REVOLUTION zu Arbeitslosigkeit

Die Massenarbeitslosigkeit gehört in Deutschland seit Jahrzehnten zur sozialen Realität vieler Millionen Menschen. Die Wirtschaft muss durch gestiegene Produktivität, seit 1990 75% (mehr Waren pro Stunde) immer weniger ArbeiterInnen beschäftigen, der Fortschritt der Produktivkräfte gerät immer mehr in Widerspruch zu den kapitalistischen Besitzverhältnissen.

Sozialabbau

Die kapitalistische Wirtschaft hat immense Überkapazitäten aufgebaut, viele Produktionsstätten sind nicht voll ausgelastet, doch anstelle einer Arbeitszeitverkürzung für die Massen und einer gerechten Verteilung der gesellschaftlich notwendigen Arbeit erleben wir das genaue Gegenteil. Um die Profite zu sichern und zu erhöhen wird die Arbeitszeit erhöht, die erkämpften Vergünstigungen wie Urlaubs –und Weihnachtsgeld werden gestrichen. Die Beschäftigten der Großkonzerne und des Mittelstands erleben seit Jahren verschärfte Angriffe auf ihre Löhne – sei es VW, Siemens, Allianz oder Braun – das Kapital hat den Angriff aufgenommen.

Darunter haben besonders die Arbeitslosen zu leiden. Ihre Gelder laufen im bürgerlichen Staat unter den Sozialausgaben und den „Lohnnebenkosten“. Die letzte Bundesregierung unter rot/grün hat hier den schärfsten Angriff in der Geschichte der BRD gestartet, das kennen wir alle unter der Überschrift „Hartz Gesetze“. Mit diesen Entwürfen, eines ehemaligen VW Personalchefs wurden die Arbeitslosen entrechtet und die finanziellen Mittel drastisch gekürzt. Das heutige Hartz4 liegt deutlich unter der ehemaligen Arbeitslosenhilfe, viele Arbeitslose stürzen nach dem 12-monatigem Arbeitslosengeld1 in eine soziale Krise – die Massenarmut ist Folge der Massenarbeitslosigkeit.

Unter dieser Politik leiden besonders junge Arbeitslose unter 25 Jahren und die Kinder in den betroffenen Familien, fast 2.5 Millionen Kinder in Deutschland leben in Armut.

Für „jugendliche“ Arbeitslose hat sich der Staat einen perfiden Leistungs –und Strafkatalog überlegt. Wurde die Hartz-Reform noch mit einer besseren Förderung der jungen Arbeitslosen verkauft, so sehen wir heute nach 1.5 Jahren wie die Realität aussieht. Die Arbeitslosen werden in 1€ Jobs gedrängt, müssen sinnlose Praktika beim örtlichen Mittelstand ableisten und könne froh sein dafür ein paar € zu bekommen. In Kassel gab es das Beispiel vom Otto-Versand-Callcenter, dort wurden einige Arbeitslose 1 Monat getestet um sie danach zurück in die Arbeitslosigkeit zu entlassen. Für den Monat gab es kein Geld – 38.5 Stunden umsonst für Otto.

Das ist die Realität des „Förderns und Forderns“, in einem anderen Beispiel musste ein Arbeitsloser durch einen 1€ Job „beweisen“, das er für mögliche Weiterbildungsmaßnahmen geeignet sei – auf diese Weiterbildung wartet er jetzt seit einem Jahr.

Jugendliche Arbeitslose dürfen nur nach Prüfung des Amtes von zu Hause ausziehen, nur wenn „schwierige soziale Verhältnisse“ vorliegen wird dem unter 25 Jährigen sein Recht auf eine eigene Bude gewährt, die zu Hause Lebenden Arbeitslosen wurden nochmals gekürzt.

Sobald man die Termine nicht einhält, oder sich sogar das Recht rausnimmt ein Angebot der Agentur abzulehnen kommt der Strafenkatalog zum Tragen. Mit zwei Abstufungen werden dann die Bezüge komplett gekürzt – am Ende wird die Miete direkt an den Vermieter überwiesen und der Arbeitslose bekommt Lebensmittelgutscheine. Dieses Szenario vor Augen fügen sich alle Arbeitslosen den Anweisungen des Amtes, hoffen auf einen „sozialen“ Sachbearbeiter (leider gibt es das Gegenteil) und versuchen irgendwie von Hartz4 zu leben.

Besonders schulpflichtige Kinder merken schnell ob die Eltern nun Hartz4 bekommen, dem Staat ist ein das Kind von Arbeitslosen 70€ wert. Davon soll das Kind essen, sich anziehen, Schulmittel kaufen und vielleicht sogar etwas Taschengeld bekommen – dies ist schlicht unmöglich und das Kind erfährt die gleiche soziale Ausgrenzung wie seine Eltern.

Damit werden die Entwicklungsmöglichkeiten dieser Kinder extrem eingeschränkt, wer unter Hartz4 aufwächst wird sozial ausgegrenzt und muss schon früh überlegen, wie man anderweitig Geld beschafft. Dieser sozialer Ausschluss war in Frankreich der Ausgangspunkt der Revolten der Vorstadtjugend Ende 2005. Durch diese systematische Ausgrenzung der unteren sozialen Klasse wird der Herrschaftsanspruch der bürgerlichen Eliten weiter untermauert, diese Elite soll Staat und Wirtschaft beherrschen.

Diese soziale Schere war auch Inhalt einer der zahlreichen Pisa-Studien, dort wurde festgestellt das besonders in Deutschland die soziale Herkunft über die Bildungs –und Ausbildungsmöglichkeiten der Jugend bestimmt.

Besonders die jugendlichen Arbeitslosen werden von der aktuellen „Reformpolitik“ angegriffen, verschiedene Medien verleumden sie als „Sozialschmarotzer“ und „Faulenzer“ und manch ein Arbeitsloser findet sich auch für ein bißchen TV-Honorar. Diese Medien prügeln auf die sozial Schwachen der Gesellschaft ein, diese Hetze muss mit der Solidarität der Arbeiterbewegung und Jugend beantwortet werden. Wir müssen mit den Arbeitslosen arbeiten, dürfen sie in der sozialen Ausgrenzung nicht alleine lassen.

Als REVOLUTION kämpfen wir für die Rechte der Jugend in der Arbeitslosigkeit, die Jugend darf nicht Sündenbock und Experimentierfeld des kapitalistischen Arbeitsmarktes sein.

Konkret heißt das:

– Rücknahme aller Verschärfungen gegen jugendliche Arbeitslosen, wie Umzug, Zwangspraktika und schnelle Kürzungen!

– Keine Zwangsangebote, sondern Recht auf schulische oder berufliche Weiterbildung!

– Keine 1€ Jobs, sondern Schaffung von regulären Stellen, die freiwillig von den Arbeitslosen angenommen werden können!

– Weg mit Hartz4! Der Kampf gegen die Arbeitslosen, muss mit dem Kampf gegen die Gesetze und Forderungen von Staat und Wirtschaft beantwortet werden!

Die Jugend muss zusammen mit den Gewerkschaften für die Arbeitslosen eintreten. Wir dürfen das System von „Teile und herrsche“ der bürgerlichen Gesellschaft nicht nachahmen, daher brauchen die Arbeitslosen die politische und organisatorische Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und der revolutionären Jugend.

Als REVOLUTION wollen wir die sozialen Kämpfe der Arbeitslosen unterstützen und die Rechte der jungen Arbeitslosen vertreten. Ihnen wollen wir die Möglichkeit zur politischen Arbeit bieten, leider können dies viele Arbeitslosenorganisationen nicht leisten – mit Ihnen zusammen wollen diesen Zustand ändern!

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