgehoben ist, wenn die großen Baufirmen und Immobilienfirmen entschädigungslos enteignet wurden. In allen betroffenen Bezirken müssen Veranstaltungen und Diskussionen organisiert werden, welche weitergehenden Forderungen wir als Bewegung aufstellen.

Höhere Löhne, Geringere Mieten

Wir sind für die Einführung von Mietobergrenzen, die an die Inflationsrate gekoppelt sind. Doch günstige Mieten allein lösen das Problem nicht, wenn wir immer ärmer werden. Wir kämpfen für höhere Löhne, einen Mindestlohn von 12 Euro und ein Mindesteinkommen für Arbeitslose von 1600 Euro im Monat. Die Gewerkschafts- und die Mieterbewegung gehört genauso zusammen, wie die Arbeitslosen- und die Arbeiterbewegung.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Einsicht der Mieter*innen, der Mietervereine und Gewerkschaften in die Geschäftsbücher der Vermieter und Immobilienkonzerne, um überprüfen zu können, welchen Wert die Häuser tatsächlich haben, ob Mietsteigerungen ökonomisch “gerechtfertigt” sind. So kann die Arbeiterbewegung auch lernen, wie die Wirtschaft funktioniert, um sie den Kapitalist*innen zu entreißen.

Besetzen, Enteignen, Arbeiterkontrolle

Wir sind für die entschädigungslose Verstaatlichung aller Wohnungen, die unter Rot-Rot privatisiert wurden. Alle Investoren und Unternehmen, die Wohngebäude vom Markt zurückhalten oder vernichten, um die Mietpreise in die Höhe zu treiben, müssen ebenfalls enteignet werden. Das wird nicht freiwillig geschehen. Dafür braucht es eine große Besetzungsbewegung, die von Mietervereinen, Gewerkschaften, linken Jugend-, und Arbeiterorganisationen getragen wird. Diese Gebäude sollen zwar dem Staat gehören und durch ihn saniert werden, aber unter der Kontrolle der Bewohner*innen und der Bewegung stehen.

Günstige Wohnungen und Kultur, bezahlt durch die Reichen

Wir sind für die Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus und ein Projekt, dass neuen und günstigen Wohnraum in der Innenstadt, sowie kulturelle und soziale Angebote in den Randbezirken schafft. Das soll aber nicht durch die Steuererhöhungen für die breite Bevölkerung und die Arbeiterklasse finanziert werden. Das sollen die Kapitalist*innen durch progressive Steuern auf ihren Reichtum und ihre Gewinne in der Bau- und Immobilienbranche bezahlen.

Georg Ismael und Ali, REVOLUTION-Berlin