17. November 2009 – ein kurzer Bericht

17.November 2009 – der internationale Protesttag der Bildungsbewegung

Ein kurzer Bericht

In 30 Städten mit ca. 90 000 Teilnehmer_innen wurde der heiße Herbst der Bildungsproteste in Deutschland eingeläutet. Der internationale Protesttag brachte auch in der Schweiz, in Polen, Österreich, Frankreich, Italien. USA, Serbien, Indonesien, Bangladesh, Ungarn, Mazedonien und Sierra Leone Student_innen und Schüler_innen auf die Straße – während der „education is not for sale“ Aktionswoche gab es Proteste in über 30 Ländern.

In Europa waren Italien (150 000 Teilnehmer_innen) und Deutschland die Schwerpunkte der Aktionen – aufgerüttelt von den Protesten und Uni Besetzungen in Österreich seit Mitte Oktober. Dass in Berlin heute wohl um die 20 000 auf der Straße waren und in ganz Deutschland ca. 90 000 hätten vor einigen Wochen nur große Optimisten erwartet. Erst die Besetzungen in Österreich mobilisierten viele Aktivist_innen an den Universitäten. Dies drückt sich bislang in ca. 50 besetzten Unis aus, aus Solidarität wurden Audimaxe, Hörsäle und studentische Räume besetzt. Allerdings braucht diese Bewegung der Besetzer_innen mehr politische Perspektive als die Solidarität mit Österreich. Zwar stimmten vielerorts mehrere hundert Student_innen in Vollversammlungen für die Besetzungen, doch spiegelt sich das nicht in der Zahl der tatsächlichen Besetzer –und Aktivist_innen wider. Dieser Kreis umfasst meist keine 100 Leute.

Wir von REVOLUTION und der Gruppe Arbeitermacht unterstützten seit Sommer die internationalen Proteste, haben uns in Bildungskonferenzen in Bonn und Leipzig dafür stark gemacht. Dabei gab es zahlreichen Widerspruch bei den Konferenzen und den regionalen Bündnissen – einigen war ein zweiter Bildungsstreik innerhalb eines Jahres zu viel, andere meinten, dass die Student_innen nach den Semesterferien nicht mobilisierbar wären – wiederum andere hatten die Arbeit nach dem Juni eh eingestellt. Dies erklärt auch warum die Zahlen vom 17.11. hinter die des 17.6 (270 000) zurückfallen.

Dass wir die Protestwoche des ISM (International Students Movement) unterstützt und in unseren Bündnissen dafür gekämpft haben, ist der Tatsache geschuldet, das wir diese Internationalisierung der Proteste als Fortschritt und im Gegensatz zu anderen Linken als absolut notwendig ansehen.

Bei allen wichtigen Protesten im Bildungsbereich in Deutschland -24.11 HRK in Leipzig (Hochschulen Rektoren Konferenz) oder der KMK (das gleiche mit Kultusministern) am 10.12 in Bonn – wird es wichtig sein, die internationalen Bildungsproteste der Jugend zusammen zuführen. Dafür brauchen wir mehr als Netzwerke, dafür brauchen wir internationale Strukturen des Bildungsstreiks!

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