Mitte Oktober 2009 das deutsche Sozialforum 2009 über die Bühne gelaufen, in das ohnehin große Teile der Linken keine allzu großen Hoffnungen mehr setzen. Anlässlich dem diesjährigen Motto des Forums und der Demonstration am Samstag „Die Krise hat einen Namen: Kapitalismus“ bin ich nach Hitzacker mit gespannten Gefühlen gefahren und hatte, wenn auch keine politisch weltbewegenden Überraschungen, so doch eine kämpferische, aufgewühlte Stimmung erwartet. Doch ich wurde eines besseren belehrt.
Was ich in Hitzacker am Samstagnachmittag erlebte, kann ich wohl ohne die geringste Übertreibung die langweiligste und lahmste Demo nennen, die ich jemals erleben durfte. Jeder x-beliebige Samstag Nachmittagspaziergang hat sehr gute Chancen, den kleinen Ausflug an die Elbe, der sich Demonstration schimpfte, an Spannung und Erlebnisreichtum zu überbieten. Die Leute liefen einfach vor sich hin, Mensch konnte den leichten Nieselregen fallen hören. Nach der Hälfte wurde uns die Lethargie einfach zu groß, und wir versuchten, mit ein paar Sprechchören die Leute aus ihrem Halbschlaf zu reißen. Leider vergeblich. Außer zwei Jugendlichen, mit denen wir die Slogans anstimmten, ging absolut niemand darauf ein und die weltverbesserwillige Gemeinde trottete weiter vor sich hin.
Doch der krönende Abschluss der Demo stand ja noch bevor. Für den aktionistischen Höhepunkt des Sozialforums hatten sich die Organisator/innen etwas ganz besonderes ausgedacht. Die Leute sollten „aufstehen“. Aufstehen, für das Erreichen der Milleniumsziele! Dafür wurde eigens ein Flieger angeworben, welcher die bemitleidenswerte Menge beim „Stand-Up“-Ritual fotografieren sollte. Dazu der passende Kommentar von dem einschläfernden Podium: „Stand up – das hat was mit Aufstehen zu tun. Wir stehen auf für das Erreichen der Milleniumsziele.“ Bei so hehren Absichten bekommt selbst die Bundespolizei das Zittern.
Anders verhielt es sich mit der Anti-Atom-Bewegung, welche traditionell das Wendland beherrscht. Aktivist/innen organisierten abends eine Aktion in Gorleben. Während ca. 100 Menschen vor den Toren von der geplanten Endlagerstätte für radioaktiven Abfall protestierten, stach sich ein Trupp von etwa 10 Menschen auf das Gelände, rollte ein Transpi aus und zündete Leuchtfeuer. Eine relativ gelungene Aktion, welche die Aktionsbereitschaft und Entschlossenheit des Sozialforums bei weitem übertrifft. Nur leider unternahmen die Aktivist/innen nichts, um ihren Aktivismus in das Sozialforum hineinzutragen und die dort führenden Quacksalber mit ihrer Tatenlosigkeit zu konfrontieren. Schade. Das Sozialforum hätte aufgefordert werden müssen, die Aktion geschlossen zu unterstützen. Das mindeste wäre gewesen, den Forumsfanatiker/innen am nächsten Tag das Abschlussplenum mit ihrer eigenen Tatenlosigkeit zu versalzen. Das ist leider nicht geschehen.
Gleichzeitig traten aber in den Veranstaltungen und Diskussionen auf dem Forum auch viele Widersprüche offen zu Tage. An der Basis der Gewerkschaften grummelt es, was auch die Forderung nach einer Kampagne zur Arbeitszeitverkürzung, welche diskutiert wurde, zeigt. Viele Teilnehmer/innen waren von der Lahmheit des Forums enttäuscht, und gerade im Wendland rufen nicht wenige nach einer weiter gehenden Perspektive. Und eben da sich das DSF politisch im reformistischen Niedergang befindet, gleicht es einer Kapitulation der radikalen Linken, dass die meisten Gruppen dort gar nicht erst auftauchen und das Feld ohne Widerstand den Reformist/innen überlassen. Auch wenn das Forum bei weitem vor allem bei der Jugend schon lange nicht mehr die einstige Anziehungskraft seiner großen europäischen Schwester, dem Europäischen Sozialforum, besitzt, verbinden nicht wenige Basisaktivist/innen, besonders bei ver.di, weiterhin gewisse Illusionen damit. Dass einige „linke“ Gewerkschaftsbürokraten wie Horst Schmitthenner (IG-Metall) zu dem Sozialforum aufriefen, wurde auch innerhalb der Gewerkschaftslinken als gutes Signal miss interpretiert. Deshalb war es absolut richtig, dort hin zu fahren und für eine radikalere Perspektive einzutreten!
Insgesamt war das Sozialforum sowohl nach der Teilnehmer/Innenzahl, als auch nach dem Inhalt und vor allem nach seiner quälenden Lahmheit eine Enttäuschung. Doch trotz, oder gerade wegen dem Maß an Abstinenz und Quacksalberei auf dem Forum beinhaltet es wieder einmal lehrreiche Schlüsse für uns. Es zeigt uns ein weiteres Mal deutlich, dass nicht nur das kapitalistische System in der Krise ist. Nein, auch die Linke in Deutschland ist es.
Und auch diese Krise hat einen Namen: Reformismus.
Zeitung Februar 2024
